Griechenland: Drachme oder Tragödie?

von Pierre-Gabriel Bieri

Die neue griechische Regierung setzt die EU unter Druck. Eines ist sicher: Es ist Sache der Griechen, Lösungen zu finden, um ihr Land wieder auf die Beine zu bringen. Und zu diesem Zweck darf keine Möglichkeit, und sei sie noch so radikal, ausgeschlossen werden.
Der griechische Premierminister Alexis Tsípras ist das neue Enfant terrible der EU-Politik. Seine Partei Syriza hat die letzten Parlamentswahlen mit Abstand gewonnen, nachdem sie eine Kampagne gegen die Sparmassnahmen, für die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben und für die Steuerjagd auf die grossen Vermögen lanciert hatte.
Die Machtübernahme dieser Gruppierung der extremen Linken trieb den internationalen Bankiers den Angstschweiss hervor, während sie gleichzeitig durch die Sozialisten des ganzen Kontinents mit Begeisterung bejaht wurde. Aber der Anblick dieser jungen Politiker, die es wagten, den Brüsseler Technokraten ganz ungeniert die Stirn zu bieten, weckte auch ein gewisses Interesse bei den Euroskeptikern, die darin einen Hoffnungsschimmer sahen für die Infragestellung des hochmütigen europäischen Gebäudes. Die Koalition von Syriza mit einer kleinen rechtskonservativen Partei verstärkte diesen Eindruck einer Anti-EU-Front, obwohl sie eher Ausdruck einer politischen Taktik als einer Ähnlichkeit der Profile ist.

Aufschiebung der Konfrontation auf später

Dieser erste Eindruck wurde in Frage gestellt durch die erste Vereinbarung, die Ende Februar zwischen der neuen griechischen Regierung und der Troika – die sich seither nicht mehr so nennt – geschlossen wurde. Diese Übereinkunft wird ganz verschieden ausgelegt. Es scheint, dass beide Parteien sich bemüht haben – die Gläubiger eher mässig, die Schuldner deutlich mehr –, um einen Konsens zu erreichen. Oder eher, um die Konfrontation auf später zu verschieben. Die ersteren gewähren einem Aufschub um vier Monate, während denen sie vorsichtig einen Staat weiter versorgen werden, von dem sie vor allem befürchten, dass er sich von der Europäischen Union und deren Währung verabschieden könnte. Die letzteren verzichten zur Zeit darauf, die Streichung ihrer Schulden zu fordern – was nicht heisst, dass sie diese bezahlen werden – und kündigen Reformen an, von denen man nicht weiss, ob sie diese wirklich umsetzen werden, und die zum grossen Teil eher auf der Steuerjagd auf die Reichen beruhen als auf der Schaffung von Reichtum.
All dies gibt kaum Anlass zu Begeisterung. Die Wählerschaft der Syriza ist enttäuscht und macht den Neugewählten Vorwürfe, während die Vertreter der EU sich dazu beglückwünschen, ihre rechtlich-verbale Stärke demonstriert zu haben, wenn auch nicht ihre politisch-finanzielle.
Um die Dinge noch etwas komplizierter zu machen und vielleicht auch Zeit zu gewinnen, hält die griechische Regierung den Druck auf ihre europäischen Verhandlungspartner aufrecht, indem sie Gespräche mit Russland und China aufnimmt. Zurzeit scheint es wenig wahrscheinlich, dass dies zu einer tatsächlichen Unterstützung führt; aber schliesslich ist das eine legitime Massnahme! Wenn die EU Griechenland aus rein politischen Gründen unsinnige Summen geliehen hat, jenseits jeder ökonomischen Vernunft, könnten einige mit der EU rivalisierende Mächte versucht sein, wenigstens so zu tun, als ob sie dasselbe Spiel spielen würden.

Die Euro-Frage

Im Prinzip haben die Gläubiger Griechenlands recht, wenn sie ein spartanisches Regime predigen. Das Problem ist nur, dass es nicht den Deutschen, den EU-Kommissaren und den internationalen Geldgebern zusteht, den Griechen vorzuschreiben, was richtig ist; vielmehr obliegt den Griechen selbst die Verantwortung, ihr Land wieder aufzurichten. Die im Inland beschlossenen Sparmassnahmen sind schon schwierig anzuwenden, wenn sie aber von aussen auferlegt sind, werden sie erst recht als Demütigung empfunden und haben keinerlei Chance, umgesetzt zu werden.
Man wird uns entgegnen, dass die EU-Vertreter ein Wörtchen mitzusprechen haben, weil sie es sind, die seit Jahren Geld leihen. Das ist vielleicht gerade das Problem: Warum haben sie ein derartiges Risiko auf sich genommen? Um gut dazustehen? Um nicht zugeben zu müssen, dass Griechenland seinerzeit die Bedingungen nicht erfüllte, um die Einheitswährung zu übernehmen?
Der ehemalige französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing hat erklärt, dass die griechische Wirtschaft nicht neu anfangen und sich erholen könne mit einer so «starken» Währung wie dem Euro, und dass der Austritt aus der Währungsunion – geordnet und kontrolliert – die beste Lösung wäre. Warum nicht? Die Frage ist heikel, aber sie verdient es, gestellt zu werden. Auch sollte man davon abkommen, die EU-Konstruktion als eine sakrosankte Organisation zu betrachten, von der der kleinste Rückzug eine unerträgliche Beleidigung wäre. Um eine griechische Tragödie zu verhindern, lohnt es sich, darüber nachzudenken – sowohl in Brüssel als auch in Athen.     •

Quelle: Patrons Nr. 03/2015
(Übersetzung Zeit-Fragen)