Grosses Entsetzen in der EU: Das Volk mischt sich ein!

Der Alptraum aller Technokraten, Medienmagnate, Investoren, Zeitungsredaktoren, Bankiers, Aktionäre, Prominenten und Demokratiegegner, die in der EU Einfluss haben – alles Eigenschaften, die sich gegenseitig nicht ausschliessen – ist wahr geworden: Irgendwo in der Europäischen Union hat sich ein Volk geäussert.
Wir Schweizer sind daran gewöhnt, mehrmals pro Jahr abzustimmen und somit Entscheidungen zu treffen, die einen wesentlichen Einfluss auf unser Leben haben. Für uns ist es schwierig zu erfassen, was eine nationale Volksbefragung in einem Land wie Griechenland bedeutet, wo die letzte Volksabstimmung 1974 stattfand, vor 41 Jahren! Seither wagte es weder die Rechte noch die Linke, dieses Instrument wieder zu verwenden.
Die von der EU geführte Propagandakampagne für ein «Ja» wirkte weit über die griechischen Grenzen hinaus: Es ist auch leicht zu verstehen, weshalb. Mit ihrem «Nein» haben die Griechen gewiss weitere Sparmassnahmen abgelehnt, aber vor allem haben sie gezeigt, dass es möglich ist, das Wort zu ergreifen, sich in die Führung des Landes einzumischen und so Politik zu machen. Was die nicht gewählten EU-Technokraten in Angst und Schrecken versetzt, ist nicht so sehr das Resultat dieser Volksabstimmung als die Tatsache, dass sie überhaupt stattgefunden hat. Allein schon die Idee, dass das Volk vom Untertan zum aktiv Handelnden werden könnte, erscheint ihnen als völlig abstrus.
Einmal mehr hat die EU ihr wahres Gesicht gezeigt, dasjenige einer zutiefst antidemokratischen Organisation. Es ist darauf hinzuweisen, dass sich das Volk anlässlich der sehr seltenen Volksabstimmungen der letzten Jahre meist rebellisch gezeigt hat – es hat sich den Vorgaben der Technokraten widersetzt und seinen Wunsch nach Unabhängigkeit zum Ausdruck gebracht. In den Niederlanden wie auch in Frankreich haben die Bürger das Projekt einer EU-Verfassung zurückgewiesen. In Frankreich löste das «Nein» von 2005 ein wahres politisches Erdbeben aus. Trotz einer medialen Gehirnwäsche, welche die sowjetische Propaganda als massvolle Tätigkeit erscheinen lässt, hat das französische Volk der gesamten einhellig für ein «Ja» einstehenden politisch-medialen Elite eine schallende Ohrfeige erteilt.
Selbst wenn die konkreten Auswirkungen begrenzt sind, sollten wir das politische und symbolische Gewicht solcher demokratischer Reaktionen nicht unterschätzen. •

Quelle: Lettre de nouvelles de Julien Sansonnens, Nr. 52, Juli 2015, <link>newsletter@jsansonnens.ch

(Übersetzung Zeit-Fragen)