Das Wesentliche schützen

von Marie-Hélène Miauton

Zwei Lager stehen sich gegenüber: diejenigen, die der Schweiz vorwerfen, eine Insel zu sein, und diejenigen, die sich nichts mehr wünschen, als dass sie dies sei. Sie haben recht und unrecht gleichzeitig, denn sie besitzt noch viele spezifische Besonderheiten, aber die gehen nach und nach verloren. Die Stärke ihrer föderalen Kultur, die gleichzeitig Dezentralisierung und Subsidiarität beinhaltet, verhindert, dass sie sich mit Haut und Haaren der Globalisierung anschliesst. Das Bewusstsein, ein Sonderfall in Europa und der Welt zu sein und zu bleiben, ist der Stolz der Nationalbewussten und unerträglich für die Euro-Turbos. Seit Beginn der 1990er Jahre steht der Vorwurf des Ausverkaufs der Schweiz dem Vorwurf der Einigelung der Schweiz gegenüber.
Unser Land ist jedoch dafür bekannt, dass seine deutliche Andersartigkeit die grosszügige Öffnung zur Welt keineswegs verhindert, wohl eher begünstigt oder gar notwendig macht. Diese Öffnung zeigt sich mit der Beteiligung an den wichtigsten internationalen Organisationen, einschliesslich der Uno. Durch den weltweiten Bekanntheitsgrad seines direktdemokratischen Modells. Durch die unverhältnismässig hohe Zahl von bedeutenden Wirtschaftsunternehmen, Sportverbänden, internationalen Institutionen auf seinem Boden. Durch die Grösse einiger seiner Wirtschaftsbereiche, die ihm erlauben, mit der ganzen Welt Handelsbeziehungen zu führen. Also zusammengefasst, auf Grund seines Erfolgs!
Der hauptsächliche und tiefgreifende Unterschied zwischen der Schweiz und den anderen Ländern der Welt ist jedoch ihr politisches System. Man kann nie genug betonen, wie stark es das Verantwortungsgefühl der Bürger schon früher geformt hat und immer noch formt. Das souveräne Schweizervolk wird sehr oft befragt, das stimmt, aber dies ermöglicht es auch dem ganzen Land, sich mit den verschiedensten Themen auseinanderzusetzen. Auf Grund der Informationen von Parteien und Medien kann sich die Bevölkerung der Diskussion kaum entziehen. Dies ermöglicht eine umfassendere Wahrnehmung der politischen Gegebenheiten als dies in anderen Ländern möglich ist, wo – wenn mal die Wahlen vorbei sind – jegliche Ausarbeitung der Gesetze und deren detaillierte Umsetzung einzig dem Parlament obliegt. Der Vernehmlassungsprozess, der jeder Gesetzgebung vorausgeht, verlangsamt die Entscheidungsfindung, erlaubt jedoch den Einbezug der verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Positionen in die Entscheidungen. Dies ist der Grund, weshalb die Bevölkerung nicht für ein Ja oder ein Nein demonstrieren geht. Dies ist auch den Volksinitiativen zu verdanken, welche die Politik beeinflussen und sie zwingen, nicht abgehoben von den Sorgen der Bevölkerung ein Eigenleben zu führen, wie dies nur allzuoft andernorts zu beobachten ist.
In seinem Buch «La démocratie confisquée» [Die konfiszierte Demokratie] schrieb der französische Essayist und Politiker Yvan Blot: «Die direkte Demokratie hindert das Parlament nicht, seine Rolle zu spielen. Sie hindert jedoch die Entwicklung hin zur Oligarchie, welche die rein parlamentarischen Regimes auszeichnen. Sie schwächt nicht die Macht der Parlamentskammern, sondern diejenige der Vorzimmer» (Medien, Gewerkschaften, Verbände, Bürokratie). Diese Bemerkung ist hart, aber wahr. Ist dies der Grund, weshalb man bei uns wieder davon spricht, die direkte Demokratie einzuschränken, indem die Anzahl nötiger Unterschriften erhöht und die Sammeldauer reduziert wird? Lassen wir uns nicht täuschen: Hier geht es um das Wesentliche!    •

Quelle: Le Temps vom 24.1.2014
(Übersetzung Zeit-Fragen)