Armeechef Blattmann erklärt anstehende Probleme

Interview von Nico Menzato und Marcel Odermatt mit Armeechef André Blattmann

zf. Armee-Chef André Blattmann (55) beginnt den Dialog mit der Bevölkerung in anstehenden Militär- und Sicherheitsfragen zu führen. Er kann das; es ist nicht jedem gegeben, die komplexen Sachverhalte in ihrem Kern zu erklären, so dass jeder folgen kann. Die Demokratie braucht diesen Dialog – der Bürger muss in den Kernfragen mitdenken können. Die «abgestufte Qualität» unserer Fernsehnachrichten erlaubt ein solches Mitdenken ja nicht.
Für die Bereiche Bildung, Gesundheit, Bevölkerungsschutz, Real-Wirtschaft und Bankenwesen würde es auch solche erklärenden, vertrauenswürdigen Stimmen brauchen.

«Blick»: Herr Korpskommandant, in den nächsten Wochen entscheidet der Bundesrat, welchen Kampfjet die Schweiz kaufen soll. Zur Auswahl stehen Eurofighter, Gripen oder Rafale. Welches ist Ihr Traumjet?

André Blattmann: Wir haben eine umfangreiche Evaluation durchgeführt. Alle drei Flieger sind tauglich. Jeder hat Vor- und Nachteile. Aber alle decken unsere Bedürfnisse ab. Ich habe keinen Wunschflieger.

Aber die Militärs pochen doch auf den Eurofighter. Er wurde am meisten eingesetzt, ist am schnellsten, kann am besten mit Waffen bestückt werden.

Alle drei Flieger waren zum Beispiel in Libyen im Einsatz. Alle haben sich bewährt. In einem Luftkrieg braucht man hohe Qualität, um gewinnen zu können.

Die drei Anbieter haben ihre Offerten angepasst. Der Gripen kostet laut Bundesrat Ueli Maurer 3, die anderen beiden rund 4 Milliarden Franken. Eine grosse Preisdifferenz. Die sind doch qualitativ nicht gleich, oder?

Der Gripen hat nur ein Triebwerk. Das schlägt sich im Preis nieder. Entscheidend ist aber das Gesamtpaket. Bei einem Autokauf ist es dasselbe: Wenn Sie ein teureres Modell kaufen, verbraucht es vielleicht weniger Treibstoff. Ein Gratisservice ist inklusive. Und ein Abholservice, wenn etwas kaputt ist. All dies muss mit eingerechnet werden. Bei Kampfjets ist zudem das Trainingsangebot für die Piloten, sprich die Simulation, ein wichtiger Bestandteil.

Ist in den 3 bis 4 Milliarden alles inbegriffen? Auch allfällige technische Anpassungen anderer Truppen?

Es kommen keine zusätzlichen Kosten auf die Schweiz zu.

Wenn alle Flieger tauglich sind, dann soll die Schweiz den Kauf doch an Gegengeschäfte binden. Das würde für den Eurofighter sprechen. Der EADS-Konzern ist teils deutsch, teils italienisch – beide Länder sind unsere wichtigsten Handelspartner.

Alle drei Anbieter müssen den Kaufpreis zu hundert Prozent kompensieren. Sprich: Schweizer Firmen, vor allem KMU im Hightechbereich, müssen Waren im finanziellen Umfang des Kampfjet-Preises exportieren können. Das ist Teil des Deals. Diese Bedingungen gelten für alle drei Anbieter. Dazu kommt, dass die Schweizer Firmen auch längerfristig profitieren – wenn sie einen guten Job machen. Das hat sich auch beim F/A-18-Kauf gezeigt. Weil jetzt die Wirtschaft kriselt, ist ein Kauf momentan sinnvoll, weil auch die Gegengeschäfte nun ausgelöst würden.

Wie wird dies gewährleistet?

Im Beschaffungsvertrag für die Flugzeuge wird die Kompensations-Verpflichtung rechtlich verankert. Das Einhalten dieser Verpflichtung wird von einem gemeinsamen Büro der Armasuisse, von Swissmem und der Westschweizer Unternehmergruppe GRPM überwacht. Das Büro prüft bei jedem Geschäft, welches die Schweizer Firmen anmelden, ob es den Zielsetzungen und Regeln für die Kompensation entspricht. Im Rahmen der Evaluation haben alle drei Flugzeughersteller zusammen schon Kompensationsgeschäfte im Umfang von rund 500 Millionen Franken getätigt.

Können Sie Schmiergeldzahlungen, wie es sie im Nachbarland Österreich beim Kauf der Eurofighter gegeben hat, ausschliessen?

Die Schweiz ist im internationalen Vergleich sehr korruptionsunanfällig. Unsere Beschaffungsagentur Armasuisse ist zudem getrennt von der Armee.

Vielleicht wurden die Politiker in Bundesbern bestochen. Auf einmal waren alle für Kampfjets. Das Parlament wurde wie aus dem Nichts plötzlich armeefreundlicher.

Zwei Drittel des Nationalrats stimmten für die Jets. Der Entscheid war nicht knapp. Und wenn jemand zwei Drittel der Nationalräte bestechen würde, würde dies der SonntagsBlick aufdecken (lacht).

Und Ihnen hat man auch kein Häuschen in der Toskana versprochen?

Nein. Ich habe nur eins in der Schweiz. Aber ich bin am Abzahlen (lacht).

Der Kauf des Eurofighters könnte zudem von einem Entgegenkommen Deutschlands im Fluglärmstreit abhängig gemacht werden.

Das könnte ein Teil des Pakets sein, das die Politik aushandelt. Da mische ich mich nicht ein.

Der Bundesrat wird in seinem Bericht auch aufzeigen, ob man die Tiger-Flugzeuge aus den 60er-, 70er-Jahren aufrüsten könnte. Das wäre doch eine billige und gute Option, nicht?

Es ist selbstverständlich, dass wir alle Optionen abklären. Möglich ist es. Brasilien etwa hat seine Tiger-Flotte nachgerüstet. Wenn wir aber sehen, dass die Tiger trotz Upgrade weniger lang fliegen als die F/A‑18 und das trotzdem viele hundert Millionen kostet, muss man sich die anderen Möglichkeiten anschauen und gegeneinander abwägen.

Die Grünen haben das Referendum gegen den Jet-Kauf angekündigt. Sie haben gute Chancen. Wie wollen Sie die Abstimmung gewinnen?

Wenn es uns nicht gelingt, das Volk zu überzeugen, dann sind wir selber schuld! Ein Volksentscheid gibt Legitimation – und deshalb ist es gut und wichtig, wenn sich das Volk dazu äussern kann. Dann ist es amtlich.

Apropos amtlich: Es ist nun auch amtlich, dass im WK Unterbeschäftigung herrscht. Der Bundesrat schrieb dazu hochoffiziell: «Es ist nicht auszuschliessen, dass es Zeiten geringer Arbeitsintensität gibt.»

Ich fordere von den WK-Verantwortlichen, dass der Tag sinnvoll ausgefüllt ist. Aber es stimmt, wir haben nicht überall die richtige Intensität. Das ärgert mich. Es wirft ein schlechtes Licht auf die ganze Armee. Auch wenn die grosse Mehrheit der Soldaten ausgelastet ist.

Wenn man sich umhört, tönt es aber nicht danach. Viele sagen, WK seien cool, wie Ferien – viel schlafen, jassen, Filme schauen, Bier trinken. Und das auf Staatskosten.

Das geht natürlich nicht! Wir ziehen die Leute aus der Wirtschaft oder vom Studium ab. Kadis, bei denen ein solcher Betrieb herrscht, sind fehl am Platz.

Wie gehen Sie das Problem an?

Wir werden im neuen Jahr via SMS die Soldaten befragen. Soldaten aller Verbände. Anonym. So sehen wir, in welchem WK es wie läuft. Wir möchten wissen, wie die Soldaten ihre WK erleben. Wir erhoffen uns davon ein objektives Bild über die Unterschiede in einzelnen WK – und Gewissheit, wo wir einschreiten müssen. Ein Pilotprojekt in diesem Jahr hat sich bewährt.

Besteht nicht die Gefahr, dass die Antworten nicht ehrlich sind?

Ich bin überzeugt, die Antworten werden ehrlich sein. Unsere Soldaten wollen mehrheitlich ein ausgefülltes Programm – unter dem Motto: Wenn ich schon komme, dann will ich auch arbeiten.

Die Armee muss den Bestand von derzeit rund 180 000 auf 100 000 Mann reduzieren. Wie geht das konkret?

Die Anzahl Diensttage muss pro Jahr von 6,5 auf 5 Millionen reduziert werden. Konkret könnte dies heissen: nur noch 5 statt 6 WK, nur noch 18 statt 21 Wochen RS. Gegen 2016 wird es zudem einen Schnitt geben, so dass etliche per sofort aus der Armee entlassen werden. Wichtig ist aber, dass wir nicht jene belohnen, die ihren WK möglichst oft verschoben haben.

Und beim Kader?

Sicher ist: Jene, die weitermachen, müssen künftig wieder eine ganze RS absolvieren. Man muss das Ganze bestanden haben, um Chef werden zu können.

Für Schlagzeilen sorgte die Armee in den letzten Tagen einmal mehr mit Todesfällen. Ein 23jähriger Walliser erschoss seine 21jährige Freundin – mit einem Sturmgewehr. Was lösen solche Tragödien bei Ihnen aus?

Es macht mich sehr betroffen und traurig. Es ist schon schrecklich genug, wenn man jemanden verliert. Aber wenn jemand in der Blüte seines Lebens getötet wird – komplett sinnlos –, ist die Trauer für die Familie fast nicht zu bewältigen. Ich habe dazumal die Eltern des Mädchens getroffen, das in Zürich-Höngg erschossen wurde. Das hat mich stark beschäftigt.

Ist die Armee mitschuldig an so einem Mord?

Das kann man klar verneinen. Der Mensch ist verantwortlich für seine Handlungen. Man könnte auch der Gesellschaft die Schuld geben. Oder den Medien, die ständig über Mord und Totschlag berichten. Da muss man sehr vorsichtig sein. Die Vorstellung, dass man mit scharfen Gesetzen alles verhindern kann, ist eine Illusion.

Sie schlagen vor, Soldaten, gegen die eine Strafuntersuchung läuft, vorsorglich die Dienstwaffe zu entziehen. Wie soll das konkret funktionieren?

Wenn man weiss, dass jemand eine Drohung gegen Leib und Leben ausgesprochen hat oder ein Strafverfahren wegen eines Gewaltdelikts läuft, kann der Kanton der Person die Armeewaffe abnehmen – und die Armee informieren. Die Kantone sind schon heute dazu befugt, das wissen nur nicht alle. ­Positiv ist, dass es einige Kantone konsequent durchsetzen. Auf eine entsprechende Bemerkung anlässlich der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren haben wir entschieden, jetzt rasch ein Merkblatt für das entsprechende Vorgehen zu verteilen.

Die Armee hat im automatisierten Strafregister des Bundes auch Zugriff auf hängige Verfahren. Wird die Armee nun auch von sich aus aktiver?

Das könnten wir nur schwerlich. Der Armee fehlen die personellen Ressourcen, um diese Register auf Einträge unserer 180 000 Angehörigen hin zu prüfen. Und: In welcher Kadenz müssten wir das wiederholen – monatlich, jährlich? Nein, wir sind auf die Information der Kantone bezüglich der Risikofälle angewiesen.

Es kommt auch immer wieder zu tödlichen Unfällen mit Armeewaffen. Am letzten Wochenende hat eine Frau einen Mann in Neuenburg erschossen. Sie dachte wohl, die Waffe sei nicht geladen. Muss die Schweiz mit solchen Tragödien leben, solange Waffen zu Hause aufbewahrt werden?

In einer der nächsten Armee-Zeitungen für die Soldaten werden wir die korrekte Aufbewahrung der Waffe thematisieren. Die Regelung ist klar: Die Waffe ist ungeladen und ohne Verschluss zu lagern. Wir müssen die Soldaten daran erinnern, dass dies absolut zentral ist. Auch in Kader-Meetings werde ich dies wieder zum Thema machen.

Eine grosse Herausforderung für die Armee beginnt im nächsten Januar. Die Schweiz übernimmt dann das Kfor-Kommando im Norden des Kosovo. Ist die Schweiz für ihren grössten Auslandeinsatz der Geschichte gewappnet?

Sicher! Sonst würden wir es nicht machen. Für Einsätze habe ich letztlich die Verantwortung. Ich schicke niemanden in einen Einsatz, wenn ich nicht weiss, dass er genügend vorbereitet ist. Man muss jedoch sehen: Die Schweiz stellt Verbindungs- und Beobachtungstruppen. Diese suchen hauptsächlich den Kontakt zu Personen vor Ort und beobachten allfällige Veränderungen.

Die Schweiz hat einen guten Ruf im Kosovo.

Wir haben den Vorteil, dass wir in keinem Militärbündnis sind. Es wird der Schweiz zugestanden, dass wir für niemanden Partei ergreifen – und deshalb sind wir ein akzeptierter Partner, akzeptierter als andere.

Immer wieder kommt es zu Ausschreitungen und Strassenblockaden an der Grenze zu Serbien. Es gab schon Tote. Sind Schweizer Soldaten in Gefahr?

Nein. Die Schweiz leistet keine sogenannten friedenserzwingenden Einsätze. Schweizer Soldaten räumen bei Strassenblockaden Material weg, aber keine Menschen.

In anderen Weltgegenden brennt es weit mehr. Ist die derzeitige geopolitische Sicherheitslage eine Gefahr für die Schweiz?

Ich bin pessimistisch. Wir wissen nicht, was auf uns zukommt. Vor einem Jahr hätte niemand gedacht, dass die Regimes in Nord­afrika fallen, dass das AKW-Fukushima explodiert oder der Euro auseinanderzubrechen droht. Die Wahrsagerin Elisabeth Teissier hat im Dezember 2010 gesagt, 2012 sei für Dominique Strauss-Kahn «peut-être une année présidentielle» und 2011 sei ein «année géniale». Heute wissen wir: Es kam ganz anders.

Sie bauen Ihre Zukunftsszenarien doch nicht auf Wahrsagerei?

Natürlich nicht! Die Episode zeigt aber sehr schön: Nicht einmal Leute, die mit Zukunftsszenarien Geld verdienen, wissen, was die Zukunft bringen wird. Niemand weiss es – und wenn man es nicht weiss, muss man für alle Varianten parat sein. Die Selbstverständlichkeit und Gelassenheit, mit der Personen behaupten können, es passiere doch nichts, ärgert mich masslos.

Wie sieht die Lage für Europa aus?

In vielen Staaten, insbesondere südeuropäischen, herrscht eine Perspektivlosigkeit. Viele Leute wollen nur weg. Die Lage gleicht einem Pulverfass.

Syrien steht am Rande eines Bürgerkriegs. Was bedeutet es für uns, wenn die Lage im Nahen Osten immer unsicherer wird?

Menschliches Leid in diesem Ausmass im Nahen Osten kann Auswirkungen auf die Sicherheit in ganz Westeuropa haben.

Ein Uno-Bericht zeigt: Iran baut die Atombombe.

Das ist eine Katastrophe. Aber was passiert? Man nimmt’s zur Kenntnis und geht zur Tagesordnung über. In Libyen fehlen rund 5000 Boden-Luft-Lenkwaffen. Ich habe mit solcher Munition schon geschossen. Wenn Sie das richtig machen, stürzt das Flugzeug ab. Wenn diese Waffen in falsche Hände geraten sind, ist das eine Bedrohung für die Zivil­luftfahrt.

Deshalb braucht die Schweiz Kampfjets?

Es kann sehr schnell gehen – und man ist urplötzlich auf eine starke Armee angewiesen. Wenn es anders kommt, um so besser.    •

Quelle: Blick vom 22.11.2011