Planen die USA einen Angriff auf Iran?
Planen die USA einen Angriff auf Iran?
ds. Unter dem Titel «Eine ‹Konferenz der Willigen› gegen Iran», berichtet die «Neue Zürcher Zeitung» am 14. Februar über die von den USA und Polen ausgerichtete «Nahostkonferenz» in Warschau. Diese habe sich die «Förderung von Stabilität, Frieden, Freiheit und Sicherheit für den Nahen Osten» auf die Fahnen geschrieben und dafür die Vertreter von siebzig Staaten in die polnische Hauptstadt eingeladen. Da auf der Gästeliste Iran fehlte, sei die Stossrichtung des Treffens klar gewesen, heisst es: «Geschmiedet werden sollte eine Allianz, die auch europäische Länder umfasst und die den harten Kurs der Amerikaner gegen das Regime in Teheran mitträgt.» Wieweit das gelungen ist, bleibt abzuwarten. Jedenfalls fehlten die Aussenminister von Deutschland und Frankreich sowie die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini. Ein Hoffnungsschimmer?
«Die Ausgangslage», schreibt der Korrespondent der «Neuen Zürcher Zeitung», «erinnere an das Jahr 2003, als die USA ein Bündnis für ihren Irak-Feldzug schmiedeten.» Was daraus geworden ist, wissen wir heute. Der Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung» alarmiert!
An der Münchner Sicherheitskonferenz vom 15. bis 17. Februar hat der amerikanische Aussenminister Mike Pence Iran erneut aufs schärfste attackiert und gefordert, dass insbesondere Deutschland und Frankreich mit Iran ebenfalls brechen und sich der «Koalition der Willigen» anschliessen.
Zusammenhänge und Hintergründe
Wer nach Zusammenhängen und Hintergründen der gegenwärtigen Krise im Nahen und Mittleren Osten sucht, findet diese im neuesten Buch von Michael Lüders (siehe Abb.). «Die jetzige Krise», schreibt er, «hat eine lange Vorgeschichte, bei der die Saudi-Connection eine tragende Rolle spielt.» Damit meint er die engen politischen und wirtschaftlichen Bande zwischen den USA und Saudi-Arabien, deren Geschäftsbeziehungen bis heute wesentlich auf dem Tausch von Waffen gegen Erdöl beruhe. Zu dieser Vorgeschichte gehöre aber auch die israelische Haltung gegenüber Teheran. Lüders steht der iranischen Politik keineswegs unkritisch gegenüber, doch warnt er davor, die Konfliktparteien in «Gute» und «Böse» einzuteilen. In der Politik gehe es jenseits von Rhetorik selten um Moral, sondern um Macht und Einfluss und die Durchsetzung von Interessen.
Vom Wesen der Machtpolitik
«Jedem Krieg, jeder militärischen Eskalation», schreibt Lüders, «geht die Verteufelung des Gegners voraus, das war nie anders.» Entsprechend fehle die Bereitschaft, auch einmal die Perspektive der Gegenseite einzunehmen. Verloren gehe dabei die Friedensfähigkeit. «Iranische Machtpolitik, russische, chinesische, westliche, folgt in erster Linie dem Eigeninteresse.» Das sei das Wesen von Machtpolitik. Wer die Machtpolitik der einen Seite für «moralischer» hält als die der anderen, sei entweder naiv oder ein Propagandist. Wer glaube, allein die Machtansprüche des Westens seien legitim, die aller anderen Akteure hingegen Ausdruck von «Bösartigkeit», ende als Kriegstreiber. «Gewollt oder ungewollt gehören dazu auch jene, die subjektiv davon überzeugt sind, der Westen betreibe tatsächlich keine selbstbezogene Machtpolitik, sondern folge weltweit in erster Linie humanitären Motiven.» (S. 189) Westliche Machtpolitik tarne sich gerne als Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, meint Lüders.
Ein Angriff wäre ein Menschheitsverbrechen
Michael Lüders warnt den Westen vor einem Angriff auf Iran. «Aber sollte es zum Äussersten kommen», schreibt er, «wird das Ergebnis nicht ein westlich orientierter Iran sein, sondern Armageddon im Orient»1, mit Millionen von Toten und endlosen Flüchtlingsströmen, die vor allem Europa zu bewältigen hätte.
«Das Projekt Regimewechsel im Iran ist ohne Wenn und Aber völkerrechtswidrig. Davon unabhängig wäre jeder Angriff auf die Kulturnation Iran nichts weniger als ein Menschheitsverbrechen. Wer sich daran beteiligt, gleich unter welchem Vorwand, macht sich mitschuldig, mögen die vorgeschobenen Motive noch so edelmütig klingen.» (S. 234) •
1 Der Begriff Armageddon taucht im letzten Buch des Neuen Testaments in der «Offenbarung des Johannes» auf und ist dort der Ort der endzeitlichen Entscheidungsschlacht.