Die Welt am Wendepunkt: Uno und IKRK wenden sich mit gemeinsamem Appell an die Weltgemeinschaft

Der Uno-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Präsident des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, haben erstmals gemeinsam vor den Auswirkungen der heutigen Konflikte auf die Zivilbevölkerung gewarnt und zu dringenden und konkreten Aktionen aufgerufen, um das menschliche Leid und die Instabilität in Angriff zu nehmen.
Die beiden Verantwortlichen forderten, das Humanitäre Völkerrecht zu respektieren, um dem Chaos Einhalt zu gebieten und eine Verschlimmerung der Instabilität zu verhindern.
Sie forderten die Staaten auf, die folgenden dringenden Massnahmen zu ergreifen:

  • Die Anstrengungen verdoppeln, um nachhaltige Lösungen für Konflikte zu finden und konkrete dahingehende Schritte zu unternehmen,
  • individuell und kollektiv sämtliche Mittel einsetzen, um Einfluss auf die an bewaffneten Konflikten beteiligten Parteien auszuüben, dass sie das Recht respektieren; dazu gehören auch effektive Untersuchungen von Verletzungen des Humanitären Völkerrechtes und konkrete Mechanismen zur Verbesserung von dessen Einhaltung,
  • Verurteilen derjenigen, die schwere Verletzungen des Humanitären Völkerrechts wie den bewussten Angriff auf Zivilisten und zivile Infrastrukturen verüben,
  • den ungehinderten Zugang zu medizinischen und humanitären Einrichtungen sicherstellen und medizinische und humanitäre Mitarbeiter schützen,
  • intern Vertriebene und Flüchtlinge schützen und Beistand leisten, solange sie  vor Unsicherheit fliehen, und ihnen helfen, langfristige Lösungen zu finden, und gleichzeitig Aufnahmeländer und -gemeinden unterstützen,
  • den Einsatz von schweren Explosionswaffen in dichtbesiedelten Gebieten zu beenden.

«Selten sind weltweit so viele Menschen auf der Flucht gewesen, und selten hat so viel Unsicherheit und Leiden geherrscht», sagte Peter Maurer. «In den bewaffneten Konflikten in Afghanistan, Irak, Nigeria, Südsudan, Syrien, Jemen und in anderen Ländern verletzen die Konfliktparteien die elementarsten Prinzipien der Menschlichkeit. Jeden Tag hören wir, dass Zivilisten getötet oder verwundet werden, weil ungestraft die Grundregeln des Humanitären Völkerrechts verletzt würden. Die Instabilität breitet sich aus. Das Leiden nimmt zu. Kein Land ist davor sicher.»
Etwa sechzig Millionen Menschen rund um die Welt wurden auf Grund von Kriegen und Gewalt aus ihrem Heim vertrieben – die höchste Zahl seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Konflikte ziehen sich immer länger, über Jahre hin, was bedeutet, dass viele vertriebene Menschen über Jahre von ihrem Heim, ihrer Gemeinde und ihrer Existenzgrundlage getrennt sind.
«Angesichts offensichtlicher Unmenschlichkeit reagiert die Welt mit beunruhigender Lähmung», sagte der Generalsekretär. «Das spricht dem eigentlichen Daseinszweck der Vereinten Nationen Hohn. Die Welt muss ihre Menschlichkeit erneut beteuern und ihre Verpflichtungen gemäss dem Humanitären Völkerrecht hochhalten. Heute sprechen wir mit einer Stimme, um alle Staaten dazu anzuhalten, sofortige konkrete Schritte zu unternehmen, um die Misere der Zivilpersonen zu lindern.»
Die beiden Verantwortlichen betonten, dass die Uno und das IKRK eine einzigartige Position einnehmen, wenn es darum geht, Zeugnis über die Folgen von Konflikten abzulegen. Das Prinzip der Menschlichkeit bildet das Herzstück der Uno-Charta und des Mandats sowie der Mission des IKRK.
Sowohl die 32. Internationale Konferenz vom Roten Kreuz und vom Roten Halbmond im Dezember 2015 als auch der humanitäre Weltgipfel vom Mai 2016 werden ihr Schwergewicht auf die Dringlichkeit legen,  konkrete Massnahmen zum Schutz von Zivilpersonen in Konflikten zu ergreifen.     •

Quelle: www.icrc.org, Genf, 31. Oktober 2015
(Übersetzung Zeit-Fragen)