Was passieren kann, wenn ein Land finanziell abhängig ist …
zf. In ihrem Buch «Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus» (ISBN 978-3-10-039611-2) schildert Naomi Klein, was es für verschiedene Länder bedeutet hat (und auch heute noch bedeuten kann), von anderen Ländern oder international agierenden Finanzinstituten abhängig zu sein. Solchen Ländern kann eine Politik gegen den Willen ihrer Völker und Regierungen aufgezwungen werden – mit fatalen Folgen.
In Kleins Kapitel über Polen heisst es unter der Überschrift «Der Schock der Macht» auf den Seiten 244 ff.: «Wie die Südamerikaner gerade gelernt hatten, haben autoritäre Regime die Angewohnheit, sich genau dann der Demokratie zu öffnen, wenn ihre Wirtschaft am Implodieren ist. Polen bildete da keine Ausnahme. Die Kommunisten hatten über Jahrzehnte hinweg die Wirtschaft mit einem katastrophalen, teuren Fehler nach dem anderen an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. ‹Zu unserem Unglück haben wir gewonnen!›, sagte Walesa in weiser Voraussicht. ‹Als Solidarnosc an die Macht kam, beliefen sich die Schulden auf 40 Milliarden Dollar, die Inflation lag bei 600 Prozent, das Land litt unter Nahrungsmittelmangel und einem blühenden Schwarzmarkt. Viele Fabriken stellten Waren her, die ohne eine Aussicht auf Käufer dazu bestimmt waren, in Lagerhäusern zu verrotten.› Für die Polen war es ein grausamer Eintritt ins demokratische Zeitalter. Endlich war die Freiheit da, aber nur wenige hatten Zeit und Lust zu feiern, weil ihre Löhne nichts wert waren und sie ihre Tage damit verbrachten, um nach Mehl oder Butter anzustehen, wenn es in dieser Woche zufällig so etwas gab.»
Die Solidarnosc-Regierung benötigte dringend Geld. Naomi Klein schreibt weiter:
«Den ganzen Sommer nach dem triumphalen Wahlerfolg blieb die Solidarnosc-Regierung durch Unentschlossenheit gelähmt. Der rasche Niedergang der alten Ordnung und der plötzliche Wahlerfolg waren ihrerseits Schocks gewesen: Solidarnosc-Aktivisten, die sich eben noch vor der Geheimpolizei versteckt hatten, waren wenige Monate später dafür verantwortlich, denselben Agenten die Gehälter auszuzahlen. Ein weiterer Schock war, dass sie kaum genug Geld hatten, um die Lohntüten zu füllen. Statt die postkommunistische Wirtschaft aufzubauen, von der sie geträumt hatten, stand die Bewegung vor der viel dringlicheren Aufgabe, einen vollständigen Zusammenbruch und eine drohende landesweite Hungersnot abzuwenden.»
Welchen Weg sollte die neue polnische Regierung einschlagen? Klein schildert das Dilemma einer Regierung, die gute Pläne hatte, aber nicht unabhängig handeln konnte:
«Die Solidarnosc-Führer wollten die Wirtschaft aus dem Schraubstockgriff des Staates befreien, aber sie waren sich überhaupt nicht einig, was an seine Stelle treten sollte. Für die radikale breite Masse der Bewegung war dies die Gelegenheit, ihr Wirtschaftsprogramm zu testen. Wenn man die staatlich geleiteten Produktionsstätten in Arbeiterkooperativen umwandeln würde, bestand Hoffnung, dass sie wirtschaftlich wieder lebensfähig würden; eine Arbeiterselbstverwaltung könnte effizienter arbeiten, vor allem würden zusätzliche Ausgaben für Parteibürokraten gespart. Andere plädierten für das schrittweise Vorgehen, mit dem zu dieser Zeit Gorbatschow in Moskau einen Übergang zu schaffen versuchte – eine allmähliche Ausweitung der Bereiche, die sich mit Angebot und Nachfrage regeln liessen (mehr legale Läden und Märkte), und daneben einen starken öffentlichen Sektor nach dem Modell der skandinavischen Sozialdemokratie.
Doch ehe irgend etwas davon passieren könnte, brauchte Polen wie die südamerikanischen Länder einen Schuldenerlass und einige Hilfe, um der unmittelbaren Krise zu entkommen. Theoretisch ist das die Hauptaufgabe des IWF, der mit Stabilisierungsfonds wirtschaftliche Katastrophen abwenden soll. Wenn irgendeine Regierung so eine Rettungsleine brauchte, dann war es die von der Solidarnosc angeführte polnische, die gerade den ersten demokratischen Ausbruch eines kommunistischen Regimes aus dem Ostblock seit vier Jahrzehnten gewagt hatte. Mit Sicherheit hätten nach dem kalten Krieg mit all seinem Wüten gegen den Totalitarismus hinter dem Eisernen Vorhang die neuen Herren Polens ein bisschen Hilfe erwarten dürfen.»
Eine solches Hilfsangebot blieb jedoch aus. Klein beschreibt, was statt dessen passierte:
«Der IWF und das US-Finanzministerium waren fest in der Hand Chicagoer Ökonomen, und die sahen Polens Probleme durch die Brille der Schockdoktrin. Ein wirtschaftlicher GAU, eine enorme Schuldenlast sowie die Desorientierung auf Grund eines rapiden Regimewechsels bedeuteten, dass Polen in der perfekten – angeschlagenen – Ausgangslage war, um einer radikalen Schocktherapie unterworfen zu werden. Finanziell stand noch mehr auf dem Spiel als in Südamerika: Osteuropa war vom westlichen Kapitalismus unberührt, einen nennenswerten Verbrauchermarkt gab es nicht. Die dicksten Aktivposten befanden sich noch immer in Staatsbesitz – erstklassige Kandidaten für eine Privatisierung. Die Aussichten auf rasche Profite für die, die die ersten sein würden, waren atemberaubend.
Im Vertrauen darauf, dass die neue Regierung einen vollständigen Wechsel zum ungehinderten Kapitalismus um so eher akzeptieren würde, je schlimmer die Dinge wurden, liess der IWF das Land immer tiefer in Schulden und Inflation versinken. Das Weisse Haus unter George H. W. Bush gratulierte Solidarnosc zum Sieg über den Kommunismus; die Vereinigten Staaten erwarteten aber auch, stellte Bush sen. klar, dass Solidarnosc die Schulden genau des Regimes zurückzahlen würde, das ihre Mitglieder ins Gefängnis geworfen und die Bewegung verboten hatte; darüber hinaus boten die USA lediglich 119 Millionen Dollar Hilfsgelder an – ein bisschen Kleingeld für ein Land, das vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch stand und von Grund auf umstrukturiert werden musste.» •