Ein lautloser Marsch nach Brüssel?

Ein lautloser Marsch nach Brüssel?

von Reinhard Koradi, Dietlikon

Um die Europa-Politik ist es in der Schweiz merkwürdig still geworden. Die grossen und in der Öffentlichkeit kontrovers diskutierten Themen wie bilaterale Abkommen, Rahmenvertrag, Verhandlungen über den Agrarfreihandel mit der EU sind weitgehend aus den Schlagzeilen geraten. Dieser Eindruck könnte ab dem 9. Juni 2011 wegen der ausserordentlichen Session «Europapolitik und Bilaterale III» in den eidgenössischen Räten korrigiert werden. Tatsache bleibt aber, dass die Suche nach neuen Informationen und entsprechenden Dossiers im Internet respektive auf den Homepages von EDA (Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten), Seco (Sekretariat für Wirtschaft) und dem Integrationsbüro nur noch zu sehr spärlichen Treffern führt. Es scheint beinahe so, als hätten die Euroturbos in Bundesbern den Fuss bewusst vom Gaspedal genommen. Vielleicht sollen im Wahljahr stürmische Debatten möglichst vermieden oder die Wogen geglättet werden, die unsere Nachbarländer durch ihre forsche Gangart gegenüber der Schweiz ausgelöst haben. Es könnte aber auch eine staatspolitische Antwort der Schweiz auf die wenig freundlichen Töne aus Brüssel sein, Töne, die Gesprächsverweigerung signalisieren und als Drohgebärden unserem Land gegenüber interpretiert werden müssen. Gleich welche Interpretation zutrifft, die Ruhe um den EU-Beitritt muss hellhörig machen, unsere Aufmerksamkeit wecken und unsere politische Wahrnehmung schärfen.

Es gibt viele Wege, die nach Brüssel führen

Verfolgen wir das Verhalten der Exponenten in Brüssel und Bern in der Europa-Frage, dann kann man erkennen, dass die Vereinnahmungspolitik der EU gegenüber der Schweiz sich auf eine «untere» Ebene verschoben hat. Vorarlberg, Baden-Württemberg, Mailand (Lombardei) usw. treten zurzeit als Statthalter Brüssels auf. Das österreichische (Vorarlberg) und das deutsche Bundesland (Baden-Württemberg) wollen die Kernkraftpolitik der Schweiz bestimmen, Mailand will die Schweiz von der nächsten Weltausstellung verbannen, da der Kanton Tessin es wagt, die Personenfreizügigkeit im Zusammenhang mit den Grenzgängern aus Italien als Problem für die Tessiner Bevölkerung darzustellen. Auch die Forderungen aus Stuttgart, bei der Endlagerung von Atommüll in Benken (Kanton Zürich) und der Flughafenpolitik in Zürich-Kloten mitzubestimmen, ist ein Angriff auf die Souveränität der Schweiz. Ein Angriff, der letztlich darauf abzielt, die Schweiz gefügig und EU-kompatibel zu machen.
Raum-, Umwelt- und Regionalpolitik sind weitere Trojanische Pferde, um die Schweiz immer mehr an Brüssel zu binden, und zwar ohne allzu grosse politische Debatten, sondern schleichend und lautlos. Bereits heute ist die Schweiz durch ihre Mitgliedschaft in den verschiedensten internationalen Organisationen verletzlich geworden. Über die bilateralen Verträge I und II, das Schengen- und Dublin-Abkommen, die WTO (Welthandelsorganisation), die WHO (Weltgesundheitsorganisation), den IWF (Internationaler Währungsfond) sowie die PfP («Partnerschaft für den Frieden») haben wir uns in ein transnationales Netzwerk einbinden lassen, das unsere Souveränität erheblich beeinträchtigt. Wir haben Lücken geschaffen, die das Ausland geradezu einladen, aktiv auf unsere ­Politik einzuwirken.
In seiner Rede vom 14. Dezember 1914 (siehe Zeit-Fragen Nr.16/17 vom 20. April 2011) warnt Carl Spitteler vor neutralitätswidrigen Bündnissen: «Denn der Tag, an dem wir ein Bündnis abschlössen oder sonstwie mit dem Auslande Heimlichkeiten mächelten, wäre der Anfang vom Ende der Schweiz.»
Eine Prophezeiung, die uns wohl schon eingeholt hat, wie die Gegenwart zeigt.

Grenzüberschreitende Konferenzen als Bügelhalter für die EU-Kompatibilität

Es gibt wohl keinen Schweizer Grenzkanton, der nicht mit einem Bundesland (Deutschland und Österreich), Département (Frankreich) oder einer Provinz (Italien) in eine grenzüberschreitende Regierungskommission eingebunden ist. So gibt’s beispielsweise die Konsultativkommission, die den Kanton Genf mit Hochsavoyen an den Verhandlungs­tisch bringt. Das Wallis konferiert unter anderem in der Arbeitsgemeinschaft Sempione und dem «Rat Aostatal und Wallis» mit den angrenzenden Regionen. Zu erwähnen wären noch das Französisch-Genferische Regionalkomitee, die Mont-Blanc-Konferenz (Frankreich/Italien/Schweiz), die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz, der «Rat der Regio TriRhena» oder die internationale Bodenseekonferenz (Aufzählung unvollständig).
Nichts ist einzuwenden, wenn Nachbarn miteinander sprechen. Aber Gespräche haben in der Regel Konsequenzen, die weit mehr bedeuten, als sich gegenseitig anzuhören. Gerade heute in einem veränderten politischen Umfeld beeinflussen grenzüberschreitende Kontakte die Agenda der Tagespolitik, aber auch zukünftiger Polit-Strategien der beteiligten Regierungen beidseits der Grenzen.
Aus den anfänglich losen Vereinbarungen sind in der Zwischenzeit institutionalisierte Kommunikations-, Planungs- und wohl auch Entscheidungsplattformen entstanden, die zumindest in der Schweiz gegen das von der direkten Demokratie geprägte Politikverständnis verstossen und daher entsprechend ernsthaft in Frage gestellt werden müssen.
Sehr eindrücklich ist in diesem Zusammenhang die Entwicklungsgeschichte der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO). 1975 wurde das Bonner Abkommen «über die Bildung einer Kommission zur Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen» vereinbart und anschliessend im Jahr 2000 die Basler Vereinbarung «über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Ober­rhein» unterzeichnet. Gestützt auf die langjährige Partnerschaft wurde dann im Jahr 2010 in Form der Offenburger Erklärung ein weitgehend verbindliches Strategiepapier besiegelt.
Unterschrieben haben diese Erklärung am 9. Dezember 2010: Dr. Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt (Deutschland), Philippe Richert, Minister für die Gebietskörperschaften beim Minister für Inneres, die Überseegebiete, Gebietskörperschaften und Immigration (Frankreich), und Peter Maurer, Staatssekretär Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten. Die Regionalpolitik wurde offensichtlich den regionalen Politikern aus den Händen genommen und auf eine höhere Ebene verschoben, was die Regionalpolitik nach dem Gusto der Europäischen Union entscheidend aufwertet.
Die Offenburger Erklärung deckt ungeschminkt auf, um was es am Oberrhein in Zukunft gehen soll: «In den vergangenen zehn Jahren hat die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bedeutende Impulse auf lokaler Ebene und finanzielle Unterstützung von der Europäischen Union erfahren. Die ­Eurodistrikte Pamina, Strassburg-Ortenau, Region Freiburg/Mittleres und Südliches Elsass sowie der Trinationale Eurodistrict Basel machen die Zusammenarbeit auch für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erfahrbar und wecken den Wunsch, ihre Zukunft gemeinsam zu gestalten. Die Globalisierung […] verlangt eine Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. […] Der Oberrheinraum muss […] sich als Exzellenzstandort im europäischen und internationalen Wettbewerb positionieren und seine Rolle als Pionierregion für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa erhalten.»
[…] Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft müssten eng zusammenarbeiten. Dies entspricht den Empfehlungen auf europäischer Ebene, wie sie in der im Mai 2007 verabschiedeten «Territorialen Agenda» der Europäischen Union niedergelegt sind. […] Mit dieser neuen Form der Zusammenarbeit schafft die Region ein grenzüberschreitendes Netzwerk aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, das […] der Region neue Impulse und eine zusätzliche Dynamik verschaffen soll.

Die EU-Regionalpolitik übergeht bestehende Staatsgrenzen ganz bewusst

Die TMO ist das Produkt der EU-Regionalpolitik. Diese soll dazu beitragen, die beträchtlichen wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Unterschiede auszugleichen und einige bedrohte Eckpfeiler der EU abzusichern, nämlich den umfangreichen Binnenmarkt und den Euro als gemeinsame Währung. Die TMO hat Modellcharakter. Sie soll sich auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zur «Exzellenzregion» entwickeln und bis zum Jahr 2020 unter den grenzüberschreitenden Wirtschaftsräumen Europas der dynamischste sein.
Die Strategie der Trinationalen Metropolregion verfolgt das Ziel, ein europäisches Kraftzentrum sichtbar zu machen und auszubauen. Die Grenzeffekte sollen schrittweise abgebaut, dafür ein territorialer und sozialer Zusammenhalt am Oberrhein aufgebaut werden. Somit soll der Oberrhein mit rund sechs Millionen Menschen zu einer Modellregion, zu einem Versuchsfeld europäischer Integration werden.
Der Aufbau einer leistungsfähigen «Mehr-Ebenen-Governance» ist Bestandteil der Strategie, die neue Formen der Zusammenarbeit auf unterschiedlichen Ebenen verfolgt und die Einführung von entsprechenden Steuerungs- und Kontrollmechanismen verlangt. Man spricht daher auch von einem «Experimentierlabor am Oberrhein». Die Trinationale Metropolregion bezweckt die Entwicklung des Oberrheins zu einem «Innovationslabor», welches eine praxisorientierte Umsetzung der Strategien von Lissabon und Göteborg sowie der Territorialen Agenda der Europäischen Union gewährleistet.
(Quellen: www.metropolregion-oberrhein.org und www.regionmetropolitainetrinationale-rhinsuperieur.eu)

«Interreg» – ein Konstrukt, Nationalstaaten zu spalten

Interreg ist eine Anfang der 1990er Jahre lancierte Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Kommission. Im Rahmen von Interreg werden gebiets-, beziehungsweise grenzübergreifende Projekte unterstützt, die den Dialog zwischen den Regionen in der Europäischen Union (EU) und deren Nachbarländern fördern und die Bevölkerung dieser Regionen einander näherbringen.
Zwischen 1990 und 2006 (Interreg I: 1990–1993, Interreg II: 1994–1999, Interreg III: 2000–2006) wurden von der EU insgesamt 160 Programme realisiert. 13 000 Projekte wurden allein im Rahmen von Interreg III unterstützt.
Im Jahr 2007 startete die EU mit Interreg IV die vierte Programmperiode. Diese soll bis zum Jahr 2013 dauern. Erstmals ist auch die Schweiz ins Programm eingeschlossen. Im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NPR) werden in der Schweiz die entsprechenden Projekte umgesetzt.
Interreg IV dient ausdrücklich dem Ziel, die EU-Kohäsionspolitik unter dem Titel «Europäische territoriale Zusammenarbeit» (ETZ) weiterzuführen. Der Bund (Schweiz) stellt für die Umsetzung des Programmes im Rahmen der NRP 40 Millionen Franken zur Verfügung. Interreg hat den Status einer Marke und wird wegen ihres hohen Bekanntheitsgrades auch in der Schweiz verwendet. Mit Interreg IV verfolgt die Europäische Union erklärtermassen das Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU und deren Nachbarländern zu stärken. Es werden Projekte unterstützt, die die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit fördern. Interreg IV umfasst drei Förderbereiche. Es können sich alle europäischen Regionen beteiligen, unabhängig, ob sie sich an der Grenze oder im Landesinnern befinden. Das Programm verfolgt drei Ausrichtungen, an denen sich auch die Schweiz beteiligt.
1.    Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Regionen, die zu verschiedenen Ländern gehören, aber eine gemeinsame Grenze haben. Für unser Land kommen dabei die Kantone AG, AI, AR, BE, BS, BL, FR, GE, GL, GR, JU, NE, SG, SH, SO, TG, TI, VD, VS, ZH in Frage (also 20 von 26).
2.    Transnationale Zusammenarbeit zwischen benachbarten Regionen innerhalb grösserer zusammenhängender Räume. Das kann die ganze Schweiz betreffen (Metropolitanräume).
3.    Interregionale Zusammenarbeit zwischen nicht benachbarten Regionen (kann die ganze Schweiz ebenfalls betreffen).
Am Beispiel der Interreg «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» kann die Umsetzung der Förderung der «europäischen territorialen Zusammenarbeit» sehr gut nachvollzogen werden. Diese Region umfasst neben den EU-Ländern Deutschland und Österreich auch die Schweiz und Liechtenstein.
Interessant ist, wie sich die einst unabhängigen Regionalräume Hochrhein und Bodensee plötzlich eingebunden in einem Einheitsterritorium wiederfinden.
Für das Fördergebiet «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» gibt es ein auf die Region zugeschnittenes Programm. In diesem Programm werden strukturelle und sozioökonomische Rahmenbedingungen des Gebietes, die zu erreichenden Ziele und umzusetzenden Strategien festgelegt. Geregelt wird die Programmrealisation und es werden Schwerpunkte und Aktionsfelder für die Förderperiode festgelegt.
Mit Bezug auf die aktuellen endogenen und exogenen Herausforderungen sowie die übergeordneten Zielsetzungen der Europäischen Union werden in der Region «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» zwei Schwerpunkte verfolgt.
Einerseits geht es um die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Region und der dort ansässigen Unternehmen, andrerseits um die langfristige Förderung der Region als attraktiven Standort für Wohnen und Arbeiten. Das bedeutet, dass im Rahmen ­dieses Interreg-Programmes in die Wirtschafts‑, Bildungs-, Gesundheitspolitik und in die Raumplanung der souveränen Nationalstaaten eingegriffen wird. Nicht minder brisant ist die Ergänzung der Programmstrategie. Durch «horizontale Querschnittsziele» sollen nachhaltige Entwicklung (Umweltpolitik und damit bestimmt auch die Energiepolitik), Chancengleichheit der Geschlechter und die Nichtdiskriminierung gestaltet und wohl auch kontrolliert werden.
IBK Internationale Bodenseekonferenz –grenzenlos/kreativ/vernetzt –, so steht es auf der Homepage der IBK. Treffender könnte man den Zugriff auf den Nationalstaat nicht umschreiben.

Europapolitisch tut sich etwas in der Schweiz

Die einheimische Raumplanung, die neue Regionalpolitik und damit auch der verstärkte Druck auf die Gemeinden zu fusionieren sind direkte Folgen der europäischen Regional­politik. Die Schweiz lässt sich im Rahmen der Interreg-Programme in Prozesse einbinden, die den Zusammenhalt (Kohäsion) in unserem Land schwächen. Für den Nationalstaat Schweiz stellt sich die entscheidende Frage: Wollen wir den Zusammenhalt im eigenen Land fördern, oder wollen wir uns in den Dienst der EU stellen, indem wir uns in die «Europäische territoriale Zusammenarbeit» einspannen lassen?
Es sind nicht mehr die lauten Töne, dafür aber konkrete leise Schritte, die unser Land immer mehr dem Einfluss aus Brüssel aussetzen.
Dazu gehört auch die Reaktion der Schweiz auf die Schlussfolgerungen des Rats der EU zum Verhältnis zur Schweiz. Die EU kritisierte die Schweiz wegen der nicht ­homogenen Auslegung und kohärenten Anwendung der bilateralen Verträge. Unstimmigkeiten bestehen auch im Zusammenhang mit den geplanten bilateralen Steuerabkommen, der Beitragsleistung der Schweiz in den EU-Kohäsionsfond (Ost-Erweiterung) und den flankierenden Massnahmen der Schweiz bei der Personenfreizügigkeit.
Auf die Kritik reagierte die Schweiz, indem der Bundesrat am 18. August 2010 eine informelle Arbeitsgruppe CH–EU einsetzte, welche eine mögliche horizontale institutionelle Regelung künftiger Abkommen CH–EU gemeinsam mit der EU-Kommission erörtert. Dabei gehe es um eine möglichst dynamische Anpassung der Verträge an die Weiterentwicklung des Rechts, eine kohärente Anwendung und homogene Auslegung der künftigen Verträge und eine effiziente Streitschlichtung. (Quelle: Integrationsbüro EDA/EVD)
Lautlos sollen die Integrationsschritte der Schweiz in die EU vollzogen werden. Lautlos bleibt die ganze Angelegenheit aber nur so lange, wie die Schweizer Bürgerinnen und Bürger Stillschweigen bewahren. Dem kann aber jeder einzelne entgegenwirken – und lautstark den Dialog über die Zukunft der Schweiz einfordern. Noch verfügen wir über die Instrumente der direkten Demokratie und können zerstörerische Entwicklungen stoppen. Schon allein die EU-Regionalpolitik belegt, dass sich die Europäische Union zu einem zentralistischen, überdimensionalen Monolith entwickelt. Denken wir noch die andern europapolitischen Machtstrategien dazu, dann erkennen wir die von Brüssel und deren Institutionen ausgehende ernsthafte Bedrohung für das freiheitliche und selbstverantwortliche Handeln souveräner Staaten. Es ist Staatsbürgerpflicht, gegen jede Bevormundung anzukämpfen – vor allem auch –, wenn diese ausländischen Ursprung hat.    •

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