Thurgauer Frauen für eine starke Milizarmee, für den Gripen und für ein sicheres Dach über der Schweiz

Pressemitteilung

Im Hinblick auf die eidgenössische Volksabstimmung vom 18. Mai 2014 über das «Gripenfondsgesetz» haben sich Thurgauer Frauen aus dem ganzen Kanton parteiübergreifend zusammengeschlossen. Sie wollen eine starke Milizarmee mit einer starken Luftwaffe, die das Land und die Bevölkerung schützen und insbesondere auch verteidigen kann. Die Erstunterzeichnerinnen sind Brigitte Häberli, Ständerätin CVP, Verena Herzog, Nationalrätin SVP, Kristiane Vietze, Kantonsrätin FDP. Die Liberalen und Dr. phil. Judith Barben, Psychologin, wissenschaftliche Publizistin und Verlegerin. In kürzester Zeit fanden sich viele weitere Frauen, die das Inserat unterzeichneten. Vertreterinnen des Frauenkomitees präsentierten ihre Argumente in Frauenfeld.

Verena Herzog, Nationalrätin SVP, sprach zu den Themen Sicherheit und Wertschöpfung. Sie betonte, dass jeder von uns dankbar sei, ein sicheres Dach über dem Kopf zu haben. Ein solches ermögliche die Luftwaffe. Als Nationalrätin, Gewerblerin, Mutter und Staatsbürgerin trage auch sie Mitverantwortung für die Sicherheit unseres Landes. Deshalb setze sie sich für einen funktionstüchtigen Luftschutz durch eine modern gerüstete Luftwaffe ein. Der «Gripen»-Bauer Saab und Schweden seien zudem verlässliche Partner. Weiter unterstrich Herzog, dass die «Gripen»-Investition einzig das VBS und weder das Bildungs-, Sozial- noch das Gesundheitswesen oder andere Bereiche kostenmässig belasten würde. Im Gegenteil verschaffe der Kauf des «Gripen» dem Werkplatz Schweiz Kompensationsgeschäfte im Umfang von rund 2,5 Milliarden Franken. Zahlreiche Industrieunternehmen in allen Landesteilen der Schweiz könnten mit Schweden solche Gegengeschäfte abschliessen, und viele Komponenten und Teile des «Gripen» würden in der Schweiz entwickelt und hergestellt. Weiter sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Saab und dem Unternehmen Pilatus in Stans vorgesehen, die der Schweizer Firma in den kommenden fünf bis acht Jahren Aufträge in der Höhe von einer halben Milliarde Franken verschaffen würde. Dadurch würden rund 100 neue Arbeitsplätze entstehen. Auch die Firma Ruag in Bern will beim internationalen Geschäft für den Unterhalt des Gripen mitwirken, was wiederum zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen Aufträge verschaffen würde. Insgesamt würde der Werkplatz Schweiz von der «Gripen»-Beschaffung auch bezüglich der Weiterentwicklung von Know-how enorm profitieren. Die durch den «Gripen»-Kauf gewährte Sicherheit und grössere Unabhängigkeit sowie die sicheren Arbeitsplätze kämen nicht nur uns, sondern auch kommenden Generationen zugute.
Dr. phil. Judith Barben, Psychologin, wissenschaftliche Publizistin und Verlegerin, unterstrich, dass sich das Schweizervolk in den letzten zwanzig Jahren in zwölf Abstimmungen klar für eine Milizarmee ausgesprochen habe, die das Land und die Bevölkerung schützen und vor allem auch verteidigen könne. Als souveränes und neutrales Land sei die Schweiz auch vertraglich dazu verpflichtet, denn das Gewaltmonopol des Staates könne in keinem Fall delegiert werden. Weiter wies Barben darauf hin, dass Flugzeuge auf Grund ihrer technischen Eigenschaften die einzigen Kampfmittel seien, die unerwartete und schnell sich aufbauende Fremdbedrohungen aus der Luft abwehren könnten. Deshalb sei eine funktionierende Luftwaffe für die Sicherheit der Schweiz unerlässlich. Sie sei – bildlich gesprochen – das «sichere Dach über dem Kopf» der Armee und damit auch über der Schweiz. Nur wenn dieses Dach funktioniere, könne die Armee auch ihren Auftrag am Boden erfüllen.
Ein umfangreiches und sorgfältiges Evaluationsverfahren habe erwiesen, dass alle drei getesteten Flugzeuge insgesamt sehr ähnlich und technisch hervorragend seien. Den Ausschlag für den «Gripen» hätten deshalb vor allem ökonomische und politische Gründe gegeben. Der «Gripen» habe das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis und mit Abstand die tiefsten Beschaffungs- und Betriebskosten. Zudem sei das Lieferland Schweden wie die Schweiz neutral. Der Kaufpreis inklusive Bewaffnung, Munition, dazugehöriger Logistik und Trainingssystemen betrage 3,126 Milliarden Franken. Die Finanzierung erfolge über zehn Jahre verteilt aus dem ordentlichen Armeebudget und kostet somit pro Jahr 300 Millionen Franken. Dies mache pro Einwohner 40 Franken im Jahr oder 10 Rappen im Tag, rechnete Barben vor, und betonte: «So viel sollte uns – einem der wohlhabendsten Länder der Welt – unsere Sicherheit doch wert sein!» Deshalb hoffe sie von ganzem Herzen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 18. Mai 2014 mit Ja zum «Gripen» stimmen würden.
Kristiane Vietze, Kantonsrätin FDP. Die Liberalen, vertiefte das Thema «Sicherheit». Sicherheit sei die Basis für Frieden, politische Stabilität, einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort und Wohlfahrt. Bei dieser Abstimmung gehe es um nichts weniger als um die Sicherheit unseres Landes, den Schutz der Bevölkerung und die Wahrung unserer Unabhängigkeit und Neutralität.
Obwohl ein militärischer Angriff auf unser Land uns heute unwahrscheinlich erscheine, könne ein solcher für die Zukunft dennoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Terroristische Bedrohungen seien leider bereits heute Realität. Deshalb müssten wir nach wie vor auf der Hut und gut vorbereitet sein, wenn wir weiter in Frieden und Unabhängigkeit leben wollten. Die meisten von uns würden ja auch ihre Wohnungen abschliessen, obwohl ein Profi trotzdem einbrechen könne. Das Abschliessen bedeute dennoch Schutz, weil es einem potentiellen Einbrecher oder Dieb sein Vorhaben erschwere und einen Amateur abhalte.
Die Referentin betonte die Notwendigkeit, zum Erhalt der Sicherheit in unserem Land unseren Luftraum zu schützen und zu verteidigen und unterstrich: «Wenn wir Frieden wollen, müssen wir auf einen möglichen Angriff vorbereitet sein.»
Dass unsere fast 40jährigen «Tiger» im Laufe der Zeit «zahnlos» geworden seien und mit den heutigen technischen Möglichkeiten nicht mehr mithalten könnten, sei bekannt. Die Experten des Bundes seien auf Grund einer seriösen Evaluation zum Schluss gekommen, dass der Gripen unsere militärischen Anforderungen erfülle. Darauf könnten wir vertrauen. Deshalb plädiere sie aus Überzeugung für ein Ja zur Sicherheit der Schweiz und ein Ja zum Gripenfondsgesetz.    •

Für weitere Auskünfte erreichbar unter:
Judith Barben 052 740 04 75 / 076 501 55 93
Verena Herzog 052 722 12 69 / 079 228 40 43
Kristiane Vietze 052 721 42 68

Quelle: Pressemitteilung Medienkonferenz vom 3.4.2014, www.gripen-ja.ch