Neutralität wahren!

Schweizer trainieren in direkter Nähe zu Russland

rt. Seit 2 Jahren wird seitens der US-geführten Nato im Rahmen des Ukraine-Konflikts aktiv auf eine Zuspitzung mit Russland hingearbeitet. Andauernde Nato-Manöver in unmittelbarer Nähe zur Grenze nach Russ­land schüren den Konflikt dauerhaft. Im vergangenen halben Jahr fanden 12 grössere Nato-Manöver in Osteuropa statt. Auch seitens der russischen Regierung werden Manöver an der bedrohten Westgrenze des Landes durchgeführt. Das Schlachtfeld einer möglichen kriegerischen Eskalation liegt in Eu­ropa. Nicht in Nordamerika, von wo aus die Eskalation betrieben wird. Dies kann weder im Interesse der europäischen Staaten selbst noch im Interesse der neutralen Schweiz liegen.
Es ist deshalb für unser Land notwendig, die Zusammenarbeit mit der Nato-Vorhof-Organisation Partnership for Peace (PfP) zu überdenken und die notwendigen Konsequenzen aus der aktuellen politischen Situation zu ziehen.
Übungsflüge der Luftwaffe in Polen – einem Nato-Staat – in der Nähe zur russischen Grenze (Kaliningrad) durchzuführen, erscheint inzwischen mehr als gewagt (vgl. https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-62726.html) und dieses noch in zeitlich kurzem Abstand nach einer grossen Nato-Militärübung (Anaconda).
Als Depositarstaat des Roten Kreuzes, als Vermittler Guter Dienste zwischen sich feindlich gegenüberstehenden Staaten kann es sich unser Land nicht leisten, auf Grund von Unachtsamkeiten oder mangelnder ­politischer Reflexion in militärische Konflikte involviert zu werden. Gerade jetzt braucht es eine neutrale Schweiz, die voll handlungsfähig ist und glaubwürdig zwischen den Fronten vermitteln kann. Eine Beendigung des PfP-Engagements der Schweiz durch den Bundesrat oder über eine Volksinitiative kann ein erster Schritt sein, um auf die kommenden Zeiten vorbereitet zu sein.
Für unsere Armee gibt es in solchen spannungsreichen Zeiten wirklich andere Orte auf der Welt für Manöver, Waffentests und Trainings als das polnische Deblin oder den Nato-Staat Türkei.    •