Zeit-Fragen: Wie geht die Deza mit der Frage der Sicherheit um in Ländern oder Gebieten, in denen man von fragilen Kontexten sprechen kann?
Martin Dahinden: Wenn man in fragilen Kontexten arbeitet, gibt es zwei Ebenen von Risiken. Die erste Ebene ist die Sicherheit für das Personal der Deza, aber auch für die Partner, die in diesen Programmen arbeiten. Das zweite ist das Risiko für die Projekte und Programme selbst. Man fängt in einem Land etwas an, und dann nehmen die Spannungen wieder zu, und am Schluss muss man dann sagen, man hat sehr grossen Aufwand betrieben und sehr wenig Wirkung erzielt.
Wie kann man das verhindern oder das Risiko zumindest so klein wie möglich halten?
Für diese Aspekte ist das Schlüsselelement, dass man sehr genau beobachtet, was vor Ort geschieht. Das ist das A und O. Dass wir Leute dort haben, die sehr, sehr genau ein «Mapping», eine genaue Aufzeichnung, erstellen, damit man sich nicht auf allgemeine Einschätzungen verlassen muss, sondern damit man genau weiss, welche Leute wie zusammenhängen und welche Absichten sie haben. Dadurch kann man die Risiken stark reduzieren. Es ist auch wichtig, dass man in solchen Kontexten zu diesen Akteuren Kontakt knüpfen kann und diese Personen persönlich kennt. Das ist das Entscheidende.
Das könnte jedoch auch dazu führen, dass man ein Projekt abbrechen muss.
Wenn natürlich die Risiken zu gross werden, kommt irgendwann einmal der Punkt, wo wir uns sagen müssen, ein Weiterführen der Arbeit ist nicht mehr möglich. Natürlich gefährden wir unser Personal nicht.
Gibt es solche Fälle, bei denen man ein Projekt abbrechen musste?
Es gibt sie, zum Beispiel als wir vor einiger Zeit Leute aus Jemen zurückgezogen haben, weil das Risiko für uns zu gross war. Aber das muss man genau beobachten.
Sie sprachen von zwei Ebenen.
Das zweite ist das Risiko für das Programm, was dann zum Tragen kommt, wenn man die Menschen vor Ort zurückziehen muss und das Programm dort nicht mehr weitergeführt werden kann. Das muss dann genau abgewogen werden. Wir haben im letzten Jahr darüber eine politische Diskussion geführt. Wir haben den parlamentarischen Kommissionen ganz klar die Frage gestellt: Wenn wir mehr machen in fragilen Kontexten, wo die Menschen am meisten Not leiden, müssen wir uns bewusst sein, dass das eine oder andere schiefgeht.
Die Antwort im Parlament quer durch das ganze Spektrum der Parteien war positiv. Es ist gut, sich dort zu engagieren, erstens weil die Menschen dort am meisten Not leiden, aber zweitens auch, weil die Schweiz dort Vorteile hat. Wir werden oft als neutral wahrgenommen. Wir verfolgen keine Machtpolitik, und das macht es möglich, an Orten zu arbeiten, wo sich andere zurückgezogen haben.
Können Sie ein konkretes Beispiel nennen?
Ich bin beispielsweise vor einiger Zeit im Nordwesten von Pakistan gewesen, im Swat-Tal an der Grenze zu Afghanistan, wo eigentlich praktisch niemand mehr arbeitet. Ich habe dort mit den Menschen gesprochen, und es war interessant, zu sehen, wie relativ genau die Menschen dort informiert sind über die politische Haltung und die Wertvorstellungen der Schweiz. Das war auch einer der Gründe, warum wir gesagt haben, wenn wir hier eine Chance haben, die andere Länder nicht haben, dann sollten wir das wagen.
Was ist daran das Ausschlaggebende, dass die Schweiz hier mehr Spielraum hat?
Die Schweiz betreibt keine Machtpolitik und hat keine versteckten Agenden. Das gibt uns eigentlich einen Spielraum. Ich habe Pakistan als Beispiel genommen, weil dort auch machtpolitische Auseinandersetzungen stattfinden. Aber wir haben Ähnliches auch in Nepal festgestellt. Das ist wichtig, um in solchen Konfliktkontexten arbeiten zu können. Was aber auch sehr wichtig ist, ist, dass man auch wichtige Kenntnisse vor Ort gewinnt, dass man mit den Menschen in einem direkten Kontakt steht und sich nicht einfach auf technische Lösungen konzentriert, ohne auf die Menschen zu sehen, die dort leben, wo wir arbeiten.
Was sind das für Projekte in Pakistan?
Es sind zwei Dinge, die ich gesehen habe, das war im Nordwesten von Pakistan an der Grenze zu Afghanistan. Das eine waren Schulprojekte, besonders für Mädchen. Das zweite waren Programme, die Einkommen schaffen. Man hat Leute unterstützt, so dass sie bei diesen schwierigen Verhältnissen eine Tätigkeit aufbauen konnten, zum Beispiel Geflügel züchten. Das sind diese beiden Dinge, die ich dort gesehen habe.
Es ist beeindruckend, dass die Deza und Sie als ihr Direktor dort hingehen und sich dabei nicht unerheblichen Gefahren aussetzen.
Dazu muss ich sagen, dass ich selbst nur einen Tag dort war. Es sind natürlich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die diese Arbeit dort leisten. Ich weiss natürlich auch, dass sie das unter schwierigen Bedingungen machen, und das ist der Grund, warum wir uns in der Direktion der Deza gesagt haben, wir gehen als Direktionsmitglieder auch vor Ort. Das muss nicht immer unbedingt der Direktor sein. Aber es ist wichtig, dass unsere Mitarbeiter auch sehen, die Leitung befasst sich mit diesen Verhältnissen.
Vielen Dank, Herr Botschafter Dahinden, für die Antworten. •
(Interview Thomas Kaiser)
ef. Im September vergangenen Jahres hat das Schweizer Parlament die Weiterführung der Internationalen Zusammenarbeit 2013–2016 beschlossen, in welcher die Aufgaben der Humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und der Ostzusammenarbeit erstmals in einer Vorlage zusammengefasst sind. Mit dem Jahreswechsel ist dieser Bundesbeschluss in Kraft getreten. Oberstes Ziel ist weiterhin der Kampf gegen die Armut. Die Schweiz wird sich in Zukunft verstärkt in fragilen Kontexten engagieren. Das betrifft die Regionen der Grossen Seen, das Horn von Afrika, das südliche Afrika, Niger, Tschad, Nordafrika/Palästina, Hindukusch, Mekong, Nepal und Haiti. Die Schweiz will sich bei ihrer Entwicklungsarbeit einsetzen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte und leistungsfähige staatliche und zivilgesellschaftliche Institutionen fördern. Als neutrales Land ohne koloniale Vergangenheit hat sie beste Voraussetzungen für die Arbeit in diesem schwierigen Umfeld. Zudem gilt sie als unparteiisch, hat keine politisch-strategischen Hintergedanken, engagiert sich langfristig und hat Erfahrung in der Unterstützung fragiler Staaten.
Weltweit leben derzeit ungefähr 1,5 Milliarden Menschen in fragilen oder konfliktbetroffenen Staaten. Für die Mehrheit der Menschen bedeutet das ein Leben in Armut, Angst, Unsicherheit und Aussichtslosigkeit. Es sind die Ärmsten der Armen. Laut Weltbank hat die jüngste Weltwirtschaftskrise durch steigende Nahrungsmittelkosten 70 Millionen Menschen zusätzlich in die extreme Armut getrieben. Inzwischen gelten über 40 Staaten weltweit als fragil oder gewalt- und konfliktbetroffen. «Mangelhafte staatliche Strukturen verschärfen die Armutsprobleme zusätzlich. Schwache Regierungen, fehlende Rechtssicherheit und Korruption können Entwicklungserfolge zunichte machen.» (Botschaft des Bundesrates für die Internationale Zusammenarbeit 2013–2016). Die Schweiz wird deshalb in den nächsten Jahren ihr Engagement insbesondere in fragilen Staaten verstärken (vgl. Zeit-Fragen, Nr. 28, vom 10.9.2013).
Fragilität ist nicht einheitlich definiert. Es ist jedoch international anerkannt, «dass Länder, in denen staatliche Institutionen schwach oder instabil sind und deren Bevölkerung unter grosser Armut, Gewalt, Korruption und politischer Willkür leidet, als fragil eingestuft werden. Die Regierungen fragiler Länder sind entweder nicht gewillt oder nicht in der Lage, staatliche Grundfunktionen in den Bereichen Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Grundversorgung zu gewährleisten. Es gibt zudem keine konstruktive Beziehung zwischen Regierung und Bevölkerung: politische und sozio-ökonomische Entwicklungsziele werden nicht gemeinsam definiert.» («Fragile Staaten – Armut, Instabilität und Gewalt», Deza). In fragilen Staaten sind zum Beispiel Unterernährung und Kindersterblichkeit doppelt so häufig wie in anderen armen Ländern; die Chancen der Kinder auf Schulbildung sind dreimal kleiner; der Zugang zu sauberem Trinkwasser ist für die Bevölkerung halb so gross wie in anderen armen Ländern.
Laut Weltbank brauchen Länder, die jahrelang von Kriegen geplagt wurden, zwischen 15 und 30 Jahre, um sich wieder stabilisieren zu können.
Der Begriff «fragile Kontexte» bezieht sich auf die zehn international gültigen Prinzipien der OECD, welche die Akteure der Entwicklungszusammenarbeit verpflichten, ihren Beitrag zur Reduktion politischer und sozialer Konflikte vom Kontext ausgehend zu definieren. Sie bilden einen Eckpfeiler der Arbeit der Deza in fragilen und konfliktbetroffenen Ländern und Regionen:
1. Den Kontext als Ausgangspunkt nehmen
2. Schaden vermeiden
3. Die Staatsbildung als zentrales Ziel betrachten
4. Die Prävention hat Vorrang
5. Die Zusammenhänge von Politik-, Sicherheits- und Entwicklungszielen erkennen
6. Nicht-Diskriminierung fördern als Basis für stabile Gesellschaften ohne Ausgrenzungen
7. Massnahmen in unterschiedlichen Kontexten und auf vielfältige Art und Weise auf lokale Prioritäten ausrichten
8. Praktische Koordinationsmechanismen zwischen internationalen Akteuren vereinbaren
9. Schnell handeln – aber lange genug engagiert bleiben, damit sich Erfolge einstellen können
10. Ausgrenzung vermeiden
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