Staatliche Souveränität und Atomwaffen oder die Heuchelei von der friedlichen Nutzung von Atomenergie

Was bedeuten Freiheit und Demokratie in einer atomaren Welt?

von André Gsponer

Das Hauptdokument in dieser Sammlung, Abhandlung 2, wurde 1995 geschrieben, denn in diesem Jahr nahm André Gsponer nach einer langen Rekonvaleszenz wegen einer Krebsbehandlung seine Arbeit in Genf wieder auf.⁹ Im selben Jahr bewarb sich Gsponer für eine offene Stelle am Schweizer Bundesamt für Energie (BFE¹⁰): den Posten des Vizedirektors für Angelegenheiten der [atomaren] Nichtverbreitung [Non-proliferation].
Gsponer dachte, er wäre nahezu die ideale Person für diese Stelle, da er sich keinen Schweizer Bürger mit besserer Ausbildung (in Atomphysik und internationalen Angelegenheiten), Erfahrung und Motivation vorstellen konnte. Ausserdem erhielt er sofort die Unterstützung von Persönlichkeiten wie Prof. Maurice Cosanday, früherer Präsident des Rates der Eidgenössischen Technologischen Schulen, und Prof. Claude Zangger, weltweit bekannt als Initiator der «Zangger Liste», die atomare Anlagen auflistet, die einem doppelten Zweck dienen. Diese wurden unter internationale Kontrolle durch den sogenannten London-Club nuklearer Lieferanten gestellt.
Deshalb wurde Gsponer sowohl von Dr. Eduard Kiener, dem Direktor des BFE, als auch von Dr. Alec-Jean Baer, dem zurücktretenden Vizedirektor, den er zu ersetzen hoffte, befragt. Zu Gsponers Überraschung stellte ihm Baer eine Reihe peinlicher und tückischer Fragen. Insbesondere wollte Baer wissen, wie Gsponer als Pazifist und bekannter, sich offen äussernder Atom-Skeptiker, für die Abschaffung von Atomwaffen sein könne und gleichzeitig in einem Bundesamt arbeiten wolle, dessen Pflicht es sei, die Atom­energie als Hauptquelle des schweizerischen Energiebedarfs zu fördern.
Gsponer antwortete, dass er darin keinen Widerspruch sehe. Als Vizedirektor für Angelegenheiten der atomaren Nichtproliferation sei es seine Pflicht, sich für die Nichtverbreitung von Atomwaffen einzusetzen und die Interessen der Schweiz beim Direktorium der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien zu vertreten. Dies seien zwei Dinge, die er als überzeugter Demokrat vollkommen miteinander vereinbaren könne, da seine Opposition gegenüber der Atomenergie seinen Pflichten als Schweizer Bürger untergeordnet sei.
Aber Dr. Baer stellte weiterhin lächelnd üble Fragen, die durchblicken liessen, dass Gsponer zu naiv für diese Stelle sei und Gsponer nicht einsehen wolle, dass man nicht die Atomenergie verteidigen könne, ohne Atomwaffen gewogen zu sein. Aus diesen und wahrscheinlich anderen Gründen wurde Gsponer nicht für die Stelle gewählt.
Im folgenden Jahr, am 25. April 1996 um 14.30 Uhr, gab der Schweizer Bundesrat einen zuvor geheimen Bericht frei: Die offizielle Geschichte des schweizerischen Atomwaffenprogramms von seinen Anfängen am 5. Februar 1946 bis zu seinem Ende am 1. November 1988. Also 8 Jahre bevor seine Existenz überhaupt offiziell bestätigt und seine Beendigung dem Schweizer Parlament und Volk erklärt wurde.¹¹ Gsponer schrieb sofort an die Geschichtsabteilung des Militärdepartements und erhielt eine Kopie des Berichtes.¹²
Zu seiner grossen Überraschung entdeckte Gsponer in diesem Bericht, dass Alec-Jean Baer seit dem 1.1.1986 Mitglied einer höchst geheimen Untersuchungsgruppe AAA¹³ war. Diese Untersuchungsgruppe sollte gewährleisten, dass die Schweiz in der Lage wäre, kurzfristig Atomwaffen zu produzieren, falls der Bundesrat dies fordern sollte.¹⁴ Deshalb hatte der Vertreter der Schweiz bei der IAEA die zweifelhafte Aufgabe, vorzugeben sein Land sei für eine Nichtproliferation, während die Schweiz 19 Jahre nach der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags (1969) und 11 Jahre nach dessen Ratifizierung (1977) Atomwaffen in Tat und Wahrheit nicht wirklich aufgegeben hatte.¹⁵
Schlimmer noch, die Schweiz hatte u.a. ein geheimes Lager an Uran, das vor der IAEA versteckt worden war.¹⁶ Demnach hielten die ungesetzlichen Atomwaffenaktivitäten bis zum 1.11.1988 an, obwohl Schutzabkommen mit der IAEA seit dem 6.9.1978 in Kraft waren.
Abgesehen von diesen politischen Fakten, wurden im Laufe der 42 Jahre der Existenz des Schweizer Atomwaffenprogramms viele Technologien im Zusammenhang mit Atomwaffen im eigenen Land entwickelt und in andere Länder exportiert.¹⁷ Zum Beispiel wurden Trennungsanlagen für schweres Wasser nach Indien exportiert, wo Schwerwasser als Moderator in Brüterreaktoren für Plutonium und Tritium benutzt wird; Bauteile für Anreicherungszentrifugen wurden nach Pakistan exportiert, wo sie in Anreicherungsanlagen für waffenfähiges Uran benutzt werden; und selbstverständlich wurden verbotene «High Tech»-Instrumente für Maschinen während der 1980er Jahre in den Irak exportiert.
Es stellt sich also die Frage, warum die Schweiz, im Unterschied zum Irak und zum ehemaligen Jugoslawien (welches wie die Schweiz Atomwaffenambitionen hatte), nicht von einer westlich geführten Armada angegriffen, oder zumindest sanktioniert wurde wegen der Verletzung ihrer Verpflichtungen auf Grund des Atomwaffensperrvertrags (NPT).
Die Antwort mag in der naiven Beobachtung liegen, dass die politische Führung der Schweiz ihre fast 200 Jahre alte Politik der Neutralität¹⁸ tatsächlich aufgegeben hat, und zwar ungefähr zum selben Zeitpunkt als sie definitiv auf Atomwaffen verzichtete, so dass die Schweiz seit 1988 keine unabhängige Aussenpolitik mehr hat ...
Im Falle Jugoslawiens war die Herausforderung für die grossen europäischen Länder (und besonders für Deutschland, welches das erste Land war, das Slowenien am Anfang des Auseinanderbrechens Jugoslawiens anerkannte), dass ein grosses, kulturell starkes Land im Südosten Europas entstehen könnte – ein Land, das sich nicht automatisch auf die Europäische Union ausrichten würde, sondern eher unabhängig bleiben und mit den östlichen europäischen Ländern zusammenarbeiten würde, die Teil der ehemaligen Sowjetunion gewesen waren. Jugoslawien war bereit, seine Identität zu verteidigen und in der Lage, Atomwaffen herzustellen.¹⁹ Daher sahen die bedeutenden europäischen Länder und die Vereinigten Staaten keine andere Möglichkeit, als die Bundesrepublik Jugoslawien zu zerstören, anstatt sie als Einheit zu bewahren ...
Nach dem Krieg gegen Serbien, am 22. August 2002, überfielen Beamte der IAEA die Atomeinrichtung von Vinca in den Vororten von Belgrad²⁰ – flankiert von amerikanischen und russischen Spezialkräften –, um 48 kg dort gelagertes, hochangereichertes Uran so schnell wie möglich zu entfernen.²¹ Viele Länder weltweit verstanden sofort, dass mit dem Kollaps der Sowjetunion die Welt nicht nur in eine Ära der Verweigerung eigenständiger Identität, sondern auch in eine Ära unbeschränkter militärischer Intervention und aktiver Gegenproliferation eingetreten war.
Insbesondere Nordkorea zog als eines der ersten Länder aus den Vorgängen in Vinca seine Lehren und nahm kurz danach den Betrieb seines Plutonium-Brutreaktors wieder auf.
In ähnlicher Weise wird nun das unabhängige Atomenergie-Programm Irans immer verdächtiger, nachdem das Land mittlerweile zwei Staaten (Afghanistan und den Irak) mit von den USA geführten Truppen als Nachbarn hat: Es hat den Anschein, als hätte die internationale Gemeinschaft, insbesondere die drei grössten europäischen Länder, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland, urplötzlich die Botschaft von Alec-Jean Baer an André Gsponer für sich entdeckt, nämlich dass «Atomenergie nicht von Atomwaffen getrennt werden kann».
Aber das ist nicht der Fall: Atomenergie, Atomwissenschaft und Atomwaffen sind immer schon Teil derselben Aussenpolitik gewesen.²² Spätestens seit Präsident Dwight Eisenhowers Initiative «Atome für den Frieden», die er in einer Rede vor der UN-Vollversammlung am 8. Dezember 1953 vorstellte, ist dies bekannt.²³ Tatsächlich zeigt eine politische Analyse dieser Initiative und die Reaktion Westeuropas auf sie, dass die Atome-für-den-Frieden-Politik der USA ein Konzept der Aussenpolitik war – und weder eine Energiepolitik noch eine Handels- oder Wirtschaftspolitik.²⁴ Ihr erster Sinn und Zweck war es, die «Welt-Führerschaft» zu demonstrieren, um neutrale oder politisch indifferente Staaten an den Westen zu binden. Aber ihr langfristiges Ziel, dessen Hauptwirkungen wir heute beobachten, war es, die Atomenergie als ein zweischneidiges Schwert zu verwenden: Der Zugang zur Atomenergie würde Nicht-Atomwaffenstaaten den Eindruck vermitteln, dem Status einer Atommacht näherzurücken. Gleichzeitig schüfe die weitere Entwicklung der Atomtechnologie durch diese Staaten aber eine Rechtfertigung für eine präventive Intervention, falls ein solches Land dem nächsten Schritt zu nahe käme: der Herstellung von Atomwaffen.
Dieselbe implizite Aussenpolitik war im Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen [Atomwaffensperrvertrag, Non-Proliferation Treaty NPT], der 1970 in Kraft trat, eingebettet. Jene, die dem NPT als Nicht-Atomwaffenstaaten beitraten, waren immer noch in der Lage, einige nicht eindeutig atomwaffenbezogene Aktivitäten weiter fortzusetzen (wie es bemerkenswert deutlich in dem 1996 freigegebenen Bericht über das Schweizer Atomwaffenprogramm erläutert wird. Quelle siehe Fussnote 12), aber sobald diese Aktivitäten durch die nun offiziellen Atomwaffenstaaten nicht mehr tolerierbar waren, wurden diese Aktivitäten zu Begründungen für unmittelbare Sanktionen und eine mögliche militärische Intervention. Mit anderen Worten, wenn es die geheime Agenda der offiziellen Atomwaffenstaaten gewesen war, so vielen kleinen Staaten wie möglich den Zugang zur Atomenergie zu verschaffen, um sicherzustellen, dass sie selbst ihre Atomwaffen für immer behalten könnten, dann kann man heute sagen, dass sie auf ganzer Linie Erfolg hatten!
Aus dieser Perspektive ist es klar, dass das, was im Irak während der vergangenen 30 Jahre passierte, mehr als ein «Katz’ und Maus»-Spiel um eine atomare Bewaffnung angesehen werden sollte, und weniger als die Geschichte eines gefährlichen Diktators, der Atomwaffen haben will, um die Welt zu beherrschen. Für jene, die die verschiedenen Teile dieses Berichts gelesen haben, sollte es ohne jeden Zweifel klar sein, dass die Atom­ambitionen des Irak leicht hätten gestoppt werden können, lange bevor der Irak 1990 in Kuwait einmarschierte. Es besteht kein Zweifel: Wenn der CERN-Physiker André Gsponer, der Harvard-Professor Richard Wilson und viele andere über die Intentionen des Irak schon vor langer Zeit Bescheid wussten, dann müssen die Geheimdienste der offiziellen Atommächte schon viel mehr und viel länger davon gewusst haben.
Tatsächlich waren es vor allem die westlichen Staaten, wie Grossbritannien, Frankreich und die USA, die irakische Wissenschaftler ausgebildet haben und die Irak all jene Ausstattung geliefert haben, die es für seinen Versuch brauchte, um eine atomare Abschreckung zu errichten. Es ist aus diesem Grund auch klar, dass diese Länder wuss­ten, dass das Atomwaffenprogramm des Irak sich ziemlich von demjenigen Israels oder Pakistans unterschied. Sein Zweck, der umfänglich durch die UNSCOM²⁵-Inspektionsberichte aus den Jahren zwischen 1991 und 1996 dokumentiert ist, war es, nicht einfach Atomwaffen auf dem kürzest möglichen Weg herzustellen, sondern – dem Modell der Vereinigten Staaten, Grossbritanniens und Frankreichs folgend – auch den Irak in einen modernen industrialisierten Staat zu verwandeln. Genau wie Jugoslawien im Südosten Europas war ein Staat im Herzen des Nahen Ostens, der nach Saddam Hussein zu einem mächtigen, unabhängigen, modernen, säkularen und möglicherweise demokratischen Staat hätte aufsteigen können, eine weitaus grössere Gefahr für die Interessen des Westens als Saddam Hussein.
Abschliessend ist festzuhalten: Eine tiefere Analyse zu den Ursprüngen und Konsequenzen des irakischen Atomwaffenprogramms und der Vergleich mit ähnlichen Entwicklungen in anderen Ländern zeigen eindeutig, dass Atomenergie und eine unabhängige, staatliche Souveränität heute mehr denn je aufs engste miteinander verbunden sind. Dies gilt in dieser Weise für die offiziellen Atomwaffenstaaten (und die Nicht-Atomwaffenstaaten, die definitiv ihre volle Souveränität aufgegeben haben, indem sie sich strikt an den Atomwaffensperrvertrag halten) als auch für jene Länder, die danach streben, als wirklich unabhängige Nationalstaaten zu existieren. Da die Abschaffung der Atomenergie die Voraussetzung für die Abschaffung der Atomwaffen ist, ist die Atomenergie selbst das grösste Hindernis für die Abschaffung der Atomwaffen. Die Vortäuschungen von «Atome für den Frieden», Atomwaffensperrvertrag und IAEA dienen nur der Heuchelei, dass die Atomenergie in irgendeiner Weise Frieden und Freiheit auf Erden bringen könne.
Tragischerweise geht diese über 50 Jahre währende Heuchelei von den sogenannten demokratischen Ländern aus. Die Tragik liegt auch darin, dass es genau diese führenden westlichen Nationen sind, die sich am stärksten dagegen wehren, die Atomenergie und die Atomwaffen, deren Besitz für sich genommen bereits ein Verbrechen ist, aufzugeben. Man hat so schlussendlich allen Grund, pessimistisch zu sein. Es ist deshalb sehr enttäuschend, dass es – nach 25 Jahren Arbeit zu Friedensforschung und nuklearer Abrüstung – kein aufrichtiges Interesse für diese beiden Themen in irgendeinem westlichen Land gibt, und dass der Umgang mit den irakischen Calutronen [Anlagen zur Urananreicherung] nur eine weitere Veranschaulichung der westlichen Heuchelei im Hinblick auf die wahren Bedeutungen von Freiheit und Demokratie ist.•

9 Obwohl in der dritten Person geschrieben, ist dieses Nachwort von André Gsponer. [Das hier abgedruckte Nachwort ist dem Buch The origin of Iraq’s nuclear weapons programm: Technical reality und Western Hypocrisy entnommen. Die Fussnotennumerierung entspricht der Numerierung im Buch.]
10 Bundesamt für Energie
11 Gsponer  gehörte zu den Leuten, die die Existenz dieses Programms  stark vermutet hatten, er hatte verschiedene Abhandlungen darüber geschrieben. Siehe: A. Gsponer, La Suisse et la bombe, Le Rebrousse Poil, No. 20,21, 23, 25, 26 (Lausanne, 1979, 1980) ca. 21 ff., und Die Schweiz und die Atombombe, Virus, No. 31, 32, 33 (Zürich, 1980) ca. 14 ff.
12 J. Stüssi Lauterburg, Historischer Abriss zur Frage einer Schweizer Nuklearbewaffnung (Schweizer Militärdepartment, Militärische Bundesbibliothek, Historischer Dienst, Frühling 1995, geheim, freigegeben am 25. April 1996) 99 ff. Es handelt sich um einen nicht technischen Bericht und hauptsächlich um eine Chronologie der administrativen Geschichte der Kommittees auf höchster Ebene, die das Programm seit 1966 überwachten. Eine grobe englische Übersetzung von dessen Einleitung und Schlusswort sind erhältlich bei: http://nuclearweaponarchive.org/Library/Swissdoc.html.
13 Arbeitsausschuss für Atomfragen
14 Tatsächlich war Baer nur einer von verschiedenen Mitgliedern der AAA, die Gsponer unwissend im Laufe der letzten 25 Jahre getroffen hatte. Der erste war Vizeaussenminister Herbert von Arx, den er 1983 auf Empfehlung von Claude Zangger im Bundeshaus getroffen hatte und der die Unterstützung eines von Gsponer präsentierten Nichtprolifera­tionsprojekts abgelehnt hatte, wahrscheinlich weil es dabei um echte Abrüstungsüberlegungen ging.
15 Die Schweiz war in dieser Hinsicht keineswegs einzigartig: Der Vorsitzende der IAEA, Dr. Sigvard Eklund, war gleichzeitig Chef von Schwedens geheimem Atomwaffenprogramm.
16 Ausserdem hatte die Schweiz, wenn auch unter IAEA-Sicherheitsvorkehrungen, fast 100 kg waffenfähiges Plutonium auf langfristiger Leihbasis aus England, welches sie sehr zögerlich und nach erheblicher Verspätung zurückgab. Siehe: R. de Diesbach, Une bombe A suisse en quelques jours?, Tribune Le Matin, Lausanne, 6. August 1980.
17 Die Schweiz hat auch die wahrscheinlich detaillierteste Computersimulation einer Implusion einer Uran-Bombe veröffentlicht. Siehe: A. Pritzger und W. Hälg, Radiation dynamics of nuclear explosion, J. of Appl. Math. and Phys. (ZAMP) 32 (1981) 1–11.
18 Seit den Wiener Verträgen von 1815
19 Das ehemalige Jugoslawien, welches vehement seine Nichteinbindung in beide, den Sowjet- und den westlichen Block verteidigt hatte, ist immer auf der Liste der Länder gewesen, die man verdächtigte, latente Atomwaffenprogramme zu haben, weil es bedeutende nukleare Anlagen und Aktivitäten mit weitreichenden Möglichkeiten hatte.
20 vgl. R. Stone, Belgrade Lab Sets New Course After Top-Secret Uranium Grab, Science (30. August 2002) 1456.
21 Dies war gerade für zwei Uran-Bomben ausreichend. Doch, in Zusammenarbeit mit CERN, überlegten serbische Wissenschaftler in Vinca seit einigen Jahren, wie sie einen kleinen Beschleuniger als einen subkritischen Neutronen-Vervielfältiger einsetzen könnten, der es ihnen ermöglicht hätte, diese 48 kg Uran 235 in genügend Plutonium 239 umzuwandeln, das für mindestens 20 Plutonium-Bomben ausreichend gewesen wäre. Diese Technik, bei der ein Sekundärziel bestehend aus Uran 235 verwendet wird, um die Anzahl der Spallations-Neutronen zu vervielfachen, die durch die Bombardierung eines Primärziels mit einem Protonenstrahl aus einem Teilchenbeschleuniger entstehen, ist in Los Alamos seit mehr als 30 Jahren im Einsatz. (Siehe dazu A. Gsponer, B. Jasani und S. Sahin, Emerging nuclear energy systems and nuclear weapon proliferation, Atomkernenergie, Kerntechnik 43 (1983) 169–174 [...]
22 Henry Kissingers zentrales Buch «Nuclear Weapons and Foreign Policy» sollte deshalb neu geschrieben und umbenannt werden in: «Nuclear Power and Foreign Policy».
23 Für die weniger bekannten Implikationen der Nuklearforschung auf die Aussenpolitik siehe insbesondere: A. Gsponer und J. Grinevald, CERN – La physique des particules piégée par l’OTAN, La Recherche, No. 381 (Paris, décembre 2004) 6, erhältlich unter: www.larecherche.fr/special/courrier/courrier381.html [http://resosol.org/Gazette/2004/217_218_p09.html]
24 Siehe zum Beispiel R. Kollert, Die Politik der latenten Proliferation. Militärische Nutzung ‹friedlicher› Kerntechnik in Westeuropa, Dissertation, (Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden, 1994 551ff. ISBN: 3-8244-4156-X; und R. Kollert, «Atoms-for-peace»: A foreign policy concept of the Cold War gets into a clue to latent proliferation, INESAP-Information Bulletin, No. 9 (May 996) 22-24.
25 United Nations’s Special Commission in Iraq

Quelle: The Origin of Iraq‘s Nuclear Weapons Program: Technical Reality and Western Hypocrisy, Suren Erkman, André Gsponer, Jean-Pierre Hurni, and Stephan Klement, Independent Scientific Research Institute, Box 30, CH-1211 Geneva-12, Switzerland, ISRI-05-09.9, February 4, 2008

Übersetzung Zeit-Fragen