EU als Vorbild verblasst

Asean-Gemeinschaft feiert 50jähriges Gründungsjubiläum

Der Verband Südostasiatischer Staaten feiert sein 50. Gründungsjubiläum. Im Jahr 1967 begann die regionale Kooperation für wirtschaftliche Entwicklung, Frieden und Stabilität. War die EU einst Vorbild für Südostasien, hat diese nun an Strahlkraft verloren.

Vom 6. bis zum 8. August trafen sich auf einem mehrtägigen Regionalforum die Aussenminister der Asean-Mitgliedsstaaten in Manila. Das Datum fiel auf den 50. Jahrestag der Gründung der Organisation. Auch die Aussenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, war in die philippinische Hauptstadt gereist, um an Gesprächen teilzunehmen.
Mit der Unterzeichnung der «Deklaration von Bangkok» vom 8. August 1967 legten die Aussenminister von Thailand, Malaysia, Indonesien, Singapur und den Philippinen den Grundstein für Asean. In den folgenden Jahren kamen auch Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam sowie das Sultanat Brunei als Mitglieder hinzu.
Die Gründung des Zusammenschlusses fiel in die Zeit des tobenden Vietnam-Krieges und hatte ursprünglich die Eindämmung des Kommunismus zum Ziel. Heute haben sich die einstigen Rivalen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, dem Frieden und der Stabilität verschrieben und sind zu Partnern geworden. Mit 625 Millionen Menschen und einem ökonomischen Wachstum von jährlich etwa fünf Prozent bilden sie einen der dynamischsten Wirtschaftsräume der Welt.
Von Beginn an stand bei dem Zusammenschluss die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund. Mit der Deklaration von Singapur 1992 wurde die Freihandelszone AFTA gegründet und verhalf einigen Mitgliedern zu enormem Wirtschaftswachstum.

Heterogene Staaten unter einem Dach

Nach der Asien-Krise 1997/98 setzte man sich eine tiefergehende Integration zum Ziel, wofür die Mitgliedsländer das Konzept «Asean Vision 2020» ausgearbeitet hatten. Im Jahr 2015 rief der Staatenbund die «Wirtschaftsgemeinschaft der Asean» aus, die einen gemeinsamen Markt und den freien Austausch von Gütern, Dienstleistungen, Arbeit und Kapital nach dem Vorbild der EU vorsah.
Von Anfang an einigten sich die Partner auf das Prinzip der Nichteinmischung in innenpolitischen Angelegenheiten. Der Respekt vor der territorialen Integrität, Souveränität und nationalen Identität ist in der Charta des Verbands fest verankert. Beschlüsse müssen immer einstimmig fallen, was eine Konsensfindung erschwert.
Dabei weisen die Asean-Staaten eine grosse Heterogenität auf, sowohl politisch als auch religiös und wirtschaftlich. Während Malaysia und Brunei Monarchien sind, werden die Staaten Laos oder Vietnam von Einheitsparteien regiert. Illiberale Demokratien wie Singapur existieren neben Militärdiktaturen wie derzeit in Thailand. Während Länder wie Kambodscha und Myanmar buddhistisch geprägt sind, sind die Philippinen erzkatholisch. Indonesien ist mit über 191 Millionen Muslimen sogar das grösste islamische Land weltweit. Die akute Gefahr des islamistischen Terrors in der Region bildet eine gemeinsame Bedrohung und fördert weitere Kooperation.
Das Datum des jüngsten Gipfels markierte auch den 40. Jahrestag der Aufnahme der Beziehungen zwischen Asean und der EU, damals noch in Form der EG. Für die Europäische Union ist der Asean-Raum nach den USA und China drittgrösster Handelspartner, weswegen sie um eine strategische Partnerschaft wirbt.
«Wir würden uns für die Zukunft eine breitere Kooperation mit Asean wünschen, die neben Wirtschaftsthemen auch Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie Klimawandel und Energiefragen einbezieht», sagte der EU-Botschafter bei Asean, Francisco Fontan, in einem Interview.

Wenig Interesse an Massregelungen aus Europa

Im Unterschied zu Asean spielt für die EU das Prinzip der Nichteinmischung augenscheinlich eine wesentlich geringere Rolle. So kritisierten die europäischen Staaten in der Vergangenheit immer wieder Menschenrechtsverstösse und Demokratiedefizite auch in Asean-Ländern. Dieser Bekehrungseifer stiess bei den Adressaten nicht immer auf Verständnis. So antwortete der ehemalige Asean-Generalsekretär Surin Pitsuwan auf Kritik aus Europa:
«Die Europäer können nicht erwarten, dass sich die Welt nur nach ihren eigenen Vorstellungen dreht, so wie noch vor hundert oder zweihundert Jahren. Die Kolonialzeit ist vorüber. Wir arbeiten anders als Europa. Wir haben keine strikten Regeln, etwa in bezug auf den Verschuldungsgrad, die dann doch nicht eingehalten werden. Wir in Asien haben gelernt, dass wir ehrlich und mit Bedacht miteinander umgehen müssen. Wir tauschen uns auf allen Ebenen aus. Wir wissen, dass jedes Problem eines Mitgliedsstaates die anderen infizieren kann. Sicher, es gibt universelle Normen. Alle Länder hier nähern sich ihnen in einer selbstbestimmten Geschwindigkeit an. Im Westen dominiert der Individualismus. Hier in Asien brauchen wir dagegen immer noch eine steuernde Hand, die erkennbar ist. Mir scheint aber, dass Europa nun selbst einen Schritt zurückgeht und die Rolle des Staates wieder stärker betont.»
Südostasien hat die europäische Integration über Jahre hinweg als Vorbild betrachtet. Die Erfahrungen in der Finanz- und Flüchtlingskrise liessen die Skepsis gegenüber einem supranationalen Modell jedoch wachsen. Auf eine geplante gemeinsame Währung haben die Asean-Staaten vorerst verzichtet.

Chinesische Ansprüche als Zankapfel

Auch China buhlt unterdessen um Einfluss in der Region und ist dort einer der grössten Investoren. Einige Mitgliedsstaaten befürchten daher eine zu grosse Dominanz der chinesischen Wirtschaft. Das von China unterstützte Kambodscha verhinderte es bislang, eine gemeinsame Position zu den Ansprüchen zu finden, welche die Volksrepublik im Südchinesischen Meer erhebt.
Asean ist bisher nur ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss, der den Einfluss von Grossmächten nur bedingt einschränken konnte. Gemeinsame Grundlage bleibt der Binnenmarkt, der allerdings nach wie vor durch nationale Handelsbarrieren Einschränkungen unterliegt. Ob die Europäische Union weiterhin Vorbild für das südostasiatische Modell bleiben wird, ist fraglich.    •

Quelle: https://deutsch.rt.com/asien/55408-asean-gemeinschaft-feiert-50-jahriges/ vom 9.8.2017