Feindbild Russland

«Aktuelle Situationen sind besser begreifbar,  wenn man die Geschichte der jeweiligen Entwicklungen darstellt»

Interview mit Hannes Hofbauer, Wien*

zf. Im März 2016 hat der Historiker und Publizist Hannes Hofbauer aus Wien sein neues Buch «Feindbild Russ­land – Geschichte einer Dämonisierung» im Promedia Verlag veröffentlicht.
Anlässlich einer Buchvorstellung bei Zeit-Fragen entstand das folgende Interview. Eine ausführliche Buchbesprechung wird in einer der kommenden Ausgaben von Zeit-Fragen folgen.

Zeit-Fragen: Was hat Sie bewogen, Ihr Buch «Feindbild Russland» zu schreiben?

Hannes Hofbauer: Ich beschäftige mich schon länger mit Osteuropa, insbesondere auch mit der Situation in der Ost-Ukraine seit der Gründung der unabhängigen Ukraine im Jahr 1991. Die für mich entscheidende Zäsur war im November 2013, als beim Gipfel der Europäischen Union in Vilnius das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine hätte unterschrieben werden sollen. Kiew hat dann relativ überraschend, wohl aus Gründen der wirtschaftlichen Vernunft, nicht unterschrieben, und Brüssel hat diese Haltung ignoriert. Ich habe mir damals gedacht: Da geht es jetzt nicht mehr nur um die Ukraine, sondern mit der aggressiven westlichen Politik ist Russland gemeint. Brüssel hat das «Njet» von Janukowitsch nicht akzeptiert. Das war für mich der Punkt, an dem ich dachte: Jetzt ist der Zeitpunkt, um über die Ukraine hinauszudenken, jetzt muss man über die Beziehungen zwischen dem Westen – insbesondere der EU, und später den USA – zu Russland nachdenken.

Wie sind Sie darauf gekommen, dass diese Reaktion gegen Russland gerichtet war?

Weil die Assoziierungsabkommen auf die Zollunion gezielt haben, die zwischen Russ­land, Weissrussland, Kasachstan mit der Ukraine als assoziiertem Mitglied bestanden hat. Dieses westliche Instrument der Erweiterung, der Heranführung der entsprechenden Länder an die Wirtschafts- und Militärstrukturen der EU stand dem Projekt einer Integration unter russischer Führung diametral entgegen. Es betraf ja nicht nur die Ukraine, sondern auch fünf andere ehemalige sowjetische Republiken. Janukowitsch selbst meinte, er wolle die Ukraine als Brücke zwischen Ost und West verstehen und nicht nur in eine Richtung tendieren. Das hat Brüssel nicht anerkannt.

Worum geht es in Ihrem Buch «Feindbild Russland»?

Ich sehe mir insbesondere die letzten 20 Jahre an, um zu erklären, warum es im Jahr 2000 und danach wieder zu dieser Feindbild-Wahrnehmung gekommen ist, obwohl ja in Westeuropa während der neunziger Jahre eine völlig andere, positive Rezeption Russlands bestand. Es fällt auf, dass Jelzins Politik für die Russ­ländische Föderation eine zerstörerische Funktion hatte, die dazu geführt hat, dass Privatisierungen in wilder Manier durchgeführt worden sind. Russland wurde auch territorial zersplittert, Republiken und autonome Regionen bekämpften sich. Der Staat befand sich in Auflösung. Diesen Befund würde heute fast jeder in Russland teilen, und mittlerweile sehen das auch sehr viele Leute im Westen so. In der Phase zwischen 1991 und 1999 ist Russland gerade wegen dieser katastrophalen Politik Jelzins in Westeuropa und den USA positiv dargestellt worden. Mit der Machtübernahme Putins hat sich das geändert. Meiner Meinung nach deswegen, weil Putin gleich am Anfang seiner Amtszeit klargestellt hat, das Land konsolidieren zu wollen, sowohl administrativ als auch in bezug auf die Ökonomie. Er brachte den Staat zurück auf die Bühne und versuchte, gegen die ganz wilde Privatisierung vorzugehen. Das ist bisher allerdings nur mangelhaft gelungen. Im Westen stiess die Putinsche Konsolidierung von Anfang an auf Skepsis und später auf Widerstand, bis hin zu dem, was wir heute haben – eine Feindbildgeschichte.

Was hat Sie bewogen, die ganze Geschichte des Feindbildes darzulegen? Sie beginnen ja Ihr Buch im 15. Jahrhundert, beim Zarenreich, und gehen bis in die heutige Zeit.

Das hat mit meiner Ausbildung als Historiker zu tun. Ich bin der festen Überzeugung, dass aktuelle Situationen besser begreifbar sind, wenn man die Geschichte der jeweiligen Entwicklungen darstellt. Insofern ist es relativ logisch, dass man an die Wurzeln des Feindbildes Russland geht, dorthin, wo es seine Ursprünge hat. So bin ich im Zuge meiner Recherchen auf die Zeit des späten 15. Jahrhunderts gekommen, in die Jahre zwischen 1470 und 1480, als Iwan III. das Zarentum etablierte und die Tataren­oberherrschaft abschüttelte. Auf dem Weg zur Ostsee ist der Zar auf den Deutschen Orden und die polnisch-livländische Union gestossen. Und begleitend zu dieser durchaus geopolitisch konfrontativen Situation war sofort von polnischen und deutschen Philosophen eine Feindbildzuschreibung zur Hand. Der Krakauer Philosoph Johann von Glogau hat dann das Wort vom halb-asiatischen, barbarischen, schmutzigen Russen geprägt, welches sich als Stereotyp über die Jahrhunderte gehalten hat.

Sie haben gesagt, dass das Zurückdrängen der Privatisierung der Jelzin-Ära in Russland nur mangelhaft gelungen ist. Heisst das, dass das noch nicht abgeschlossen ist oder dass die Kreise, die eine Privatisierung vorantreiben, nach wie vor stark wirken?

Es gibt eigentlich nur eine wesentliche Branche, die für Russland von grosser Bedeutung ist, nämlich den Energiesektor, in der diese wilde Privatisierung eingedämmt worden ist. Unter anderem durch die Verhaftung von Michail Chodorkowski im Oktober 2003, als der Kreml klarmachte, dass kein amerikanisches Kapital in diese Branche eindringen soll. Es war nämlich die Absicht von Chodorkowski, seinen Yukos-Konzern an Exxon Mobil zu verkaufen. Dem ist mit seiner Verhaftung ein Riegel vorgeschoben worden, und die ganze Branche ist heute wieder mehr unter staatlicher Kontrolle. Ansonsten ist Russland nach wie vor in weiten Teilen eine Oligarchen-Ökonomie, und man kann überhaupt nicht davon reden, dass die Privatisierung zurückgedrängt wird. In einzelnen Bereichen gibt es staatliche Anstrengungen, zum Beispiel bei der Infrastruktur, aber die Oligarchen haben im grossen und ganzen weiter freies Feld.

Der Verhaftung Chodorkowskis folgte im Westen ja eine deutlich wahrnehmbare Änderung der Stimmung gegenüber Russland.

Ja, absolut, das war für Amerika nicht hinnehmbar. Es ist ja um den amerikanischen Konzern Exxon Mobil gegangen. Der damalige US-Vizepräsident Dick Cheney war selbst in die Verhandlungen involviert, und Putin persönlich ist nach Washington geflogen, um zu signalisieren, dass ohne Einverständnis auf hoher politischer Ebene ein solcher Deal nicht über die Bühne gehen könne. Nach der Verhaftung von Chodorkowski haben die Amerikaner extrem aggressiv reagiert und gemeint, es sei kein Verlass mehr auf Russland, das private Kapital sei nicht geschützt. Obwohl natürlich gesagt werden muss, dass in strategisch wichtigen Branchen in jedem Land ausländischem Kapital argwöhnisch und feindselig begegnet wird.

In einem Kapitel Ihres Buches geht es um die Sanktionspolitik gegen Russland.

Die Sanktionen begannen im März 2014 – parallel zum Zusammenbruch der Ukraine und der Vertreibung von Janukowitsch aus dem Präsidentenamt, der verfassungswidrigen Machtübernahme in Kiew und der Eingliederung der Krim in die Russländische Föderation. Die Europäische Union und die USA sind im Gleichschritt marschiert. Am 6. März 2014 wurden Sanktionen gegen führende Persönlichkeiten erlassen, die den, wie es geheissen hat, demokratischen Prozess in der Ukraine unterminieren – eine sehr beliebige Ausdrucksweise für das, was dort am Anfang des Bürgerkrieges stand. Kurz darauf, im April, wurden die Sanktionen ausgeweitet. Nun waren nicht mehr nur Personen betroffen, die mit Einreiseverboten, Kontosperren und so weiter belegt wurden, sondern auch Unternehmen und ganze Branchen. Insbesondere drei Branchen sind mit westlichen Sanktionen konfrontiert: Militärgüter, Produkte, die mit der Erdöl- und Erdgasförderung zu tun haben, nicht jedoch die Erdgaslieferung selbst, und der Bankensektor. Im August desselben Jahres 2014 reagierte Russ­land mit Gegensanktionen im Agrarsektor. Das betrifft fast ausschliesslich die Länder EU-Europas, weil die Amerikaner mit Russ­land kaum entsprechende Wirtschaftskontakte haben.

Nochmals grundsätzlich zu Ihrem Buch, zum Thema Feindbilder. Im Buch stellen Sie die Ereignisse ja immer im geostrategischen Zusammenhang der Beziehungen zwischen EU und Russland dar. Sind Feindbilder immer mit einer politischen Zielrichtung, als politisches Instrument geopolitischer, strategischer Ziele zu sehen?

Feindbildern gehen Feindschaften voraus, begleiten sie im historischen Kontext und bereiten die Heimatfront auf eine mögliche grössere Auseinandersetzung vor, wenn man das etwas überspitzt formulieren will. Das ist ja das Gefährliche daran, insbesondere auch, weil die Trennlinie quer durch Europa geht. Diejenige Kraft, die das besonders betreibt, zumindest seit der Kiewer Maidan im Februar/März 2014 gewalttätig geworden ist, sind die USA. Das muss klargemacht werden: Wie ökonomisch expansiv diese Assoziierungsabkommen der EU auch waren, so ist es die US-amerikanische Politik, die derzeit ein geopolitisch höchst gefährliches Spiel spielt, gefährlich auch deshalb, weil Washing­ton bei den Sanktionen kaum etwas zu verlieren hat. Der wirtschaftliche Austausch zwischen Russland und der EU lag vor dem Embargo im Bereich von 30–40 Prozent aller Ex- beziehungsweise Importe, während er mit den USA im Bereich von 2–3 Prozent liegt. Das heisst, alles, was sich auf dieser Wirtschaftskriegsebene abspielt, betrifft die Amerikaner kaum, insofern können sie auch viel aggressiver sein. Ich ziehe daraus auch den Schluss, dass es von amerikanischer Seite her nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen die EU geht.

Wie kann man diesem Feindbild entgegenwirken?

Mit Information und Aufklärung, und die ist nicht vergebens, weil die Medien, die das Feindbild in die Haushalte tragen, in den vergangenen Jahren einen extremen Glaubwürdigkeitsverlust hinnehmen mussten. Ich spreche hier von den meinungsbildenden Medien. Die Menschen informieren sich immer mehr über andere Wege, über alternative Medien. Man sieht ja, dass zum Beispiel die Sanktionspolitik keinen massenhaften Zuspruch in Deutschland, Österreich und der Schweiz hat. In der Schweiz sowieso nicht, denn sie macht ja nicht mit bei den Sanktionen, und das ist schon mal ein gutes Zeichen. Im Volk ist das Feindbild Russland weniger verankert als bei den Eliten. Aber auch die Eliten sind gespalten. Zum Beispiel gibt es in Deutschland Unternehmerkreise, die genau sehen, wie sie sich mit den Sanktionen ins eigene Fleisch schneiden, und sie deshalb ablehnen.

Wie wird dieses Russlandbild von den Menschen in Russland wahrgenommen? Ist es dort bekannt, wissen diese, wie in den westlichen Medien über Russland geschrieben wird?

Absolut, das wird sehr wohl reflektiert. Am Anfang, also unmittelbar nach dem Beitritt der Krim zur Russländischen Föderation, ist man dem Vorgang mit etwas Unverständnis begegnet, weil man sich nicht vorstellen konnte, dass sich dieser zu einer solchen Krise ausweiten könnte. Wir dürfen nicht vergessen, dass das Russland-Bashing schon lange davor eingesetzt hatte, nämlich schon 1999 beim Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Schon damals verschlechterte sich die Beziehung zwischen dem Westen und Russland. Die Mehrheit der Menschen in Russland hat damals aber auch miterlebt, wie der Kosovo aus Jugoslawien herausgelöst wurde, und war dagegen. Viele Staaten haben den Kosovo als eigenständiges Land anerkannt, andere jedoch nicht; sogar in der EU gibt es fünf Länder, die die Staatlichkeit Kosovos nicht anerkennen. Heute ist es umgekehrt. Russland hat sich einen Teil der Ukraine, die Krim – die Geschichte der Krim wäre noch extra zu behandeln – ins eigene Staatsgebiet einverleibt, und plötzlich steht man vor einer grossen militärischen Auseinandersetzung. Das war für die Menschen in Russland kaum zu verstehen, warum international so grosse Aufregung deswegen besteht. Die Think tanks in Moskau sind interessanterweise sehr gut auf dieses Szenario vorbereitet und diskutieren die Folgen der Sanktionen offen. Es gibt einige, die eher der Meinung sind, Russland müss­te sich einem eurasischen Projekt annähern, und die Vorstellung von einem Wirtschaftsraum, der von Lissabon bis nach Wladiwostok geht, in einen Integrationsraum ändern, der von Brest Litowsk bis nach Schanghai reicht. Dann gibt es wieder andere Institute, die sagen, ohne die EU könne Russland ökonomisch nicht überleben. Diese haben allerdings die nicht unberechtigte Angst, die EU könne eventuell ihre Integrationsversprechen nicht einhalten, unabhängig von den Sanktionen, weil die EU selbst am Scheideweg steht und nicht klar ist, ob es sie überhaupt noch länger in dieser Art geben wird.

Vielen Dank, Herr Hofbauer, für dieses Gespräch. Wir wünschen Ihrem Buch eine weite Verbreitung.

Ich bedanke mich.    •

*    Hannes Hofbauer wurde 1955 in Wien geboren. Er ist Wirtschafts-­ und Sozialhistoriker und arbeitet als Publizist und Verleger. Zahlreiche Publikationen beim Promedia Verlag, unter anderem: Verordnete Wahrheit, Bestrafte Gesinnung. Rechtsprechung als politisches Instrument (2011) Slowakei. Der mühsame Weg nach Westen (gemeinsam mit David Noack, 2012). Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeit­alter (2014)

(Interview Eva-Maria Föllmer-Müller, Erika Vögeli)

Italien: Proteste gegen Verlängerung der Sanktionen gegen Russland

Italien
Rund 10 000 Vertreter der Agrarindustrie haben gestern in der italienischen Stadt Verona gegen die umstrittene Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland protestiert. Landwirtschafts- und Forstminister, Maurizio Martina, der Präsident der Region Venetien, Luca Zaia, und Roberto Moncalvo, Präsident des Coldiretti Verbandes der Landwirte, waren ebenfalls anwesend.

Quelle: RT-Deutsch vom 1.7.2016

Neuerscheinung – Willy Wimmer: Die Akte Moskau

zf. Das neue Buch von Willy Wimmer ist seit dem 1. Juli erhältlich. Auf dem Buchrücken heisst es: «Ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges ist der Frieden in Europa wieder brüchig geworden. Die Nato – und mit ihr die linientreuen Medien – lassen keine Gelegenheit aus, Wladimir Putin eine aggressive Expansionspolitik zu unterstellen, um im gleichen Atemzug die eigenen Kräfte aufzurüsten und heikle Manöver an den Grenzen zur Russischen Föderation zu vollführen. In der jüngsten Fassung ihres Weissbuchs klassifiziert die Bundesregierung Russland gar als ‹Rivalen› und setzt es von der Bedrohung her dem IS gleich.
Willy Wimmer plädiert für einen anderen, nämlich partnerschaftlichen Umgang mit unserem östlichen Nachbarn, und das aus guten Gründen. Zwischen 1988 und 1992 – in einer Zeit, in der sich die Ereignisse überschlugen und staatliches Handeln geradezu ausgesetzt war –, erlebte er in einer Spitzenposition des Verteidigungsministeriums eine Form der Zusammenarbeit mit der zerfallenden Sowjetunion, die an Offenheit und konstruktivem Charakter kaum zu überbieten war bei der Gestaltung eines gemeinsamen ‹Hauses Europa›.
Über die vielen Reisen und Gespräche am Vorabend der deutschen Wiedervereinigung, vor allem hinsichtlich der Integration der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr, sowie die in jüngerer Zeit legt dieses Buch Zeugnis ab. Aber auch darüber, wie schon damals versucht wurde, die hoffnungsvollen Entwicklungen zu ignorieren, ja zu hintertreiben. ‹Die Akte Moskau› offenbart zudem, wie seinerzeit die Regieanweisungen für die heutigen Spannungen verfügt wurden.» (ISBN 978-3-943007-12-1)