«Macron und die wohlwollende Amnesie der Medien»

von Natacha Polony, französische Kolumnistin

jpv. Die unerschrockene Journalistin Natacha Polony ist Mitte Juni als Mitarbeiterin aus zwei französischen Fernsehsendern (Paris Première, Europe 1) entfernt worden. Offensichtlich verkraftet die französische Medienlandschaft kaum noch unabhängige Analysen und Stellungnahmen zu aktuellen gesellschaftlichen und politischen Fragen. Zurzeit bleibt Natacha Polony nur noch die wöchentliche Kolumne im «Le Figaro». Im hier wiedergegebenen Beitrag äussert sie sich zu einigen Aussagen, die der neue – in Frankreich oft als Jupiter bezeichnete – Staatspräsident in seinem ersten grossen Interview von Ende Juni präsentiert hat.

Riechen Sie nicht diesen neuen Wind, diese Frische, die aus Frankreich ein schwungvolles und begehrenswertes Land macht? Diese Woche konkurrieren die Kommentatoren um die grösstmögliche Originalität. Man lobt seine «Anziehungskraft», seine Art, «jegliche Schwere abzuschütteln». Ein ehemaliger Wirtschaftsminister scheint uns zu sagen, wie Jack Lang im Mai 1981: «Frankreich kommt aus dem Schatten ans Licht». Europa auch. Ja, seit Macron «denkt sogar Europa an den Frühling».
Wer glaubt, dass es die Rolle der Medien sei, in der demokratischen Diskussion verschiedene Aspekte miteinander in Verbindung zu bringen sowie sachliche und intellektuelle Elemente aufzuzeigen, die es erlauben, die Oberfläche der Ereignisse zu durchstossen, ist ein Träumer. Intelligenz: aus dem Lateinischen inter-ligere: Sachen miteinander verbinden (der Dummkopf sagt «Ich sehe da keinen Zusammenhang»). Aber Latein gehört schon lange nicht mehr zum Cursus honorum, zur «Ämterlaufbahn» der Berufskommentatoren. Wir leben im Zeitalter der Sequenzen – die eine jagt die andere. Die jupitersche Präsidentschaft verjagt die Wahlkampagne, das Licht verjagt den Schatten des Populismus, die Zelebrierung des Guten verjagt die allgemeine und obligatorische Mobilisierung gegen das Schreckgespenst des Bösen.

Wandel oder chamäleonhafte Reden?

Früher musste man sich gegen das Aufkommen des «Protektionismus» wehren, das ein jahrzehntelang aufgebautes europäisches Konstrukt gefährdete. Der Kandidat Macron zelebriert heute die Mobilität der Arbeiter in Europa, von denen die Franzosen profitieren, und er geisselt die Tendenz zur «Abschottung». Heute erklärt der Präsident: «Eu­ropa ist der einzige Raum, der nicht geschützt wird. Ich bin kein Protektionist, sondern Verteidiger eines fairen Schutzes.» Man könnte das auch einen «intelligenten Protektionismus» nennen. Aber es kommt noch besser. In seinem ersten grossen Interview, das er acht europäischen Tageszeitungen* gewährt hat, erkärt er folgendes: «Man kann nicht weiterhin vom Schreibtisch aus Europa entwickeln wollen und zulassen, dass alles auseinanderfällt. Die Entsendung von Arbeitskräften hat zu absurden Situationen geführt. Glauben Sie, ich könne der französischen Mittelklasse erklären, dass französische Unternehmen unser Land verlassen, um nach Polen zu ziehen, weil es dort billiger ist, und dass bei uns Unternehmen aus der privaten und öffentlichen Baubranche polnische Arbeiter einstellen, weil sie weniger Lohn verlangen? Dieses System ist unvernünftig.» Medialer Applaus. Um so besser! Aber man wundert sich.
Früher musste man Baschar al-Assad, «den Mörder seines Volkes», verurteilen, genauso wie den Autokraten Putin, der ihn an der Macht erhält. Wer sich vorzuschlagen wagte, dass sich Frankreich, wenn es in der Welt Geltung haben wolle, nicht nur auf die amerikanischen Falken ausrichten, sondern auch mit dem Kreml-Chef sprechen solle, wurde von den Kolumnisten als «Freund des Diktators» oder «Putin- und Assad-Anhänger» bezeichnet. Der Kandidat Macron war übrigens sehr besorgt über diese gefährliche «Abhängigkeit». Heute jedoch empfängt der französische Präsident sogar Putin und lädt den syrischen Präsidenten an den Verhandlungstisch ein, ohne den Rücktritt von Assad als Vorbedingung zu fordern, mit der Begründung, dass man ihm bisher «keinen legitimen Nachfolger vorgestellt habe». Mediale Bewunderung. Um so besser! Aber gewisse Fragen bleiben bestehen.

Journalisten mit kurzem Gedächtnis oder wenn zwei dasselbe tun …

Dass der Präsident eine Politik vertritt, deren Leitlinien denjenigen eines Hubert Védrine, eines Jean-Pierre Chevènement oder eines Philippe Séguin nahekommen, ist eher beruhigend. Aber die Amnesie der Journalisten ist es nicht. Sie begeistern sich jetzt für die Affären des MoDem [Mouvement démocrate begründet durch François Bayrou], betreffend der Anstellung parlamentarischer Mitarbeiter, aber sie hüteten sich, dieses Thema aufzugreifen, als während der Wahlkampagne um die Präsidentschaft alle im Kampf vereint waren gegen den Front National und dessen Unredlichkeit bei … der Anstellung parlamentarischer Mitarbeiter. Die gleichen Journalisten deckten auch eine Untersuchung wegen Begünstigung bei Business France [Nationale Agentur für die Internationalisierung der Wirtschaft Frankreichs] auf, die damals noch von der heutigen Arbeitsministerin Muriel Pénicaud präsidiert wurde. Am 8. März hatte die französische Zeitung «Le Canard enchaîné» einen kleinen Artikel über eine an der «French Tech Night» in Las Vegas (USA) organisierte Abendveranstaltung publiziert. Diese wurde ohne offizielle Ausschreibug im Januar 2016 für mehr als 380 000 Euro durch Havas [weltweit tätige französische Werbeagentur] im Auftrag von Business France durchgeführt, um dem damaligen Wirtschaftsminister [Macron] die Gelegenheit zu geben, französische Start-Up-Unternehmer aus dem Digitalbereich zu verführen – Pardon – kennenzulernen. Ein Artikel auf der gleichen Zeitungsseite sprach von einem Kredit von 50 000 Euro, den François Fillion von einem Freund erhalten hatte, mobilisierte jedoch die ganze Aufmerksamkeit der Presse.

Die Fragen bleiben

Man kann sich lustig machen über diese «wohlwollende» Amnesie. Vor allem, wenn sie dazu verhilft, dass eine Politik im Interesse Frankreichs und seiner Mittel- und Volksschichten gemacht wird. Aber eine Frage bleibt doch noch offen. Ist es möglich an die Macht zu kommen, ohne sich zu den atlantischen und neoliberalen Dogmen zu bekennen, die das Land in die Deindustrialisierung und die Volksschichten in die Arme des Front National geführt haben? Und da ein Staatspräsident für eine Sache eintreten kann und auch für ihr Gegenteil, fragt es sich, ob diese neuen Akzente, die Regulierung und angemessene diplomatische Massnahmen vereinen, nicht eher dazu dienen, den 60 % Wahlberechtigten gegenüber, die im zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen ihre Wahlzettel leer oder gar nicht abgegeben haben, gewisse Zugeständnisse zu machen? Das wirtschaftspolitische System, das uns seit Jahrzehnten Freihandel und technokratische Governance aufzwingt, wird sehr bald wieder seine Rechte fordern – ohne Rücksicht auf die «Windfahnen».    •

*    Le Figaro (F), Le Soir (B), Le Temps (CH), the Guardian (GB), Corriere della Sera (I), El Pais (E), Süddeutsche Zeitung (D), Gazeta Wyborcza (PL)

Quelle: Le Figaro vom 23.6.2017

(Übersetzung Zeit-Fragen)