Kaum Massnahmen zur Sicherung des Privateigentums getroffen

Pro memoria: Beginn der Finanzkrise vor 10 Jahren

rt. Vor 10 Jahren kündigte sich eine weltweite Finanzkrise durch Probleme auf dem US-amerikanischen Hypothekenmarkt an. Tausende US-Bürger verloren Arbeitsstelle und Haus. Das war der Beginn der Finanzkrise von 2008. In der Folge verschwand eine der weltweit -grössten Banken, die Lehman Bro-thers Bank, von der Bildfläche. Sie konnte für die ausstehenden Verbindlichkeiten nicht mehr aufkommen. Andere Global-Player-Banken, auch in Europa, standen nun vor dem Bankrott. Sie wurden weltweit in beispiellosen Aktionen von den betroffenen Regierungen «gestützt», um die Weltwirtschaft vor einer Krise wie zu Beginn der dreissiger Jahre zu retten.

Zentralbanken wie die US-amerikanische Federal Reserve Bank FED oder die Europäische Zentralbank EZB begannen mit «selbstgeschöpftem» Geld, Aktien oder Staatsanleihen in ungekanntem Ausmass aufzukaufen, um «Liquidität in den Markt zu pumpen» –, wie es in der verharmlosenden Sprache der Finanzwelt heisst –, um die Wirtschaft «anzukurbeln». Das führte in der Folge zu einer Flucht in den Schweizerfranken, weil die Bürger in den umliegenden Euro-Staaten eine Inflation befürchteten. Die Schweizerische Nationalbank SNB war nun ebenfalls gezwungen, mit «selbstgeschöpftem» Geld zu arbeiten, um fremde Währungen (hauptsächlich Euro) aufzukaufen, damit der Wechselkurs stabil bleibe und die Exportindustrie auf dem internationalen Markt konkurrenzfähig sei.

Die gigantische Menge des inflationären Scheingeldes, die entstand und entsteht, wurde und wird grösser und grösser und hängt seit fast 10 Jahren über uns wie ein Damoklesschwert. «Später», nachdem die Wirtschaft wieder erstarkt sei, solle die Geldmenge wieder vom Markt «genommen» werden. Wie und wann genau das passieren soll, ist selbst für die Experten ein Geheimnis.

In der Zwischenzeit wurden sinnvolle Vorschläge erarbeitet und zur Umsetzung erwogen, wie man zukünftige Finanzkrisen verhindern kann:

• Eines der wichtigsten, aber immer noch nicht eingelösten Vorhaben ist die Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanken. Diese Trennung war in den USA als Konsequenz aus der Weltwirtschaftskrise 1929 (Schwarzer Freitag) vorgenommen worden und galt bis 1998. Bill Clinton hob den Glass-Steagall-Act auf, der seit 1932 galt, um der US-amerikanischen Bankenwelt wieder grössere Spekulationen zu ermöglichen. Als Folge dieser Mass-nahme kann die Krise von 2008 gesehen werden. Auch in der Schweiz wurde eine Trennung zwischen Geschäft und Spekulation diskutiert, aber von den Räten zugunsten der Grossbanken fallengelassen.
• Ein weiteres Vorhaben ist eine markante Erhöhung der Eigenmittel der Banken. Hier hat sich etwas getan, obwohl die verliehenen Geldmengen die Kräfte der Banken bei weitem übersteigen.
• Wie das Eigentum der Bürger geschützt werden soll, wenn gleichzeitig international arbeitende Bankkonzerne als «systemrelevant» erklärt werden und vom Staat (sprich Steuerzahler und Bürger) «gerettet» werden sollen, gehört ebenfalls zu den Geheimnissen der Finanzgesetzgebung. Dass Grossbanken im Sinne des Kartellgedankens in kleinere Einheiten zerlegt werden könnten, die dann eben nicht mehr «systemrelevant» sind und bei einem Konkurs keinen grösseren Schaden anrichten können, wurde leider kaum diskutiert.
• Statt dessen werden solide, kleine Banken, die haushälterisch mit den ihnen anvertrauten Geldern umgehen, durch die Finanzgesetzgebung der vergangenen Jahre (Basel II) immer weiter in die Ecke gedrängt. Sie können sich nicht wie Grossbanken eine grössere Verwaltung leisten. Gerade solche regional verankerten Banken wie die dem Raiffeisen-Gedanken verpflichteten Banken können ein Garant gegen Spekulationen sein. (Ob dies noch auf die heutigen Raiffeisen-Banken zutrifft, die sich immer mehr auf dem Spekulationssektor verbreitern, wäre gesondert zu diskutieren.)
• Es wurden verschiedene Modelle erörtert, wie die Geldpolitik neu zu gestalten wäre. Mit der Vollgeld-Initiative kommt ein Vorschlag zur Abstimmung.
• Als weitere Sicherungen gegen eine Krise sind zu nennen: ausgeglichener Staatshaushalt, hoher Selbstversorgunggrad an lebensnotwendigen Gütern, strenge Kriterien bei der Hypothekenvergabe und bei der Verschuldung insgesamt.

Ein kurzer Blick heute in die Welt des Geldes verrät uns, dass kaum eine Vorgabe ernsthaft umgesetzt wurde und dass die Zentralbanken immer noch weiter Fiat money herstellen. Ein nachdenkliches Innehalten über das ethische Fundament hat seinen Weg in die Praxis nur zum Teil gefunden.

Es gilt, kurz- und langfristig im Grossen wie im Kleinen Vorsorge zu treffen und eine «überraschende» Wirtschaftskrise in die eigenen und allgemeinen Überlegungen einzubeziehen.        •