Obamas Dilemma ist auch das unsrige

Nicht nur für die Vereinigten Staaten, auch für den Westen sind die Tage des Weins und der Rosen vorbei

von Patrick J. Buchanan
Dieses Frühjahr vor 71 Jahren – nachdem die deutsche Armee die französischen Linien durchbrochen hatte – flog der britische Premierminister Winston Churchill nach Frankreich, um mit seinen kampfbereiten Alliierten zu beraten, wie man den Vormarsch stoppt.
«Wo ist die strategische Reserve?» fragte Churchill den französischen Oberbefehls­haber, Maurice Gamelin, eindringlich und wiederholte sich selber auf französisch: «Où est la masse de manoeuvre?»
«Aucune», kam Gamelins Anwort. «Es gibt keine.»
Die Franzosen hatten keine Reserven, um die Deutschen davon abzuhalten, ihr Land zu überrennen. Frankreichs Kampf war verloren.
Die Regierung Obama steht bei ihrer grandi­osen Strategie, die eine rasche und kräftige Erholung von der Grossen Rezession bewirken soll, vor einem ähnlichen Engpass. Sie hat alle ihre Karten gezogen und gespielt: das 800 Milliarden Dollar Anreiz-Gesetz, drei glatte Defizite von durchschnittlich 1,4 Billionen Dollar, den Massenkauf fauler Papiere durch die Federal Reserve von den Banken der Welt und ein Quantitative Easing 2 (QE2), das heisst den monatlichen Kauf von Staatsanleihen für jeweils 100 Milliarden Dollar, welches am 30. Juni ausläuft.
Von den Zahlen her gesehen, die im Mai hereinkamen, scheint Obama auf der Verliererseite zu stehen. Das kraftlose Wachstum im ersten Quartal 2011 scheint ins Stocken geraten zu sein, und die Aussicht auf eine Double-Dip Rezession («Zweifach-Taucher») rückt bedrohlich näher.
Obwohl die Administration für den Mai eine Zunahme von Arbeitsplätzen von vielleicht einer Viertelmillion erwartete – was im April der Fall war –, generierte der Mai nur 55 000 Jobs. Die Arbeitslosenrate stieg erneut auf 9,1 Prozent.
Die Zunahme der Beschäftigungsrate in der Industrie wurde rückläufig. 5000 Arbeitsplätze in der Produktion gingen verloren. Das Vertrauen der Konsumenten sank.
Heute stehen noch immer 2 Millionen Häuser in den USA leer, was die Immobilienpreise massiv nach unten drückt. Ein Viertel der Häuser in den USA sind den Preis der Hypotheken, die für sie bezahlt wurden, nicht wert.
So sagt die Vizepräsidentin der Federal Reserve, Janet Yellen: «Wenn ich in die Zukunft blicke, sehe ich leider keine schnellen oder einfachen Lösungen für die Probleme, die dem Immobilienmarkt noch immer zusetzen.» Erholung wird ein «langer, schleppender Prozess».
Ein weiterer Rückgang der Immobilienpreise von 10 bis 15 Prozent im Laufe der nächsten fünf Jahre, so Robert Shiller, der Ökonom, der den S&P/Case-Shiller-Index für Eigentumswerte erfand, «würde mich gar nicht überraschen».
Das wirtschaftliche Malaise hat angefangen, die Stimmung der Nation und ihre ­Einstellung zum Präsidenten zu beeinträchtigen.
Fast 90 Prozent der Amerikaner halten den Zustand der US-Wirtschaft für furchtbar oder schwach. 60 Prozent glauben, dass die Nation in die falsche Richtung geführt wird. 48 Prozent erwarten im nächsten Jahr eine zweite Grosse Depression. Weniger als 40 Prozent heissen Obamas Handhabung der US-Wirtschaft gut.
In einer neuen Umfrage führte Mitt Romney mit 49 zu 46 vor dem Präsidenten bei einem Vergleich der beiden für die Wahlen 2012.
Die Frage, vor der Obama steht und vor der tatsächlich der Kongress und die Nation steht, ist: Was tun wir nun?
Der Präsident der Federal Reserve, Ben Bernanke, hat signalisiert, dass es kein QE3 geben werde, keine Fed-Käufe von US-Regierungspapieren von monatlich 100 Milliarden Dollar mehr. Käufer für diese 1,2 Billionen Dollar pro Jahr an US-Schulden müssen anderswo gefunden werden.
Und bei einer stagnierenden oder rückläufigen Wirtschaft nehmen die Demokraten auf dem Capitol Abstand von jeder starken Kürzung des Haushalts genauso wie es nun noch weniger wahrscheinlich ist, dass die Republikaner einer Steuererhöhung zustimmen werden, um das 1,5-Milliarden-Dollar-Defizit zu reduzieren.
In der Tat: Welche ökonomische Theorie tritt für Einschränkungen oder Steuererhöhungen ein, wenn die Wirtschaft ins Stocken gerät oder in eine Rezession absackt?
Die erkannte wirtschaftliche Stagnation verringert nicht nur die Chance darauf, dass die beiden Parteien bezüglich Budget zu einer Einigung kommen, sondern weist auch auf die Sackgasse der Schuldenobergrenze.
Die Republikaner bestehen bereits auf einem Dollar Ausgabenkürzung für jeden Dollar Erhöhung der Schuldenobergrenze. Und das Land scheint hinter der Position der Grand Old Party zu stehen: Wenn der Senat und das Weisse Haus Ausgabenkürzungen von 2 Billionen Dollar nicht zustimmen, werden wir die Schuldenobergrenze nicht um 2 Billionen Dollar anheben.
Bis August wird der US-Regierung das Geld nicht ausgehen, um ihre Rechnungen zu bezahlen. Aber die Märkte werden sich wohl lange vorher ein Urteil über die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsverzuges der USA ­bilden.
Wie sind wir dahin gekommen? Wie kam das reichste und stärkste Land in der Geschichte, das im Zweiten Weltkrieg und im kalten Krieg siegreich war, dazu, sich so schnell dem Zustand des späten spanischen oder britischen Empires anzunähern, als diese ihren jähen Niedergang begannen?
Antwort: Wir haben uns selber übernommen. Wir haben uns selber bankrott gemacht.
Wir unternahmen die Verteidigung von Nationen rund um die Welt, die wenig mit unseren vitalen nationalen Interessen zu tun haben. Wir führten unnötige Kriege. Wir verteilten Billionen an Auslandhilfe an Undankbare, Inkompetente, Opportunisten oder Diebe.
Wir versprachen allen unseren Senioren soziale Sicherheit und subventionierte ärztliche Versorgung für den Rest ihres Lebens und versäumten es, das Geld auf die Seite zu legen, um das zu bezahlen. Wir strichen die Hälfte der US-Lohnempfänger von der Steuerliste und schufen gleichzeitig einen riesigen Wohlfahrtsstaat, um alles in den Schatten zu stellen, wovon Norman Thomas und seine Sozialisten in den 1930er Jahren träumten.
Nicht nur für die Vereinigten Staaten, auch für den Westen sind die Tage des Weins und der Rosen vorbei.    •

Quelle: <link http: lewrockwell.com buchanan buchanan169.html external-link-new-window>lewrockwell.com/buchanan/buchanan169.html
(Übersetzung Zeit-Fragen)