«Gegen die weltweite Diktatur des globalisierten Finanzkapitals, ihrer Satrapen und Söldner»

«Jedes Individuum ist immer das Produkt einer kollektiven und spezifischen kontingenten, historischen, abhängigen Sozialisierung, aber der innerste Kern, das absolut Singuläre, entzieht sich der Klassifizierung. Somit ist das eigene Gewissen, das die marxistischen Analytiker gern vernachlässigen, eine mächtige historische Kraft.» (S. 59)

von Thomas Kaiser

Der emeritierte Soziologieprofessor Jean Ziegler ist bekannt für seine prononcierten Reden. Ob es ein Statement vor dem Uno-Menschenrechtsrat in seiner Funktion als Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf Nahrung ist, in der er die Verbrechen der Menschheit geisselt, Menschen neben ertragreichen Feldern, die im Besitz internationaler Agrarkonzerne sind, verhungern zu lassen, oder eine Stellungnahme vor dem Advisory-Board des Uno-Menschenrechtsrates, in der er die verheerenden Auswirkungen von einseitigen Zwangsmassnahmen auf die betroffene Bevölkerung den Anwesenden plastisch vor Augen führt. Diese Haltung wird auch in seinem neusten Buch «Ändere die Welt – Warum wir die kannibalische Weltordnung stürzen müssen» deutlich.

«Hunger und Not sind zurück in Europa»

Zieglers neustes Buch, das so viele Aspekte anspricht, dass eine Darstellung des Inhalts in einem Artikel nur eine kleine Auswahl sein kann, gibt einen Einblick in seine Gedankenwelt und in seinen grossen Erfahrungsschatz, den er sich bei allen seinen Reisen und internationalen Mandaten erworben hat. Die Erlebnisse und Eindrücke fliessen immer wieder in die Auseinandersetzung mit dem heutigen globalisierten neoliberalen System ein. Erlebnisse, die dem Leser unter die Haut gehen, wenn Ziegler beschreibt, dass in aufstrebenden Ländern wie Indien oder Brasilien neben immer grösser werdendem Reichtum eine Armut unvorstellbaren Ausmasses existiert. Die leeren Augen der halb Verhungerten in einer Welt, die so im Überfluss lebt, dass 30 Prozent der Nahrungsmittel auf dem Müll landen, in der die 200 Reichsten unseres Planeten mehr Vermögen haben als das französische Inlandprodukt ausmacht, klagen so still das schreiende Unrecht an. Dass die Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich nicht nur in den Schwellen- oder Entwicklungsländern, sondern auch wieder in Europa zu beobachten ist, stellt eine neue Dimension des neoliberalen Wirtschaftssystems dar, das angeblich Wohlstand für alle erzeugt. «Hunger und Not sind zurück in Europa. Nach Angaben von Unicef waren 2013 in Spanien 11 Prozent der Kinder unter 10 Jahren unterernährt.» (S. 15) Ganz zu schweigen von anderen Ländern wie Griechenland oder Portugal, die ebenfalls eine sehr hohe Jugendarbeitslosenrate aufweisen, mit allen sozialen Folgen, die damit im Zusammenhang stehen.

Menschliches Mitgefühl

Für Ziegler ist klar, das alles müsste nicht sein. Wir hätten heute die Möglichkeit, die Armut und den Hunger zu beseitigen. «Das materielle Leid, das immer noch Hunderte Millionen unserer Zeitgenossen quält, könnte morgen beseitigt sein.» (S. 20) Woraus Ziegler seinen Optimismus schöpft, wird bei der Lektüre des Buches verständlich. Aus der Überzeugung, dass nichts so bleiben muss, wie es ist, und dass es immer Möglichkeiten gibt, die Situation (die Welt) zu verändern, ergibt sich eine grosse schöpferische Kraft.
Eine Episode zu Beginn des Buches, die sich in Brasilien abgespielt hat, begleitet den Leser durch die ganze Lektüre hindurch, und sie widerspiegelt das, was in allen Stellungnahmen Zieglers neben seiner kämpferischen Natur spürbar ist, sein menschliches Mitgefühl:
«Nie werde ich die Augen des kleinen Jungen vergessen. Ich stand unter einem Vorwand auf und fand ihn draussen, auf den Felsen am Meer sitzend. Sein Name war Joaquim. Er zeigte weder Wut noch Traurigkeit, die Angst schnürte ihm die Kehle zu. Seine Geschichte war alltäglich: Sein Vater, ein wandernder Zuckerrohrschneider, litt an Tuberkulose und hatte seit zwei Jahren keine Arbeit mehr, seine vier jüngeren Geschwister und seine kranke Mutter warteten seit dem Morgen in einer Hütte des Slums auf der anderen Seite der Lagune auf ihn. Das Geld, das er mit dem Verkauf von ein paar Nüssen am Abend verdiente, war das ganze Einkommen der Familie.
Joaquim hatte fiebrige Augen und wurde von Hunger gepeinigt. Der Koch streckte den Kopf aus einem Fenster der Taverne, und ich bat ihn, dem Jungen auf den Felsen eine Mahlzeit zu servieren. Als das Essen kam, breitete Joaquim eine alte Zeitung auf den Steinen aus. Mit zitternden Fingern leerte er einen Teller nach dem anderen – Reis, Huhn, fejão, caruru, Salat, Kuchen – über der Zeitung aus, verschnürte das Paket und verschwand in der Dunkelheit. Obwohl er selbst vom Hunger geplagt war, trug er das Essen zu seiner Mutter, seinem Vater und seinen Geschwistern.» (S. 12)
Dieser Junge ist stellvertretend für Millionen von Kindern, die zwar in bitterster Armut leben, aber ihr Verantwortungsgefühl für die eigenen Familienmitglieder dennoch nicht verloren haben.

«Wunsch der Völker nach Unabhängigkeit, Freiheit und Glück»

In diesem Buch, so gewinnt der Leser den Eindruck, versucht Ziegler, sein Wirken für eine gerechtere Welt, gegen die menschengemachte soziale Ungerechtigkeit, die heute mehr denn je bittere Realität ist, zu reflektieren. Die Frage nach dem Nutzen eines Intellektuellen, den Jean Ziegler Zweifels ohne verkörpert, versucht er im Kapitel «Was nützt ein Intellektueller?» zu beantworten. Er nimmt verschiedene Soziologen in den Fokus und zeigt glaubhaft auf, wie ihre Ideen zum Beispiel im Kampf gegen den Kolonialismus und beim Aufbau von Freiheitsbewegungen Pate gestanden haben.
In der gegenseitigen kulturellen Beeinflussung sieht Ziegler den Zusammenhang zwischen dem Wunsch der Völker nach Freiheit und Unabhängigkeit und dem Bestreben einiger Persönlichkeiten, diese Entwicklungen zu unterstützen: «Auf diese Weise fällt das Bemühen des Intellektuellen, die Welt zu verstehen, so wie sie ist, und sie zu verändern, notwendig mit dem Wunsch der Völker nach Unabhängigkeit, Freiheit und Glück zusammen.» (S. 41)
Jeder, der sich über die Situation der Menschen in unserer Welt Gedanken macht, orientiert sich dabei an Vorstellungen, die seinem Innersten entsprechen. Dass Jean Ziegler, wie er im Tagesgespräch beim Radio SRF betonte, sich selbst als Marxist versteht, zeigt seinen politischen Hintergrund. Durch seine Offenheit lässt er keinen Zweifel daran, wo seine geistige, seine philosophische Heimat liegt. Das ist aufrichtiger als mancher, der vom Ausbau des Sozialstaates spricht, aber in Tat und Wahrheit mit TTIP und TiSA schon über den Ausverkauf des Service public nachdenkt, weil es gewitzten Geschäftsleuten viel Geld in die Taschen spülen könnte.

«Das eigene Gewissen … eine mächtige historische Kraft»

Auf der Grundlage der marxistischen Theorie geht Ziegler von einer Klassengesellschaft aus, die sich aus den ökonomischen Bedingungen heraus entwickelt. Aber er wäre nicht Jean Ziegler, wenn er den Marxismus nicht mit seiner eigenen Position versehen würde. Bei allem Dogmatismus, der dem Marxismus inhärent ist, gewinnt Ziegler folgende Erkenntnis: «Jedes Individuum ist immer das Produkt einer kollektiven und spezifischen kontingenten, historischen, abhängigen Sozialisierung, aber der innerste Kern, das absolut Singuläre, entzieht sich der Klassifizierung. Somit ist das eigene Gewissen, das die marxistischen Analytiker gern vernachlässigen, eine mächtige historische Kraft.» (S. 59)
Die Frage des Gewissens, die Ziegler hier ins Zentrum menschlichen Handelns und Empfindens stellt, ist von zentraler Bedeutung. Die Erkenntnisse der modernen Anthropologie bestätigen, was Jean-Jacques Rousseau und Immanuel Kant bereits vor mehr als zweihundert Jahren formulierten. Der Mensch ist in seinem innersten Kern ein soziales Wesen. Was diesem entgegensteht, ist eine Wirtschaftsordnung, die «die gnadenlose Konkurrenz zwischen den Menschen glorifizieren» und die «Jahrtausende geduldiger Bemühungen und Zivilisiertheit einfach beiseite» wischen. (S. 79)
Wo sind «soziale Gerechtigkeit, Brüderlichkeit, Freiheit, wechselseitige Ergänzung? Das universelle Band zwischen den Menschen, das Allgemeinwohl, die aus freien Stücken akzeptierte Ordnung, das Gesetz, das befreit, unreine Willen, die durch die allgemeine Regel verwandelt werden (Kant), der Gesellschaftsvertrag?» (S. 79)
Ziegler unterzieht die neoliberale Wirtschaftstheorie einer scharfen Kritik, da sie nicht dem Allgemeinwohl diene, sondern die individuelle Bereicherung befeuert. Die Väter dieser Theorie, Adam Smith und David Riccardo waren überzeugt, dass der ungehinderte Handel Wohlstand für alle generieren würde. «Smith und Riccardo zufolge gibt es eine objektive Grenze für die Akkumulation von Reichtum. Diese Grenze hängt mit der Befriedigung von Bedürfnissen zusammen. Dieser Lehrsatz gilt für einzelne genauso wie für Unternehmen.» (S. 81) Auf den einzelnen bezogen heisst das: «Wenn eine bestimmte Menge Brot vorhanden ist, findet die Verteilung an die Armen praktisch automatisch statt.» (S. 81) Die Idee, dass sich Reichtum von oben nach unten ausbreitet, mag in manchen Fällen zutreffend sein und bei einer vorhandenen tiefen menschlichen Einstellung auch ohne weiteres vorstellbar, aber in einer Welt, in der die Freiheit des Individuums überbetont wird, bleibt das Allgemeinwohl auf der Strecke. «Unter diesen neuen Bedingungen geht der weltweite Krieg gegen die Armen … immer und schlimmer noch weiter.» (S. 83)

«Der Staat ist also auch ein Bollwerk für die Schwachen»

Wenn Ziegler die Rolle des Staates, des Nationalstaates, untersucht, bewegt er sich zunächst gänzlich auf der Grundlage der marxistischen Theorie, die den Staat als Herrschaftsinstrument der Mächtigen ansieht: «Der Staatsapparat … ist eine Waffe im Klassenkampf. Die herrschende Klasse setzt ihn ausschliesslich im Dienst ihrer Klasseninteressen ein.» (S. 134) Dass diese Aussage für Diktaturen und autokratische Staaten zutrifft, ist nicht von der Hand zu weisen. Doch kann man das so generell sagen?
Trotz aller Kritik an der Politik vieler Staaten und der marxistischen Auffassung, dass der Staat ein Instrument der Reichen ist, muss Ziegler konstatieren: «In einigen begrenzten Bereichen ist der Staat eine Macht des Fortschritts. Ohne das Eingreifen des Staates wären alte und junge Menschen, Angestellte und Arbeiter dem Wüten des Kapitals schutzlos ausgeliefert. Dank dem Staat gibt es überall in Europa grossartige Schulen, Universitäten, Kultureinrichtungen, Krankenhäuser, soziale Sicherungssysteme, Arbeitsgerichte und vielfältige, wirksame Institutionen zum Schutz von Arbeitnehmern, Rentnern und Arbeitslosen. Durch das Steuersystem bewirkt der Staat interne Transfers des Volkseinkommens. Es ist ein Garant für eine zumindest rudimentäre soziale Gerechtigkeit.» (S. 152) Die ­positive Rolle des Staates ist letztlich auch ein Resultat der Aufklärung, die den Menschen ins Zentrum des staatlichen Handelns gestellt und so die Grundlage gelegt hat, den modernen Bürgerstaat, der mit der Schweizer direkten Demokratie eine sehr hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, zu kreieren. Somit hat sich der moderne demokratische Staat vom Interessensverband der Mächtigen zur gewählten Vertretung seiner Bürger entwickelt. «Der Staat ist also auch ein Bollwerk für die Schwachen. Aber dieses Bollwerk zerfällt allmählich.» (S. 152)

«Die Privatisierung des Staates zerstört die Freiheit des Menschen»

Hier setzt Zieglers deutliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen ein. «Der Machtzuwachs des globalisierten Finanzkapitals, das neoliberale Dogma von ‹weniger Staat›, die Privatisierung der Welt – all das schwächt mittlerweile die Regelkapazität der Staaten. Die Entwicklungen überrollen Parlamente und Regierungen. Sie machen die meisten Wahlen und fast alle Volksabstimmungen sinnlos. Sie höhlen die regulatorische Kompetenz der öffentlichen Institutionen aus. Sie ersticken das Gesetz.» (S. 152)
Genau das ist es, was der Wirtschaftsprofessor Marc Chesney in seinem Buch «Vom grossen Krieg – zur permanenten Krise – Der Aufstieg der Finanzaristokratie und das Versagen der Demokratie» ungeschminkt darlegt. Der Staat wird von der Wirtschaft dominiert, diese bestimmt über die Art der Steuern, über die Standortbedingungen und diktiert damit der Politik die Rahmenbedingungen, die ihren Interessen entgegenkommen. In solch einem System bestimmen die grossen Finanz- und Wirtschaftsunternehmen die ­Politik und nicht mehr die Staatsbürger. Wenn die Wirtschaft über der Politik steht und das staatliche Handeln nur noch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit betrachtet wird, das Gemeinwohl den privaten Geschäften geopfert wird, dann ist das das Ende des demokratischen Staatswesens, in dem das Volk den Souverän verkörpert.
Die ganze Entwicklung führt letztlich zu einer Privatisierung des Staates und damit zum Ende der Demokratie. «Die Privatisierung des Staates zerstört die Freiheit des Menschen. Sie löscht die Staatsbürgerschaft aus.» (S.157)

«Die Nation … droht zu sterben»

Dass die Wirtschaftskapitäne sich immer wieder Neues ausdenken und daran sind, mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln ihren Einfluss international zu stärken und auszubauen, erkennt man an verschiedenen Abkommen, mit denen die Mächtigen versuchen, die eigenen Pfründe zu sichern und nach Möglichkeit zu mehren. Jean Ziegler spart denn auch nicht mit Kritik an dem neuen Freihandelsabkommen, vornehmlich zwischen der EU und den USA, namens TTIP (Transatlantik Trade Investment Partnership). Bei diesem Abkommen geht es um die Schaffung der grössten Freihandelszone, die es jemals in der Menschheitsgeschichte gegeben hat. Verhandelt wird hinter verschlossenen Türen und hin und wieder sickern kleine Informationsfetzen durch. Jedoch, so Ziegler, geht es noch um viel mehr als Freihandel: «Wenn TTIP zustandekommt, wird die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Staaten endgültig den multinationalen privaten Konzernen, diesen kalten Monstern, ausgeliefert sein. Die entscheidende Klausel des Abkommens ist die über die Schaffung von Schiedsgerichten. Sollte das Abkommen jemals unterschrieben werden, sollte das europäische Parlament seine Zustimmung geben, sollten die 28 nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten es ratifizieren, und sollte es in Kraft treten, könnte jedes private multinationale Unternehmen gegen jeden Staat klagen, der eine Entscheidung träfe, die gegen seine Interessen und Wünsche verstiesse.» (S. 161f.) Die Folgen wären verheerend. «Wird TTIP erfolgreich ausgehandelt und ratifiziert, realisiert sich endgültig die Weltallmacht der Konzerne.» (S. 162)
Doch noch ist es nicht so weit. Es regt sich Widerstand. In unserem Nachbarland Deutschland gehen die Menschen auf die Strasse und demonstrieren gegen diese Monster-Verträge, die nur den multinationalen Konzernen dienen und sonst niemandem. Während bei uns in der Schweiz der Bundesrat sich offenhält, ob und wie er bei TTIP «andocken» möchte, werden in vielen europäischen Ländern bereits Unterschriften für eine EU-Initiative gesammelt, die sich gegen den Abschluss der Verträge wehrt. Bis jetzt sind nahezu 2 Millionen Unterschriften gesammelt worden. Sollte der Widerstand zunehmen, können die EU-Staaten nur schwerlich über die eigene Bevölkerung hinweggehen.
Da die wirtschaftlichen Entwicklungen, wie eben aufgezeigt, sollten sie sich durchsetzen, zu einer völligen Zerstörung der demokratischen Nationalstaaten führen, kommt Ziegler zum Schluss: «Die Nation, die der neoliberalen Ideologie und der Privatisierung der Welt ausgeliefert ist, droht zu sterben.» (S. 176)

Drei Viertel der afrikanischen Nationen verfügen heute über keine Souveränität

Wie das Zerstören von Nationen und gesellschaftlichem Zusammenhalt aussieht, zeigt Ziegler am Beispiel des afrikanischen Kontinents auf. Hier ist Ziegler in seinem Element. Wer sich für die Kolonialgeschichte interessiert, erfährt viel Interessantes. Anhand verschiedener Länder zeigt er die leidvolle Geschichte der afrikanischen Völker auf, die bis heute, wenn man an die Tragödien im Mittelmeer denkt, die sich in den letzten Tagen, Wochen, Monaten vor den Augen der Öffentlichkeit abgespielt haben, erschütternde Realität ist. Die Zeit der Kolonialisation, die zu einer Zerstörung der afrikanischen Kultur geführt hatte, ist für die Zerstückelung des afrikanischen Kontinents und damit für einen grossen Teil der heutigen Konflikte verantwortlich. Grenzen wurden nach den Interessenlagen der Kolonialmächte gezogen und orientierten sich nicht im geringsten an den Stammesgebieten der afrikanischen Bewohner.
«Die grossen und mittleren Kolonialmächte verfügten nach Belieben über Afrika. Sie zerstückelten den Kontinent, schnitten ihren Besitz heraus, zerstreuten die Völker, zerstörten die Kulturen und traditionelle kollektive Identitäten, sie plünderten, brandschatzten, vergewaltigten und raubten den Reichtum des Bodens, der Wälder und der Menschen, wie es ihnen mit ihren egoistischen Interessen gerade gefiel.» (S. 196)
Als die mächtigen Kolonialstaaten Frankreich und Grossbritannien nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges auf Grund der eigenen Schwäche, aber auch auf Grund einer Souveränitätswelle, die die unterjochten Staaten erfasst hatte, sukzessive die eroberten Gebiete freigeben mussten, hat man die Länder offiziell in die «Unabhängigkeit entlassen», doch wirklich souverän sind sie bis heute nicht. «Heute ist Afrika mit seinen 54 Staaten der am stärksten zersplitterte Kontinent des Planeten. Die Projekte von Bamako und Manchester, der Traum von der Befreiung des afrikanischen Kontinents, der panafrikanischen Erhebung, sind gescheitert. Und drei Viertel der afrikanischen Nationen, verfügen heute über keinerlei echte Souveränität.» (S. 180)
Durch die Politik der europäischen Kolonialmächte wurden in den eroberten und besetzten Gebieten Eliten herangezüchtet, die von den Besatzern in staatliche Positionen gehievt wurden, die es dadurch erlaubten, weiterhin auf die Politik des in die «Unabhängigkeit entlassenen» Landes Einfluss zunehmen. «Der Staatsterror war unerbittlich: Es galt, um jeden Preis die wahren nationalistischen Anführer zu beseitigen, um die ‹Macht› auf präparierte Eliten übertragen zu können, die die Kolonialherren in den Sattel gehoben hatten und kontrollierten.» (S. 191)

«Das Leiden des anderen lässt mich leiden»

Auch wenn Zieglers Analyse im Kapitel über die Entstehung und Entwicklung der Gesellschaft immer wieder die marxistische Theorie des Klassenkampfs bemüht und ihn, als die beherrschende Konstituante definiert, kommt er doch letztlich auf die anthropologischen Grundkomponenten des menschlichen Daseins zurück. «Jeder Mensch will glücklich sein, möchte essen, vor Angst und Einsamkeit geschützt sein. Jeder Mensch – auf welchem Kontinent auch immer er lebt, welcher Nation, Klasse, Kultur, Ethnie und Altersgruppe auch immer er angehört – fürchtet den Tod und hasst die Krankheit. Jedem Menschen wohnt ein reflektierendes Bewusstsein inne … Unter allen Lebewesen hat allein der Mensch ein Bewusstsein seiner Identität. Ein jedes unterernährte Kind ist für Menschen ein unerträglicher Anblick … Das Leiden des anderen lässt mich leiden, es verletzt mein eigenes Bewusstsein, fügt ihm einen Riss zu, macht es unglücklich, zerstört in mir das, was ich als einen unverzichtbaren ‹Wert› empfinde: den Wunsch, nicht zu leiden, zu essen, glücklich zu sein. Es zerstört das Wertvollste in mir: meine ‹Menschlichkeit›» (S. 258) Die Werte brauchen keine nähere Definition und sind dem Menschen innewohnend. «Diese Werte sind potenziell universell, weil sie konstitutiv für den Menschen sind.» (S. 258)
Obwohl Ziegler immer wieder ein wenig heiteres Bild unserer aktuellen Weltlage zeichnet, wird der Leser gegen Ende des Buches für den langen Atem, den er in den Kapiteln über die soziologischen Ausführungen behalten muss, entschädigt. Überall sieht Ziegler kleine Pflänzchen des Widerstandes gegen eine Welt, die sich vom echten Menschsein entfernt hat.
«Gegen die weltweite Diktatur des globalisierten Finanzkapitals, ihrer Satrapen und Söldner, erhebt sich heute ein neues geschichtliches Subjekt, die weltweite Zivilgesellschaft.» (S. 259)