Zyklische Abläufe des politischen Geschehens

Ein wenig bekannter und fast nie diskutierter Text

von Jean-Rodolphe von Salis aus dem Jahre 1971 – Teil 3

Vom Standpunkt der Methodologie aus dienen die angeführten Beispiele dazu, anzudeuten, wie eine Kasuistik der politischen Wissenschaft aufgefasst werden müsste. In der Medizin und in der Rechtswissenschaft ist die Kasuistik eine unentbehrliche Hilfe zur Erkenntnis des Typischen und Vergleichbaren; in der auf dem historischen und soziologischen Erfahrungsmaterial fussenden politischen Wissenschaft steckt sie in den Anfängen. Eine zuverlässige Kasuistik muss der Klassifizierung der verschiedenen Varia­blen des politischen Geschehens und dem Bemühen, diese Variablen miteinander in Verbindung zu bringen, zugrunde liegen. An zyklischen Abläufen lässt sich dieses theoretische Anliegen besonders sinnfällig exemplifizieren. Es ist kaum zu bestreiten, dass die verschiedenen Stadien eines zyklischen Ablaufs durch eine vergleichende Kasuistik belegt werden können; sie würde zeigen, dass das vergleichbare typische Stadium in der sozialen und historischen Wirklichkeit zahlreiche und in mancher Einzelheit voneinander abweichende Varianten aufweist. Indem aber diese Stadien in eine Verbindung mit einem zyklischen Ablauf gebracht werden, erkennen wir, dass sie trotz ihren Verschiedenheiten eine bestimmte Stufe in einem politischen Ablauf darstellen. Sie erhalten typische Bedeutung.
Das Wandelbare, die unaufhörliche Veränderung, der nie stillestehende Strom des ­politischen Geschehens muss als das Grundphänomen schlechthin aufgefasst werden; es kann sich daher für uns nur darum handeln, den Versuch zu unternehmen, die Gliederungen und die Bewegungen dieses in ständigem Wandel befindlichen Wesens, das wir Politik nennen und von dem es kein Bild gibt, zu erkennen und aufzuzeichnen. Dabei kommen uns eben jene politischen Erscheinungsformen und Strukturen zu Hilfe, die wir mit den Namen von bestimmten Staatsformen, Körperschaften, Ämtern, Verfassungen, Rechtsinstituten, Gesellschaftsmächten bezeichnen. Sinnfällig und formelhaft kommen diese Stadien eines Ablaufs in den Kunststilen und Moden zum Ausdruck.
Zurückkehrend zu unserer Betrachtung zyklischer Abläufe – aus denen wir in dieser knappen Studie nur einige wenige Beispiele herausgreifen können – stellen wir einmal mehr fest, dass sowohl im politischen Mikrokosmos des Klein- und Stadtstaates als auch im Makrokosmos des Gross- und Machtstaates der Wandel der Formen mehrere Stadien durchschreitet. Zwischen diesen verschiedenen Stadien, die als Stufen des zyklischen Ablaufs gewertet werden müssen, besteht eine Analogie: Sie sind nicht identisch, aber vergleichbar, weil dem gleichen Typus angehörig.
Nicht nur die Ablösung einer Regierungsform durch eine andere hat zyklischen Charakter, auch das Verhältnis eines zu Macht aufsteigenden Staates zur Aussenwelt unterliegt einer zyklischen Stufenfolge: Sie reicht von der Behauptung des nackten Lebensrechtes eines sich zur Selbständigkeit durchringenden Gemeinwesens zur Ausdehnung seines Staatsgebietes, dann zur Verteidigung des Neugewonnenen gegen diejenigen, die diese Expansion zu fürchten beginnen; in der Regel verlaufen innere und äussere Wachstumskrisen parallel, nicht anders, als auf dem Höhepunkt die Konsolidierung der Staatsautorität im Innern und der Machtstellung gegen aussen gleichzeitig erfolgt, während innerer Niedergang und Verfallssymptome oft der entscheidenden äusseren Krise, die die Macht eines Grossstaates oder Reiches bricht, vorausgehen.
Festzuhalten ist die Parallelität zwischen dem, was man gemeinhin Innenpolitik und Aussenpolitik nennt, indem kein Primat – wie eine historische Schule behauptet hat – der einen gegenüber der andern festgestellt werden kann, sondern nur ein gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis. Wiederum in typischen, das heisst vergleichbaren Fällen kann eine bestimmte innere Lage, irgend­eine Krisensituation, die Machthaber dazu veranlassen, ihre Aussenpolitik zu verändern; umgekehrt kann ein aussenpolitisches Anliegen dazu führen, dass der Aufbau des Staates oder seine Gesetzgebung geändert wird. Es wäre auch hier nicht schwer, anhand einer zuverlässigen Kasuistik diese Interferenz und Interdependenz von Innen- und Aussenpolitik samt wechselnder Beeinflussung der einen durch die andere nachzuweisen. Mit andern Worten besteht zwischen dem zyklischen Ablauf im Innern der Staaten und demjenigen ihrer Beziehungen zueinander eine gegenseitige Abhängigkeit.
Oft ist schon auf den zyklischen Charakter von Staatskrisen und Revolutionen hingewiesen worden. Der Sturz des schwach und unzulänglich Gewordenen wird anfänglich mit fast einmütiger Hoffnung auf bessere Zustände begrüsst. In dieser Euphorie blickt man mit Zuversicht in die Zukunft, es ist die Rede von Freiheit und Gerechtigkeit, von Brot und Frieden, und das Volk jubelt den neuen Männern zu. Aber die Entzweiungen lassen nicht auf sich warten. Gemässigte und Radikale streiten um die Macht. Die Revolution löst die Fesseln, ein gewaltiger innerer Druck bricht sich Bahn, zerbricht die vertraute Oberfläche, und das politisch-soziale Geschehen gleicht von nun an einer Naturkatastrophe, einer Überschwemmung, einer Feuersbrunst, dem Ausbruch eines Vulkans. Die Mächte des Chaos können nur durch den Terror von oben gebändigt werden, einen Terror, der sich anheischig macht, allein imstande zu sein, die Revolution zu verkörpern, ihren Sinn richtig zu deuten, sie ihrem Ziele zuzuführen, was die Entmachtung, die Vertreibung, die physische Vernichtung der Gegner zur Folge hat. Diese Erscheinungen sind bekannt, es gibt viele Begebenheiten in der griechischen und römischen Geschichte, die sie belegen, es sind im England Cromwells, im Frankreich Robespierres, im Russland Lenins und seines Nachfolgers, im Deutschland Hitlers, zeitlich nahe bei uns im China Mao Tse-tungs, aber auch in lokal gebliebenen Umwälzungen am Ende des Mittelalters – in italienischen Stadtstaaten, im deutschen Münster der Wiedertäufer usw. – genug Beispiele für diese Ausbrüche von kollektivem Wahn und grausiger Gewalttätigkeit vorhanden.
Eine vergleichende Untersuchung dieser Schreckensherrschaften, denen nicht nur alte Traditionen und Gepflogenheiten, Institutionen und Gesetze zum Opfer fallen, sondern in deren Verlauf auch die Normen von Recht und Moral, die Gebote der Menschlichkeit und kulturelle Werte geringgeachtet werden, würde zutage bringen, wie selbst diese anscheinend chaotischen und destruktiven Vorgänge nach einer inneren Gesetzlichkeit ablaufen – wie auch sie vergleichbare Stadien durchlaufen, die sich zu einem Zyklus der Besessenheit, ihrer Exzesse und ihrer inneren Erschöpfung zusammenfügen. Hier muss nochmals an den pathologischen Charakter solcher Vorgänge erinnert werden und an die von der Wissenschaft noch nicht geleistete Aufgabe, diejenigen Erscheinungen zu untersuchen, die unter die Bezeichnung «soziale Pathologie» fallen. Man erkennt sie an ihren Symptomen. C.G. Jung meinte, dass es psychische Seuchen gebe, von denen ganze Völker heimgesucht werden. Aber nicht geringere Aufmerksamkeit verdient der Zyklus der Genesung mit seinen restaurativen Tendenzen, seiner Rehabilitierung gewisser, offenbar unentbehrlicher Normen des sozialen Zusammenlebens, seinem neuen Respekt vor den Institutionen und Gesetzen, einer guten Verwaltung und einer Gerichtspraxis, die um so peinlicher auf ein korrektes Verfahren bedacht ist, als sie nicht mehr an Willkürakte, Revolutionstribunale und Massenhinrichtungen erinnert werden will.
Eine besondere Aufmerksamkeit erfordert die Analyse zyklischer Abläufe in Staatswesen, deren Institutionen über lange Zeiträume stabil geblieben sind und den Anschein des Unveränderlichen erwecken. Man möchte glauben, dass sich in England seit seiner Glorreichen Revolution nicht viel geändert hat, weil keine neue Revolution, kein Staatsstreich, kein Bürgerkrieg die Stabilität des Staatsaufbaus ins Wanken gebracht hat. Und man ist versucht, die beinahe religiöse Verfassungstreue und die Verehrung der von den Vätern der Republik verkündeten Grundsätze, die das politische Leben der Vereinigten Staaten von Amerika auszeichnen, mit Unveränderlichkeit der politischen Wirklichkeit in diesem Staate gleichzusetzen.
Ein englischer Historiker hat einmal die parlamentarische Praxis seines Landes, die der aus freien Wahlen siegreich hervorgegangenen Partei die Macht im Staate verleiht, einen «legalisierten Bürgerkrieg» genannt. Wenn man die oft leidenschaftliche Heftigkeit von Parlaments- oder Präsidentenwahlen in Staaten mit freiheitlich-demokratischen Institutionen bedenkt, ist dieser Ausdruck gerechtfertigt. Die Wahlkampagnen, zumal wenn sie mit den technischen Mitteln der modernen Massenmedien geführt werden, mögen dann etwas von einem Bürgerkrieg an sich haben. Aber die Gesetze demokratischer Staaten schützen diese Form des politischen Kampfes, unter der Voraussetzung, dass der Ausgang der Wahlen von jedermann respektiert, das heisst, dass die Staatsform selbst und ihre Verfahrensregeln nicht in Frage gestellt werden. Was die Stabilität der angelsächsischen Demokratien ausmacht, ist eben dieser Consensus, dass Opposition nur innerhalb der bestehenden Institutionen statthaft ist, nicht aber Auflehnung gegen diese Institutionen.
Auf dem europäischen Kontinent gibt es in fast jedem bedeutenden Staatswesen ausser der Opposition in der Staatsform auch eine Opposition gegen das herrschende poli­tische und soziale System, so dass es in der Vergangenheit mehr als einmal vorgekommen und als latente Drohung immer zu gewärtigen ist, dass das demokratischfreiheitliche Wahlverfahren nur als Mittel zur Herbeiführung einer andern politischen und sozialen Struktur von revolutionären Parteien gebraucht wird. Die zyklischen Abläufe in den europäischen Kontinentalstaaten treten sichtbarer hervor, weil sie periodisch ihre staatlichen Einrichtungen zu ändern pflegen, so dass jeweils ein anderes politisches Regime die neue Entwicklungsstufe zum Ausdruck bringt, während in den angelsächsischen Staaten seit langer Zeit der zyklische Ablauf sich innerhalb des verfassungsrechtlichen, institutionellen Gehäuses abspielt. Die amerikanische politische Wissenschaft hat dann zyklische Abläufe festzustellen, beispielsweise wenn sie darauf hinweist, dass – ohne an die Verfassung zu rühren – unter bestimmten Administrationen ein «Presidential Government», unter andern Administrationen ein «Congressional Government» stattfindet. Doch gibt es ausser solchen Varianten der politischen Praxis auch viel tiefer reichende, den Sinngehalt von Verfassung und Tradition viel stärker in Mitleidenschaft ziehende Abläufe in der Poli­tik, der Gesetzgebung, der Beziehung zur Aussenwelt, der Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur sowohl Grossbritanniens als auch Amerikas.    •

aus: J. R. von Salis. Geschichte und Politik. Betrachtungen zur Geschichte und Politik. Beiträge zur Zeitgeschichte. Zürich 1971. Orell Füssli Verlag. Teil 3, Seiten 138–143. Der Teil 4 wird in einer späteren Ausgabe unserer Zeitung zur Diskussion gestellt.