Wie kann die Energiefrage konstruktiv und nachhaltig gelöst werden?

Verfassungsinitiative im Kanton Thurgau macht es vor

thk. Was im Kanton Thurgau möglich ist, könnte auch als Modell für die übrigen Kantone der Schweiz gelten: Förderung der Nutzung umweltverträglicher und erneuerbarer Energie.
Um dieses Ziel in der Thurgauer Kantonalverfassung zu verankern, lancierte ein überparteiliches Komitee, das sich vornehmlich aus Vertretern bürgerlicher Parteien zusammensetzt, eine Verfassungsinitiative, die bereits am 19. Februar 2010 mit über 6000 gültigen Unterschriften – nötig waren 4000 – eingereicht wurde. Am 15. Mai wird die Initiative dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, und sowohl das Parlament als auch die Regierung des Kantons Thurgau empfehlen die Initiative zur Annahme. Die Lancierung der Initiative und die bevorstehende Abstimmung sind Ausdruck der schweizerischen direkten Demokratie und des Föderalismus. Das Volk hat das Recht, über solche entscheidenden Themen abzustimmen. Die Bürger können sich zusammenschliessen und in Sachfragen einen politischen Vorstoss auf den Weg bringen, der von der übrigen Bevölkerung mitgetragen und am Schluss allen zur Abstimmung vorgelegt wird.
Mit der Annahme dieser Verfassungsänderung wird es möglich sein, den Einsatz und Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern und so einen Ausstieg aus Umwelt-belastender Energiegewinnung zu erreichen. In vielen Regionen der Schweiz wird ernsthaft darüber nachgedacht und geforscht, wie man das heutige Energieproblem auf eine sinnvolle und konstruktive Weise lösen kann.
So arbeitet man zum Beispiel in der Stadt St. Gallen seit einigen Jahren an einem Geothermie-Projekt. Dabei soll die Wärme in tiefengeologischen Schichten zur Produktion von Strom und Warmwasser genutzt werden. Ziel ist es hierbei, möglichst weitgehend auf fossile und nicht erneuerbare Energieträger zu verzichten und somit auch eine Unabhängigkeit in Fragen der Energieversorgung zu gewinnen.
Neben Geothermie-Projekten werden seit einiger Zeit Kleinwasserwerke mit speziellen Turbinen, die auch bei kleineren Gewässern zum Einsatz kommen können, entwickelt. Diese sorgen für eine dezentrale Energieversorgung und erlauben es kleineren Gemeinden, besonders in den Berggebieten, sich weitgehend unabhängig mit Strom zu versorgen. In diesen Bereichen wird auf verschiedenen Ebenen intensiv geforscht.
Das Öko-Zentrum Langenbruck im Solothurnischen arbeitet zum Beispiel mit verschiedenen Firmen zusammen, um neue Methoden der Energiegewinnung auf der Basis von Nachhaltigkeit und Erneuerbarkeit zu entwickeln. So wird auf Hochtouren geforscht, um den Energiebedarf ohne Belastung der Umwelt sicherzustellen.
Die Verfassungsinitiative im Kanton Thurgau mit dem Titel «Ja zu effizienter und erneuerbarer Energie – natürlich Thurgau» wird gleichzeitig flankiert von einer Gesetzesinitiative des Thurgauer Grossrats, die mit Finanzhilfen den Ausbau und den Einsatz von Sonnenenergie, Energie aus Biomasse (vor allem Biogas und Holz), Geothermie sowie natur- und landschaftsverträglicher Wasserkraft fördert.
Um in Zukunft erfolgreich zu sein, braucht es eine gute Zusammenarbeit zwischen privaten Firmen, die das nötige Know-how und die technischen Mittel haben, und den kantonalen Stellen, die diese Entwicklungen unterstützen und Anreize für die Bürger schaffen, um zum Beispiel auf Solarenergie umzusteigen.
Sollte das Thurgauer Stimmvolk am 15. Mai diese Verfassungsinitiative annehmen, könnte das eine Signalwirkung für andere Kantone haben.
Was in anderen Ländern häufig zu heftigen Auseinandersetzungen führt, die teilweise die demokratischen Spielregeln völlig ausser Kraft setzen – die Vorgänge um das Bahnprojekt Stuttgart 21 legen lebhaftes Zeugnis dafür ab und stimmen mehr als nur nachdenklich –, ist der Schweiz mit ihrer direkten Demokratie fremd. Auf allen politischen Ebenen (Gemeinde, Kanton, Bund) haben die Bürger die Möglichkeit, über Verfassungs­initiativen oder durch mögliche Referenden am politischen Gestaltungsprozess direkt teilzunehmen. Der Bürger ist somit Gestalter seines persönlichen und politischen Umfelds und trägt zur Stabilität des Landes bei.
Vor allem aber kann so verhindert werden, dass Naturkatastrophen oder neue Menschheitsprobleme wie das Unglück in Fuku­shima es in seiner dreifachen Dimension von Erdbeben, Tsunami und Reaktorkatastrophe ist, von einer politischen Panik-Industrie für unklare Zwecke benutzt wird. Die Schweiz verfügt an ETH und EPUL über Kernphysikabteilungen, die auf wissenschaftlicher Weltebene tätig sind! Und die Bevölkerung muss wochenlang auf einen Fachmann aus den inländischen Wissenschaftsteams warten, der sachlich und ehrlich erklärt, wie der Stand der Dinge ist?
Eine korrekte Information alle paar Tage von einer Vertrauensperson im eigenen Lande würde verhindern, dass Ängste und latente Panik für Parteienrivalitäten «abgezweigt» werden und einen schalen Nachgeschmack hinterlassen. Bei rationalen Lösungen und Wegen in eine nachhaltigere Zukunft mitzudenken, dazu sind Schweizer Bürger allemal zu haben. In diesem Sinne hat die Thurgauer Verfassungsinitiative noch eine tiefergehende Dimension; sie verdient in allen politischen Lagern eine ehrliche Diskussion und den Entschluss, an die Arbeit zu gehen. •