Mut zur Kursänderung – Schweizerische Sicherheitspolitik am Wendepunkt

Ein erhellendes Buch über die aktuelle Sicherheitslage der Schweiz

pd. Ein interdisziplinäres Team von Mitgliedern der Gruppe Giardino hat sich der Aufgabe gestellt, den Zustand unseres Wehrwesens zu ermitteln. Ausgangspunkt waren sich häufende Ungereimtheiten nach verunglückten Reformen und zunehmende Zweifel daran, ob die Armee ihren Verfassungsauftrag überhaupt noch erfüllen kann.
Die Gruppe Giardino ist eine Vereinigung von Freunden der Schweizer Armee und setzt sich für den Erhalt einer glaubwürdigen Milizarmee auf der Basis der allgemeinen Wehrpflicht ein. Die Gruppe Giardino umfasst aktive und aus der Wehrpflicht entlassene Schweizer Bürger und Bürgerinnen aller Grade und aller Berufsgruppen.
Eine kurze, aber umfassende Analyse der globalen und sicherheitspolitisch relevanten Faktoren unter Einbezug der militärischen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung zeigt für die Schweiz ein erhebliches Gefahrenpotential auf. Die Weltlage ist explosiv geworden, der zweite Kalte Krieg ist im Gange, und unser Land ist gefährlich erpressbar geworden, weil es infolge massiver, nicht deklarierter und verfassungswidriger Abrüstung seit etwa 1990 seiner völkerrechtlichen Pflicht zur Verteidigung des eigenen Territoriums nicht mehr nachkommen kann.
Die alten Machtblöcke bestehen auch im zweiten Kalten Krieg weiter. Europa droht zwischen Asien und Nordamerika zerrieben zu werden und kann kaum mit der Unterstützung durch die USA rechnen. Bei einem Teil der politischen Elite ist der aufrechte Gang verlorengegangen und muss von der Bevölkerung wieder eingefordert werden. Im Buch wird gezeigt, wie unser Land die strategische Handlungsfreiheit zurückgewinnen kann.    •

^{Die Gruppe Giardino ist ein parteiunabhängiger Verein von staatsbürgerlich denkenden Frauen und Männern jeden Alters, ehemaligen und aktiven Angehörigen der Armee. Zweck des Vereins ist es, die Zerstörung der Milizarmee zu verhindern, die Glaubwürdigkeit der Landesverteidigung gemäss BV wiederherzustellen und die Konzeption der bewaffneten Neutralität um- und durchzusetzen.
Auf Grund der Lageanalyse von Giardino ist die Sicherheitspolitik der Schweiz heute gefährlich asymmetrisch: Einer starken Wirtschaft steht eine Politik gegenüber, die den aufrechten Gang verloren hat, und eine voreilig abgerüstete Armee. Die weltweite Sicherheitslage ist hochexplosiv geworden. Europa und damit die Schweiz drohen zwischen Nord­amerika und Osteurasien zerrieben zu werden. Moderne Wehrtechnologien und die Abstinenz einer schweizerischen Antwort haben die Schweiz erpressbar gemacht. Die strategische Handlungsfähigkeit besteht zur Zeit nicht mehr.
Um als souveräner Staat auftreten zu können, muss die Armee wieder verteidigungsfähig werden. Das erfordert eine Generalinspektion, die von unabhängigen Experten – nicht durch das VBS oder Beraterfirmen – zu erfolgen hat, sowie die Kenntnis der Fakten bei allen Verantwortlichen.
Armeeplanung hat auf Grund der gefährlichsten Feindmöglichkeit und nicht gemäss eigenem Wunschdenken zu erfolgen. Bei verantwortungsbewusstem und professionellem Umgang mit den Finanzen ist eine verteidigungsfähige Armee in Form des bewährten Zweiheeresklassen-Systems mit 120 000 Mann für Verteidigungsaufgaben und 180 000 Mann für Hilfseinsätze zugunsten der zivilen Behörden durchaus umsetzbar.    
Dr. Franz Betschon}