«No justice, no peace»?

Plädoyer für ein personales Politikverständnis

von Karl-Jürgen Müller

Zwei vor kurzem erschienene Artikel aus der «Neuen Zürcher Zeitung» öffnen den Blick für eine personale Betrachtung des heutigen politischen Geschehens – und für einen personalen Ausblick. Der erste Artikel ist ein am 6. Juni 2020 erschienenes Interview mit Glenn Cartmann Loury, einem 72 Jahre alten Professor für Ökonomie und Sozialwissenschaften an der US-amerikanischen Brown-Universität in Rhode Island. Loury war 1982 der erste festangestellte schwarze Professor der Harvard-Universität. In den vergangenen Tagen und Wochen haben weltweit Menschen gegen Rassismus demonstriert und dabei überall skandiert: «No justice, no peace!» – eine Parole, die auch als Androhung eines permanenten Krieges verstanden werden kann, solange «Gerechtigkeit» – ein grosses Wort – nicht verwirklicht ist. Ist das ein der Sache angemessener Weg? Das Interview gibt eine Antwort auf diese Frage, es hat den Titel «‹Rassismus existiert, aber er erklärt nicht besonders gut, was hier vorgeht›». Glenn Loury legt darin dar, warum er denkt, dass der Rassismus in den USA (wie anderswo) zwar ein grosses Problem ist, aber nicht der wesentliche Grund für die heutige Situation der Schwarzen in den USA.
 
Der zweite Artikel, der am 8. Juni 2020 erschienen ist, hat den Titel «Die Debatte über digitale Bildung ist entgleist». Julian Nida-Rümelin, der an der Ludwig-Maximilians-Universität München Philosophie lehrt, und Klaus Zierer, Ordinarius für Schulpädagogik an der Universität Augsburg, vertreten darin die These, dass Konzepte für die Digitalisierung an Schulen nur dann unterstützungswert sein können, wenn sie sich in das einbetten lassen, was humanistische Bildung auszeichnet. Auch dieser Artikel ist von grosser Bedeutung. Ganz offensichtlich sollen die Schulschliessungen der vergangenen Monate und der dabei zum Zuge gekommene Notbehelf des Online-Lernens dafür instrumentalisiert werden, nun bei der Digitalisierung der Schulen Vollgas zu geben (siehe auch Artikel "Die zweite Welle").

Was ist ein personales Politikverständnis?

Was ist damit gemeint, wenn von einem personalen Politikverständnis gesprochen wird? Eine umfassende Antwort kann hier nicht gegeben, lediglich eine Einladung ausgesprochen werden, die Substanz des Begriffes genauer zu erfassen. Hier nur so viel: Ein personales -Politikverständnis geht von der Tatsache aus, dass der Mensch eine Sozialnatur hat, seine individuelle Persönlichkeit nur in und mit der menschlichen Gemeinschaft voll entfalten kann und ein freiheitlicher und (direkt-)demokratischer Verfassungs- und Rechtsstaat sowie seine Institutionen dafür unverzichtbar sind.
 
Der Einzelne ist dazu aufgerufen, Antworten auf die Aufgaben des Lebens zu finden, die sowohl zum Fortschritt der menschlichen Gemeinschaft als auch zur eigenen Entwicklung beitragen. Dazu gehört es auch, konstruktive Antworten auf die Aufgaben in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu geben und die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Ordnung mitzugestalten. Das Ziel ist das Bonum commune.
 
Die Unterscheidung: «Hier bin ich, dort ist die Politik – und mit der habe ich nichts zu tun», wird der Sache nicht gerecht. Jeder (erwachsene) Mensch ist auf seine individuelle Art und Weise Mitgestalter des politischen Lebens – auch wenn er glaubt, er halte sich ja aus allem heraus. Als Bürger eines Staates gibt es kein nichtpolitisches Handeln. Auch der Amtsträger, die gewählten Volksvertreter und die Staatsbediensteten der drei Staatsgewalten sind zuerst einmal Bürger, Mitgestalter im Rahmen von Verfassung, Recht und Gesetz – mit ihrer individuellen Antwort auf die Aufgaben des Lebens.
 
Es gibt keine «Strukturen» jenseits des menschlichen Wollens, aber dieses Wollen führt auch zu Strukturen und Institutionen, die im Idealfall dem «Willen aller» entsprechen, durch den «Willen aller» aber auch verändert werden können. Es gibt in unserer Wirklichkeit durchaus «mächtiges» und «ohnmächtiges» Wollen. Aber Macht und Ohnmacht passen nicht zur Sozialnatur des Menschen, ihr würde eine gemeinschaftliche Einigung entsprechen.

Gelingen und Scheitern

Der Mensch kann ein gelingendes (gutes) Leben führen, er kann aber auch scheitern. Die Ursachen hierfür sind vielfältig, ganz entscheidend ist der individuelle Lebensstil, also die Art und Weise der individuellen Antworten auf die Aufgaben des Lebens. Für den Lebensstil ist die eigene Gefühls- und Gedankenwelt, sind Erziehung und Bildung, ist die individuelle, aber auch die über die eigenen Lebensgeschichte hinausgehende Geschichte der eigenen Familie, des eigenen Volkes, der eigenen Kultur und des politischen Gemeinwesens, in dem man lebt, von grosser Bedeutung. Das spiegelt sich auch im eigenen Menschen- und Weltbild, in der eigenen Weltanschauung wider.
 
Ein personales Politikverständnis kann eine grosse Hilfe dabei sein, angemessene Lösungen für politische Aufgaben zu finden. Es hilft aber auch dabei, politische Vorgänge besser zu verstehen – und gegebenenfalls auch nachzufragen, ob es nicht hinter dem offiziell Vorgetragenen ein anderes Wollen gibt; zum Beispiel die Frage zu stellen, ob es bei den gegenwärtigen weltweiten Demonstrationen «gegen Rassismus» oder bei der «Digitalisierung der Bildung» nicht auch um etwas anderes geht als das, was offiziell behauptet wird.

«Unser Schicksal ist in unseren Händen»

Es ist wohl ein solcher Hintergrund, der auch im Interview mit Glenn Loury zu finden ist. Er leugnet nicht, dass es in den USA und anderswo Rassismus gibt, dass es rassistisches Verhalten auch innerhalb staatlicher Institutionen gibt, dass es das Problem enormer Ungleichheit gibt, dass eine als rassistisch erlebte Geschichte Nachwirkungen bis heute hat. Aber er sieht hierin nicht das Hauptproblem der Schwarzen in den USA. Statt dessen sagt er: «Wir müssen unseren Blick viel stärker darauf richten, wie sich die Leute die Techniken, die Fähigkeiten und Verhaltensweisen aneignen, die aus ihnen produktive Mitglieder der Gesellschaft machen. Ich nenne das Entwicklung. Da kann es um Bildung gehen, aber auch um Verhaltensweisen, um emotionale, psychologische und soziale Entwicklung.» Er bestehe darauf, «dass wir Afroamerikaner trotz allem freie Akteure sind, die unser Leben nach unseren Vorstellungen gestalten können, und nicht nur das Produkt unserer historischen Benachteiligung. Diese war real und ist ein Hindernis, aber sie ist nicht unser Schicksal. Unser Schicksal ist nicht bestimmt von der Tatsache, dass unsere Vorfahren versklavt wurden. Unser Schicksal ist in unseren Händen.»

Das Problem der politischen Korrektheit

Auf die Frage, warum dieses Denken so wenig Verbreitung findet, antwortet er: «Ich glaube, wir leben nicht in einem wirklich freien Raum für die Diskussion dieser Fragen. Es herrscht ein starker Druck zu Konformität, weil niemand den Eindruck erwecken will, er stehe auf der falschen Seite bei den grossen moralischen Fragen. Das heisst, jeder folgt dem anderen, wie in einer Herde. Alle wollen ihre Tugendhaftigkeit unterstreichen, indem sie der Welt zeigen: Ich stehe für Gerechtigkeit ein, gegen Rassismus. Ein Teil davon ist ganz einfach eine stillschweigende Übereinkunft, die wir auch politische Korrektheit nennen.»

Digitalisierung kann Gesellschaften auflösen …

Julian Nida-Rümelin und Klaus Zierer tragen auf eine andere Art und Weise zu einem personalen Politikverständnis bei. Sie stellen die Frage, ob die Forderung nach einer umfassenden Digitalisierung der Schulen sinnvoll ist, und verneinen dies. Sie kritisieren die mit der Digitalisierung einhergehende Kommunikations- und Informationssteuerung: «Denn abweichende und widerstreitende Auffassungen werden zunehmend ausgeblendet. Man könnte sagen, die Marketinglogik, ausgedehnt auf die politische und kulturelle Kommunikation, führt zu einer Auflösung der Gesellschaft in mehr oder weniger stark abgeschottete Kommunikationsgemeinschaften in Sozialen Netzwerken. Die Demokratie beruht aber auf der Idee einer gemeinsamen Öffentlichkeit, eines Raums, in dem Gründe des Für und Wider ausgetauscht werden und Meinungsbildung in Konfrontation mit unterschiedlichen Auffassungen erfolgt. Das, was gelegentlich als Filterblasenbildung in Sozialen Netzwerken bezeichnet wird, gefährdet also Grundbedingungen politischer Kultur und demokratischer Praxis.»

… und Beziehungsverlust bedeuten

Nida-Rümelin und Zierer kritisieren auch, dass die Digitalisierung zu einem Bedeutungsverlust der Lehrer führen kann. Denn «nach allen empirischen Studien [ist] das personale Band zwischen Lehrkraft und Lernenden von zentraler Bedeutung für den Lernerfolg und schliesslich auch für den Bildungserfolg […]». Sie kritisieren die mit der Digitalisierung einhergehende soziale Vereinsamung: «Manche digitale Tools führen im Schulalltag zur Vereinzelung und zum Rückzug, mit zum Teil problematischen kulturellen und sozialen Folgen.» Erfahrungen aus den USA zeigten: «Den Lernenden mangelte es an Interaktion und direkter Kommunikation. Hinzu kamen körperliche Beeinträchtigungen auf Grund der stundenlangen Tätigkeit am Computer.» Und sie fügen hinzu: «Solche Erfahrungen darf man nicht als Propaganda der Ewiggestrigen abtun. Sie zeigen nämlich, dass eine unbedachte Form der Digitalisierung des Bildungsalltags das Gegenteil des Beabsichtigten erreicht. Keine Stärkung, sondern eine Schwächung der Persönlichkeit des Lernenden durch einen Verlust der Lehrer-Schüler-Beziehung, soziale Isolation und digitale Abhängigkeit.»

Statt dessen: Bedingungen dafür schaffen,
dass der Mensch der Autor seines Lebens ist

Ihr Fazit ist: «Digitale Bildung ist keine Alternative zur humanistisch angeleiteten pädagogischen Praxis, sondern fordert deren Fortführung, ja, Radikalisierung. Im Mittelpunkt hat der Mensch zu stehen, seine Urteilskraft, seine Entscheidungsstärke und sein Tatendrang. Auch digitale Bildung muss darauf gerichtet sein, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass der Mensch der Autor seines Lebens ist.»     •

Polizei und Kriminalität in den USA

«Ungeachtet der Stimmung in der veröffentlichten Meinung heben Mahner immer noch hervor, dass das Problem der Polizeigewalt – vor allem als Resultat eines angeblich rassistischen Vorurteils – jenseits aller Verhältnisse hochgespielt werde. Als Beispiel wird gerne Chicago herangezogen. In der Stadt standen im letzten Jahr 492 Morde nur drei tödlichen Waffeneinsätzen der Polizei gegenüber. Sowohl Täter als auch Opfer der Gewalt sind überwiegend junge schwarze Männer. Ende Mai erlebte die ‹Windy City› gemäss der Statistik der ‹Chicago Sun-Times› mit 25 Todesopfern und 85 Verletzten durch Schusswaffen das blutigste Wochenende seit Beginn der Aufzeichnungen vor 60 Jahren. Ein Problem war, dass die Polizei mit 65 000 Notrufen – etwa 50 000 mehr als üblich – völlig überfordert war, nicht zuletzt wegen Demonstrationen und Ausschreitungen. Das gibt eine Vorahnung davon, was in diesen Städten passierte, wenn die Polizei abgeschafft würde.»

«Neue Zürcher Zeitung» vom 11.6.2020

Wie freiheitlich noch? – Ein Blick nach Deutschland

km. Am 9. Juni 2020 hat der Deutschlandfunk einen längeren Beitrag über drei ehemalige Bürgerrechtler der DDR ausgestrahlt. Der Titel der Sendung lautet: «Einmal Widerstand, immer Widerstand. Bürgerrechtler am rechten Rand?»1 Die drei ehemaligen Bürgerrechtler sind Siegmar Faust, Michael Beleites und Antje Hermenau. Sie haben aus unterschiedlichen politischen Perspektiven heraus – Siegmar Faust stand nach 1990 zuerst der CDU nahe, Michael Beleites und Antje Hermenau hatten sich in der DDR-Umweltbewegung engagiert und nach 1990 bei den ostdeutschen Grünen (Bündnis 90) – die DDR kritisiert und dafür zum Teil auch lange Haftstrafen in Kauf genommen. Faust und Beleites waren nach 1990 für einige Zeit Beauftragte des Freistaates Sachsen für die Stasi-Unterlagen. Antje Hermenau sass für die Grünen im sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag.
 
Seit ein paar Jahren kritisieren sie die heutige deutsche Politik. Sie haben sich öffentlich dazu bekannt, heute AfD zu wählen und/oder auch mit Leuten von der AfD zu reden – oder mit Teilnehmern der Pegida-Kundgebungen in Dresden. All das hat zu Kampagnen gegen sie geführt, zum Teil auch mit existentiellen Folgen. Siegmar Faust durfte seine Führungen und Vorträge in ehemaligen politischen Haftanstalten der DDR nicht fortsetzen. Die Radiosprecherin sagt: «Sie werden öffentlich bezichtigt, rechts zu sein. Aber – so sehen sie es – sie denken nur anders als viele in der Mitte oder links davon. Sprechen es aus und fühlen sich deswegen geächtet.»
 
Siegmar Faust hat in seiner kleinen Berliner Wohnung ein Bild von Traute Lafrenz hängen. Die Hundertjährige ist das letzte noch lebende Mitglied der «Weissen Rose». Eine Verharmlosung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft liegt ihm fern. Die Radiosprecherin sagt: «Faust teilt gern aus. Seine Polemik ist scharf. Er schreibt von ‹linken Gutmenschen›, ‹falschfrommen Heuchlern›, ‹ideologisch verdorbenem Zeitgeist›.» Faust selbst sagt: «Wenn die Merkel [2015] die Grenzen öffnet, ohne das Volk zu fragen […] und jeder, der das nicht gut findet, dann zum Nazi erklärt wird usw. – das ist unfair. Das macht die Demokratie kaputt. Ich bin doch kein Gegner des Staates. Ich bin nur unzufrieden mit der Regierung.»
  Michael Beleites wird vorgeworfen, ein Vorwort zu einem Buch geschrieben zu haben, das versucht, die Teilnehmer an den Pegida-Demonstrationen besser zu verstehen. Beleites sagt dazu: «Für mich war meine Intention die gewesen, dass ich merkte, hier läuft irgendwas ganz schräg. Dass man die Pegida-Leute und die Demonstrationen plötzlich als Nazi-Aufmärsche darstellt. Und wenn man das selber gesehen hat, wusste man, dass man das zwar nicht alles teilen muss, aber dass das keine Nazi-Aufmärsche sind.»
  Mit Blick auf die «friedliche Revolution» in der DDR fügt er hinzu, «dass wir ja überhaupt keine friedliche Revolution hinbekommen hätten, wenn wir uns nicht getraut hätten, uns mit den anderen an einen Tisch zu setzen. Niemand wäre damals auf die Idee gekommen, uns [der] Stasinähe oder als SED-Funktionäre zu bezichtigen, weil wir mit denen gesprochen haben. Das nimmt darauf Bezug, dass die Gräben heute so tief sind, diese Rechts-Links-Aufschaukelung so extrem geworden ist, dass man inzwischen sogar Menschen dafür in Haftung nimmt, wenn sie mit den anderen gesprochen haben.»
  Und dann: «Ich wollte erreichen, dass praktisch dieser Graben überbrückt wird.» Und dann noch: «Ich hab das richtig erlebt, dass deswegen, weil ich mit Rechten oder vor Rechten gesprochen habe, dass mir dann unterstellt wurde, dass ich nun rechtsaussen sei. Was dann auch dazu geführt hat, dass sich viele Leute von mir distanziert haben, ohne noch einmal nachzufragen, was denn eigentlich war. Das ist eine Sache, die einen schon daran erinnert an die achtziger Jahre in der DDR, wo sich Leute aus der Angst heraus von mir distanziert haben, weil sie wussten, dass ich unangepasst bin und dass ich auch unter Beobachtung stehe. Und da habe ich natürlich grosse Sorgen, wenn so eine Stimmung der Angst sich heute wieder breitmacht und so eine Überanpassung plötzlich als normal gilt. Das macht mir Sorgen.»
  Schliesslich Antje Hermenau. Ihr wird vorgeworfen, die Bedeutung der Nazis in Sachsen zu verharmlosen. Sie sagt dazu: «Meine Leute sind die Sachsen. Und das Sachsen-Bashing der letzten Jahre hat mich darin nur bestärkt, das zu tun. Weil das nicht in Ordnung ist. Der Versuch, eine andere Weltanschauung, eine andere Betrachtung der Welt derartig kaputtzumachen, indem ein ganzer Volksstamm dafür in Haftung genommen wird, für unterstellte Meinungen […]. Es heisst immer, ich verharmlose, dass es richtige Nazis gibt. Nein, ich verharmlose das nicht. In deren Nähe habe ich auch körperlich Angst. Und ich finde die Sprüche unerträglich. Aber es ist nicht ein Drittel der Bevölkerung, das ist einfach Quatsch. […] Wenn 25 000 in Dresden auf die Strasse gehen, dann ist irgendwas. Und wenn du die Nazis abziehst, bleiben immer noch viele Leute. Als viele draussen waren bei Pegida, […] war es die Sorge, dass das, was man aufgebaut hat und als normaler Lebensstil empfunden wird, bedroht ist.»


1    https://www.deutschlandfunkkultur.de/einmal-widerstand-immer-widerstand-burgerrechtler-am.media.7a2183894ec4cb6b5102b7edd2bc56d1.pdf

 

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