«Entwicklung und Sicherheit sind nur durch Kooperation zu erreichen»

Vor seinem Besuch der Volksrepublik China gab Dmitri Medwedew dem «China Central Television» (CCTV) am 7. April ein Interview

Shui Junyi, CCTV: Herr Präsident, herzlichen Dank, dass Sie sich die Zeit für dieses Interview genommen haben. Zunächst möchte ich ein heisses Eisen ansprechen, das derzeit überall diskutiert wird: In ein paar wenigen Wochen wird die Welt den 50. Jahrestag des ersten bemannten Weltraumfluges von Juri Gagarin begehen. Was denken Sie, welche Bedeutung hat dieses Ereignis für Ihr Land und für die Menschheit insgesamt, und was sind Ihre Perspektiven bezüglich Weltraumforschung?

Dmitiri Medwedew: Ich glaube, das war ein wirklich revolutionäres Ereignis, ein hoch symbolisches. Es war eine gewaltige Leistung der sowjetischen Kosmonautik; sie teilte die Welt in ein «vor» und ein «nach dem Flug» dessen, was man das «Weltraumzeitalter» nannte. Seither ist vieles vollbracht worden: zahlreiche Weltraummissionen, Mondlandung, viele Länder, darunter auch die Volksrepublik China, haben ihre eigenen Kosmonauten ausgebildet. Dennoch wird Gagarins Flug als grundlegender Meilenstein in der Entwicklung des menschlichen Genius in Erinnerung bleiben, denn es war von entscheidender Bedeutung, diesen ersten Schritt zu tun. Ich bin stolz auf die Tatsache, dass es mein Land war, das diesen ersten Schritt tat. Zweifellos werden wir alle – nicht nur das russische Volk, sondern auch unsere Freunde andernorts – diesen 50. Jahrestag des Weltraumfluges unseres hervorragenden Kosmonauten Juri Gagarin feiern. Mit anderen Worten: es ist ein wichtiges Ereignis.
Was die Zukunft der Weltraumforschung betrifft, so pflegte man diesbezüglich viele idealistische Vorstellungen, heute aber sind unsere Bemühungen in der Weltraumforschung pragmatischer geworden. Wir führen verschiedenste Experimente durch und versuchen, neue Technologien im All anzuwenden. Wir hegen allerdings noch immer die Hoffnung, dass wir eines Tages in der Lage sein werden, andere Planeten, andere Sternsysteme zu erobern. Ich weiss nicht, wie schnell wir fähig sein werden, das zu erreichen, aber ich denke, die Menschheit wird immer versuchen, diese beiden Herangehensweisen gleichzeitig zu verfolgen – einerseits den Traum der Erforschung des Alls und auf der andern Seite eine wirklich pragmatische Annäherung an das All, die uns sowohl wissenschaftliche wie praktische Vorteile bringen könnte.

Herr Präsident, in wenigen Tagen werden Sie auf die Insel Hainan reisen, um am Gipfel der BRICS-Staaten teilzunehmen. Eigentlich ist das das erste Gipfeltreffen, an dem 5 Staaten teilnehmen, seit Südafrika der Gruppe beigetreten ist. Welche Art Resultate erwarten Sie vom kommenden Gipfel? Und was ist Russ­lands Sicht von der Rolle der BRICS, von ihrem potentiellen Einfluss, vom wirtschaftlichen einmal abgesehen?

Ich sehe der Teilnahme an diesem ersten BRICS-Gipfel, der auf der Insel Hainan stattfinden wird, mit grossem Interesse entgegen.
Warum? In erster Linie, weil sich diese Organisation zu einer neuen und äusserst bedeutsamen internationalen Formation entwickelt hat, der nun auch die Republik Südafrika beigetreten ist. Zu Beginn gab es viele Fragen wie: «Um was geht es bei BRIC eigentlich? Was für eine Art Staatengruppe ist das? Sicher sind es grosse Länder, einige, wie die Volksrepublik China, sehr grosse Länder mit grossen Volkswirtschaften, aber die treffen sich einfach und reden, und damit hat es sich.» Als diese Formation an Stärke gewann, unter anderem während meiner Präsidentschaft, begannen solche Fragen in den Hintergrund zu treten, da die Staaten, welche BRIC und jetzt BRICS bildeten, begannen, gemeinsame Initiativen zu lancieren, ihre Wirtschaftspolitik zu koordinieren und gemeinsame Ansätze zur Bewältigung einer Fülle von internationalen Fragen zu formulieren. Als unsere Zusammenarbeit wirklich eng und intensiv geworden war, standen wir ausserdem einem neuen riesigen Problem gegenüber, das die Weltfinanzkrise stellte. Um es deutlich auszudrücken, wir konnten diese Krise ziemlich schnell überwinden, und das besonders dank der gemeinsamen Vorgehensweise, welche die BRIC-Staaten verfolgten. Ich sage nicht, dass das der wichtigste Aspekt war. Es half uns aber, zu einer Einigung zu kommen, denn wir kamen alle mit gemeinsamen Auffassungen an die G-20-Gipfel.
Ich hoffe wirklich, dass das auch nach unserem Treffen auf Hainan der Fall sein wird, wo wir Themen wie die Förderung der internationalen Entwicklung, Lösungswege für aktuelle Probleme diskutieren werden, die mannigfach sind und zu denen auch jene gehören, die das internationale Finanzsystem sowie Kriterien für die Kommunikation mit internationalen Finanzinstitutionen betreffen. Vorausgehend haben wir auch die Frage der Neuverteilung der Quoten in Weltbank und Internationalen Währungsfond diskutiert. Diese gemeinsame, gefestigte Position ist für die Diskussion am G-20-Gipfel präsentiert worden.
BRIC und jetzt BRICS ist daher ein voll entwickelter und funktionierender Mechanismus zur Koordination der Positionen grosser, sich schnell entwickelnder Länder wie China, Indien, Brasilien und Russland und nun der Republik Südafrika. Es ist ein sehr wichtiges Instrument. Ich bin absolut überzeugt, dass auch meine weiteren Kontakte positiv verlaufen werden. Und ich hoffe natürlich, alle Staatschefs der BRICS-Mitgliedstaaten einschliesslich des chinesischen Präsidenten Hu Jintao zu treffen. Wir werden unsere bilateralen Beziehungen und die Koordinierung unserer Aussenpolitiken besprechen.
Das ist das Programm. Ich hoffe, dass es erfolgreich umgesetzt wird. Und ich bin ganz einfach auch neugierig, Hainan zu sehen. Ich bin noch nie dort gewesen, wohingegen eine grosse Anzahl russischer Touristen schon dort war. Es ist ein grosser Ferienort, und es ist einfach interessant zu wissen, wie dort alles aussieht und läuft. Es wird mir sicher gefallen.

Ich bin sicher, dass Sie die Atmosphäre von Hainan reizvoll finden werden, wenn Sie Zeit haben, die dortigen Orte zu besichtigen. Viele Russen kommen auf die Insel, weil sie von den schönen Ausblicken angezogen werden.

Tatsächlich wird der Gipfel, wie Sie erwähnt haben, erstmals in der Zusammensetzung von fünf Nationen durchgeführt und auf Hainan stattfinden – einer Insel mit ziemlich warmem Wetter. Ich bin sicher, die Atmosphäre des Gipfels wird genauso warm sein.

Herr Präsident, ich möchte Ihnen eine Frage zu den bilateralen Beziehungen zwischen Russ­land und China stellen. Wir alle wissen, dass dieses Jahr den zehnten Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages über gutnachbarschaftliche Beziehungen, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Russland und China [Russisch-Chinesischer Freundschaftsvertrag] markiert. Seit mehr als einem Jahrzehnt hat sich nun die strategische Partnerschaft zwischen unseren Ländern aktiv entwickelt; heute sind die Beziehungen ziemlich gut und voll entwickelt, und in der Geschichte der russisch-chinesischen Beziehungen ist die gegenwärtige Periode eigentlich die beste. Denken Sie, dass es stimmt, dass unsere bilateralen Beziehungen den höchsten Stand aller Zeiten erreicht haben? Was muss weiter getan werden? Gibt es irgendwelche Schwachpunkte? Welches sind die Aussichten für eine Verbesserung der Beziehungen darüber hinaus?

Ich stimme völlig zu, dass unsere Beziehungen heute auf dem höchsten Stand in der Geschichte chinesisch-russischer Kontakte sind. Das heisst allerdings nicht, dass wir uns zurücklehnen und ausruhen und nichts tun sollten. Unsere Beziehungen sind jetzt wirklich solide. Erstens sind wir strategische Partner, wie das in unserem Vertrag dargelegt ist und in zahlreichen politischen Erklärungen der Staatschefs unserer beider Nationen zum Ausdruck gekommen ist.
Zweitens sind unsere wirtschaftlichen Verbindungen und unsere Kooperation stark. Im letzten Jahr erreichte der Umsatz erneut 60 Milliarden Dollar. Offen gestanden, bin ich absolut sicher, dass diese Zahl keine Grenze darstellt. Die chinesische Wirtschaft ist riesig, und auch die russische ist nicht klein. Ich bin daher überzeugt, dass die 100-Milliarden-Dollar-Grenze in verhältnismässig kurzer Zeit zu erreichen ist, und wir haben das mit unseren chinesischen Partnern eigentlich als mittelfristiges Ziel für die Entwicklung der Handelsbeziehungen diskutiert.
Aber es betrifft nicht nur den Handel. Wir haben eine starke Investitionszusammenarbeit, die viele verschiedene Bereiche umfasst, unter anderem den Energiesektor, was sich ganz selbstverständlich aus der Tatsache ergibt, dass China ein grosser Energiekonsument und Russland ein wichtiger Energielieferant ist. Zu unserer Zusammenarbeit gehören der Hochtechnologiesektor, die Erforschung des Alls, der Bau von Atomkraftwerken und die Förderung der landwirtschaftlichen Kooperation. Es hat keinen Sinn, die Bereiche der Zusammenarbeit auch nur aufzuzählen, ganz zu schweigen von den traditionellen Verbindungen in der Maschinenbauindustrie und der Versorgung mit Gütern der Schwerindustrie. Alle diese Bereiche der Zusammenarbeit sollten daher mit Bestimmtheit weiter verstärkt werden. Aber wir brauchen auch neue Investitionsgebiete.
Tatsache ist, dass die Investitionen noch nicht den gewünschten Grad erreicht haben. Es stimmt, dass der gesamte Handel immens ist, aber das Investitionsvolumen ist es nicht. Meiner Meinung nach sind 2,6 Milliarden Dollar Direktinvestitionen von China in der Russischen Föderation und 1 Milliarde Dollar an Direktinvestitionen von Russ­land in China nicht viel. Wir wissen, dass sowohl China wie Russland sehr viel in andere Volkswirtschaften investieren. Ich glaube, wir sollten in Betracht ziehen, unsere Investitionszusammenarbeit zu erweitern, dies um so mehr, als gegenseitige Investitionen die Zusammenarbeit der Nationen deutlich ermutigen, ihnen ermöglichen, Krisen gemeinsam anzupacken, verschiedene Aufgaben zu bewältigen und Koproduktionen aufzubauen. Das ist der Grund, warum ich die Investitionskom­ponente als extrem wichtig erachte.
Und schliesslich die menschliche Zusammenarbeit. Sie wissen, ich erinnere mich sehr gerne an die Zeit, als ich als Mitglied der russischen Regierung der Vorsitzende des «Jahres von Russland» in China und des «Jahres von China» in Russland war. In dieser Funktion habe ich die Volksrepublik China viele Male besucht. Ich habe alle Arten von Konferenzen und Diskussionen geleitet; wir führten zahlreiche Veranstaltungen durch, fast 500, von denen viele sehr interessant waren.
Am wichtigsten aber ist, dass unsere Bevölkerung mehr über das Leben in China, über sein neues Leben und das chinesische Volk mehr über das Leben unseres Landes erfuhr. Deshalb bleibt die menschliche und kulturelle Zusammenarbeit ganz wichtig. Nebenbei: Unser nächstes Vorhaben ist es, das Jahr der chinesischen Sprache in Russland und das Jahr der russischen Sprache in China durchzuführen. Wir haben also alle Hände voll zu tun.

Die Arbeit meines Vaters war die Beschäftigung mit Russland; er war Spezialist für russische Philologie, arbeitete an der Universität und lehrte russische Sprache und Literatur. In der Tat interessieren sich viele chinesische Menschen sehr für Russland und empfinden herzliche Gefühle für Ihr Land.

Ich denke, es ist sehr wichtig, dass sich die öffentliche Meinung verändert, und sie ändert sich zum besseren. Unsere Länder sind so enge Nachbarn, wir teilen viele Interessen, aber ich denke, die öffentliche Meinung ist natürlich eine sehr wichtige Sache.

Ich möchte Sie noch folgendes fragen: Vor einiger Zeit pflegte China von Russland zu lernen, und wir pflegten die Sowjetunion als «grossen Bruder» zu bezeichnen. Heute hingegen – im Laufe der letzten Jahrzehnte mit Reformen und Entwicklung – entwickelt sich China schnell. Gibt es nun Russen, denen das unangenehm ist? Was denken gewöhnliche Russen Ihrer Meinung nach über China?

Ich bin absolut überzeugt, dass gewöhnliche Russen, wie Sie sie nennen, sehr positiv eingestellt sind zur Volksrepublik China, und das aus verschiedenen Gründen. In erster Linie teilen wir eine bestimmte Geschichte, sie war unterschiedlich, manchmal hart, aber das ist unsere gemeinsame Geschichte; und damals haben wir viel getan, um gutnachbarliche Beziehungen zu pflegen. Zweitens beobachtet eine grosse Zahl Bürger unseres Volkes mit Bewunderung, wie China sich entwickelt. Sie sagten, es habe eine Zeit gegeben, in der chinesische Leute von den Russen lernten. Vernünftigen Leuten sollte klar sein, dass sie von ihren Nachbarn immer etwas lernen können. Heute können unsere Unternehmen, unsere Geschäftsleute und unsere Sozialeinrichtungen von unseren chinesischen Freunden lernen, und das ist recht so. Wir sollten auf keinen Fall eingebildet werden und sagen, «wir waren einmal so bedeutend, warum sollten wir heute von irgend jemandem etwas lernen»? Wer aufhört zu lernen, beginnt zu sterben. Ich denke, wir sollten überhaupt ständig voneinander lernen, es gibt immer etwas zu lernen, vor allem von den eigenen Nachbarn. Ich glaube also erstens, dass wir voneinander lernen können und das auch tun sollten, und zweitens, die meisten unserer Leute das Gefühl haben – und ich hoffe, die chinesische Bevölkerung empfindet das auch so –, dass unsere Länder sich noch immer nahestehen und gute Nachbarn bleiben. Im übrigen hatte ich Gelegenheit, das zu sehen, als ich vor einiger Zeit etwa eine Woche Freizeit in China verbrachte, das war am Gelben Meer. Da war eine grosse Zahl Touristen, die ihre Ferien gerne in China verbringen. Daher denke ich, dass es keine solche Spaltung oder Unterscheidung gibt, genauso wie es keine Vorurteile geben sollte.

Tatsächlich entwickeln Russland und China heutzutage, in der gegenwärtigen Situation eine aktive Zusammenarbeit in vielen internationalen Angelegenheiten. Wir haben ähnliche Standpunkte, gemeinsame Standpunkte. Letztes Jahr zum Beispiel, als sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel anzuspannen begann, taten Russland und China viel, um die Spannungen zu entschärfen und die 6-Parteien-Gespräche wiederaufzunehmen. Eigentlich sind die Positionen unserer beiden Länder identisch. Glauben Sie, dass es nun möglich ist, die 6-Parteien-Gespräche fortzusetzen? Und wenn ja, welche Rolle können diese Gespräche spielen, um die Probleme der koreanischen Halbinsel zu lösen? Was halten Sie von der Schaffung eines Systems zur Sicherung von Frieden und Stabilität in Nordost-Asien? Welche Pläne hat Russland diesbezüglich?

Russlands Pläne in diesem Gebiet sind ziemlich einfach: Zusammen mit anderen Ländern wollen wir für Sicherheit in der asiatisch-pazifischen Region sorgen und demzufolge auch in diesem Teil der Welt.
Wie kann man dieses Ziel erreichen? Einzig durch multilaterale Beratungen. Sie haben eben das Problem der koreanischen Halbinsel angesprochen, die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea, die atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel. Kann das alles von einem Land allein getan werden? Nein! Da bin ich absolut sicher. Wir sind bereit, unseren Beitrag zu diesem Prozess zu leisten, auch zu den 6-Parteien-Gesprächen. Ob diese fortgesetzt werden können? Ich bin sicher, dass das möglich ist – unter gewissen Bedingungen, aber wir alle sollten dafür unser Bestes geben. Chinas diesbezüglicher Einfluss ist einer der Schlüssel zum Erfolg, wenn man Chinas vielfältige Beziehungen zur Demokratischen Volksrepublik Korea in Rechnung stellt. Auch wir haben Beziehungen zur Demokratischen Volksrepublik Korea, die ebenfalls eine lange Geschichte haben und viele Aspekte umfassen. Wenn wir uns das vor Augen halten, können wir zu diesem Prozess beitragen.
Andererseits haben wir – genauso wie China – auch gute Beziehungen zur Republik Korea. Aber keiner sollte dominieren, und zwar nicht, weil wir ernstlich gegen unilaterale oder bilaterale Verhandlungen wären, sondern weil ich einfach nicht an deren Wirksamkeit glaube. Manchmal hört man Leute sagen: Lasst das ein anderes Land machen, zum Beispiel die Vereinigten Staaten von Amerika, die werden das regeln. Aber das wird nicht gehen! Die Welt funktioniert in einer Weise, dass ein Bedürfnis nach Garantien besteht, ein Bedürfnis danach, ein umfassendes Sicherheitssystem zu schaffen; deshalb halte ich die 6-Parteien-Gespräche, die beide koreanischen Staaten, China, die Russische Föderation, Japan und die Vereinigten Staaten einbezieht, in diesem Zusammenhang für einen faireren Mechanismus. Wir sollten Versuche machen, wir sollten sprechen, wir sollten versuchen, Nordkorea Anreize zu bieten, um ihm einsichtig zu machen, dass es keine Alternative zur Kooperation gibt, dass Atomkraft, Atomprogramme ausschliesslich friedlich genutzt werden dürfen. Das ist der einzige Weg, auf dem ein Weiterkommen zu erreichen ist. Und wir sind dazu bereit. In der Tat stehen wir in konstanter und direkter Zusammenarbeit, regelmässigen Beratungen mit unseren chinesischen Kollegen.

Sie haben wirklich recht. Letztes Jahr erlebten wir eine extrem schwerwiegende Verschlechterung der Situation auf der koreanischen Halbinsel. Auf beiden Seiten stellten wir eine Reihe von Versuchen an militärischen Manövern und anderen Provokationen fest. Die Situation war tatsächlich kurz vor einem Krieg.

Ja, das war sie.

Wir waren sogar in Sorge, es könnte ein neues Kräftegleichgewicht formiert werden. Es ging um die Bildung einer gewissen Militärallianz zwischen den Vereinigten Staaten, Korea und Japan.
Denken Sie, dass eine solche Verschiebung des Gleichgewichtes in der Region möglich ist? Welche Überlegungen macht sich Russ­land diesbezüglich?

Wir sind auch Teil dieser Region. Wir leben auf demselben Planeten, und es ist uns nicht gleichgültig, was dort geschieht. Und wenn, Gott behüte, das, wovon Sie gesprochen haben, je geschehen wäre – was Krieg impliziert –, wäre das eine wirkliche Katastrophe gewesen, denn wir sind uns darüber im klaren, dass der Einsatz von Gewalt Situationen schnell eskalieren lässt.
Eine andere Sache ist, dass dort verschiedene Methoden der Kriegsführung zum Einsatz kommen können. Die Bevölkerungsdichte der Region ist sehr hoch, und das wäre für alle eine furchtbare Qual. Ich halte militärische Methoden daher unter diesen Umständen als unanwendbar, denn es würde Jahre, sogar Jahrzehnte brauchen, um das Problem zu lösen. Die koreanische Halbinsel hat genug Krieg erlebt. Ich glaube, dass die beiden koreanischen Staaten ein Abkommen erreichen können. Leidenschaften aufpeitschen, mit Waffen klirren, taktieren – das alles verschlimmert die Situation nur. Es kann allerdings manchmal ein Weg des politischen Feilschens sein. Wir haben hier etwas demonstriert, wir haben unsere Waffen gezeigt, wir haben in diese Richtung geschossen, und etwas hat etwas anderes getroffen. Wir begreifen jedoch, dass Abschreckungsmechanismen an einem gewissen Punkt fehlschlagen können. Und was würde geschehen? Es würde einen richtigen militärischen Konflikt provozieren. Dann würden andere Gesetze wirksam werden – die Gesetze des Krieges. Und die Vermittlungsmechanismen, auch die von Ihnen erwähnte Gruppe der sechs, würden nicht mehr funktionieren. In diesem Falle gäbe es eine heftige gegenseitige Schlägerei, und hinterher müssten wir gewisse Aufteilungen machen, Grenzen neu ziehen, und das wäre das schlimmste Szenario, das man sich vorstellen kann.
Deshalb müssen wir alles tun, um einen militärischen Konflikt zu verhindern. Die Menschheit hat in anderen Gebieten genug militärische Konflikte zu bewältigen. In dieser Hinsicht hat sich dieses Jahr als ein schwieriges erwiesen.

Sie haben völlig recht, wenn Sie sagen, dass wir dieses Jahr auch vielen Konflikten gegenüberstehen, und jedermann ist natürlich besorgt über den Konflikt in Libyen und in anderen unruhigen Gebieten. Wenn wir gerade von Libyen sprechen, denken Sie, dass wir die Kontrolle über die dortige Situation völlig verlieren und Libyen zu einem weiteren Irak werden kann?

Wir haben doch die Kontrolle schon verloren, die Situation wird von niemandem kontrolliert. Gaddafi kontrolliert sie nicht, weil das Land von Bürgerkrieg geschüttelt wird, und viele seiner Aktionen könnten als Verbrechen qualifiziert werden. Die Nato kontrolliert die Situation auch nicht, weil sie aus einleuchtenden Gründen kein Mandat zur Durchführung von Operationen im grossen Stil hat. Und die Flugverbotszone hat sehr ungewöhnliche Formen angenommen, weil sie sich als Gewalteinsatz herausgestellt hat. Man hat jedoch kein Resultat erreicht, und soweit ich erkennen kann, hat diesbezüglich jedermann andere Pläne. Die Europäer sagen das eine, die Amerikaner etwas anderes, einmal sagen sie: «wir beteiligen uns», und dann: «wir wollen nicht». Die Rebellen kontrollieren die Situation nicht, weil sie zuwenig Streitkräfte, Mittel oder Möglichkeiten haben. Die Situation ist bereits ausser Kontrolle geraten, und das ist sehr traurig.
Gleichzeitig bin ich aber der Meinung, dass eine Regelung der Dinge Massnahmen erfordert, die strikt in Übereinstimmung mit dem internationalen Mandat stehen. Nebenbei bemerkt, nimmt Russland ebenso wie China hier völlig symmetrische, identische Positionen ein. Anfänglich verurteilten wir, was sich dort abspielte, und stimmten für eine der Resolutionen – Resolution 1970 –, enthielten uns aber bei einer anderen, welche zur möglichen Schliessung des libyschen Luftraumes und zum Einsatz von Gewalt ermächtigt – und damit haben wir eine ziemlich eindeutige Position bezogen.
Wir sollten zudem damit fortfahren, unsere Bemühungen im Rahmen der bilateralen Kooperation sowie diejenigen in der BRICS-Struktur zu koordinieren. Es ist äusserst schwierig, in dieser Situation Prognosen zu stellen, aber in jedem Fall möchte ich, dass die Entwicklungen in dem Land in einem besonnenen Szenario stattfinden, dass alle Schlichtungsmechanismen angewendet werden, denn das Land ist gespalten, es ist polarisiert, ob uns das gefällt oder nicht. Und abgesehen von allem, was gesagt wird, ist dies nicht die Idee anderer Länder oder gar der Teilnehmer der Operation. Das ist das Abbild von Libyens innenpolitischen Widersprüchen, und diese Widersprüche schufen das bestehende Regime, vergessen wir das nicht.
Zweitens sollten alle Parteien einen gewissen Anteil an Verantwortung übernehmen, das Gespräch aufnehmen und beginnen, an einem neuen Szenario von Abläufen zu arbeiten, die in Libyen stattfinden könnten.
Drittens sollte man begreifen, dass die Lebensfähigkeit des libyschen Staates an sich nun auf dem Spiel steht. Was wollen wir – ich meine die internationale Gemeinschaft und natürlich das libysche Volk – haben: ein einziges Libyen oder mehrere Staaten, die von Marionettenregierungen regiert werden oder von gar niemandem oder von Radikalen, Extremisten? Diese Bedrohung ist durchaus realistisch.
Diesen Monat habe ich Beratungen mit den Führern vieler Länder des Nahen Ostens und Nordafrikas geführt, und ich werde sie fortsetzen.
Heute hat mich der König von Jordanien besucht. Gestern führte ich ein Telefongespräch mit Präsident al-Assad. Aber es braucht eine Fortsetzung dieser Gespräche, um einige gemeinsame Ansätze zur Lösung der Situation, zu der auch diejenige rund um Libyen gehört, zu entwickeln. Ich will Ihnen nicht verheimlichen, dass wir in dieser Sache sehr besorgt sind, dies um so mehr, als wir traditionell gute Beziehungen zu den arabischen Staaten und auch Libyen unterhielten. Aber wir sollten nun in die Zukunft schauen. Alle Politiker dort sollten für sich selber entscheiden, dem libyschen Volk zuliebe verantwortliche Entscheidungen treffen. Jemand wird eine solch schwerwiegende, vielleicht schicksalshafte Entscheidung treffen müssen, die seinem Land erlaubt, sich zu entwickeln. Ich denke das wäre in jeder Hinsicht von Gutem.

Ich weiss aber auch, dass Sie in der Zeit Ihrer Präsidentschaft sehr viele Reformen, sehr viele wichtige Massnahmen umgesetzt haben, unter anderem Antikorruptionsmassnahmen, und Sie fahren mit beträchtlichen Reformen weiter. So werden nun zum Beispiel die hochrangigen Regierungsbeamten die Unternehmen verlassen und von ihren höheren Posten in verschiedenen Firmen zurücktreten.
Könnten Sie uns Ihre Pläne und Vorstellungen bezüglich weiterer Reformen in Russ­land darlegen?

Danke. Das ist auf alle Fälle ein wichtiges Thema, in erster Linie natürlich für unser Land, aber ich hoffe, auch für unsere Partner, die uns so wichtig und teuer sind wie China.
Veränderungen stehen unmittelbar bevor. Wer sich nicht ändert, verharrt in der Vergangenheit. Das ist evident. Alle grossen Länder sind in raschem Wandel begriffen. Wir sehen, wie unsere Partner sich verändern, wie China sich entwickelt, wir sehen die grossartigen Erfolge des chinesischen Volkes hinsichtlich der Entwicklung und Modernisierung seines Landes. Wir müssen uns auch verändern. Deshalb kann keine der bestehenden Strukturen immerwährend sein. Was vor einem Jahrzehnt gut war, ist heute nicht mehr gut. Wir müssen uns auf eine sich verändernde Welt einstellen und diese Welt an uns anpassen.
Doch im Jahr 2000 dachte niemand daran, dass 2008 eine globale Finanzkrise sein würde, aus der sich eine Umstrukturierung der Weltwirtschaft ergeben wird; dass viele unserer Erfolge in Gefahr sein würden. Aber es kam so. Und es gibt keine Theorien, die das erklären. Wie Sie wissen, beziehen sich nun einige auf kluge Bücher und sagen, dass diese Krise erwartet wurde. Das ist alles nicht wahr. Niemand war auf diese Krise vorbereitet – auch die prominentesten Wirtschaftstheoretiker nicht, geschweige denn die amtierenden Politiker.
Warum sage ich das? Weil wir uns weiterentwickeln sollten. Russland ist keine Ausnahme. Ich glaube, dass wir unser Land verändern sollten, wir sollten neue Technologien in unser Leben einführen. Und das nicht nur im Alltag, das ist selbstverständlich, sondern auch, und das ist am wichtigsten, auf der Ebene der Produktion. Wir sollten die Produktionskultur in unserem Land ändern. Wir sollten technologische Prioritäten schaffen. Wir müssen unsere Wirtschaft auf einen innovativen, hochtechnologischen Kurs bringen. Das ist der einzige Weg, wie wir in der neuen Welt wettbewerbsfähig sein können. Zweifellos werden wir weiterhin Energieressourcen liefern, aber im 21. Jahrhundert ist es unmöglich, die Wohlfahrt einer Nation allein durch den Verkauf von Öl und Gas zu garantieren. Niemand weiss, was uns im Jahr 2050 erwartet. Es ist gut möglich, dass Öl kein Haupttreibstoff mehr sein wird. Vielleicht wird es dann andere Treibstoffe geben, die unsere Energiebilanz sicherstellen.
Gestatten Sie mir den Hinweis, dass laut vorliegenden Berechnungen in der Geschichte der letzten zwei Jahrhunderte die Hauptquelle für Brennstoff in der Welt alle 50 Jahre geändert hat. Deshalb können wir unsere Zukunft nicht nur im Vertrauen auf Energie, auf die Rohstofflieferung aufbauen. Das ist heute jedermann klar. Die einzig verbleibende Frage ist, was tun?
Meine Linie ist die Modernisierung der Wirtschaft und des politischen Lebens von Russland. Wir sollten nicht alles Gute, alles was wir – sagen wir in den letzten zwei Jahrzehnten und vor allem im letzten Jahrzehnt – getan haben, verwerfen, aber wir sollten nach vorne schauen. Ist unser politisches System vollkommen? Nein, das ist es nicht. Es entwickelt sich. Wir haben die Verfassung, die unsere gegenwärtige soziale Struktur im allgemeinen widerspiegelt. Aber gleichzeitig sollten wir unsere Gesetzgebung, wo nötig, modifizieren. Wir sollten in unserem Land neue Formen direkter Demokratie schaffen. Wir sollten offen sein für Kritik. Das heisst nicht, dass wir jedes Rezept, das man uns anbietet, übernehmen sollen. Nichtsdestotrotz sollten wir aufmerksam zuhören und erst dann unsere Schlussfolgerungen ziehen, was davon für uns akzeptabel ist und was nicht. Wir sollten uns nicht verschliessen und sagen: «Wissen Sie, wir wissen alles selber, wir werden das selber regeln.» Denn gewöhnlich folgt darauf Konservatismus, Widerwille zur Veränderung, Stagnation und der Zusammenbruch der Fundamente des Staates.
Leider hat unser Land das alles erlebt. In den späten 1980er bis in die frühen 1990er Jahre hörte unser vorheriges Land auf zu existieren. Daher sollten wir zu Veränderungen bereit sein, sollten wir uns ändern, sollten wir unsere Wirtschaft, unser soziales Leben, unser politisches System modernisieren. Neue Leute, neue Politiker, neue Unternehmensleiter sollten kommen; die Wirtschaft sollte ihren eigenen Gesetzen folgen. Irgendwann müssen wir die Grundlagen unseres Staates stärken und die Teilstücke unserer zerrissenen Volkswirtschaft zusammenführen, aber wir werden keinen Staatskapitalismus errichten, das ist nicht unsere Wahl. Unsere Wahl sollte die Schaffung einer freien Marktwirtschaft sein; deshalb sollten die Vertreter des Staates ihren Platz in den Aufsichtsgremien von grösseren Unternehmen freimachen, sie haben schon getan, was sie zu tun hatten. Lassen Sie uns unabhängige Direktoren einladen, während sich die Minister auf ihre Aufgaben konzentrieren, sie sollten sich mit der Gestaltung der Wirtschaft, der Industrie, des Sozialbereichs beschäftigen und nicht ihren Hosenboden in Aufsichtsgremien oder andern Meetings abnutzen. Das ist nicht ihre Aufgabe.
Daneben stehen eine ganze Reihe unterschiedlicher Fragen an, in denen wichtige Entscheidungen zu treffen sind. Wir sollten die Erfahrung anderer Länder aufnehmen; die Entwicklung der ökonomischen Systeme beherzigen, deren Brauchbarkeit sich erwiesen hat, die Erfahrungen unserer Freunde verfolgen und auch von unseren chinesischen Freunden lernen. Das heisst nicht, dass wir alles nachahmen müssen, aber wir sollten das übernehmen, was sinnvoll ist. Darum geht es bei unserem Modernisierungskurs, und ich möchte daran arbeiten.

Herr Präsident, ich war bei verschiedenen Gelegenheiten in Russland, und ich denke, es gibt eine ganze Anzahl Dinge, die wir von euch lernen können. Meiner persönlichen Meinung nach könnte Beijing sehr viel von Moskau lernen, was die Regulierung des Strassenverkehrs betrifft.

Danke für diese Bemerkung (lacht). Wenn der neue Bürgermeister, Herr Sobyanin, uns jetzt hören könnte, könnte er vielleicht beschliessen, dass man diesbezüglich nichts zu tun brauche. Um ehrlich zu sein: Die Mehrheit der Moskauer ist sehr beschäftigt mit der Verkehrsführung und den Verkehrsstaus in Moskau. Trotzdem, wer nie Bitteres geschmeckt hat, weiss nicht, was süss ist.

Beijing leidet ebenfalls unter schweren Verkehrsstaus. Deshalb glauben diejenigen, die von Beijing nach Moskau kommen, vielleicht, dass die Situation in Moskau besser sei. Das ist selbstverständlich meine persönliche Meinung.
Während dieses heutigen Interviews habe ich vor allem das Gefühl, dass Sie sich tiefgehende Überlegungen zu einem breiten Spektrum an Fragen machen. Wahrhaftig, Russland ist wirklich ein riesiges und gross­artiges Land: eine Bevölkerung von mehr als 140 Millionen, ein weites Territorium, politische und wirtschaftliche Herausforderungen. Das ist eine schwere Last an Verantwortung. Für mein Dafürhalten sind Sie noch immer ein junger Mann. Werden Sie müde oder nicht?

Es kommt darauf an. Ich fühle mich schon nicht mehr so jung. Wenn wir von Müdigkeit sprechen – jeder Mensch wird müde. Das ist normal. Die Frage ist, wie man damit umgeht. Wenn man einfach geht und sich aufs Bett legt, dürfte man die Anforderungen des Lebens, vor denen jeder Mensch steht, nicht bewältigen, unabhängig davon, wo er arbeitet. Wenn man aber versucht, die Müdigkeit auf aktive Art zu überwinden, dann kann man sein Ziel erreichen.
Was tun? Sie können Sport treiben, Gymnastik treiben wie Ihre chinesischen Freunde, sich auf irgendeine Art entspannen, Bücher lesen, ins Theater gehen, sich Filme ansehen, Freunde treffen und Zeit mit der Familie verbringen. Dann geht die Müdigkeit zurück. Das hilft, die Probleme zu bewältigen.

Herr Präsident, als Journalist kann ich nicht anders, als Ihnen die Frage zu stellen, die praktisch die ganze Welt interessiert: Welcher Art ist Ihre Zusammenarbeit mit Premierminister Vladimir Putin? Zudem sind die nächsten Präsidentschaftswahlen in weniger als einem Jahr fällig. Werden Sie für eine zweite Amtszeit kandidieren?

Ich kann ja nicht sagen, dass das die aussergewöhnlichste Frage ist, die ich je gehört hätte. Aber das ist okay. Sie sollen derartige Fragen stellen, und ich sollte sie beantworten.
Was meine Beziehung zu Herrn Putin betrifft: Ich habe schon verschiedentlich darüber gesprochen und sage es gerne nochmals. Wir haben ein freundschaftliches und sehr herzliches Verhältnis, das wir im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte aufgebaut haben. Das ist eine lange Zeit, auch meines Lebens, – Sie sagten, dass ich noch nicht so alt bin. Ich kenne Herrn Putin fast die Hälfte meines Lebens, das ist ziemlich lange, und wir trafen uns zum ersten Mal vor vielen, vielen Jahren in St. Petersburg. Wir kommunizieren und kommunizieren natürlich auf freundschaftliche Art, aber heute nehmen wir verschiedene Positionen wahr, üben verschiedene Rollen aus: Ich bin Präsident des Landes, ich garantiere die Einhaltung unserer Verfassung; ich bin Staatschef. Der Präsident bildet die Regierung und leitet viele Prozesse im Land. Die Regierung leistet ihre eigene Arbeit: Sie ist verantwortlich für die Wirtschaft, den sozialen Bereich, jeden Tag arbeitet sie daran, was auch hart ist. Das hat seinen Einfluss auf mein Verhältnis zu meinem Kollegen, und es könnte nicht anders sein. Die Situation war spiegelbildlich, als ich in der Regierung arbeitete und Herr Putin Präsident war. Das ist nur natürlich.
Was die Zukunft betrifft, nun, niemand kann die Zukunft vorhersagen, aber ich kann Ihnen sagen, dass ich als gegenwärtiger Staatschef, als Präsident, darüber nachdenke, das ist meine Pflicht. Ich schliesse die Möglichkeit einer zweiten Kandidatur für eine zweite Amtszeit bei den Präsidentschaftswahlen nicht aus. Die Entscheidung wird in Kürze fallen, da, wie Sie richtig betont haben, die Wahlen weniger als ein Jahr entfernt sind. Diese Entscheidung sollte jedoch erstens ausgereift sein und zweitens die vorliegende soziale Situation in Rechnung stellen, das aktuelle politische Umfeld und, was das Wichtigste ist, die Einstellung der Menschen. Bevor man irgendeine solche Entscheidung trifft, muss man ihre Chancen abwägen, vermeiden schematisch zu agieren, und statt dessen auf Grund eines klaren Verständnisses der Lage handeln. Ich rechne damit, ein solches Verständnis innerhalb relativ kurzer Zeit zu gewinnen, dann werde ich darüber sprechen. Okay?

Ich erinnere mich, wie Sie und Premierminister Vladimir Putin sich im selben Sinne äu­sserten und sagten, dass Ihr Ziel sei, Russ­land innerhalb von einem oder zwei Jahrzehnten zu einem der stärksten und mächtigsten Staaten der Welt zu machen.
Ich nehme an, dass Sie in dieser Frage das gleiche Ziel verfolgen, wenn ich das richtig verstanden habe.

Ich bin sicher, dass wir das gleiche Ziel haben. Ausserdem glaube ich, dass in Russland keine vernünftige politische Kraft existiert, die dem Land, unserem geliebten Land, der ­Russischen Föderation, nicht auch Prosperität wünscht. Es mag sein, dass wir einfach unterschiedliche Vorstellungen von den Methoden und Wegen haben, um diese Prosperität zu erreichen. Aber darum geht es in der Demokratie. Darum geht es beim Wettbewerb. Ich habe meine eigene Meinung, aber jemand anderer könnte eine etwas andere haben. Nur durch Zusammenwirken kann man zu einem Ergebnis kommen. Aber so, wie ich es sehe, sollten die Prioritäten für die Entwicklung sehr nahe beieinander liegen, und nur in diesem Fall ist Erfolg möglich.

Vielen Dank, Herr Präsident.    •

Quelle: <link http: eng.news.kremlin.ru transcripts>eng.news.kremlin.ru/transcripts/2059
(Übersetzung Zeit-Fragen)