Artikel 15 Zeit-Fragen Nr. 43 vom 29.10.2001

Interview mit Professor Dr. Werner Gumpel, München

Die Türkei in geopolitischer Hinsicht

• Zeit-Fragen: Wie sehen Sie die Stellung der Türkei in geopolitischer Hinsicht?

Gumpel: Die geopolitische Stellung der Türkei verändert sich laufend. Sie gewinnt an Gewicht, gewinnt aber auch an Konfliktträchtigkeit. Die Bemühungen der Amerikaner, die Türkei als eine Ergänzung ihres Verteidigungspotentials zu benutzen und die enge Kooperation mit Israel auf der einen Seite, auf der anderen Seite das Bemühen der Türkei um eine Normalisierung der Beziehungen zu den sogenannten «Schurkenstaaten» Iran und Irak sowie der Versuch einer militärischen Zusammenarbeit mit Syrien, all dies birgt natürlich ein gewisses Konfliktpotential in sich. Dazu kommt, dass die Amerikaner diese neuen Entwicklungen nicht allzu gerne sehen. Das Streben um eine Normalisierung der Beziehungen zu den Nachbarn muss im Zusammenhang mit der grossen Erdölrohrleitung betrachtet werden, die von Baku in Aserbaidschan nach Ceyhan an der türkischen Mittelmeerküste führen soll und das türkische Territorium durchkreuzt. An dieser Leitung sind die Amerikaner stark interessiert, zumal grosse Summen amerikanischen Kapitals in Aserbeidschan investiert sind. Gleiches gilt für Kasachstan. Derzeit wird diskutiert, ob die Rohrleitung bis nach Tschengis in Kasachstan verlängert werden soll.

• Sie haben die Rolle des Erdöls angesprochen; ist sie geopolitisch für die Türkei ein primärer Faktor?

Erdöl ist eine Conditio sine qua non der modernen Wirtschaft, und insofern ist das ein sehr wichtiger Faktor, aber man muss auch sehen, dass die Türkei als Nachbarstaat Irans von Interesse für Israel ist und Israel ist ja ein enger Verbündeter der USA. Israel hat beim Besuch des türkischen Verteidigungsministers vor einiger Zeit versucht, Raketenabwehrstationen in der Türkei durchzusetzen, die gegen Iran gerichtet sind. Hier hat die Türkei eine Absage erteilt, aber dennoch zeigt dieses Beispiel, dass in starkem Masse auch andere Interessen in das Land hineinspielen. So hat im Juli ein gemeinsames Manöver unter dem Namen «Anatolian Eagle» stattgefunden, an dem sich Israel, die USA und die Türkei beteiligt haben. Es ist also nicht nur das Erdöl, es sind viele Faktoren: Erdöl plus geopolitische Lage des Landes, das ergibt die Brisanz.

• Israel hat ja auch ein Interesse an der Verbindung mit der Türkei. Zwischen diesen beiden Staaten gibt es ein militärisches Abkommen. Ein weiterer wichtiger Faktor ist das Wasser.

Das Wasser ist für den ganzen Nahen Osten ein grosses Problem. Hieraus ergab sich der Gegensatz zwischen der Türkei und Syrien sowie Irak, weil diese Länder befürchteten, dass mit der Errichtung von Staudämmen, insbesondere des Atatürk-Staudamms bei Urfa, die Wasserversorgung ihrer Länder gefährdet ist. Auch Israel ist ein Land, dass über Wassermangel klagt und das bald schon auf umfangreiche Wasserimporte angewiesen ist. Hier ist vorgesehen, eine Wasserrohrleitung über Nordzypern nach Israel zu verlegen. Damit gewinnt die Türkei an Gewicht in den Beziehungen zu Israel.

• Wie sehen Sie die Rolle Russlands?

Die Türkei sieht Russland mit ambivalenten Gefühlen, denn Russland hat nach dem Ersten Weltkrieg versucht, Teile der Türkei zu annektieren und an Russland anzuschliessen. Auch in der Zeit des kalten Krieges sah sich die Türkei von Russland bedroht. Sie sieht Russland daher mit einer gewissen Distanz. Auf der anderen Seite erkennt man klar die wirtschaftliche Bedeutung Russlands als Lieferant von Erdgas und Erdöl. Der Vertrag, der zwischen der Türkei und Russland abgeschlossen worden ist und dessen Verwirklichung schon begonnen hat, sieht Lieferungen von 16 Milliarden Kubikmetern Erdgas im Jahr vor. Auch soll eine Erdölpipeline von Russland in die Türkei verlegt werden. Russland ist ein wichtiger Handelspartner der Türkei geworden, natürlich nicht vergleichbar mit Ländern wie Deutschland oder auch Frankreich, aber es ist ein wichtiger Handelspartner, und insofern versucht man, einen Modus vivendi zu finden.

• Wie frei ist eigentlich heute die Türkei noch, sich ihre Partner zu suchen, selber wirtschaftliche Beziehungen, vor allem in Richtung Osten, zu knüpfen?

Die Türkei steht stark unter dem Einfluss der Vereinigten Staaten, und gerade in letzter Zeit wird in der türkischen Presse immer wieder beklagt, dass der amerikanische Druck sehr gross sei, dass die Amerikaner die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes ausnutzen, um politische Zugeständnisse zu erreichen. Andererseits kennt die Türkei ihre Lage und deren Vorteile und nützt das aus. Sogar die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit dem Irak, die Öffnung von Grenzübergängen für Strassen und Eisenbahnen, die Wiedereinführung des Güter- und Personenverkehrs zwischen Irak und Iran, das Abkommen über die Lieferung von Erdgas aus dem Irak in die Türkei und die Vielzahl von türkischen Delegationen, die nach Bagdad reisen, all das zeigt, dass sich die Türkei hier doch einen gewissen Spielraum eröffnet hat. Gleiches gilt für Syrien, mit dem zurzeit eine militärische Kooperation vereinbart werden soll.

• Sind solche Beziehungen zum Irak möglich? Gibt es da nicht Einspruch der USA? Die USA bezeichnen den Irak ja immer noch als Schurkenstaat.

Was sich hinter den Kulissen abspielt, wissen wir nicht, und dass es Repressionen gibt, das geht aus der türkischen Presse hervor, wo auch ganz offen Entsprechendes geäussert wird. Man bringt Zitate von türkischen Politikern und Ökonomen, und man sagt, die Amerikaner nützen die wirtschaftliche Misere des Landes aus, um Druck auszuüben, um Zugeständnisse in politischer Hinsicht zu bekommen. Und die Türkei weiss, dass ohne amerikanische Hilfe und ohne die Hilfe der internationalen Organisationen, wie IWF und Weltbank, die ja auch letztlich amerikanisch dominiert sind, die wirtschaftliche Krise nicht gelöst werden kann.

• Wenn wir nun zur Innenpolitik kommen, wie schätzen Sie die in letzter Zeit auftretenden sozialen Unruhen in der Türkei ein?

Ich sehe hier eine sehr grosse Gefahr. Die Demonstrationen sind zwar zurückgegangen, aber die Bevölkerung hat sehr starke reale Einkommensverluste hinnehmen müssen. Die Kluft zwischen arm und reich ist gewachsen und das ist sozialer Sprengstoff. Die türkische Bevölkerung hofft auf Kemal Derwisch, den neuen Wirtschaftsminister, der als grosser Zauberer betrachtet wird. Er kam aus Washington, war Direktor beim IWF und ist zweifellos ein fähiger Mann, aber es ist sehr schwierig, bei den gegebenen politischen und sozialen Strukturen der Türkei irgend etwas durchzusetzen. Und ob es Kemal Derwisch gelingt, hier zu wirklich grundlegenden Veränderungen und Reformen zu kommen, ist fraglich.

• Der neue Wirtschaftsminister hat vom IWF die Auflage bekommen, die Wirtschaft weiter zu öffnen, also weiter zu privatisieren usw. Was sagen Sie zu diesen Auflagen?

Die türkische Wirtschaft ist mittlerweile offen. Sie war über Jahrzehnte hinweg, praktisch seit der Revolution, nach innen gerichtet. Es war das grosse Verdienst von Turgut Özal, dass er sie nach aussen geöffnet hat. Was die Auflagen des IWF betrifft, so halte ich sie für zu pauschal, aber auf der anderen Seite muss man natürlich sehen, dass ohne diese Auflagen wahrscheinlich gar nichts geschähe. Kritisieren möchte ich am IWF, dass er seine Massnahmen zu schablonenmässig trifft, andererseits würde sich ohne seine Auflagen wahrscheinlich gar nichts bewegen. Jetzt sind die Türken gezwungen, wenigstens einige Reformen durchzuführen.

• Denken Sie, dass diese Reformen auch in Richtung EU angelegt sind, also dass man dann die Türkei sozusagen für die EU reif machen möchte?

Die Frage ist, ob man in Brüssel die Türkei überhaupt in der EU haben will, und da habe ich meine Zweifel. Die türkische Regierung will natürlich in die EU. Im Grunde genommen ist die Türkei ökonomisch gesehen schon mehr oder weniger Mitglied durch die Zollunion. Durch sie hat die Türkei fast alle ökonomischen Privilegien, die die EU vergeben kann. Sie möchte aber auch ein politisches Mitspracherecht haben. Deswegen ist sie so daran interessiert, Mitglied zu werden. Um nun tatsächlich zur Mitgliedschaft zu kommen, muss erst einmal die türkische Wirtschaft in Ordnung gebracht werden. Die offizielle Inflationsrate beträgt zurzeit 58 Prozent, und sie wird auf Grund der Wirtschaftsmisere zunächst weiter steigen. Das behindert eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Ich befürchte auch, dass die Wirtschaftsstruktur der Türkei mit relativ wenigen Grossbetrieben, aber einem sehr, sehr grossen Teil von Klein- und kleinsten Unternehmen, die türkische Wirtschaft im internationalen Wettbewerb in Bedrängnis bringt. Mir scheint aber, dass sich ein immer grösserer Teil der Türken nun damit abfindet, in absehbarer Zeit nicht in die EU aufgenommen zu werden. Auch das würde erklären, warum die Türkei ihre Wirtschaftsbeziehungen und die politischen Beziehungen zu ihren Nachbarstaaten derzeit stark forciert.

• Welche Vorteile ausser finanziellen Zuwendungen hätte die Türkei von einem EU-Beitritt?

Man muss sehen, dass Griechenland eine ähnliche Wirtschaftsstruktur hatte wie die Türkei, als es Mitglied der EU wurde. Das ist noch immer so. Griechenland ist pro Kopf der Bevölkerung einer der grössten Empfänger von EU-Hilfe, und der griechische Staatshaushalt ist abhängig von den EU-Überweisungen. Nur ist Griechenland ein Land von 10 Millionen Menschen, die Türkei hat jetzt 63 oder sogar 65 Millionen Einwohner. Das sind Dimensionen, die die EU finanziell kaum schaffen kann. Trotz den Überweisungen aus Brüssel ist die griechische Wirtschaft nach wie vor nicht als sehr leistungsfähig zu bezeichnen. Auf der anderen Seite muss man berücksichtigen, dass die Türkei Mitglied der Nato ist und dementsprechend in deren Strukturen eingebunden ist. Die EU, und das ist der gegenwärtige Zankapfel, will mit ihrer neuen Einsatztruppe auf Nato-Ressourcen zurückgreifen, ohne dass die Türkei gefragt wird, die aber Mitglied der Nato ist. Und dagegen wehrt sich die Türkei, die verlangt, an dieser Einsatztruppe beteiligt bzw. hierzu konsultiert zu werden. Es ist also tatsächlich eine politische Notwendigkeit für die Türkei, in irgendeiner Form in die politischen Strukturen der EU-Politik eingebettet zu werden, wenn sie weiterhin Mitglied der Nato bleibt, woran nicht zu zweifeln ist.

• Wie wird sich die Türkei in Zukunft entwickeln?

Die Türkei sucht nach Alternativen, zumindest als Verhandlungsgegenstand. Als Ökonom bin ich der Meinung, dass eine Diversifizierung der Partnerländer im Aussenhandel ausserordentlich wünschenswert ist. Die Türkei wickelt jetzt schon 53 Prozent ihrer Exporte und 49 Prozent ihrer Importe mit den Ländern der EU ab. Das heisst, dass sie schon weitgehend integriert ist und die Möglichkeiten der Zollunion nutzt. Aber es ist eben ausserordentlich wichtig, die Regionalstruktur des Aussenhandels für Krisenfälle zu diversifizieren. Irak und Iran waren früher die wichtigsten Handelspartner des Landes. Es ist nur natürlich, dass sich die Türken ihnen wieder zuwenden wollen. Auch Russland und einige Nachfolgestaaten der Sowjetunion gewinnen vor allem als Energielieferanten, aber auch als Bezieher türkischer Konsumgüter an Bedeutung. Ich halte es daher für sinnvoll, wenn die Türkei sich nicht allein der EU zuwendet. Da die Türken sehr stark national geprägt sind, entsprechen die Abtretung von Souveränitätsrechten an die EU und der Brüsseler Zentralismus eigentlich nicht der türkischen Denkweise.

Die Türkei ist zweifelsohne eine funktionierende Demokratie. Es gibt freie Wahlen, und die Regierung ist wirklich frei gewählt. Natürlich unterscheiden sich ihre politischen Strukturen von denen in Westeuropa, denn die Traditionen des Landes und die politische Kultur sind, historisch bedingt, anders. Wir können also nicht erwarten, dass hier in kurzer Zeit europäische Standards übernommen werden können.

Herr Professor Gumpel, vielen Dank für das Gespräch.