Warum Russland?

von Willy Wimmer

Die Frage ist legitim, und sie muss gerade jetzt gestellt werden. Am 1. September wird an den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges erinnert, und es war gerade die Sowjet­union, die an Menschenleben und ­Potential beispiellos die Folgen dieses mörderischen Krieges zu tragen hatte.
In wenigen Wochen könnten wir die fünfundzwanzigste Wiederkehr des Tages festlich begehen, an dem Deutschland wieder ein Land wurde, dessen Einheit und weit mehr über gerade diesen Zweiten Weltkrieg aus dem Verschulden seiner damaligen Führung verlorengegangen war. Neben der tatkräftigen Unterstützung aus Washington war es gerade Moskau, das uns Deutschen diesen Weg eröffnete. Es war Michail Gorbatschow, der vom «gemeinsamen Haus» Europas gesprochen hatte. Wir alle in Europa waren sicher, dass wir die Schrecken der Vergangenheit würden loswerden und eine der Wohnungen würden beziehen können. Krieg war ferner denn je.
Das gemeinsame Haus Europa schien ein tragfähiges Fundament zu haben, denn die Konferenz von Helsinki (KSZE), die im Kern aus sowjetischen und polnischen Vorstellungen unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen war, erwies sich als ungemein erfolgreich. In ihrem Schlepptau konnten sich sogar zwischen den hochgerüsteten Feindstaaten  erfolgreiche Abrüstungsverhandlungen führen lassen.
Wenn wir heute auf diese Zeit zurückblicken und an den 1. September denken, dann sind uns die Feiern zum 3. Oktober schon vergällt. Statt des grossen Festes in Berlin mit denen, die nicht nur damals dabei gewesen sind und heute von anderen Staatsmännern repräsentiert werden, beschleicht uns die bange Sorge, ob wir den 1. September des nächsten Jahres überhaupt noch erleben? Wieder befehligen mit markigen Sprüchen deutsche Generäle unweit der russischen Grenze internationale Verbände, die nuklear bis unter das Dach aufgefüllt sind. In der Ukraine werden Truppen, die offen ihre an die Nazi-Zeit erinnernden Feldzeichen führen, gegen die Grenzen eines Landes vorgeschickt, das genau mit diesen Feldzeichen den grossen Schrecken, Tod und Vernichtung identifizieren muss. Diejenigen, die noch nicht in der Nato sind, werden mit grosszügigen Einrichtungen überzogen und in grenzüberschreitende Militärkooperation einbezogen, die sich nur gegen Russland zu richten hat. Krieg ist näher denn je.
Das ist nicht über Nacht gekommen. Die europäische Ohnmacht von Kiew, einen friedlichen Machtübergang in einer überaus turbulenten Zeit sicherzustellen, traf auf einen gesenkten Daumen aus Washington. Es war nicht nur die Ukraine, deren Möglichkeiten und Hoffnungen mit dem bis heute ungeklärten Massaker auf dem Maidan-Platz auftragsgemäss zerschossen worden sind. Die Ereignisse trafen Europa ins Mark, weil sich die totale Konfrontation über den europäischen Ausgleich hinweggesetzt hatte. Jeder in Europa sollte sich heute die Frage stellen, wie weite Teile der eigenen Bevölkerung reagieren würden, wenn man ihnen über Nacht ihre Rechte durch ein Putschregime würde nehmen wollen? Vor allem, wenn man bei der Gelegenheit auch noch die russische Marinepräsenz mit ihrer Versorgungsfunktion für den Nahen Osten würde beseitigen können. Heute muss man den Eindruck haben, dass die tatsächlichen Abläufe auf der Krim uns vor dem Krieg bewahrt haben, der heute um so wahrscheinlicher zu werden scheint.
Was ist mit uns eigentlich in all den Jahren passiert, um wieder so gegen ein Land und seine Menschen gestellt zu werden, das noch bei den Winterspielen in Sotchi eindrucksvoll unter Beweis gestellt hatte, wie sehr es ein Ankerplatz für die gemeinsame europäische Kultur ist?
Bei nüchterner Betrachtung müssen wir uns eingestehen, dass das Unvermögen europäischer Aussenminister auf dem Maidan-Platz in Kiew der Höhepunkt europäischer Machtlosigkeit gewesen ist, die weit vorher und unmittelbar nach der deutschen Wiedervereinigung, dem Ende der Teilung Europas und der Charta von Paris aus dem Herbst 1990 begonnen hatte. Wir haben das als erste gespürt, und man musste in Deutschland den Eindruck haben, dass «Soziale Marktwirtschaft» und «demokratischer Rechtsstaat» nur dem Umstand nach dem Zweiten Weltkrieg geschuldet worden waren, das eigene Herrschaftsgebiet im geteilten Europa nicht in die Fänge der anderen Seite geraten zu lassen.
Die Folgen der Teilung in ökonomischer Sicht waren gerade erst mal angedacht, als über «shareholder value» die in Deutschland einst so erfolgreiche und die Gesellschaft ausgleichende Wirtschaftordnung der Sozialen Marktwirtschaft beseitigt werden konnte. Die heutige Bundeskanzlerin verstieg sich sogar zu der Forderung, die Demokratie marktkompatibel umzugestalten. Wenn nicht alles täuscht, wird das über die bekannt gewordenen staatsrechtlichen Konsequenzen zum beabsichtigten Freihandelsabkommen TTIP auch gelingen.  
Dann kann der demokratische Rechtsstaat, der in Deutschland weitaus tiefere und solidere Wurzeln als die der alliierten Herrschaft auf deutschem Territorium hat, auch gleich mitbeerdigt werden. Was man von der friedensstiftenden Macht des Völkerrechts hält, das hat man mit dem Nato-Jubiläumskrieg 1999 gegen die Bundesrepublik Jugoslawien gezeigt. Es galt, die neue internationale Rechtsordnung im Interesse der USA reüssieren zu lassen. Dafür wurde nicht nur die Idee der Helsinki-Konferenz zu Grabe getragen, sondern die gesamte Völkerrechtsordnung, wie sie sich in Europa seit der Zeit des Dreissigjährigen Krieges herausgearbeitet hatte.
Ist es nicht weitaus mehr, was sich verändert hat? In diesen Tagen wurde erneut darauf hingewiesen, dass in unserem ach so prosperierenden Land die Mittelschicht wegbricht und die armen Leute noch ärmer werden. Familien wissen nicht mehr, wie sie über die Runde kommen sollen. An unseren Schulen wird den Kindern eingebleut, welches Menschenbild sie gefälligst in Zukunft haben sollten. Die Migrationsentwicklung, die auf eine hilflose deutsche Bundesregierung und eine nicht existierende europäische Haltung stösst, bringt Menschen in unser Land, denen wir durch unsere Politik und die Kriege unserer Verbündeten die Lebensgrundlage genommen haben. Da diese Menschen vielfach aus den Ländern im Nahen Osten kommen, die als die Wiege unserer Kultur bezeichnet werden können, haben wir ihr und unser Erbe zerstört.
Und jetzt gegen Russland? Sind es die russischen Bodenschätze, die man so unter Kontrolle nehmen will, wie es vor gut zehn Jahren im Fall Yukos schon einmal möglich zu sein schien, obwohl man sich heute wegen Fracking mehr mit den Saudis in den Haaren zu liegen scheint. Oder ist es etwas anderes? Wenn wir einen nüchternen Blick auf uns selbst werfen, dürfte es etwas anderes sein, und das kann man auch in einem Land sagen, aus dem jedes Jahr mehr als eine halbe Million Menschen über den Atlantik reisen. Hier kommen nur wenige auf die Idee, statt im Silikon Valley einen Job in Samara anzustreben. Aber Russland steht heute dennoch für etwas, das denjenigen, die unsere Staaten schon fast planiert haben, ein gewaltiger Dorn im Auge zu sein scheint, weil es mehr werden könnte, als Dinge, die morgen schon anders sind: Vaterland, christlicher Glaube und die Werte der Familie.
In dem kriegs- und finanzkrisenbestimmten Westen kommt das alles seit geraumer Zeit völlig unter die Räder. Unbeschadet der Tatsache, wie die Wirklichkeit in Russ­land selbst aussieht, muss das in Europa die Menschen nachdenklich machen, denen gerade zum wiederholten Male der Teppich unter den Füssen weggezogen wird. Was gibt Halt? Ist es das, warum wir gegen Russ­land und die Menschen dort wieder in Stellung gebracht werden? Weil es so gegen die blutigen Träume von der einzigen Weltmacht steht? •