Militärausgaben auf neuem Höchststand

1,82 Billionen US-Dollar sind im vergangenen Jahr weltweit für Militärzwecke ausgegeben worden. Das ist der höchste Stand seit dem Ende des Kalten Krieges.
Dieses Ergebnis, sagt SIPRI-Direktorin Aude Fleurant, habe sie nicht überrascht: «Das war durch die internationalen Konstellationen angezeigt, durch die Krisen in vielen Regionen der Welt. Gleichzeitig modernisieren viele Staaten ihr Waffenarsenal. Das steigert die Kosten für neue Waffensysteme und weltweite Kriegshandlungen.»
Wenig überraschend liegen wieder die USA mit weitem Abstand an der Spitze. 649 Milliarden Dollar gaben die Amerikaner im vergangenen Jahr für ihr Militär aus. Diese Spitzenposition sei nicht nur auf den Trump-Effekt zurückzuführen, sagt Fleurant. Dessen Modernisierungsbestreben habe natürlich zu den hohen Ausgaben beigetragen, aber: «Einige Planungen stammen aus der Zeit vor Donald Trump und wurden von der Obama-Regierung getroffen. Darüber hinaus spielen natürlich die vielen Modernisierungen, die kürzlich beschlossen wurden, beim Wachstum der Ausgaben eine grosse Rolle.» Es gehe jetzt viel um Entwicklungskosten für neue Systeme.
Auf Platz zwei folgt China mit 250 Milliarden Dollar. Die Chinesen, so Fleurant, würden sich dabei immer an die politische Vorgabe halten, nicht mehr als zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Militärzwecke auszugeben. «Wenn es ein starkes Wachstum in China gibt, steigen auch die Militärausgaben entsprechend – und umgekehrt.»
Saudi-Arabien, Indien und Frankreich folgen im Ranking der weltweiten Militärausgaben. Deutschland liegt mit 49,5 Milliarden Dollar auf Platz acht. Von 2009 bis 2018 stiegen die deutschen Militärausgaben laut SIPRI um neun Prozent. Die SIPRI-Direktorin blickt nicht allzu optimistisch in die Zukunft: «Es gibt so viele Konflikte in der Welt, gefährliche Konflikte. Das Wachstum der Militärausgaben wird sich ganz sicher fortsetzen.»    •

Quelle: <link https: www.tagesschau.de ausland ruestungsausgaben-sipri-101.html>www.tagesschau.de/ausland/ruestungsausgaben-sipri-101.html  vom 29. April

«Brot für die Welt» hat mit Blick auf die steigenden Militärausgaben die Bundesregierung scharf kritisiert. «Die Staaten, die heute die Weltrangliste bei den Militärausgaben anführen, sollten endlich umsteuern und mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit, für die Vorbeugung und für die Bewältigung der Ursachen von Gewaltkonflikten aufwenden», sagte Martina Fischer von der evangelischen Hilfsorganisation der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
«Brot für die Welt» reagierte damit auf den Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI, der in Stockholm veröffentlicht wurde. Danach erreichten die weltweiten Rüstungsausgaben 2018 einen Spitzenwert. Nach Angaben des Instituts investierten die Staaten im vergangenen Jahr insgesamt 1822 Milliarden US-Dollar (etwa 1635 Milliarden Euro) in ihre Streitkräfte. Das sei der höchste Stand seit 1988. Im Vergleich zu 2017 war es demnach ein Anstieg um 2,6 Prozent.
Deutschland liegt nach den Zahlen von SIPRI bei den Militärausgaben im internationalen Vergleich auf Platz acht. Höhere Militärausgaben machten die Welt nicht sicherer, fügte Fischer von «Brot für die Welt» hinzu. Wolle die Bundesregierung ihren eigenen Ansprüchen genügen, «muss deutlich mehr in zivile Krisenprävention und Friedensförderung als in den militärischen Bereich investiert werden».
Während bis 2024 nach Ankündigung von Kanzleramt und Verteidigungsministerium die deutschen Militärausgaben weiter steigen sollen, von 1,24 Prozent auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung, habe die Bundesregierung in ihren Eckwerten für den Haushalt 2020 der Entwicklungsfinanzierung eine Nullrunde verordnet, kritisierte Fischer. Sollte die mittelfristige Finanzplanung umgesetzt werden, werde der Anteil der Ausgaben für Entwicklung und humanitäre Hilfe an der deutschen Wirtschaftsleistung in den Folgejahren absinken, mahnte die «Brot für die Welt»-Referentin.
Weiter sagte Fischer: «Die Selbstverpflichtung, 0,7 Prozent für Entwicklung bereitzustellen, wird Deutschland damit nicht erfüllen. Hier werden völlig falsche politische Schwerpunktsetzungen zugunsten des militärischen Bereichs vorgenommen.»

Quelle: <link https: www.ekd.de brot-fuer-die-welt-kritik-militaerausgaben-45663.htm>www.ekd.de/brot-fuer-die-welt-kritik-militaerausgaben-45663.htm  vom 29.4.2019