Was sucht die Bundeswehr am Hindukusch?

Rede vom 13. April am Ostermarsch RheinRuhr 2009 in Dortmund

von Jürgen Rose

km. Am 29. April starb ein Soldat der Bundeswehr beim Kriegseinsatz in Afghanistan. Der deutsche Aussenminister Steinmeier verurteilte den Angriff auf diesen und weitere Bundeswehrsoldaten als «feige und hinterhältig» und fügte auch gleich hinzu: «Natürlich lassen wir uns von solchen feigen Anschlägen nicht von unserem Engagement in und für Afghanistan abbringen.»
Das ist die Sprachregelung der deutschen Regierung. Man kann es allerdings auch anders sehen. In zunehmendem Masse stellt sich heraus, dass auch deutsche Soldaten für eine fragwürdige Eroberungs- und Besatzungs­politik geopfert werden. Die Mehrheit der Afgha­nen will, dass die fremden Truppen das Land verlassen. Diese Truppen werden als Besatzungstruppen fremder Mächte empfunden – und das sind sie bei Lichte betrachtet eben auch.
Und das afghanische Nachbarland Pakistan wird von diesen Mächten ganz gezielt nun auch immer mehr in den Krieg gezwungen.
Nichts ist «natürlich» daran, mit Soldaten ein fremdes Land beherrschen und kontrollieren zu wollen, und «für» Afghanistan ist dieser Einsatz nun in der Tat nicht: Sonst würde der Anteil der Afghanen, die gegen diese fremden Truppen sind, nicht ständig wachsen.
Auch ist zu fragen, wer in Afghanistan wirklich «feige und hinterhältig» ist. Vielleicht sind es doch mehr die Besatzungsmächte, die zum Beispiel aus sicherer Höhe Dörfer und die in ihnen lebenden Frauen, Männer und Kinder bombardieren, ohne dass diese eine Chance haben, sich zu schützen oder gar zu wehren.
Vielleicht fordert Steinmeier mit seiner Aussage auch implizit, der afghanische Widerstand – der nach allem, was man weiss, über keinerlei schwere Waffen verfügt – solle doch den Panzern und Bombern der Besatzungsmächte in «offener Feldschlacht» gegenübertreten. So wie im Ersten Weltkrieg, als sich altertümliche Reiterarmeen von Maschinengewehrschützen zu Tausenden niedermähen liessen. Das wäre für den deutschen Aussenminister (SPD) dann wahrscheinlich nicht mehr «feige und hinterhältig». Wie dem auch sei: Es ist wieder einmal an der Zeit, die Gedanken zu sortieren, die Dinge zu klären und Konsequenzen daraus zu ziehen. Jürgen Roses Rede beim Ostermarsch 2009 hilft dabei auf eine hervorragende Art und Weise.

Geehrte Versammelte, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Es freut mich sehr, dass Sie heute hier so zahlreich erschienen sind, um für den Frieden auf der Welt zu demonstrieren. Wie es aufrechten Demokraten wohl ansteht, bekunden wir frei und öffentlich unsere Kritik an der Schande, dass von deutschem Boden wieder Krieg ausgeht, obwohl das vereinigte Deutschland den Völkern der Welt feierlich geschworen hatte, dass es ausser zur Verteidigung keine seiner Waffen jemals einsetzen würde. Solcherart Beliebigkeit im Umgang mit völkerrechtlichen Verpflichtungen demonstriert nur allzu gut, wie weitgehend der vermeintlichen politischen Elite dieser Republik Rechtsbewusstsein und Gesetzestreue sowie Anstand und Moral abhanden gekommen sind. Nicht zuletzt dies markiert die Tragik der Demokratie unserer Tage.
Sicherlich wird manch einer unter Ihnen sich nun fragen, was ein Soldat zu einem Ostermarsch für den Frieden beizutragen hat, handelt es sich nach gängiger Vorstellung doch bei Soldaten um blosse Handwerker des Krieges und bei dem Terminus Soldat um eine Abkürzung, die ausbuchstabiert bedeutet: Soll ohne langes Denken alles tun. Und weiter: Darf denn einer, derüblicherweise als Staatsbürger in Uniform herumläuft, überhaupt so einfach in der Öffentlichkeit reden? Ja, das darf er, wenn er es als Staatsbürger ohne Uniform tut und deutlich macht, dass er nichts weiter als seine eigene, ganz private Auffassung vertritt, was ich hiermit tue.

Offizier mit Gewissen nicht uneingeschränkt verwendungsfähig

Ungeachtet ihres Grundrechts auf freie Meinungsäusserung müssen Soldaten, die im besten Sinne des Wortes militärcouragiert zu Missständen in Armee und Sicherheitspolitik Stellung beziehen, regelmässig herbe Sanktionen und empfindliche persönliche Nachteile in Kauf nehmen. Ich möchte Ihnen hierfür ein bedrückendes Beispiel eines meiner Bundeswehrkameraden schildern. Nein, nicht das des Majors Florian Pfaff, der sich geweigert hatte, das angloamerikanische Völkerrechtsverbrechen gegen den Irak und seine Menschen zu unterstützen und dafür degradiert worden war. Immerhin war er durch den Richterspruch des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig rehabilitiert worden. Und dennoch weigert sich die Bundeswehr, ihn wie all die anderen Offiziere seines Jahrgangs nunmehr zum Oberstleutnant zu befördern, weil er nämlich als Offizier mit Gewissen nicht uneingeschränkt verwendungsfähig sei. Als die bayerische Verwaltungsgerichtsbarkeit in zwei Instanzen diese hanebüchene Begründung für nichtig erklärte, lenkte man im Verteidigungsministerium nicht etwa ein. Nein, nunmehr werden Florian Pfaff schwere charakterliche Mängel bescheinigt, weil er ein Buch mit dem Titel «Totschlag im Amt» veröffentlicht hat, in dem er die völkerrechts- und verfassungswidrige Kriegspolitik der Bundesregierung brandmarkt.
Und wer das tut, der taugt eben nicht für höhere Ränge, so einfach ist das in den deutschen Streitkräften heutzutage.

Isaf bekämpft bewusst Teile der Zivilbevölkerung

Aber nicht von Florian Pfaff wollte ich erzählen, sondern von einem weithin unbekannten Kameraden, der in der afghanischen Hauptstadt Kabul von Juli 2006 bis August 2008 das Amt eines, so lautet der etwas sperrige Titel, «militärpolitischen Beraters der Bundesregierung», also eines Militärattachés, bekleidet hat. Es handelt sich um den Oberstleutnant Jürgen Heiducoff. Der hatte im Frühjahr 2007 in einem internen Schreiben an Aussenminister Frank-Walter «Guantánamo» Steinmeier die fatale Entwicklung des Konflikts in Afghanistan ungewöhnlich scharf kritisiert. Darin brandmarkte er die «Eskalation der militärischen Gewalt in Afghanistan». Es wäre, so Heiducoff, «unerträglich, dass unsere Koalitionstruppen und Isaf inzwischen bewusst Teile der Zivilbevölkerung und damit erhoffte Keime einer Zivilgesellschaft bekämpfen. Westliche Jagdbomber und Kampfhubschrauber verbreiten Angst und Schrecken unter der Zivilbevölkerung. Dies müssen die Paschtunen als Terror empfinden.» Weiter hiess es in dem Brief an den deutschen Aussenminister: «Wir sind dabei, durch diese unverhältnismässige militärische Gewalt das Vertrauen der Afghanen zu verlieren.» Dabei wäre «bekannt, dass es um die Verletzung des Kriegsvölkerrechts» gehe. Das Schreiben warnte vor einer schleichenden, völkerrechtswidrigen Ausweitung des Isaf-Mandats: «Das Militär droht sich zu verselbständigen und von den politischen und völkerrechtlichen Vorgaben zu lösen.» Deutliche Kritik übte der militärpolitische Berater auch an der Informationspolitik der Isaf-Führung. Politikern und Parlamentariern gegenüber würde laut Heiducoff «die militärische Lage unzulässig geschönt dargestellt. Auch deutsche Generäle beschönigen oder verschweigen eigene Probleme». Dabei würden «die ständigen Forderungen nach Truppenverstärkung, die steigenden Kosten des militärischen Engagements, das Anwachsen eigener Verluste und die wachsende Zahl ziviler Opfer eine eigene Sprache» sprechen, mit der «die Ungeeignetheit und Ausweglosigkeit militärischer Gewalt als Lösung der inneren und äusseren Probleme Afghanistans» zum Ausdruck käme. Soweit mein Offizierskamerad Jürgen Heiducoff. Worin das Resultat seines mutigen Schreibens bestand, mögen Sie vielleicht erahnen: Richtig, er wurde strafversetzt zurück in die Heimat, repatriiert nennt man das offiziell. Der Grund hierfür: Er hatte durch das Sagen der Wahrheit das Vertrauensverhältnis zu seinen Vorgesetzten nachhaltig zerrüttet.

Ernüchternde Bilanz des Nato-Militäreinsatzes am Hindukusch

Sein Nachfolger wird sich angesichts dessen bestimmt sehr genau überlegen, ob und inwieweit er es wagen soll, sich offen und ehrlich, wie es einem demokratischen Staatsbürger in Uniform geziemt, zum Kriegsverlauf am fernen Hindukusch zu äussern. Dabei illustriert nichts besser die Stichhaltigkeit von Jürgen Heiducoffs Lagebeurteilung als der Umstand, dass sich die Sicherheitslage in Afgha­nistan trotz des von den Nato-Militärs mitunter unverhältnismässig und ohne Rücksicht auf zivile Opfer geführten «Anti-Terrorkrieges» immer weiter destabilisiert. So zogen die Vereinten Nationen während der Unama-Konferenz eine ernüchternde Bilanz des Nato-Militäreinsatzes am Hindukusch. Jene hatte im Juni 2008 in Paris getagt, um über die Umsetzung des in London beschlossenen «Afghanistan Compact» zu befinden. Wörtlich heisst es dort: «Die Sicherheitslage ist seit Anfang 2006 deutlich instabiler geworden, vor allem im Süden und Osten des Landes, einige Distrikte sind nach wie vor grösstenteils unzugänglich für afghanische Amtsträger und Helfer. Etwa 6 Prozent aller Schulen wurden niedergebrannt oder geschlossen, wodurch etwa 200 000 Kinder nicht unterrichtet werden können (220 Schüler und Lehrer kamen durch militärische Gewalt ums Leben). Vorzeigeprogramme wie das Nationale Solidaritätsprogramm (NSP) haben im Laufe des letzten Jahres ihre Arbeit in über 1000 Gemeinden vorübergehend eingestellt. Durch die Unsicherheit entstehen hohe Zusatzkosten für Hilfeleistungen, und viele Projekte, denen finanzielle Unterstützung zugesagt wurde, können nicht durchgeführt werden oder verzögern sich erheblich.»
Konkret hat sich die Zahl der sicherheitsrelevanten Ereignisse vom Jahr 2005 bis zum Jahr 2006 mehr als verdoppelt und sich im Jahr 2007 weiter erhöht. 2008 stieg die Zahl der Sicherheitsvorfälle nochmals um 34 Prozent an. Mittlerweile verzeichnet allein die Nato-Schutztruppe Isaf über 250 «Vorfälle» wöchentlich, das sind mehr als 12  000 pro Jahr, darunter Sprengstoffanschläge, Raketenbeschuss und Gefechte mit dem afghanischen Widerstand, ohne dass ein Ende abzusehen wäre. Insbesondere ist die Zahl der Selbstmordattentate, ein in Afghanistan bis vor kurzem noch unbekanntes Phänomen, gestiegen.
Getragen wird der afghanische Widerstand von unterschiedlichsten Akteuren, nicht nur von den legendenumwobenen, dämonisierten Taliban. Insgesamt ging die Uno im Jahr 2006 von 1200 bis 2200 illegalen bewaffneten Gruppen (IAG) mit insgesamt 120 000 bis 200 000 Bewaffneten und mehr als 3,5 Millionen leichten Waffen aus. Jene kontrollieren nach Schätzungen der internationalen Expertengruppe ICOS (International Council on Security and Development) mittlerweile 72 Prozent des afghanischen Territoriums; in weiteren 21 Prozent sind sie partiell präsent. Wie intensiv der Krieg zwischen der afghanischen Guerilla und den westlichen Besatzungstruppen tobt, lässt sich exemplarisch an der Zahl der in Afghanistan geflogenen Nato-Luftangriffe ablesen: von 2006 auf 2007 stieg sie um 1000 auf insgesamt 2764 Einsätze an und liegt damit zweieinhalbmal so hoch(!) wie die der zur selben Zeit im Irak geflogenen Missionen. Zurzeit fliegen Nato-Kampfflugzeuge 70 – 80 Luftangriffe täglich.

Exzessive Gewaltausübung gegen unbeteiligte Zivilisten

Trotz dieser massiven Kampfeinsätze gestaltet sich der Guerillakrieg am Hindukusch für die fremden Besatzungstruppen immer verlustreicher. Im September 2008 wurde der 950. Ge­fallene in den Reihen der Besatzungstruppen vermeldet. Ein Nato-Sprecher kommentierte, dass die drei Sommermonate 2008 zusammen «die schlimmsten seit 2001» gewesen seien. Aber nicht nur die Zahl der getöteten Besatzungssoldaten, sondern auch die der zivilen Opfer erreicht Höchststände, wobei sich vor allem die US-Militärs durch exzessive Gewaltausübung gegen unbeteiligte Zivilisten hervortun. Insgesamt wird die Zahl der afghanischen Opfer des Krieges am Hindukusch auf bis zu 50 000 geschätzt. Doch hierüber informieren weder Nato noch Bundesregierung die Öffentlichkeit adäquat, man wolle keinen «body count» betreiben, lautet die offizielle Begründung.
 So erklärte die Bundesregierung gegenüber dem Bundestag in ihrer Antwort vom 19. Juni 2007 auf eine Kleine Anfrage: «Die operativen Details der Isaf-Operationsführung unterliegen der Geheimhaltung. Der Bundesregierung liegen keine belastbaren Erkenntnisse über die Anzahl der zivilen Opfer in Afghanistan vor.»
 Konkreter wurde allerdings der stellvertretende UN-Generalsekretär für humanitäre Fragen, John Holmes, als er am 9. Juli 2008 in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Afghanistan ausführte: «Der Konflikt übt einen wachsenden Druck auf die Zivilbevölkerung aus. Seit dem Zeitpunkt der Intensivierung der Kampfhandlungen ist die Gesamtzahl der Opfer des Konfliktes (einschliesslich an den Kampfhandlungen Beteiligter) gewachsen.» Besonders hob Holmes die Zahl der bei Kampfhandlungen getöteten und verletzten Kinder hervor sowie die zahllosen Angriffe auf Schulen. Nach UN-Angaben wurden im Jahr 2008 mindestens 2118 Zivilisten getötet, das sind 40 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Jeder zweite davon fiel dem Feuer der internationalen Truppen oder deren afghanischen Verbündeten zum Opfer. Insbesondere verursachen die unverhältnismässigen Luftangriffe sowie massiver Artilleriebeschuss massenhaften Tod unter der unbeteiligten Zivilbevölkerung.
 So wurden am 3. Juli 2008 bei einem Luftangriff in der Provinz Bamiyan 22 Zivilisten getötet und weitere 8 verletzt. Zwei Tage später kamen bei einem Luftangriff der Nato 3 Zivilisten in der Provinz Ghazni ums Leben. Am 6. Juli 2008 griffen Nato-Kampfflugzeuge versehentlich eine Hochzeitsgesellschaft im Dorf Ka Chona in der Provinz Nangarhar an. 47 Zivilisten starben, darunter 39 Frauen und Kinder. Nach einem Nato-Luftangriff auf das afghanische Dorf Asis Abad in der Provinz Herat am 21. August 2008, bei dem laut dem UN-Beauftragten Kai Eide sowie Ministerpräsident Hamid Karsai «89 unschuldige Zivilisten, überwiegend Frauen und Kinder» getötet worden waren, sah sich der Bundestagsabgeordnete Hans Christian Ströbele veranlasst, schriftlich bei der Bundesregierung anzufragen, ob sie «nach Erkenntnissen all ihrer Ressorts ausschliessen [könne], dass Aufklärungs-Meldungen von Bundeswehr-Tornados für US-Luftangriffe […] verwendet wurden».

Bundeswehrsoldaten töteten unbewaffneten Schäfer

Des weiteren forderte Ströbele die Bundesregierung zur Stellungnahme auf, inwieweit es zutreffe, «dass Bundeswehrsoldaten in Afghanistan laut dem Polizeichef der Provinz Badachschan am 19.8.2008 nahe Feisabad einen unbewaffneten Schäfer vor seiner Herde töteten sowie am 28.8.2008 nahe Kundus Bundeswehrausbilder der afghanischen Polizei an einer Kontrollstelle entgegen ihren Einsatzregeln, wonach nur afghanische Ko-Posten hätten schiessen dürfen, sowie bei Flüchtenden allenfalls auf die Autoreifen, eine Frau sowie zwei Kinder durch das Fenster ihrer Autos erschossen.» Auch der SPD-Verteidigungsexperte Walter Kolbow erachtete die Folgen des Vorfalls am Kontrollpunkt für dramatisch. Kolbow wörtlich: «Jetzt hat uns auch die Täterrolle erreicht.»
Abgesehen von der trotz des immensen militärischen Aufwandes seit 2006 deutlich verschlechterten Sicherheitslage hat sich auch die humanitäre Situation von weiten Teilen der afghanischen Bevölkerung, vor allem in den umkämpften südlichen und östlichen Regionen, kaum verbessert. Es herrschen dort Nahrungsmittelunsicherheit, chronische Mangelernährung und in Teilen der Bevölkerung sogar Hungersnot, mangelhafter Zugang zu sauberem Trinkwasser und dringend notwendiger medizinischer Versorgung. «Gut fünf Jahre nach der US-Invasion gehört Afghanistan noch immer zu den ärmsten Ländern der Welt, zahllose Menschen leben wie Sklaven in Abhängigkeit von Kriegsfürsten oder Feudalherren.» In der Armuts-Statistik gemäss dem UN-Armutsindex Afghanistan rutschte das Land in den letzten Jahren noch weiter ab, nämlich von Platz 173 im Jahr 2004 auf Platz 174 im Jahr 2007. So beträgt das jährliche Pro-Kopf-Einkommen gerade einmal 355 US-Dollar, und bis zu 43 Prozent der Menschen leben unter der Armutsgrenze.

Unter Schutz der Nato-Truppe zum weltgrössten Exporteur von Rohopium

Als katastrophal ist die Analphabetenrate von 80 Prozent zu bezeichnen. Auch hat sich die Lebenssituation von Frauen nicht wirklich tiefgreifend verbessert: 70 – 80 Prozent der Frauen sind zwangsverheiratet, ihre durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 44 Jahren, jede Frau bekommt im Durchschnitt 6,6 Kinder, wobei die Müttersterblichkeit 7 Prozent beträgt, zudem stellt das Phänomen des «Feuertodes», der Selbstverbrennung drangsalierter Ehesklavinnen, ein grauenhaftes Problem dar. Erhebliche Schwierigkeiten bereitet darüber hinaus die Integration von Flüchtlingen, die durch forcierte Ausweisungspolitik aus den Nachbarländern Pakistan und Iran zurückgeschickt werden und in besonderer Weise auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Zugleich ist unter dem Schutz der Nato-Truppe Afghanistan zum weltgrössten Exporteur von Rohopium und Heroin aufgestiegen, haben Korruption und Bestechung endemische Ausmasse angenommen: «Eine parasitäre Oberschicht kassiert die Milliardenhilfe der westlichen Geber für Prunkpaläste, von afghanischer Narcotektur ist die Rede.»
Völlig disparat stellt sich die Finanzierung der «Mission Impossible» am Hindukusch dar. So haben allein die USA seit dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 mehr als 127 Milliarden Dollar für den Krieg in ­Afghanistan ausgegeben; momentan pumpt das Pentagon täglich etwa 100 Millionen Dollar dorthin. Im Vergleich dazu stellen alle Geberländer zusammen nur etwa 7 Millionen Dollar pro Tag für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung. Das Ergebnis dieses grotesken Missverhältnisses: Die Taliban sind so stark und siegessicher wie nie zuvor. Was die Bundesrepublik Deutschland angeht, so schlägt der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nach der im Herbst letzten Jahres beschlossenen neuerlichen Aufstockung der Einsatzstärke für den laufenden Einsatzzeitraum von 14 Monaten mit 688,1 Mio. Euro zu Buche. Demgegenüber hat das Auswärtige Amt insgesamt seit 2001 weniger als 100 Mio. Euro an humanitärer Hilfe geleistet. Das für die Jahre 2002 bis 2010 geplante Gesamtausgabevolumen liegt bei etwa 1,1 Milliarden Euro und entspricht damit noch nicht einmal den Kosten für zwei Jahre Bundeswehreinsatz. Für die Jahre 2008 bis 2010 sind gerade einmal etwas mehr als 420 Mio. Euro geplant.
Selbst wenn die Bundesregierung nun mit stolzgeschwellter Brust die Aufstockung der Entwicklungsgelder für Afghanistan auf 170 Millionen Euro verkündet, entspricht das nur etwa einem Viertel der Kosten für den Bundeswehreinsatz. Angesichts dieser mageren Aufbauleistung auf der einen und der exorbitanten zivilen Opferzahlen auf der anderen Seite nimmt es nicht wunder, dass die afghanische Bevölkerung die fremden Streitkräfte in ihrem Land immer mehr als Besatzungstruppen wahrnimmt, was sie ja, berücksichtigt man die geostrategische Interessenlage der Nato-Führungsmacht USA, auch tatsächlich sind.

Erfolg der Nato in Afghanistan: ein deutsches strategisches Interesse

Nichtsdestoweniger bleibt insbesondere aus deutscher Sicht eine erfolgversprechende poli­tische und militärische Strategie für das Abenteuer am Hindukusch bis auf den heutigen Tag nicht erkennbar. Der sicherheitspolitische Analyst und bekennende Transatlantiker Lothar Rühl unternahm im Sommer 2007 den Versuch einer Definition der strategischen Interessen Deutschlands am Hindukusch: Erstens, so Rühl, werden «nach der Staatsraison der Bundesrepublik seit 1949 die nationalen Interessen euroatlantisch definiert». Ein Bruch mit den USA und der Nato würde dieser Staatsraison widersprechen. Die Ausweitung des deutschen Engagements in Afghanistan «ist auch als eine politische Kompensation für die Nichtbeteiligung im Irak anzusehen».
Zweitens muss sich in Afghanistan die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit deutscher Aussenpolitik beweisen.
Drittens schliesst «das deutsche aussen­politische Interesse an einer hervorgehobenen internationalen Rolle […] militärisches Engagement […] ein».
Viertens sind «maritime Kapazitäten und schnell bewegliche Flottenpräsenz im Mittelmeer, in der Arabischen See, im Persischen Golf und im Indischen Ozean besonders wichtig, um einen reibungslosen Welthandel und die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten. Die EU-Staaten können diese nicht allein herstellen und dauernd einsatzbereit halten. Maritime Sicherheit setzt die Verbindung zu den USA und den US-Seestreitkräften in der Nato voraus. Die alliierten Seestreitkräfte der Nato sind im deutschen Interesse unersetzlich. Damit sind der Erfolg der Nato in Afghanistan und der Bestand der Allianz ein deutsches strategisches Interesse […]». Und fünftens schliesslich hat sich die Lage in ­Afghanistan seit Beginn des Einsatzes so weit verschlechtert, «dass die Nato nicht einfach einen Schlussstrich ziehen und das Feld räumen kann, ohne eine Katastrophe zu hinterlassen». Deshalb seien «mehr Bodentruppen für verstärkte Präsenz und vermehrten Einsatz» erforderlich.

Deutsche Soldaten sterben für Bündnis mit den USA

Auf den Punkt gebracht folgt daraus: Die Mission am Hindukusch wird zum Prüfstein des Nordatlantischen Bündnisses erklärt, Bündnisräson dient als Ersatz für mangelnden sicherheitspolitischen Verstand. Die deutschen Soldaten sterben für das Bündnis mit den USA, für den Fortbestand der Nato und für mehr politisches Gewicht Deutschlands auf der Weltbühne. So bestürzend diese Schlussfolgerung schon für sich genommen klingen mag, um so skandalöser wirkt sie, berücksichtigt man die geostrategischen und geoökonomischen Hintergründe für den Krieg am Hindukusch. Hierüber bedarf es keiner Spekulation, sie liegen klar zutage. Kein Geringerer als der ehemalige nationale US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski hat unverblümt zu Protokoll gegeben, dass es um nichts anderes als die globale Hegemonie der USA geht. Unabdingbar hierfür ist die Beherrschung Eurasiens oder, in Brzezinskis Worten, des «eurasischen Schachbretts». Aus geostrategischer Interessenlage ist es den USA um die Einkreisung des «Schurkenstaates» Iran, die Kontrolle und Einflussnahme auf die zentralasiatischen Republiken, des, so Brzezinski, «eurasischen Balkans», die Isolierung Russlands und die Eindämmung der aufstrebenden Supermacht China zu tun. Unter geoökonomischen Aspekten wiederum ist für das Imperium Americanum der Zugang zu den Energie- und Rohstoffressourcen Eurasiens sowie die Kontrolle über deren Transportwege unverzichtbar. In beiderlei Hinsicht brauchen die USA den Krieg in Afghanistan, das nach Brzezinski ein Teilelement des «eurasischen Balkans» bildet, weil allein dessen Fortdauer die Rechtfertigung zur Stationierung amerikanischer Truppen in dieser Region der, O-Ton Brzezinski, «zentralasiatischen Front» liefert.

«Der Bush in Obama»

Zu diesem Zweck betreiben die USA eine Doppelpolitik dergestalt, dass sie den Krieg am Hindukusch heimlich befördern, um ihn offen ausweiten zu können. Konkret bedeutet das geheimdienstliches Terrormanagement, ­wie der Afghanistan-Experte Christoph R. Hörstel schreibt: «Die CIA weiss nicht nur, dass der [pakistanische Geheimdienst] ISI die Taliban unterstützt. Sondern sie fördert das. Das glauben übrigens auch die meisten Afghanen: dass die USA ihre Feinde nähren, damit sie nicht abziehen müssen.» Es ist die eiskalte Realität dieser geostrategischen und ökonomischen Interessenlage, welche den Konfliktverlauf in Afghanistan determiniert, nicht das Märchen von Wiederaufbau und Entwicklung aus philanthropischen Motiven. Und fatalerweise sind es eben die USA, die im Atlantischen Bündnis den Ton angeben und somit auch die Isaf-Mission bestimmen, nicht aber ihre willfährigen europäischen «Vasallen und Tributpflichtigen», wie Brzezinski sich auszudrücken beliebt. Eben jener Zbigniew Brzezinski aber fungiert nun als aussen- und sicherheitspolitischer Berater des messianisch gefeierten Barack Hussein Obama. Kann es da wirklich überraschen, dass der neue US-Präsident mehr als 20 000 zusätzliche amerikanische Soldaten nach Afghanistan entsenden will? Und dass er erklärtermassen den verheerenden Krieg am Hindukusch noch intensiviert und ausweitet, nämlich nach Pakistan mit seinen 170 Millionen Einwohnern?
 Denn darin besteht das wirklich Neue an der veränderten Afghanistan-Strategie, die Obama und die Nato soeben öffentlichkeitswirksam verkündet haben. Statt das nunmehr schon acht lange Jahre andauernde Gemetzel in ­Afghanistan endlich zu stoppen, soll ein neuer Krieg gegen Pakistan begonnen werden. Die Folgen dieses Irrsinns, einen politisch ohnehin fragilen und obendrein nuklear gerüsteten Staat noch weiter zu destabilisieren, erscheinen unabsehbar. Aber für Präsident Obama ist der Krieg in Afghanistan der «richtige», der «gerechte» Krieg, und der muss nun mal gewonnen werden. Aufschlussreich, wie hierzu die ansonsten antiamerikanischer Umtriebe völlig unverdächtige Hamburger Wochenzeitung Die Zeit kommentierte: «Der Bush in Obama».
Mehr und mehr entwickelt sich somit der sogenannte Anti-Terror-Kampf in Afghanistan und Pakistan zu einem klassischen Kolonialkrieg gegen das Freiheitsstreben des paschtunischen Volkes. Insbesondere die barbarische Vorgehensweise des US-Militärs und der Kampfeinheiten der amerikanischen Geheimdienste liefern dabei den Grund dafür, dass die Gegner von morgen herangezüchtet werden: «Wenn man den Männern in den Dörfern keine andere Chance lässt, als zu kämpfen, dann tun sie das, was sie seit Jahrhunderten tun: sie kämpfen. Damit wird der Krieg immer wieder angefacht.» Ignoriert wird dabei die Erkenntnis des Erzzynikers Henry Kissinger, der zum Vietnam-Desaster konstatiert hatte: «Die Armee verliert, solange sie nicht gewinnt, die Guerilla aber gewinnt, solange sie nicht verliert.» Höchst eindrucksvoll erweist sich mithin die ungeheure Einfältigkeit der regierungsamtlich proklamierten Parole, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt.

Rückzug aus aussichtslosem Guerillakrieg – ein Tabubruch

Immer offenkundiger werden die Widersprüche zwischen der offiziellen und der verborgenen Agenda. Aber während sich die Politik weiterhin in Selbst- und Wählertäuschung übt, wird das Militär diesbezüglich schon deutlicher. So bekannte der amtierende Heeresinspekteur Generalleutnant Hans-Otto Budde: «Auch wenn wir irgendwann sagen können, die Schlachten in Afghanistan oder woanders sind beendet, wird der Kampf gegen den Terrorismus ewig weitergehen. […] Wir sind stark genug, […] und […] werden den Krieg gegen diesen Feind gewinnen.» Angesichts solcher Durchhalteparolen und einer völlig verfahrenen Lage stellt sich immer drängender die Frage nach dem Sinn der deutschen Militärpräsenz am Hindukusch. Doch nach wie vor stellt ein Rückzug aus dem aller militärischen Expertise nach aussichtslosen Guerillakrieg einen Tabubruch dar. Bis auf weiteres darf also mit deutscher Beteiligung munter weiter krepiert und gemordet werden am fernen Hindukusch.

Europäische Grossmächte und die USA waren immer Aggressoren

Nicht Krieg aber kann den Frieden bringen, sondern allein Gerechtigkeit. In Abwandlung des altbekannten römischen Wahlspruchs muss die Devise demnach lauten: Wenn du den Frieden willst, so diene dem Frieden! Dieser Kampf für den Frieden muss um die Seelen und Herzen der Menschen in den islamischen Ländern geführt werden, doch ist unvorstellbar, dass hierbei Bomben und Raketen zum Erfolg führen könnten. Jede Bombe auf Afghanistan steigert nur den Hass in der muslimischen Welt gegen den Westen ins Unermessliche. Wie scheinheilig und zugleich menschenverachtend die Kriegspolitik des Westens gegenüber den Menschen in der islamischen Welt in Wirklichkeit beschaffen ist, offenbart uns Jürgen Todenhöfer in seinem neulich veröffentlichten Buch «Warum tötest Du, Zaid?». Dort notiert der als alles andere denn «linksradikaler Barrikadenkämpfer» bekanntgewordene Autor: «Nicht ein einziges Mal in den letzten zweihundert Jahren hat ein muslimisches Land den Westen angegriffen. Die europäischen Grossmächte und die USA waren immer Aggressoren, nie Angegriffene. Seit Beginn der Kolonialisierung wurden Millionen arabischer Zivilisten getötet. Der Westen führt in der traurigen Bilanz des Tötens mit weit über 10 : 1. Die aktuelle Diskussion über die angebliche Gewalttätigkeit der muslimischen Welt stellt die historischen Fakten völlig auf den Kopf. Der Westen war und ist viel gewalttätiger als die muslimische Welt. Nicht die Gewalttätigkeit der Muslime, sondern die Gewalttätigkeit einiger westlicher Länder ist das Problem unserer Zeit.»

Grossartige Herzlichkeit und überwältigende Gastfreundschaft

Wie Jürgen Todenhöfer, so habe auch ich selbst afghanische Flüchtlingslager in Iran und Pakistan mit eigenen Augen gesehen, das Elend in den Palästinenserlagern Südlibanons und die unbeschreibliche Armut der Menschen im Sudan und anderswo in der islamischen Welt. Zumindest ein Gedanke resultiert aus jenen Bildern, nämlich dass dies die Höllen sind, in denen jene zornigen jungen Männer geboren werden, die nur ein Wunsch beseelt: ihre Hölle in unsere Hölle zu verwandeln. Zugleich aber bin ich im Verlaufe vieler Reisen durch den Nahen und Mittleren Osten auch ungezählten Menschen, Männern und Frauen, Kindern und Alten, begegnet, die mir als «reichem Alemannen» trotz eigener Armut dutzendfach grossartige Herzlichkeit und überwältigende Gastfreundschaft entgegenbrachten. Es ist an der Zeit, etwas von diesen Erfahrungen zurückzugeben, und wenn es nur ein wenig Solidarität und die Gewissheit ist, dass dieser Krieg nicht mein Krieg, dass dieser Krieg nicht unser Krieg ist!  •

Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag seine private Meinung.