Grundlagen für ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben

Was wir Bürger für Europa tun können

thk./km. Ob der Euro weiterhin Bestand haben wird und haben soll, ist neben einer ­finanzpolitischen letztlich auch eine menschliche Frage. Der Versuch, über eine gemeinsame Währung, die über die Köpfe der Staatsbürger hinweg eingeführt wurde, die Vielfalt Europas in einem zentralistischen Gebilde zu vereinigen und somit die Nationalstaaten sukzessive immer weiter aufzulösen, stösst auf zunehmenden Widerstand, und zwar nicht zuletzt bei den betroffenen Bürgern selbst. Zu deutlich zeichnet sich seit Jahren eine Entwicklung ab, welche die Mitsprache der einzelnen Länder und ihrer Bürger immer weiter beschränkt. In dieser Situation ist ein grundsätzliches Überdenken des eingeschlagenen Weges vonnöten.
«Ein Europa der Vaterländer» forderte einst der französische Staatsmann Charles de Gaulle. Ein Europa, in dem die einzelnen Nationalstaaten sich gleichwertig miteinander verbinden. Ein Europa, in dem die souveränen Staaten auf der Grundlage ihrer jeweiligen wirtschaftlichen und politischen Situation miteinander Verträge schliessen können, die den Vertragspartnern, und das heisst ihren Bürgern, zugute kommen. Ein respektvoller Umgang unter den einzelnen Nationen, beruhend auf Achtung und Anerkennung der jeweiligen Kultur, bildet die Grundlage für ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben unter den Völkern.
Die Verschuldung vieler Staaten in Europa kann nicht durch die Errichtung einer Haftungsunion zugunsten der Banken gelöst werden, die auf Kosten der Steuerzahler geht und die Staaten in eine totale Abhängigkeit treibt. Wenn wir uns ein friedliches Europa wünschen, dann braucht es einvernehmliche Lösungen, die mit den betroffenen Menschen entwickelt werden müssen. Freihandel lässt sich auch ohne Zentralismus und Diktat betreiben – die Efta (siehe Kasten) wäre da eine immer noch gültige, durchaus wieder ausbaubare Alternative.
Vor ein paar Wochen war in einem deutschen Radiosender ein interessantes Interview zu hören. Der deutsche Interviewer sprach mit dem Vertreter der Deutschsprachigen in Belgien und unterstellte gleich zu Beginn, das kleine Belgien sei mit seinen verschiedenen Nationalitäten nicht einmal mehr in der Lage, eine ordentliche Regierung zu bilden. Wohl zum grossen Erstaunen des Interviewers und auch der Zuhörer entgegnete der Interviewte ruhig, Belgien habe sehr wohl eine funktionierende Regierung, in Belgien wolle man die strittigen Punkte zwischen den Nationalitäten eben gründlich und ohne Zeitdruck diskutieren, nun habe man sich geeinigt, und Belgien sei eben ein Land mit einem ausgeprägten Föderalismus, der nun gestärkt aus den Debatten hervorgegangen sei.
Also, was wissen wir über unsere Nachbarländer, was wissen wir über die europäischen Nationen? Seit dem Kosovo-Krieg 1999 wurde gezielt verhindert, dass wir von den Medien noch wahrheitsgemäss über das, was in den anderen Ländern Europas passiert, informiert werden. Die derzeitige Krise von Euro und EU zielt auch darauf ab, menschliche Sprengsätze zu legen und Vorurteile zu schüren. Dabei muss aber niemand mitmachen. Wir Bürgerinnen und Bürger haben es in der Hand, etwas für das Zusammenleben in Europa zu tun.    •

Die Efta, eine echte Alternative
für die Zusammenarbeit souveräner Staaten
thk. Dänemark, Grossbritannien, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und die Schweiz gründeten 1959 die Europäische Freihandels-Assoziation (Efta). Später schlossen sich weitere Staaten der Freihandelszone an. Kein Mitgliedstaat der Efta war Mitglied der EWG. Grund dafür war, dass im Gegensatz zu dieser die Efta nie einen politischen Staatenbund anstrebte, sondern von Anfang an darauf achtete, die Souveränität der einzelnen Länder zu wahren. Ziel der Efta war und ist es, durch Freihandelsverträge Wohlstand, Stabilität und Wirtschaftswachstum der Mitgliedsländer zu fördern. Dabei ging es nicht darum, einen gemeinsamen Markt zu etablieren, sondern durch faire Verträge gleichberechtigt den Freihandel zu regulieren und auf die Bedingungen der einzelnen Länder Rücksicht zu nehmen. Aus diesem Grund schloss die Efta den Freihandel mit Agrarprodukten aus. Sie anerkannte das Prinzip der Selbstversorgung als nationale Aufgabe. Als einziges Entscheidungsorgan wurde der Efta-Rat geschaffen, der regelmässig auf Minister- und Beamtenebene zusammentrat. Am Amtssitz der Efta in Genf wurde ein ständiges Sekretariat eingerichtet, in dem selbst während der 90er Jahre gerade einmal 150 Mitarbeiter beschäftigt waren.
Die Efta, die heute immer noch besteht und unter anderem eine Vielzahl von Verträgen mit den ehemaligen Ostblockstaaten, im asiatischen und arabischen Raum sowie mit China und Russ­land unterhält, wird zukünftig sicher wieder an Bedeutung gewinnen.

thk. Dänemark, Grossbritannien, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und die Schweiz gründeten 1959 die Europäische Freihandels-Assoziation (Efta). Später schlossen sich weitere Staaten der Freihandelszone an. Kein Mitgliedstaat der Efta war Mitglied der EWG. Grund dafür war, dass im Gegensatz zu dieser die Efta nie einen politischen Staatenbund anstrebte, sondern von Anfang an darauf achtete, die Souveränität der einzelnen Länder zu wahren. Ziel der Efta war und ist es, durch Freihandelsverträge Wohlstand, Stabilität und Wirtschaftswachstum der Mitgliedsländer zu fördern. Dabei ging es nicht darum, einen gemeinsamen Markt zu etablieren, sondern durch faire Verträge gleichberechtigt den Freihandel zu regulieren und auf die Bedingungen der einzelnen Länder Rücksicht zu nehmen. Aus diesem Grund schloss die Efta den Freihandel mit Agrarprodukten aus. Sie anerkannte das Prinzip der Selbstversorgung als nationale Aufgabe. Als einziges Entscheidungsorgan wurde der Efta-Rat geschaffen, der regelmässig auf Minister- und Beamtenebene zusammentrat. Am Amtssitz der Efta in Genf wurde ein ständiges Sekretariat eingerichtet, in dem selbst während der 90er Jahre gerade einmal 150 Mitarbeiter beschäftigt waren.
Die Efta, die heute immer noch besteht und unter anderem eine Vielzahl von Verträgen mit den ehemaligen Ostblockstaaten, im asiatischen und arabischen Raum sowie mit China und Russ­land unterhält, wird zukünftig sicher wieder an Bedeutung gewinnen.