Offener Brief an die Direktion der Schweizerischen Post


Bern und Freiburg, den 16. Februar 2011

Indirekte Presseförderung

Sehr geehrter Herr Bucher
Sehr geehrte Damen und Herren
Mit Vorzugspreisen für den Versand von Zeitungen, insbesondere regionalen und lokalen, leistet die Schweizerische Post seit Jahren einen konkreten Beitrag zur Förderung der Presse und damit der Meinungsvielfalt in der Schweiz.
Die Mitteilung der Post, verschiedene Zeitungen, darunter Le Courrier und Die Wochenzeitung (WOZ), künftig von den Verbilligungen auszunehmen, hat die Unterzeichnenden und mit ihnen die Medienschaffenden und die Leserinnen und Leser schockiert. Beim Courrier hat die Post den Entscheid am 3. Februar erfreulicherweise aufgeschoben, bis der Bundesrat die Kriterien zur Presseförderung in der Verordnung zum Postgesetz neu definiert habe.
Die Unterzeichnenden begrüssen diesen Aufschub. Er genügt aber nicht. Wie beim Courrier müssen auch bei den übrigen Zeitungen, denen die Post im Januar oder bereits letztes Jahr die Verbilligungen gestrichen hat, die neuen Kriterien abgewartet werden. WOZ, L’Echo Magazine, Sonntag, Leben und Glauben, Zeit-Fragen/Horizons et débats, sie alle, deren Gesuch hängig ist oder wie bei Gauchebdo oder La Nation abgelehnt wurde, leisten ihren Beitrag zur Medienvielfalt und verdienen die Förderung. Wie beim Courrier muss der Entscheid auch bei ihnen aufgeschoben werden.
Es gibt keinen triftigen Grund für Änderungen. Bis das neue Postgesetz in Kraft tritt und die Verordnung neue Kriterien festlegt, hat die Post die bisherigen Kriterien anzuwenden. Die Unterzeichnenden ersuchen die Post, alle betroffenen Zeitungen umgehend und rückwirkend wieder in die Liste der Verbilligungsberechtigten aufzunehmen. Die teils seit 1. Januar 2010 zuviel bezahlten Posttaxen sollen den betroffenen Zeitungen sofort zurückerstattet werden.
Gleichzeitig wenden sich die Unterzeichnenden, Zeitungen, Verbände und Gewerkschaften, mit der Bitte an den Bundesrat, in der neuen Verordnung die Kriterien zur Presseförderung breit zu definieren und sich nicht mit rein rechnerischen oder geografischen Aspekten zu begnügen. Der Bundesrat wird sicher auch dafür besorgt sein, dass die Post nicht künftigen politischen Entscheiden vorgreift.

Mitunterzeichnende: Le Confédéré, Pierrot Métrailler • Vigousse, Thierry Barrigue • Horizons et débats/Zeit-Fragen, Jean-Paul Vuilleumier • La Nation, Denis Ramelet • Le Courrier, Frédérique Bouchet • La Distinction, Cédric Suillot • L’événement syndical, Sylviane Herranz • L’Echo magazine, Gérard Plader • Le Courrier de l’AVIVO, Mica Arsenijevic • L’Objectif, Jean-Marc Angéloz • La Revue durable, Susana Jourdan • Pages de gauche, Antoine Chollet • La Cité, Fabio Lo Verso • Sonntag, Fabian Egger • Leben & Glauben, Fabian Egger • WOZ Die Wochenzeitung, Roman Schürmann