Portland ist jetzt Ground Zero im amerikanischen Kulturkrieg

von Bob Barr*

Seit Jahren entwickelt sich in unserem Land ein tiefer Konflikt zwischen Generationen, politischen Parteien und Persönlichkeiten. Dieser vielschichtige Konflikt trat mit der Wahl von Donald Trump vor vier Jahren an die Oberfläche und ist seit dem ersten Tag von Trumps Amtsantritt Teil praktisch aller wichtigen politischen Fragen geblieben. Jetzt ist er mit voller Gewalt ausgebrochen.

Wahrscheinlich ist nirgendwo im Land der Kulturkampf stärker ausgeprägt als in Portland, Oregon; weder in Minneapolis, noch in New York City und nicht einmal in Washington D.  C.. Portland ist zum Ground Zero geworden, wo der Kampf um das Herzstück der amerikanischen Kultur ausgetragen wird.

Portland ist seit langem bekannt als eine Stadt der intellektuellen Kultur und der Politik der extremen Linken. Jahrzehntelang war sie ein Magnet für Liberale aller Couleur und jeden Alters; in den letzten Jahren hat sie jedoch ein weitaus finstereres und gefährlicheres Element angezogen – die Antifa. Portlands weiches, linkes politisches Establishment, das seit Januar 2017 von dem «pazifistischen» Bürgermeister Ted Wheeler geführt wird, bietet einen perfekten Nährboden für gewalttätige Demonstranten.

Seit ihrem Zusammenschluss Ende Mai haben sich die Antifa und «Black Lives Matter» in nächtlichen Demonstrationen, Vandalismus und Brandstiftung geübt und trafen dabei auf wenig Widerstand aus der Stadt. In den letzten Tagen ist Wheelers Strategie der «sanften Polizeiarbeit» (unterstützt von Oregons ebenso liberaler Gouverneurin Kate Brown) jedoch auf Widerstand gestossen.

Präsident Trump hat in Portland den Fehdehandschuh hingeworfen und erklärt, dass es den politischen Führern des Staates und der Stadt zwar egal sein mag, ob Vandalen Bundesgebäude und -einrichtungen entweihen und Bundesangestellte in Portland gefährden, aber ihm sei es nicht egal. Auf Grund einer von ihm Ende Juni unterzeichneten Anordnung, mit der er die Strafverfolgungsbehörden des Bundes anweist, Gebäude, Strukturen und Personal des Bundes proaktiv vor Vandalen und anderen gewalttätigen Aktivisten zu schützen und diejenigen, die solche Taten begehen, auch wirklich strafrechtlich zu verfolgen, ordnete Trump vor kurzem an, dass Bundesbeamte der Strafverfolgungsbehörden in Portland genau dies tun sollen.

Nach dem Geschrei, das von der Portland City Hall und vom Staatskapitol des Bundesstaates in Salem ausging, könnte man den Schluss ziehen, dass der Präsident Pattons Dritte Armee in die Stadt geschickt hatte. Sowohl Wheeler als auch Brown beklagten, dass Trump massenweise «Geheimpolizei» nach Portland geschickt habe, um wahllos friedliche Demonstranten von den Strassen zu holen und sie an geheime Orte zu bringen (vielleicht, um sie mit Waterboarding [Foltermethode des simulierten Ertränkens] zu behandeln).

In Wirklichkeit war das Vorgehen der Regierung nicht geheim, ganz im Gegenteil. Der Präsident und der amtierende Heimatschutzminister Tschad Wolf haben in zahlreichen öffentlichen Verlautbarungen ihre Verpflichtung zum Schutz von Einrichtungen und Personal des Bundes in Portland und anderen Städten deutlich gemacht. Darüber hinaus würden allgegenwärtige Fernsehkameras und Handy-Aufzeichnungen geheime Polizeiaktionen in jedem Fall so gut wie unmöglich machen.

Wheeler betrachtet das Geschehen in der Stadt, die er offiziell regiert, weiterhin durch die gleiche rosarote Brille, die es den Antifa-Schlägern während seiner gesamten Amtszeit ermöglichte, konservative Journalisten körperlich anzugreifen, den Verkehr auf den Hauptverkehrsstrassen zu stoppen und Brandstiftung und Vandalismus weitgehend nach Belieben zu betreiben. Es überrascht nicht, dass Trump gewalttätige Proteste nicht mit dem gleichen Mass an Verständnis betrachtet wie der Bürgermeister, insbesondere wenn sie sich gegen Eigentum und Personal des Bundes richten.

Wheelers Zaghaftigkeit im Umgang mit gewalttätigen Demonstranten hat ihn wahrlich blind für die Realität gemacht. Selbst als beispielsweise am vergangenen Wochenende Demonstranten der Antifa und «Black Lives Matters» Gebäude der Polizei von Portland sowie das Bundesgerichtsgebäude in der Stadt angriffen, beschwerte sich Wheeler im Fernsehen, dass allein die Anwesenheit der Bundespolizei Probleme verursache.

Trotz der aufgebauschten Behauptungen von Bürgermeister Wheeler, Gouverneur Brown, des demokratischen Senators Ron Wyden, von Kongress-Sprecherin Nancy Pelosi und dem jetzigen Justizvorsitzenden des Repräsentantenhauses, dem Demokraten Jerry Nadler, dass sich die Bundesbehörden in Portland an mutwilligen, verfassungswidrigen Aktionen zum Schutz der Bundeseinrichtungen und des Personals vor Gewalt beteiligt hätten, ist es unwahrscheinlich, dass Präsident Trump einen Rückzieher macht, und das sollte er auch nicht.

Als Präsident hat er die absolute Verantwortung, die Einrichtungen und das Personal des Bundes zu schützen, wann immer und wo immer sie bedroht sind, ob zu Hause oder im Ausland. Dass dies von der Demokratischen Partei nicht mehr als legitimer Stützpfeiler der Zivilgesellschaft angesehen wird, verdeutlicht die Tiefe der Kluft, in die wir da abgleiten.

Quelle: The Daily Caller vom 20.7.2020

(Übersetzung Zeit-Fragen)

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ef. Die Vorgänge in Portland, wie sie im Artikel von Bob Barr beschrieben werden, sind kein Einzelfall: So berichtet der USA-Korrespondent der «Neuen Zürcher Zeitung» am 6. August, dass die monatelangen Proteste der Bewegung «Black Lives Matter» immer wieder forderten, man müsse der grundsätzlich rassistischen und deshalb nicht reformierbaren Polizei Mittel entziehen. Die Folge dieser Protestwelle sei es, dass sich die Polizeikräfte in Zweifelsfällen zurückhielten, möglicherweise auch, weil sie Angst vor dem Vorwurf des «racial profiling» haben. Wie die «Neue Zürcher Zeitung» schreibt, hatte sich der US-Justizminister William Barr im Kongress dazu mit folgenden Worten geäussert: «Wenn sich die Bevölkerung gegen die Polizei wendet und sie an den Pranger stellt, leidet bei dieser die Bereitschaft, Risiken einzugehen. Bedauerlicherweise sehen wir diesen Trend in vielen unserer grossen Städte.» Gemäss dem «Wallstreet Journal» sei die Zahl der Tötungsdelikte seit Jahresbeginn in 36 der 50 grössten Städte der USA um zweistellige Werte gestiegen. So steht Portland beispielhaft für andere amerkianische Städte, in denen, so Bob Barr, der «Kampf um das Herzstück der amerikanischen Kultur» geführt wird. Vor diesem Hintergrund wird auch das Vorgehen der Regierung, Bundesbeamte der Strafverfolgungsbehörden in Portland anzuweisen, Gebäude, Strukturen und Personal des Bundes proaktiv zu schützen und strafrechtlich zu verfolgen, zumindest verstehbar. Auch wenn dies viele der Mainstream-Medien in unseren Breitengraden nicht wahrhaben wollen.


* Bob Barr (twitter.com/bobbarr) hat den Bundesstaat Georgia von 1995 bis 2003 im Repräsentantenhaus der USA vertreten. Derzeit wirkt er als Präsident und CEO der Law Enforcement Education Foundation.

 

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