Projekt der «Neuen Seidenstrasse» kann Türen öffnen für wirtschaftliche Entwicklung und mehr Souveränität

km. Vom 12. bis 14. Mai 2017 haben sich in der chinesischen Hauptstadt Peking Vertreter von 100 Staaten, unter ihnen 29 Staats- und Regierungschefs, zu einem Gipfeltreffen für den weiteren Ausbau der «Neuen Seidenstrasse» («One Belt, One Road; OBOR) getroffen.

Seit 2013 wird an diesem Projekt gearbeitet. Es knüpft an die mittelalterliche Seiden­strasse an (deshalb «Neue Seidenstrasse»), die Europa mit China verband und schon damals einen fruchtbaren Austausch von Gütern und Gedanken ermöglichte. Vorüberlegungen für das neue Projekt reichen bis zum Beginn der neunziger Jahre zurück, als der Kalte Krieg beendet schien und sich alle Staaten und Völker eine Friedensdividende und einen gleichberechtigten Austausch zwischen den Staaten und Völkern versprachen.
Die Initiative für eine «Neue Seiden­strasse» ging von China aus. Der Präsident des Landes, Xi Jinping, hatte die Idee erstmals während eines Staatsbesuchs im September 2013 in Kasachstan zur Diskussion gestellt. Kurz darauf erweiterte er in einer Rede vor dem indonesischen Parlament den Ansatz, indem er nun auch den Ausbau von Seewegen vorschlug.
Ziel der «Neuen Seidenstrasse» ist der Aufbau eines interkontinentalen Infrastruktur-Netzes zwischen China, anderen asiatischen Staaten, Europa und Afrika. Das Projekt umfasst mittlerweile sowohl Land- als auch Seewege. Geplant sind sechs verschiedene Korridore, die schrittweise entwickelt werden sollen. 65 Staaten können sich an den Projekten beteiligen. Finanziert werden soll all dies über einen Seidenstrassen-Fonds und die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB). Derzeit wird mit einem Gesamtvolumen an Investitionen in der Höhe von umgerechnet 1,1 Billionen Schweizerfranken gerechnet. Beim diesjährigen Gipfeltreffen in Peking versprach der chinesische Staatspräsident Xi Jinping für die kommenden Jahre umgerechnet rund 120 Milliarden Franken an Investitionsgeldern aus seinem Land.
Die Staaten, die am Projekt beteiligt sind, versprechen sich von der «Neuen Seidenstrasse» nicht nur wirtschaftliche Vorteile, sondern auch einen Gewinn an Freiheit. Denn anders als bei der bisherigen Globalisierung, die immer wieder mit dem Versuch wirtschaftlicher Dominanz und hegemonialen Strebens von ein paar wenigen verbunden war, gehört zum Konzept der «Neuen Seidenstrasse» die Achtung vor der nationalen Souveränität und die Idee, dass alle Beteiligten gleichberechtigt sind und auch gleichberechtigt profitieren sollen. Davon zeugen auch die beiden folgenden Texte aus zwei europäischen Staaten, aus Ungarn und Serbien.