Weltpolitik 2015: Hoffnung auf Stimmen der Vernunft!

von Yvette Estermann, Nationalrätin SVP

Als langjähriges Mitglied der aussenpolitischen Kommission im Nationalrat mache ich mir ernsthafte Gedanken um den Weltfrieden. Warum? Alles, was irgendwo in Europa oder in der Welt passiert, betrifft letztlich auch unser Land, und ich frage mich: Kann und will die Politik die bestehenden Konflikte friedlich lösen, oder wiederholen sich die Fehler der Vergangenheit, und wir steuern einem dritten Weltkrieg entgegen?
Als seinerzeit US-Präsident Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den Kalten Krieg beendeten und aufeinander zugingen, glaubte die Welt, dass nun tatsächlich eine neue, friedliche Ära begonnen habe. Das war auch einige Zeit so. Es kam der Fall der Berliner Mauer und damit die Öffnung nach Osten. Der «Warschauer Pakt» war Geschichte und existierte nicht mehr. Das westliche Militär-Bündnis der Nato hingegen blieb bestehen. Nicht nur das: Ein Land nach dem anderen im ehemaligen Ostblock trat der Nato bei, und die Institution rüstete gewaltig auf! Bald sah sich Russland von «Feinden» umgeben, denn Kriegsgeräte und Raketen wurden an seiner Grenze stationiert. Dunkle Wolken zogen wieder am europäischen Horizont auf. Und es begann erneut das Säbelrasseln, und eine neue Kriegsrhetorik war geboren, die im Ukraine-Konflikt ihren Höhepunkt erreichte.
Die USA unter ihrem Präsidenten, Friedensnobelpreisträger (!) Barack Hussein Obama, spielen rund um den Globus den Weltpolizisten, mit tatkräftiger Unterstützung ihres Geheimdienstes CIA. Länder, welche nicht die Interessen der USA verfolgen, das heisst, nicht «gehorchen», werden diskreditiert, beschimpft, mit Anschuldigungen, Verdächtigungen und Sanktionen eingedeckt (Syrien, Ukraine usw.). Es werden in diesen Ländern Demonstrationen und aktiver Widerstand organisiert, gesteuert und unterstützt. Es wird zu Unruhen aufgerufen, das Land destabilisiert mit dem Ziel, die bestehende Führung durch eine US-freundliche Regierung zu ersetzen. In der letzten Phase werden im Namen der Demokratie Kampftruppen ins Land gebracht, sogenannte «Militärberater» nehmen ihre Tätigkeit auf, und die Regierung wird gestürzt. Das Geschehen auf dem Maidanplatz in Kiew 2014 ist ein Musterbeispiel für dieses gezielte Vorgehen!
Das amerikanische Volk hat heute genug von der Aggressionspolitik ihres Präsidenten, genug von Kriegen im Ausland, und es erteilte ihm deshalb bei den letzten Senats- und Kongresswahlen eine denkwürdige Abfuhr. Trotzdem unterstützt die EU seine Kriegsmaschinerie und übernimmt seine Rhetorik mit Drohungen, Unterstellungen und Sanktionen. Auch die Nato ist diesbezüglich ein unrühmliches Vorbild. Denken wir nur an die Situation in Serbien, als sie 1999 in einem dreimonatigen Bombardement den neuen Staat Kosovo auf dem Territorium Serbiens «freibombte». Mit welcher Legitimation? Mehrere tausend Menschen kamen dabei ums Leben – darunter auch viele Kinder!
Es fehlt in der «grossen Politik» eindeutig an klugen und weitsichtigen Köpfen, und es fehlt oft der gesunde Menschenverstand! Nicht Friedensbemühungen, Dialog und Diplomatie sind heute gefragt, sondern militärische Gewalt (Nato) und Sanktionen. Doch diese zeugen auch von einer eklatanten Hilflosigkeit und Schwäche. Die Methoden des Westens mit Gewalt, Drohungen, Sanktionen und zuletzt Krieg zeigen eines deutlich: Der Mensch hat aus der Vergangenheit nichts gelernt!
Und was haben uns alle diese «Demokratisierungsbemühungen» der USA und der Nato bis heute gebracht? Die Ergebnisse sieht man in Afghanistan, im Irak, in Libyen, Ägypten, Syrien und anderswo. Hunderte Milliarden Dollar wurden durch Kriege verheizt, Tausende Menschen kamen ums Leben, unsagbares Elend und gewaltige Flüchtlingsströme sind die Folgen. Und die Situation in den betreffenden Ländern durch «humanitäre Kriegs­einsätze» der USA und der Nato ist schlimmer als je zuvor: Zerstörung, verbrannte Erde und ein politisches Chaos!
Meine Fragen: Warum kommen immer wieder Machtmenschen, Egoisten und Ignoranten an die Spitze? Wo sind in der «grossen Weltpolitik» Männer mit Weitsicht, Vernunft und Verantwortung, denen Menschen vertrauen können? Oder wählt das Volk etwa die falschen Personen für hohe Ämter? Wir sehnen uns nach starken Männern und Frauen, die nicht in ihrem eigenen Interesse handeln, sondern das Wohl der Gemeinschaft vor Augen haben. Die Bemühungen um ein friedliches und prosperierendes Zusammenleben sind keine Illusion. Aber vorerst geht es um einen Kampf gegen Ignoranz und gegen den Machthunger der Grossen und Mächtigen!
Noch leben wir hier in der Schweiz auf einer «Wohlstandsinsel» und kennen viele Probleme nicht. Es ist aber eine Verpflichtung, unseren Kindern und Enkelkindern ein Land zu hinterlassen, das frei, unabhängig, neutral und fortschrittlich ist. Wir müssen uns dabei nicht von irgendeiner Weltmacht, einem Diktator oder vor einer Staatengemeinschaft beugen. Dank der direkten Demokratie haben wir es in der Hand, unsere Zukunft selbst zu bestimmen.     •