Grössenwahn ohne Ende?

Was ist «Metrex»? – oder: Wie man schleichend nationale Grenzen auflöst

thk. Der «Verein Metropolitanraum Zürich» ist das Abbild des internationalen Vereins ­«Metrex», der seine Aufgabe darin sieht, die internationalen Grenzen aufzulösen und neue überstaatliche Regionen zu schaffen, die dann keiner demokratischen Kontrolle mehr unterliegen. Der Verein hat seinen Sitz in Belgien und ist daher nach belgischem Recht organisiert. Die Parallelen zum «Verein Metropolitanraum Zürich» sind frappant. Und es ist klar, woran sich der Initiant des Metroplitanraums Zürich, der ehemalige Regierungsrat Markus Notter, orientiert hat.
Dass das Konzept der europäischen Metropolitanräume in den Hinterzimmern der EU kreiert wurde, ist jedem einsichtig, der nur ein bisschen zu recherchieren beginnt. Alles, was die Auflösung gewachsener und bestehender Grenzen verfolgt, wie zum Beispiel Naturpärke, die sowohl die Kantons- als auch Ländergrenzen überschreiten, oder die verschiedenen Interreg-Programme, sind Produkte der EU-Strategieplaner – einer EU, die bankrott ist.
Bereits im Jahre 1996 wird auf der Konferenz der Metropolitanregionen in Glasgow der Verein «Metrex» mit aktiver Unterstützung der EU-Kommission ins Leben gerufen, um die Auflösung der Staatsgrenzen voranzutreiben. Das Ganze unter dem euphemistischen Vorwand, eine engere Zusammenarbeit der Metropolitanräume über die Grenzen hinweg zu gewährleisten.
Als Vater dieser Idee erwähnt «Metrex» den, wie der Verein selbst sagt, «bedeutenden europäischen Planer, Umweltschützer und Pädagogen Patrick Geddes» (1854–1932), der 1927–29 die Innenstadt von Tel Aviv entworfen hatte und sich grundsätzlich mit der Planung von Metropolen beschäftigte.
«Metrex», die Abkürzung von Metropolitan Exchange, sieht sich selbst als «ein Netzwerk von Fachleuten aus der Praxis. Mitglied kann werden, wer am Entscheidungsprozess der Raumplanung und der verwandten sozialen, wirtschaftlichen und umweltpolitischen Fragen teilhat, sowohl Politiker und Beamte und ihre Berater.» Nach Auffassung des Vereins «Metrex» gibt es in Europa «über 100 anerkannte Grossräume» mit jeweils mehr als 500 000 Einwohnern.
Ziel dieses Vereins ist es, durch die enge Zusammenarbeit, wohlgemerkt ohne demokratische Legitimation, über die Grenzen der Nationalstaaten hinweg die schrittweise Auflösung derselben zu erreichen.
Betrachtet man weiter die veröffentlichten Unterlagen des Vereins «Metrex», findet man neben den Vereinssatzungen auch eine Liste der bis heute assoziierten Städte. Bisher sind 50 europäische Städte bzw. Metropoli­tanräume – es sind fast ausschliesslich Städte und ihr Umland aus EU-Staaten – dem Verein beigetreten. Liest man die Liste bis zum Schluss, reibt man sich erstaunt die Augen und stellt fest, dass sogar der Metropolitanraum Zürich Mitglied in diesem Verein ist, und zwar vertreten durch den «Dachverband Region Zürich und Umgebung». Die Mitgliedschaft kostet Geld, und es wäre interessant, ob die Parlamente der Mitgliedskantone bzw. -städte sowie die Bewohner der einzelnen Gemeinden befragt wurden, ob sie einer Mitgliedschaft bei «Metrex» zustimmen und ob sie über die daraus entstandenen Kosten informiert wurden.
Der Verein umgeht bewusst staatliche Strukturen und versteht sich als Vertretung der Städte mit den dazugehörigen Siedlungsgebieten.
Unter dem Titel «Metropolitan Governance», der übersetzt nichts anderes bedeutet wie die Steuerung der städtischen Ballungszentren, wird der politische Anspruch deutlich. In der Auffassung des Vereins «Metrex» stellt dies die Ebene dar, «auf der europäische Raumplanungsziele mit der höchsten Effektivität umgesetzt werden können. Ohne effektive ‹Metropolitan Governance› können die Bevölkerungen von Metropolitanregionen die Kernthemen, die ihre Zukunft und deren Nachhaltigkeit betreffen, nicht beeinflussen.»
Eine kleine Elite hat sich ein Organ geschaffen, mit dem sie die zum Teil sehr schwachen demokratischen Strukturen in den EU-Ländern vollständig umgehen können. Sie masst sich an, die Vertretung der in den Metropolitanräumen lebenden Menschen zu sein, die sie erst selbst kreiert haben, und gibt sich dann noch die Kompetenz, deren Anliegen politisch zu verwirklichen. Das ist absurd. Weder hat die betroffene Bevölkerung etwas bei der Gründung dieses Vereins mitzureden gehabt noch ist sie bei der Entscheidungsfindung mit einbezogen.
Das heisst: Die ganze Sache hat keinerlei demokratische Legitimation. Es gibt eine Unmenge von Zusammenschlüssen und Organisationen, die sich als Dachverbände oder Koordinationsstellen der sogenannten Metropolitanräume verstehen. Die ganzen Interreg-Programme der EU sind ein Beispiel dafür, wie man die nationalen Grenzen schleifen und neue Strukturen aufbauen will. Privatrechtliche Vereine, wie zum Beispiel der «Verein Metropolitanraum Zürich» fangen an, hoheitliche Aufgaben zu übernehmen, ohne jemals einen demokratischen Auftrag dafür bekommen zu haben. Hier tut Aufklärung not, die wenigsten Bürger eines sogenannten Metropolitanraums werden über die Existenz und die Wirkungsweise eines solchen internationalen Vereins informiert sein, der sich letztlich weitreichende Befugnisse angeeignet hat. Ausserdem schmarotzt das Gebilde von ihren Steuergeldern, die ihnen jetzt an jeder Ecke fehlen: bei den Kindern, bei den älteren Mitbürgern, den Kranken, den Hartz-IV-Bezügern …    •

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Zwei Metropolitanräume, Marseille und Istanbul, sind im Aufnahmeverfahren. Der Verein besteht also aus 48 Metropolitanräumen, die häufig durch mehrere Organisationen vertreten sind. Auffallend ist, dass viele Metropolitanräume aus den bankrotten EU-Ländern kommen. Werden hier Abhängigkeiten geschaffen zu den reicheren EU-Staaten, um die EU-Diktatur zu vollenden, bevor alles auseinanderfällt?