China und das widersprüchliche geostrategische Verhalten der USA

von David P. Goldman*

In einer Tragödie geschieht nichts ohne Grund, und das Ergebnis ist immer bedauerlich; in einer Komödie geschehen die meisten Dinge durch Zufall, und der Ausgang ist typischerweise ein glücklicher. Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind nicht zum Konflikt berufen, obwohl das möglich ist. Die Missverständnisse, welche die Beziehungen zwischen den beiden mächtigsten Ländern der Welt wie ein böser Geist beherrschen, bleiben eher komödienhaft als tragisch. Vielleicht ist dies das Beste, was möglich ist, denn keine noch so ausführliche Erklärung wird Chinesen und Amerikaner befähigen, einander zu verstehen.
Wo die Chinesen defensiv und vorsichtig sind, neigen die Amerikaner dazu, sie als aggressiv wahrzunehmen; wo die Chinesen expansiv ambitioniert sind, ignorieren sie die Amerikaner vollständig. Die Vereinigten Staaten sind eine pazifische Macht, die die Vorherrschaft zur See gewohnt ist. Soweit die Amerikaner ihr Augenmerk auf Chinas Aussenpolitik richten, tun sie es, um eine Beunruhigung über Chinas territoriale Ansprüche auf kleine, unbewohnte Inseln zum Ausdruck zu bringen, die auch von Japan, Vietnam und den Philippinen beansprucht werden. Abgesehen von etwas überhitzter und eigennütziger Rhetorik einiger weniger chinesischer Militärführer, sind die umstrittenen Inseln allerdings von nebensächlicher Bedeutung auf Chinas Skala seiner Prioritäten.
Die Angelegenheit könnte durch folgendes Schreiben irrelevant sein: Letzte Woche gaben China und Japan ein «Grundsatzabkommen zur Handhabung und Verbesserung der bilateralen Beziehungen» heraus, und zwar nach Treffen zwischen dem Nationalen Sicherheitsberater Japans Shotaro Yachi und dem chinesischen Staatsrat Yang Jiechi. Das Dokument enthält die Zusicherung, «Krisenbewältigungsmechanismen einzurichten, um Unsicherheiten zu vermeiden» und sich des «Dialoges und der Konsultation» zu bedienen.
Weder Japan noch China hatten irgendein Interesse an einer militärischen Konfrontation im Pazifik, obwohl beide Seiten den Streit um die Inseln dazu benutzen, um ihren eigenen nationalen Wählerschaften etwas vorzuspielen. Das Grundsatzabkommen signalisiert, dass das Kabuki-Theater weit genug ging.
Ein verbreitetes amerikanisches Mem1 in Reaktion auf angeblichen chinesischen Expansionismus im Pazifik ist der Plan einer indisch-japanischen Militärallianz, um chinesische Ambitionen unter US-Schirmherrschaft einzudämmen. Obwohl einige wenige indische Nationalisten sich für die Idee begeisterten, handelte es sich um eine nichtssagende Geste von ausserhalb. Wenn Indien zum Beispiel mit China in eine Streiterei wegen umstrittener Grenzen geriete – was genau würde Japan tun, um es zu unterstützen?
Die neugewählte Regierung unter Narendra Modi nahm die Idee nie ernst. Nach Präsident Xi Jinpings kürzlichem Staatsbesuch in Indien stellt er sich im Gegenteil chinesische Investitionen in dringend benötige Infrastruktur vor. Die Volkswirtschaft übertrumpft belanglose Sorgen über Grenzen in der gebirgigen Einöde, welche die zwei bevölkerungsreichsten Nationen der Welt trennt.
Der zunehmende Sinn für Einigung zwischen China und Indien hat auch eine strategische Dimension. Aus Indiens Blickwinkel ist Chinas Unterstützung für Pakistans Armee eine Sorge, aber das ist ein zweischneidiges Schwert. Pakistan ist ständig in Gefahr, in den militanten Islam abzugleiten, und der hauptsächlichste Garant seiner Stabilität ist die Armee. China will die Armee als Bollwerk gegen die radikalen Islamisten stärken, die Chinas Pronvinz Xinjiang ebenso sehr bedrohen wie Indien, und das dient Indiens Interessen wahrscheinlich genauso wie irgendeine andere chinesische Politik.
Chinesische Analysten sind verblüfft über die US-Reaktion auf das, was sie als Nebenkriegsschauplatz im Südchinesischen Meer ansehen, und sorgen sich nur am Rande über Indien. Sie bemühen sich zu verstehen, warum sich in Reaktion auf den US-Fehlgriff in der Ukraine die Beziehungen zu Russland enorm verbessert haben.
Aus prinzipiellen Gründen der Diplomatie hat China etwas gegen Separatisten, denn es hat seine eigenen Separatisten, mit denen es fertig werden muss, angefangen bei den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang. Washington dachte, dass die Revolution auf dem Maidan in Kiew im letzten Jahr die Krim der russischen Kontrolle entziehen würde, und Russland reagierte mit der Annexion der Halbinsel, die seinen eisfreien Marinestützpunkt beherbergt.
Als der Westen Sanktionen gegen Russland verhängte, wandte sich Moskau ostwärts – eine einleuchtende Reaktion und eine, welche nachhaltige Auswirkungen auf die Macht des Westens hat. Russland hat China nicht nur seine Gasreserven zugänglich gemacht, sondern hat sich auch bereit erklärt, China mit seiner höchstentwickelten Militärtechnologie zu beliefern, unter anderem mit seinem überragenden S-400 Luftabwehrsystem. Russland tat dies in der Vergangenheit nur zurückhaltend angesichts der chinesischen Anstrengungen, russische Systeme nachzubauen, aber die Ukraine-Krise hat hier zu einer Veränderung geführt.
Selbstverständlich beobachten westliche Analysten nun, dass die neue russisch-chinesische Annäherung für den Westen eine Herausforderung darstellen könnte. Die New York Times widmete den Ansichten der normalerweise Verdächtigen unter den Sowjetbeobachtern einen Leitartikel auf der ersten Seite ihrer Ausgabe vom 9. November.
Das war schon vor Monaten klar und hätte schon vor der Tat klar sein müssen: Der Westen stiess Putin nur auf den Dornenweg in seinen Osten. Von allen Fehlbeurteilungen der westlichen Politik seit dem Zweiten Weltkrieg war diese vielleicht die dümmste. Die Chinesen können sich nur am Kopf kratzen über ihr unvorhergesehenes Glück.
Selbstverständlich wäre es falsch, von einer russisch-chinesischen Allianz zu sprechen, aber in Asien entwickelt sich ein chinesisch-russisches Kondominium. Die Energie- und Verteidigungsabkommen zwischen Moskau und Peking sind als solche schon von Bedeutung, aber sie erhalten erst recht Gewicht im Kontext mit dem, was man als das ambitionierteste wirtschaftliche Projekt in der Geschichte bezeichnen könnte: die Neue Seidenstrasse. Der Pazifik ist für China wenig verheissungsvoll. Japan und Südkorea sind voll entwickelte Volkswirtschaften, Kunden wie Konkurrenten von China.
Eine Expansion in den Pazifik hat Chinas Wirtschaft schlicht nichts zu bieten. Was China will, ist innerhalb seiner eigenen Grenzen unangreifbar zu sein: Es wird grosszügig in die Entwicklung von Boden-Schiff-Raketen investieren, die US-Flugzeugträger, Jagd-U-Boote und Luftabwehrsystem ausschalten können.
Chinas Erwartungen richten sich nach Westen und Süden: Energie und Minerale in Zentralasien, Nahrungsmittel in Südost-Asien und Warmwasser-Häfen am Indischen Ozean, ein riesiger Markt und Zugang zu den Weltmärkten darüber hinaus. Das Netz von Eisenbahnen, Pipelines und Telekommunikationstechnik, das China durch die ehemaligen Sowjetrepubliken und in Russland selber baut, wird am Mittelmeer enden und ein Sprungbrett für chinesischen Handel mit Europa liefern.
Die ganze eurasische Landmasse wird wahrscheinlich zur chinesischen Wirtschaftszone, vor allem jetzt, wo Russland für chinesische Bedingungen zugänglicher ist. Dass die Amerikaner geholfen haben, das zur Blüte zu bringen, indem sie in der Ukraine gegen Windmühlen kämpften, verblüfft die Chinesen, aber sie freuen sich am Resultat.
Die wirtschaftliche Auswirkung all dessen ist schwer auszuloten, wird aber den chinesischen Einfluss Richtung Westen wahrscheinlich in einem Ausmass ausweiten, von dem sich der Westen schlicht noch keine Vorstellung macht. Es ist überhaupt nicht klar, ob China eine deutliche Vorstellung dessen hat, was die Bedeutung der Neuen Seidenstrasse sein könnte. Die Implosion von Amerikas geopolitischer Position hat Peking Risiken und Chancen vor die Haustür gelegt – zu Pekings grosser Überraschung.
Vor einem Jahr haben chinesische Beamte Besuchern in privatem Rahmen versichert, ihr Land würde sich in Fragen der Sicherheit im Nahen Osten, wozu auch die iranischen Versuche zum Erwerb von Atomwaffen gehören, «dem Lead der herrschenden Supermacht anschliessen». In den vergangenen Jahrzehnten liess China zu, dass die USA nach dem persischen Golf Ausschau hielten, während es seine Abhängigkeit vom Öl des persischen Golfs erhöhte. China nimmt an, dass es bis zum Jahr 2020 70 % seines Öls importieren wird, und der grösste Teil davon wird aus dem Golf kommen.
Während der letzten paar Monate hat die chinesische Sicht sich radikal verändert, zum Teil auf Grund des Zusammenbruchs des syrischen und des irakischen Staates und des Aufschwungs des Islamischen Staates. Es lässt sich kaum mehr ein chinesischer Spezialist finden, der noch immer denkt, dass die USA für die Sicherheit im Persischen Golf bürgen können. Die Meinungen sind geteilt zwischen denjenigen, die denken, dass Amerika bloss inkompetent ist, und denjenigen, die denken, dass Amerika den Persischen Golf absichtlich destabilisieren will.
Jetzt, wo die USA daran sind, sich der Eigenversorgung bei den Energieressourcen anzunähern, glauben einige erfahrene chinesische Analysten, dass sie die Region ins Chaos stürzen wollen, um China zu schädigen. Ein prominenter chinesischer Analyst hob hervor, dass der Islamische Staat von sunnitischen Offizieren geführt wird, die während der «Welle» von 2007–2008 durch die Vereinigten Staaten trainiert wurden, aber auch durch Teile der alten Armee von Saddam Hussein, und dass dies erklärt, warum der IS eine derartige militärische und organisatorische Kompetenz an den Tag gelegt habe.
Die Klage ist sicherlich berechtigt: General David Petraeus förderte die Schulung des 100 000 Mann starken «sunnitischen Erwachens», um ein Machtgleichgewicht gegen das schiitische Mehrheitsregime zu schaffen, das die USA 2006 bei der Machtergreifung unterstützten. Wie, fragen sich die Chinesen, konnten die Administration Bush und Petraeus so dumm sein? Die Chinesen davon zu überzeugen, dass sie in der Tat so dumm waren, ist eine beängstigende Aufgabe.
Chinas Haltung gegenüber Washington hat sich zu offener Verachtung gewandelt. Die Tonlage über die Zwischenwahlen bei der offiziellen Tageszeitung «Global Times» war: «Wird der Versager-Präsident weiter gelähmt? Er hat einen faden Job gemacht und seinen Unterstützern fast nichts angeboten. Die US-Gesellschaft hat seine Banalität satt.»
Aber der Rückgang des amerikanischen Einflusses in der Region, aus der China den grössten Teil seines Öls erhält, ist für Peking kein glückliches Ereignis.
China hat das Ende der Fahrt zum Nulltarif von den Amerikanern nicht vorausgesehen und ist sich nicht sicher, was es als nächstes tun will. Es hat versucht, zwischen den Ländern, mit denen es Handel treibt und die untereinander verfeindet sind, eine Balance zu halten. Es hat Iran zum Beispiel eine grosse Menge konventioneller Waffen und einige ältere, weniger hochentwickelte ballistische Raketen verkauft.
Aber China hat Saudi-Arabien seine Spitzenprodukte an Mittelstreckenraketen verkauft, was den Saudis eine «hervorragende Abschreckungsfähigkeit» gegenüber Iran und anderen zukünftigen Feinden gibt. China erhält mehr Öl von Saudi-Arabien als jedes andere Land, obwohl seine Importe aus dem Irak und aus Oman schneller zunehmen. Da die letzten beiden Länder näher bei Iran sind, will China einen Mittelweg finden.
In China ist die Meinung gespalten, was die Folgen sein werden, wenn Iran Atomwaffen bekommt: Einige Strategen glauben, dass das Gleichgewicht der Atommächte in der Region genügen wird, um den Einsatz solcher Waffen zu verhindern, während andere befürchten, dass ein atomarer Abtausch im Golf den Ölfluss stoppen und Chinas Wirtschaft zum Erliegen bringen könnte. China hat sich den Verhandlungen der Gruppe 5 plus 1 (zu der die permanenten Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates und Deutschland gehören) über den atomaren Status Irans angeschlossen, hat aber keine von Präsident Barack Obama unabhängige Strategie unterbreitet.
Derweil beunruhigt Peking der Aufstieg des islamistischen Extremismus, wie es zu erwarten war. Mindestens hundert Uiguren kämpfen Berichten zufolge mit dem Islamischen Staat, vermutlich um terroristische Fertigkeiten zu erwerben und sie zurück nach China zu bringen. Chinesische Analysten halten wenig von der Art, wie die Regierung Obama sich mit dem IS befasst, sie haben aber keine alternative Strategie. Das ist eine Frage, die zunehmend wichtig wird. Instabilität gefährdet das Projekt der Neuen Seidenstrasse an mehreren Schlüsselstellen.
China hegt keinerlei wie auch immer geartete Sympathie für das, was Analysten dort als «politischen Islam» bezeichnen. Amerikas Flirt mit der Muslimbruderschaft – seitens der Regierung Obama ebenso wie von Mainstream-Republikanern wie Senator John McCain – stösst den Chinesen als Inkompetenz oder Schlimmeres auf. Aber China hat – abgesehen von einem sehr beschränkten Einsatz von Marinesoldaten vor der Küste von Somalia – keine Möglichkeiten, die Islamisten zu verfolgen.
In seinem politischen Entscheidungsprozess ist China vorsichtig, konservativ und konsensorientiert. Seine vorrangige Sorge gilt seiner eigenen Wirtschaft. Das Tempo der Transformation im Nahen Osten hat es überrascht, und es bemüht sich zu entscheiden, was es als nächstes tut.
Seine Pro-forma-Politik besteht darin, sich den Iran-Gesprächen anzuschliessen und die Teilnahme an den Gesprächen des Quartetts (der Uno, den USA, der Europäischen Union und Russland) über die Israel-Palästina-Frage anzubieten, aber keine dieser Initiativen hat viel mit seinen tatsächlichen Sorgen zu tun.
Was China in Zukunft tun wird, kann man nicht voraussagen. Unvermeidlich aber scheint, dass Chinas grundsätzliche Interessen es zu einem weit grösseren Engagement in der Region bewegen werden, dies um so mehr, als die USA sich zurückziehen. •

_{1 Nach der Memtheorie ein Bewusstseinsinhalt, der durch Kommunikation weitergegeben und damit vervielfältigt wird.
Quelle: Asia Times Online vom 10. November 2014; <link http: www.atimes.com atimes china chin-02-101114.html>www.atimes.com/atimes/China/CHIN-02-101114.html;
(Übersetzung Zeit-Fragen)}

*David P. Goldman ist Senior Fellow beim London Center for Policy Research, Associate Fellow beim Middle East Forum und Fellow beim Jewish Institute for National Securtiy Affairs; Autor zahlreicher Artikel zu Finanzfragen und globalpolitischen Themen; von 1998–2002 Global Head für Kreditstrategie bei Credit Suisse; 2002–2005 Global Head of Debt Research bei der Bank of America; 2007–2009 Stratege für Asteri Capital. Er ist regelmässig Gast bei Kudlow Report auf CNBC, bei Fox News, seine Artikel erscheinen bei Forbes, im Wallstreet Journal, American Interest, Commentary, Journal for Applied Corporate Finance. Er schreibt die Kolumne «Spengler» bei Asia Times Online und den «Spengler»-Blog bei PJ Media. Seit 2013 ist er Managing Director bei Reorient Group, einer Investment Bank in Hongkong.