Gedanken zur Situation der Schweiz

Interview mit Nationalrat Ruedi Lustenberger

Im folgenden Interview legt der letztjährige Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger seine Gedanken zur Situation der Schweiz dar. Dabei geht es darum, welche Bedeutung der 1. August für ihn und unser Land hat, in einer Zeit, die uns vor grosse Herausforderungen stellt. Besondere Bedeutung misst er der direkten Demokratie und der bewaffneten Neutralität bei, die neben weiteren Grundfesten unseres Staates für das Erfolgsmodell Schweiz verantwortlich sind.

Zeit-Fragen: Welche Bedeutung hat für Sie der 1. August?

Nationalrat Ruedi Lustenberger: Der Bundesfeiertag ist für mich der wichtigste, wiederkehrende staatspolitische Anlass in der Eidgenossenschaft. Soweit ich mich bis in meine frühste Kindheit zurückerinnere, hat mir der 1. August immer sehr viel bedeutet. 2014 war es mir ein Anliegen, als amtierender Nationalratspräsident, in der räteromanischen Schweiz meine 1.-August-Ansprache zu halten. Die Gemeinde Disentis hat mich spontan eingeladen; es war ein sehr schöner Anlass, dort in der Surselva. Zurück zu Ihrer Frage: Der 1. August hatte in unserer Familie und Gemeinde immer einen hohen Stellenwert. Das lässt sich vermutlich aus der Biographie meiner Eltern und der lokalen Geschichte erklären.

Könnten Sie das ein bisschen genauer erläutern?

Ich bin in Romoos in dem Haus geboren und aufgewachsen, in dem ich heute noch mit meiner Frau und meiner Familie wohne. Romoos im Entlebuch, eine flächenmässig grosse Entlebucher Berggemeinde, ist mit 37 km2 gleich gross wie der Kanton Basel-Stadt, hat aber nur 700 Einwohner, im Gegensatz zu den 180 000 Einwohnern der Stadt. Das ist ein schönes Beispiel, wie vielfältig unser Land ist. Die Eidgenossenschaft braucht beide, Basel wegen seiner wirtschaftlichen und finanziellen Potenz und Romoos wegen des Naherholungsraums, den die Gemeinde den Menschen aus den Ballungsräumen zur Verfügung stellt. Vermutlich ist gerade die Einheit in der Vielfalt das Erfolgsrezept der Schweiz, und deshalb geht es uns heute vergleichsweise noch so gut.

Inwieweit haben Ihre Eltern Ihre Sicht des 1. Augusts geprägt?

Mein Vater absolvierte 1943 die Rekrutenschule und leistete anschliessend Aktivdienst. Als ich ein kleiner Junge war, hat er mir sehr viel von dieser Zeit erzählt. Er hatte eine gut patriotische Einstellung und verehrte Henri Guisan nicht nur als General, sondern auch als Staatsmann. Geprägt durch seine patriotische Haltung war mein Vater überzeugt, dass die bewaffnete Neutralität für die Schweiz als Kleinstaat das absolut richtige System sei.
Meine Mutter ist als Bauerntochter in Hergiswil am Vierwaldstättersee aufgewachsen. Sie hatte von ihrem Bauernhof aus einen schönen Blick auf den Vierwaldstättersee. Mir als kleinem Buben hat sie die Schweizergeschichte und Mythen rings um den Vierwaldstättersee erzählt. Von ihr habe ich im Vorschulalter erfahren, was und wo das Rütli ist, wo die Tellsplatte und die Hohle Gasse liegen. Parallel zum Schweizerbild meines Vaters habe ich von ihr auch von der mythischen Schweiz erfahren. Und diese Mythen von Schillers «Wilhelm Tell» haben mich als Bub unglaublich fasziniert. Als 6jähriger kannte ich diese Geschichte und konnte auf der Schweizer Karte zeigen, wo das Rütli und die Hohle Gasse liegen. Das Gedankengut der lieblichen, friedlichen und solidarischen Schweiz hat mir meine Mutter vermittelt. Dazu passt Vaters Bild der Eidgenossenschaft, die gewillt ist, als neutrales Land ihre Freiheit zu verteidigen, diese Wehrhaftigkeit, ausgezeichnet. Die elterliche Staatskunde im Vorschulalter hat mich geprägt und mein Leben lang begleitet.

Wie empfinden Sie das heute?

Wenn ich nach 24 Jahren Politik die Situation auf Kantons- und Bundesebene analysiere, komme ich je länger, je mehr zum Schluss, dass meine Eltern mir ein gutes Bild unseres Landes mitgegeben haben. Mein Vater hatte im Bergdorf Romoos am Napf eine Schreinerei als Einmannbetrieb, und dort erlebte ich eine schöne, freie Jugendzeit ohne jeglichen Luxus, was damals ja auch die Regel war. Diese bescheidene, allgemeine Zufriedenheit gibt es in der heutigen Gesellschaft nicht mehr. Sie hat einer sorglosen Beliebigkeit und Bequemlichkeit Platz gemacht. Das sind Vorzeichen, die mich nachdenklich stimmen.

Wenn wir heute über die Schweiz nachdenken, was können wir heute sagen über den Zustand des Landes? Wo stehen wir heute?

In diesem Zusammenhang sind zwei Aussagen wichtig, die mir in meiner politischen Arbeit immer hilfreich waren. Die eine stammt vom französischen Philosophen Claude Levi-Strauss, der einmal gesagt haben soll: «Eine Nation, die nicht weiss, woher sie kommt, weiss auch nicht, wohin sie gehen soll.» Es ist sozusagen eine Retrospektive für die Zukunft. Das andere Zitat stammt von alt Ständerat Franz Muheim, einem durch und durch freiheitlichen, konservativen Geist aus dem Kanton Uri. In seinem Buch «Die Schweiz, Aufstieg oder Niedergang» hat er geschrieben: «In allen Fällen wäre es unrealistisch, den Wirklichkeiten der grossen Welt entfliehen zu wollen, wie immer diese auch geartet sind.» Levi-Strauss und Franz Muheim haben nicht das Gleiche gesagt. Muheim hat Levi-Strauss etwas präzisiert. Wenn ich beide zusammenfüge, heisst das: Wir sind gut beraten, wenn wir uns auf unsere Herkunft besinnen und damit auch der Qualität und der Ideale unserer eigenen nationalen Geschichte bewusst werden. Dann wissen wir auch, wo wir hingehen sollen. Damit ist sinngemäss auch gesagt, wo wir nicht hingehen sollen.

Welche Bedeutung hat das für Ihre politische Arbeit?

Ich habe mich bei meiner politischen Arbeit an beide gehalten, obwohl es nicht immer ganz einfach war. Besonders der Punkt, wohin die Nation Schweiz gehen soll und wohin sie nicht gehen soll. Im Moment haben wir ja eine durchaus wünschenswerte Diskussion über unsere Vergangenheit. Man kann über die Details der Entstehung der Eidgenossenschaft streiten. Die Tatsache, dass sich die damit verbundenen Mythen eigentlich erst nach 1848, als aus dem losen Staatenbund ein Bundesstaat entstanden ist, in das Gedächtnis der Schweizer Bevölkerung eingeprägt haben, lässt den Schluss zu, dass man ironischerweise den intellektuellen Streit um Jota und Punkt ruhig den Schriftgelehrten überlassen kann. Viel wichtiger ist die staatspolitische Botschaft, dass jedes Land seine Helden hat. Wenn diese mehr als 800 Jahre alt sind, dann ist der Streit mehr eine L’art-pour-l’art-Diskussion um Punkte und Kommata. Peter Maurer, der Präsident des IKRK, hat es in einem Interview auf den Punkt gebracht, wenn er sagt: «Mythen entfalten eine enorm geschichtsformende Wirkung. Sie sind eine Realität und schaffen Identität.» In der globalisierungsgeprägten Denkweise von heute sehnt sich der Mensch geradezu nach etwas, was für das Land Identität stiftet, in dem er lebt und das er liebt. Also wäre es unklug, die Mythen wegreden zu wollen, weil man so dem Land und seinem Volk einen schlechten Dienst erweisen würde.

Vor welchen Schwierigkeiten stehen wir in unserem Land und welchen Weg sollten wir auf Grund unserer historischen Erfahrung gehen?

Da komme ich gerne auf Claude Levi-Strauss und Franz Muheim zurück. Die ganz grossen Herausforderungen der Schweiz liegen ausserhalb unserer Grenzen.
Innenpolitisch haben wir unser Land ganz gut auf Kurs, auch wenn wir uns immer wieder selbst kritisieren. Im internationalen Vergleich schneiden wir nicht schlecht ab. Die grösste innenpolitische Herausforderung ist, dass wir unseren Generationenvertrag erneuern und uns wieder vermehrt bewusst sind, was ein echter Generationenvertrag ist. Das wird nicht ohne Schmerzen für beide Seiten abgehen. Die zweite innenpolitische Problematik ist unsere Sicherheitspolitik, welche für die bewaffnete Neutralität einsteht. Sie wird heute stark unter ihrem staatspolitischen Wert gehandelt. Wir tun gut daran, wenn wir unserer Armee jenen Status zukommen lassen, den sie vor 30, 40 Jahren noch hatte. Unsere Kinder und Nachkommen werden es uns einmal danken.

Wie sieht es aussenpolitisch aus?

Aussenpolitisch sind die Probleme grösser. Wir können uns der modernen Völkerwanderung nicht entziehen. Es gibt sehr viele Migranten, aber nur ein Bruchteil davon kann den Asylstatus im ursprünglichen Sinne für sich beanspruchen, entsprechend dem Asylbegriff des Zweiten Weltkrieges. Die momentane weltweite Migration ist zu einem überwiegenden Teil ökonomisch motiviert.

Was bedeutet das für den Einzelnen, aber auch für das Land, in dem der Flüchtling nun ankommt?

Man kann dem Einzelnen, der migriert und ein besseres Zuhause oder einen angenehmeren Aufenthaltsort auf dieser Welt sucht, als er ihn zu Hause hat, nicht böse sein. Die Frage ist, wie geht die Schweiz damit um, und wie interpretieren wir den stipulierten Asylbegriff. Asylbewerber, die heute aus Afrika zu uns kommen, kann man nur in wenigen Einzelfällen mit jüdischen Flüchtlingen vergleichen, die vor dem Nazi-Regime geflohen und an unserer Grenze gestanden sind. Diesen Situationsunterschied wollen wider eigenes besseres Wissen viele Politikerinnen und Politiker nicht wahrhaben, weil sein muss, was man seit mehr als einem halben Jahrhundert als soziales Evangelium verkündet hat. Staatspolitisch problematisch ist auch der Umstand, dass sich in der Schweiz der Rechtsstaat gegenüber den vielen tausend Sans-Papiers nicht durchsetzen kann oder will. Zudem erweisen sich die Verträge von «Schengen» und «Dublin» je länger, je mehr als Schönwetterpapiere. Schengen ist so viel wert, wie seine Aussengrenze auch tatsächlich geschützt wird, und Dublin so viel, wie die Staaten ihre Rückübernahmepflicht auch tatsächlich erfüllen.

Aussenpolitisch stehen wir noch vor weiteren Herausforderungen. Das Verhältnis zur EU, die Euro-Krise, die auch unserer Wirtschaft zusetzt. Wie kann hier die Schweiz ihren eigenen Weg gehen in Unabhängigkeit und Souveränität?

Die jüngste Vergangenheit hat uns eindrücklich gelehrt, dass wir unsere eigene Währung verteidigen und beibehalten müssen. Wir leiden grundsätzlich nicht an einer Franken-Stärke, sondern an einer Euro-Schwäche. Der Bürger spürt natürlich keinen Unterschied, ob wir es jetzt Franken-Stärke oder Euro-Schwäche nennen, im Endeffekt ist es genau dasselbe. Politisch betrachtet, aus der Sicht der Nationalbanken und der Volkswirtschaften ist es klar eine Euro-Schwäche. Die ist nicht gottgegeben, sondern hausgemacht. Das Konstrukt Euro war schon vor seiner Einführung stark umstritten. Es gibt heute Anhaltspunkte dazu, dass Mitterand Deutschland damals zur Einführung des Euro gedrängt habe. Sozusagen als Gegenleistung hat Mitterand sich der deutschen Wiedervereinigung nicht widersetzt. Diese wiederum ist, das darf man unumwunden anerkennen, eine Meisterleistung, die Kohl und seine Vorgänger vollbracht haben. Es ist fraglich, ob Mitterand die Vaterschaft für den Euro heute noch mit der gleichen Inbrunst beanspruchen würde wie damals. Sein Kind ist auf jeden Fall nicht gleich gut gediehen wie Kohls deutsche Wiedervereinigung.

Was ist bei der «Erziehung», um bei Ihrem Bild zu bleiben, des Euro schief gelaufen?

Mitterand und seine sozialistischen Mit­europäer haben eine ganz einfache nationalökonomische Lehre negiert. Sie meinten, man könne ein Dutzend unterschiedlich geartete volkswirtschaftliche Systeme mit unterschiedlichen Kapazitäten und unterschiedlichen ­Politmechanismen unter einer Einheitswährung vereinen, ohne dabei klare Vorgaben für die Einstiegskriterien zu geben. Ganz geschweige davon, dass im Falle der Nichteinhaltung vernünftige Sanktionsmöglichkeiten stipuliert und dann auch angewendet wurden.
Es sind drei wesentliche Punkte, denen man zu wenig Beachtung geschenkt hat:
1.    Die Einstiegskriterien, die völlig unterschiedlich gehandhabt wurden.
2.    Die notwendige Vereinheitlichung. Wenn man schon eine Währung hat, dann muss es innerhalb des Währungsraumes auch kompatible Wirtschafts- oder Volkswirtschaftssysteme geben.
3.    Das schlimmste war, man konnte nicht sanktionieren, liess das Ganze gewähren und somit letztlich ins Verderben laufen. So viel nationalökonomische Naivität will ich weder Mitterand noch seinen Mitstreitern unterschieben. Sie haben Wichtiges vernachlässigt, um einer übergeordneten Prämisse zu folgen. Und die lautete Einheit, Einheit, Zentralismus.
Das mag damals wie heute unter einem Aspekt erklärbar sein. Es war und ist die geopolitische oder geostrategische Situation, in der sich speziell Griechenland, aber vermutlich auch Spanien oder auch Portugal befinden. Man kann sagen, die Euroväter hätten Visionen gehabt und die volkwirtschaftlichen Gesetzmässigkeiten ihren Visionen untergeordnet. Das kann heute eine Entschuldigung sein, aber letztlich komme ich trotzdem zum Schluss, dass es eine Fehleinschätzung und ein strategischer Fehlentscheid gewesen ist. Heute sind jene Nationen glücklich, die sich nicht in dieser Euro-Geiselhaft befinden.

Was bedeutet das für unser Land?

Wenn man die Konstellation etwas näher betrachtet, befindet sich selbst die Eidgenossenschaft trotz allem in zweifacher Hinsicht in einer nicht zu unterschätzenden Verknüpfung und Abhängigkeit. Erstens sind wir Mitglied des IWF und dort mit 1,4 Prozent am Kapital und den Aktionen beteiligt. An jeder Milliarde, die Griechenland oder sonst ein Land vom IWF bekommt und nicht mehr zurückzahlen kann, ist die Schweizerische Nationalbank faktisch immerhin mit 14 Millionen Franken beteiligt. So geht Schweizer Volksvermögen verloren. Das ist das eine, das zweite ist noch entscheidender. Je problematischer sich das Euro-Konglomerat im internationalen Währungssystem darstellt und je schwächer der Euro wird, desto stärker wird der Schweizerfranken. Die Auswirkungen davon erleben wir bereits seit einiger Zeit. Deshalb sind wir, obwohl wir beim Euro nicht dabei sind, de facto auch betroffen.

Wohin müsste der Weg der Schweiz gehen?

Da erwähne ich nochmals Muheim. Auch wenn wir es gerne wollten, können wir der Wirklichkeit der grossen weiten Welt nicht entfliehen. Trotzdem müssen wir unbedingt bestrebt sein, unseren eigenständigen, souveränen Weg zu gehen. Die direktdemokratischen Instrumente von Referendum und Initiative sind gute Instrumente, um vorschnelle Entscheide zu verhindern. Parallel dazu müssen die beiden institutionalisierten Werte des Föderalismus und der Subsidiarität nicht abgebaut, sondern verstärkt werden. Besonders die Subsidiarität – die stufengerechte Einbindung in die Verantwortung – ist eine gute Antwort gegenüber einer um sich greifenden Politik der Beliebigkeit, der Gleichgültigkeit und der Bequemlichkeit.

Wie wirkt sich diese Beliebigkeit und Bequemlichkeit aus?

Viele Leute in der Schweiz interessieren sich für die Politik der Schweiz entweder nicht oder zu wenig, ihnen ist es vermutlich ziemlich egal, was mit dem Euro und dem Franken passiert. Man hat sich bereits an die Bequemlichkeit einer einheitlichen Währung in weiten Teilen Europas, an die Annehmlichkeiten der offenen Grenzen und des internationalen, globalisierten Tourismus gewöhnt. Eine kritische Auseinandersetzung damit findet, wenn überhaupt, viel zu wenig statt. Man ist sich viel zu wenig bewusst, dass eine bequeme Haltung auch eine Kehrseite hat. Die lautet: Gefährdung der inneren Sicherheit. Etwas, was ich heute nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in der Politik feststelle, ist eine um sich greifende Beliebigkeit. Man lässt sich situativ anstecken von Argumenten, die in irgendeiner momentanen, lapidaren Angelegenheit zwar zutreffen können, distanziert sich damit aber von seinen Grundwerten, vom eigenen Profil, von der eigenen Herkunft. Und da komme ich zurück zu Levi-Strauss, der sagt: «Eine Nation, die nicht weiss, woher sie kommt, weiss auch nicht, wohin sie gehen soll.» Wir sollten das Jubiläumsjahr 2015 dazu benutzen, um uns daran zu erinnern. Auch in den kommenden Jahren sind wir gut beraten, wenn wir uns wieder vermehrt bewusst sind, woher wir kommen. Dann wissen wir auch besser, wohin wir gehen oder wohin wir auf keinen Falle gehen sollen.

Herr Nationalrat Lustenberger, vielen Dank für das Gespräch.    

(Interview Thomas Kaiser)