«Schweiz als neutrales Land wird als glaubwürdige Vermittlerin wahrgenommen»

Interview mit Botschafter Thomas Greminger

Zeit-Fragen: Welche Bedeutung hat die Neutralität der Schweiz in diesem Prozess um die Ukraine, der, wenn immer möglich, zu einer Befriedung der Situation führen soll?

Botschafter Thomas Greminger: Der Vorsitz der OSZE muss eine unparteiliche Rolle einnehmen. Das ist um so wichtiger, je mehr die Organisation mit einer Krisensituation konfrontiert ist. Im Rahmen dieser Krise in und um die Ukraine ist es natürlich sehr hilfreich, dass die Schweiz den Vorsitz gehabt hat, weil sie als neutrales Land als glaubwürdige Vermittlerin wahrgenommen wird. Sie kann mit der russischen Föderation reden und ist auch mit den USA und der Europäischen Union im Gespräch.

Heisst das, die Schweiz müsste unbedingt besorgt sein, diese Unabhängigkeit und Neutralität zu behalten, damit sie auf der diplomatischen Ebene friedensstiftend wirken kann?

Ja, die Schweiz hat in den letzten zehn Jahren ihre Rolle als Vermittlerin, als Fazilitatorin in Konflikten gut ausgebaut. Sie hat dazu auch entsprechende Instrumente aufgebaut. Zusammen ist das ein Erfolgsrezept. Es reicht nicht, neutral und unparteilich zu sein. Man muss auch die entsprechenden Instrumente haben. Ich glaube, Bundesrat und Parlament haben das erkannt und die entsprechenden Mittel bereitgestellt. So können wir diese Rolle kompetent wahrnehmen und sollten das auch in Zukunft weiterhin aktiv tun.

Um was für Instrumente handelt es sich dabei?

Es geht hier um die Instrumente der zivilen Friedensförderung, die uns erlauben, in bewaffneten Konflikten zu vermitteln oder nachgefragte Expertisen einzubringen, wie zum Beispiel Prozesswissen, Verfassungs- oder Dezentralisierungsexpertisen.

Wie kann sichergestellt werden, dass die Friedensarbeit der Schweiz auch nach dem Ende des Vorsitzes weitergeht?

Die Schweiz wird den serbischen Vorsitz 2015 im Rahmen der Troika zusammen mit Deutschland tatkräftig unterstützen. Es werden zudem auch nächstes Jahr weiterhin Schweizer Diplomatinnen und Diplomaten in Schlüsselfunktionen für den serbischen Vorsitz tätig sein, so Botschafterin Heidi ­Tagliavini in der Ukraine, Botschafter Gérard Stoudmann im Westbalkan oder Botschafter Gnädinger im Südkaukasus. Die serbischen Vorsitzprioritäten stützen sich zudem auf einen gemeinsam mit der Schweiz ausgearbeiteten Plan ab.

Herr Botschafter, vielen Dank für das Interview.    •
(Interview Thomas Kaiser)