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Schweiz:

Schweizerische Offiziersgesellschaft droht mit Volksinitiative

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft sieht das höhere Armeebudget und die neuen Kampfjets in Gefahr. Laut einem Medienbericht geht sie nun «für eine glaubwürdige Armee» in die Offensive.

In der Debatte um Kampfjets, Armeebudgets und Sparprogramme meldet sich die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) zu Wort. Wenn ein Referendum gegen das 750-Millionen-Sparprogramm ergriffen werde, könnte sich dies negativ auf das Armeebudget und die Beschaffung des neuen Kampfjets Gripen auswirken. Einer solchen Entwicklung wolle die SOG nicht tatenlos zu sehen. Aus diesem Grund erwägt sie die Lancierung einer Volksinitiative.
«Wir sind bereit, vors Volk zu gehen», sagt Denis Froidevaux, Brigadier und Vizepäsident der Offiziersgesellschaft, in einem Interview mit «Tribune de Genève» und «24 heures». Laut Froidevaux arbeitet die SOG seit dem letzten Sommer an einer Initiative «Für eine glaubwürdige Armee». Der Initiativtext sei fast fertig, die entsprechende Initiative könnte rasch lanciert werden.

Armee mit 100 000 Mann und neuen Kampfjets

Worum geht’s in der Initiative? Details mag die Offiziersgesellschaft noch nicht bekannt geben. Im Interview erinnert Froidevaux an den letztjährigen Auftrag der Eidgenössischen Räte an den Bundesrat, den jährlichen Ausgabenplafond für die Armee ab 2014 auf fünf Milliarden Franken anzuheben. Bislang lag dieser bei 4,4 Milliarden. Mit dem Geld soll eine 100 000 Mann starke Armee inklusive neuer Kampfjets finanziert werden. Die Modernisierung der Schweizer Armee dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden, was mit dem neuen Sparprogramm ab 2014 leider passiere.
Die SOG vertritt bereits seit Jahren die ­Position, wonach die Schweizer Armee unterfinanziert sei. Gleichzeitig fehle eine kohärente Sicherheitspolitik. Es sei nicht korrekt, der Armee ständig neue Aufgaben zuzuweisen, ohne weitere Gelder zur Verfügung zu stellen. Dies sei respektlos gegenüber dem Bürgersoldaten, sagt Froidevaux.

Grundsatzfrage: Welche Armee will das Volk?

Die Initiative «Für eine glaubwürdige Armee» möchte die Offiziersgesellschaft keinesfalls als Drohung verstanden wissen. Vielmehr soll die Schweizer Bevölkerung die Chance erhalten, sich zur Grundsatzfrage zu äussern, was für eine Armee sie wolle – und welche finanziellen Mittel diese erhalten solle. Froidevaux betont, dass die geopolitische Situation nicht stabil sei. Nicht zuletzt die wirtschaftlichen und finanziellen Probleme in Europa seien mit Sicherheitsrisiken, auch für die Schweiz, verbunden. Der SOG-Vizepräsident zeigt sich überzeugt, dass die Initiative der Offiziere bei einer Lancierung auf ein positives Echo stossen würde. Froidevaux geht davon aus, dass die Armee immer noch viele Sympathien und grossen Rückhalt in der Bevölkerung geniesse.    •

Quelle: Basler Zeitung vom 23.2.2012