Die Bürgerlichen haben sich zusammengerauft und die Richtung vorgegeben

Einigkeit im Parlament über Militärfragen

Interview mit Nationalrätin Corina Eichenberger, FDP/AG

Zeit-Fragen: Wie beurteilen Sie das Ergebnis der Abstimmung vom 22. September über die Wehrpflicht?

Corina Eichenberger: Das klare und deutliche Resultat ist das Bekenntnis zu unserem heutigen System, nämlich einer Milizarmee, die auf der Wehrpflicht basiert mit einem obligatorischen Militärdienst für Männer. Das heisst aber nicht, dass man in der Diskussion vorher nicht realisiert hätte, dass gewisse Dinge noch nicht optimal klappen.

An was denken Sie da?

Aus meiner Sicht muss man sicher die Rekrutierungs- und Tauglichkeitskriterien anschauen, damit wir dort noch Verbesserungen erreichen können.
Wo sehen Sie noch Entwicklungsbedarf bei der Armee? Die «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) ist meines Erachtens ein weiterer Abbau unserer bewährten Armee.

Wie sehen Sie das?

Die Armee ist mit der WEA in einer erneuten Reformperiode. Wir haben aber im Parlament die Eckpfeiler von 100 000 Mann festgelegt, und jetzt sind wir auf einem guten Weg, was das Budget anbetrifft. Ein Budget für die Armee von 5 Milliarden Franken ist mehrheitsfähig. Das führt dazu, dass endlich die Ausrüstungslücken gefüllt werden. Das kommt direkt den Truppen zugute.

Also sind Sie auch der Meinung, dass man das, was man Jahre vernachlässigt hat, weiter ausbauen muss?

Ja, auch in der Logistik, wo wir schon grosse Schritte vollzogen haben, muss das noch besser klappen. Zum Beispiel mit der Zurverfügungstellung von Material für die WKs, damit die Beteiligten interessante und herausfordende Übungen mit genügend Material machen können. Die «Weiterentwicklung der Armee» ist im Moment noch in der Vernehmlassung. Die Übereinstimmung zwischen ziviler und militärischer Ausbildung und Militärdienstleistung sollte besser in Einklang gebracht werden. Das unterstütze ich sehr.

Sie schauen in eine positive Zukunft, was unsere Armee anbetrifft?

Wir konnten in der letzten Zeit Entscheide treffen, bei welchen sich die Bürgerlichen zusammengerauft und die Richtung vorgegeben haben. Die Entscheide waren dadurch alle klar mehrheitsfähig und sollten die Armee wieder stärken.

Ist die deutliche Annahme des «Gripen» so ein Entscheid?

Am Gripen-Entscheid habe ich Freude, dass dieser so klar und deutlich ausgefallen ist. Das wird auch ein gutes Argument im Abstimmungskampf sein. Denn ich bin davon überzeugt, dass es richtig ist, die Luftwaffe kontinuierlich zu erneuern. Zum einen, um eine glaubwürdige Luftwaffe zu haben in Augenhöhe zu unseren Nachbarländern, zum anderen, weil man auch berücksichtigen muss, dass eine so grosse Beschaffung mit der nötigen Evaluation etwa 10 Jahre dauert. Das ist doch eine sehr lange Zeit.

Frau Nationalrätin Eichenberger, vielen Dank für das Gespräch. •

Interview: Thomas Kaiser