Bürger sein auf dem Weg in eine multipolare Welt

von Karl Müller

Auch beim Blick auf die politischen Ereignisse der vergangenen zwei Wochen kann einem schwindelig werden. Nur lähmen lassen sollte man sich nicht.

Der russische und der türkische Staatspräsident begrüssen sich in Moskau in allen Ehren und sprechen sich für deutlich bessere Beziehungen aus. Die Pipeline für russisches Gas durch das Schwarze Meer und über das türkische Festland soll nun doch gebaut werden, im Kampf gegen den IS und für ein Ende des Krieges in Syrien will man enger zusammenarbeiten. – Noch vor ein paar Wochen galten beide Politiker als Erzfeinde, die Rhetorik war scharf, und vieles sprach für eine Eskalation des Konfliktes.
Die Kommentatoren im Westen waren sich wieder einmal ganz schnell einig: Jetzt tun sich zwei zusammen, die sich gegen den Westen verschworen haben. Alles wird zurechtgebogen.
Fast zeitgleich mit der russisch-türkischen Annäherung wurde berichtet: «Die Schweiz sucht Nähe zu Russland» («Tages-Anzeiger» vom 9. August). Schweizer Politiker fordern eine Wiederannäherung an Russland. Im Oktober folgt die Präsidentin des russischen Föderationsrates einer Einladung in die Schweiz. Die russische Politikerin trifft sich mit der Präsidentin des Ständerates. Die auf Eis gelegten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen sollen wieder aufgenommen werden. FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann wird mit den Worten zitiert, die Schweiz müsse sich darum bemühen, ihre wirtschaftliche Abhängigkeit von der EU zu reduzieren: «Dazu gehört, dass wir den Handel mit Märkten wie Russland ausbauen.»
Dann gegen Wochenende die Nachricht, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erneut zu eskalieren droht. Die russische Regierung spricht von einem schwerwiegenden Vorfall und einer Beteiligung staatlicher Organe der Ukraine an einem gescheiterten Terroranschlag auf der Halbinsel Krim. Zwei Russen waren bei einem Antiterror-Einsatz erschossen worden. Russlands Präsident hat signalisiert, dass es so keine Grundlage für Verhandlungen mit dem Präsidenten der Ukraine gibt – Gespräche waren für den September am Rande des G-20-Treffens geplant. Russland hat seine Truppen auf der Krim verstärkt, will moderne Verteidigungssysteme installieren. Die Regierung der Ukraine hat Truppen des Landes in Alarmbereitschaft versetzt und zusätzliche Einheiten in Richtung Krim beordert.
Westliche Medien tun die russischen Vorwürfe ab und setzen ihre Anti-Russland-Kampagne ungebrochen fort. Dazu gehört es, dass auch die Kräfte innerhalb der Ukraine, die sich um einen Frieden im Land bemühen, ignoriert oder abgetan werden. Wer weiss denn schon, dass es während des gesamten Juli einen Friedensmarsch tausender gläubiger Christen im Land gegeben hat, der vom Westen und Osten des Landes her in die Hauptstadt Kiew führte und einen Beitrag zur Versöhnung im Land leisten wollte? Und selbst wer Berichte gefunden hat, ist zumeist auf Polemik gestossen.
Der Weg von der unipolaren zur multipolaren Welt ist voll von Kurven. Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass Wandel mit Unwägbarkeiten verbunden ist und der Ausgang in der Regel lange offenbleibt.
Politische Kurse werden korrigiert, Koalitionen wechseln, Perspektiven verändern sich. Und manch ein Staat und manch ein Volk können unter die Räder geraten.
Von den meisten Medien kann man in solchen Zeiten nicht viel Hilfe erwarten. Zu stark schon verfilzt mit den politisch Mächtigen, stehen sie nicht mehr auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger, sondern sind Teil der politischen Operationen. Wie in einem Krieg werden politische Entscheidungen zentralisiert, so manches wird «geopfert», aber mit offenen Karten wird nicht gespielt. Das Bonum commune bleibt auf der Strecke.
In der Tat: Dem Westen steht das Wasser bis zum Halse. Allein ein Blick auf die Schulden der Staaten und die überdimensional aufgeblähte Börse sind ein Menetekel. Veränderungen sind unvermeidbar. Die Frage ist, wohin die Reise gehen soll. Gutes für die Menschen ist wohl nicht in Planung.
Wer wie gelähmt auf der Tribüne bleibt, hat keine Chance mitzugestalten. Besser ist es, erst einmal quer zu denken.
Zum Beispiel: Welche Möglichkeiten böten sich, wenn sich Russland und die Türkei tatsächlich verständigen? Könnte der Machtwille der anderen Nato-Staaten eingedämmt werden? Könnten die Konflikte in der Kaukasus-Region entschärft werden? Könnten die Menschen in Syrien und auch anderswo im Nahen Osten wieder Hoffnung schöpfen?
Oder: Was kann es bedeuten, wenn sich die Schweiz und Russland wirklich wieder annähern? Wer weiss denn heute schon, was aus den Verhandlungen mit der EU werden und wie sich die EU verhalten wird, wenn sie sich nicht durchsetzen kann? Auch könnte die Schweiz ein Vorreiter für andere Staaten Europas sein. Frieden mit Russland könnte sich für fast alle lohnen: politisch, wirtschaftlich, kulturell … und vor allem menschlich.
Und was tun mit denen, die immer wieder querschiessen? Vielleicht sich nicht so beeindrucken lassen – und immer wieder sagen, was man denkt. Sehr viele Menschen denken so. •