Xi Jinping und Merkel beraten über Lage auf koreanischer Halbinsel

Chinas Staatspräsident Xi Jinping und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am 7. September in einem Telefongespräch über die Lage auf der koreanischen Halbinsel beraten. Sie kamen darin überein, dass der Konflikt nur friedlich und durch Gespräche gelöst werden könne.

Die Tatsachen zeigten bereits seit langem, dass die Probleme nur durch friedliche Mass-nahmen wie Dialog und Konsultation beigelegt werden könnten. Die internationale Gemeinschaft müsse gemeinsame Anstrengungen vollbringen, um die Krise zu lösen, sagt Xi und betonte, China halte weiterhin am Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel fest.

Deutschland unterstütze eine friedliche Beilegung des Atomkonfliktes und stimme mit China überein, dass alle relevanten Konfliktparteien zum Verhandlungstisch zurückkehren müssten. Deutschland hoffe, die Koordination und Kooperation mit China zu verstärken, damit das Problem so schnell wie möglich gelöst werden könne, sagte Merkel.

Die Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen reiche bereits seit langem über das bilaterale Verhältnis hinaus und spiele eine immer wichtigere Rolle bei der Wahrung des Weltfriedens, der Stabilität sowie bei der Förderung gemeinsamer Entwicklung, unterstrich Xi. Einen Tag zuvor hatte sich Chinas Staatschef mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump über die Situation in Korea beraten.

Chinas Aussenminister warnt Nordkorea vor weiteren Atomtests

Chinas Aussenminister Wang Yi sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Beijing, sein Land unterstütze die Bemühungen des UN-Sicherheitsrates zur Lösung der Krise. Nordkorea hatte am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. «In Anbetracht der Situation stimmt China mit dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darin überein, dass weitere Massnahmen erforderlich sind und angemessene Schritte ergriffen werden müssen», sagte Wang. Er fügte hinzu, China werde mit allen beteiligten Akteuren eine objektive, gerechte und verantwortungsbewusste Kommunikation führen.

Der Aussenminister brachte zudem seinen «entschlossenen Widerstand» zu dem Atomtest Nordkoreas zum Ausdruck und drängte das Land dazu, die «richtigen Entscheidungen zu treffen und den Konsens und die Grenzen der internationalen Gemeinschaft nicht weiter auszureizen». Auch der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Atomtest am 4. September. Die Vereinigten Staaten brachten einen Resolutionsentwurf ein, der jedweden Export von Öl und Gas nach Nordkorea untersagt, berichtete Associated Press.

Alle Massnahmen der internationalen Gemeinschaft sollten jedoch nicht nur Nordkorea davon abhalten, sein Atom- und Raketenprogramm fortzusetzen, sondern auch die baldmöglichste Wiederaufnahme von Gesprächen zum Ziel haben. Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums sagte am 7. September, China werde seinen Handel mit Nordkorea auf die Grundlage von Prinzipien stellen, die De-nuklearisierung, Frieden und Stabilität zuträglich seien.                                      •

Quelle: german.china.org.cn  vom 8.9.2017

Was bewirken erneute Sanktionen gegen Nordkorea?

km. Während die Reaktionen führen wollender Nato-Staaten auf den erneuten Atomwaffentest Nordkoreas breiten Eingang in die westlichen Medien gefunden haben, gilt dies nicht für die Position der russischen Regierung.

Aber auch der russische Präsident Wladimir Putin hat zum erneuten nordkoreanischen Atomtest und zur Frage verschärfter Sanktionen gegen Nordkorea Stellung genommen. Er tat dies während der Pressekonferenz nach dem BRICS-Gipfel im chinesischen Xiamen am 4. September. Auch er verurteilte den erneuten Atomwaffentest Nordkoreas und bezeichnete ihn als Provokation. Zugleich aber beurteilte er verschärfte Sanktionen als «nutzlos und nicht zielführend». Das bisherige Sanktionsregime sei «an seine Grenzen gestossen und komplett ineffektiv». Er forderte dazu auf, nicht zu vergessen, was im Irak und später in Libyen passiert sei. Saddam Hussein habe sein Programm zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen eingestellt. Das Resultat war, dass er und seine Familie unter dem Vorwand, solche Waffen im Land suchen zu wollen, getötet wurden. Dann sagte der russische Präsident: «Jeder ist sich dessen bewusst und jeder erinnert sich. Auch Nordkorea ist sich dessen bewusst und erinnert sich. Denken Sie, dass Nordkorea nach der Annahme von Sanktionen seinen Kurs, Massenvernichtungswaffen herzustellen, ändern wird? […] Sie werden Gras essen, aber sie werden dieses Programm nicht ändern, solange sie sich nicht sicher fühlen.» Sicherheit aber könne es nur geben bei einer «Rückkehr zum Völkerrecht». «Wir müssen Fortschritte machen in Richtung eines Dialogs zwischen allen betroffenen Parteien. Es ist wichtig für alle Parteien, einschliesslich Nordkoreas, dass sie sich nicht die Köpfe darüber zerbrechen müssen, ob ihnen die Vernichtung droht; im Gegenteil, alle Seiten des Konfliktes sollten zusammenarbeiten. […] In diesem Umfeld, in dieser Situation eine militärische Hysterie zu schüren, ist absolut sinnlos, es ist eine Sackgasse. […] Militärische Hysterie wird nichts Gutes bewirken, kann aber zu einer globalen, den ganzen Planeten erfassenden Katastrophe und zu enormen Opfern führen. Diplomatie ist der einzige Weg, um das nordkoreanische Nuklearproblem zu lösen.»