von Karl-Jürgen Müller
Am 3. Oktober 2020 jährte sich zum dreissigsten Mal der Beitritt der zuvor neu gegründeten fünf Länder der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Fortan galt das 1949 nur als Übergangstext verabschiedete Grundgesetz mit nur kleinen Änderungen auch für die Menschen in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Dem Wunsch einer Reihe von ostdeutschen Bürgerrechtlern nach einer gemeinsam erarbeiteten neuen gesamtdeutschen Verfassung, beschlossen mit einer Volksabstimmung, wurde nicht entsprochen. Gemeinhin wird von «Wiedervereinigung» gesprochen, aber der Begriff ist irreführend. Die Menschen in der ehemaligen DDR waren gehalten, sich bisherigen bundesrepublikanischen Verhältnissen und Gepflogenheiten in fast allen Lebensbereichen anzupassen. Die «Wiedervereinigung» war bundesrepublikanisch dominiert.
30 Jahre sind ein Anlass, über vieles nachzudenken. Die Urteile über den 3. Oktober 1990 und die folgenden 30 Jahre sind sehr unterschiedlich. Hier soll kein ausführliches eigenes Urteil hinzugefügt werden. Es soll lediglich darauf verwiesen werden, dass es trotz (oder vielleicht auch wegen) des Anpassungsdrucks bis heute unterschiedliche Denkweisen und Verhaltensmuster im Westen und im Osten Deutschlands gibt. Dies zeigt sich schon daran, dass die Wahlergebnisse in Ost und West ganz verschiedene politische Parteien bevorzugen. Wer nach Ostdeutschland kommt und in ein offenes Gespräch tritt, merkt schnell, dass im Osten vieles anders beurteilt wird als im Westen. Wenig hilfreich sind die Stimmen, die diese Abweichungen mit einem Negativurteil über die Ostdeutschen verbinden. So wird es auch künftig keine Annäherung geben. Besser wäre es, die Stimmen und die Stimmung im Osten Deutschlands ernstzunehmen und den ehrlichen Dialog zu suchen. Aber das derzeitige politische Umfeld ist wenig hilfreich dabei.
Keine Hoffnung auf eine kurzfristige politische Wende
Viele hoffen deshalb auf Erfolge massenhafter Bürgerproteste. Allein: Der laute Ruf «Wir sind das Volk» ist keine Garantie für eine wirklich demokratisch legitimierte, eine ehrliche direktdemokratische Wende. Der von Protagonisten solcher Bewegungen benutzte Begriff «kritische Masse» zeigt das Problem. Sie sprechen immer wieder davon, eine Massenbewegung für politische Ziele brauche keine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter sich, die gebe es dann schon irgendwann, wenn die «kritische Masse» nur laut und entschlossen genug ist. Für wie mündig werden die Bürger hier gehalten?
Auch wäre es an der Zeit, sich einzugestehen, dass der Anteil der «friedlichen Revolutionen» an den Veränderungen in den ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes wohl nicht der entscheidende Faktor war. So wie auch die folgenden Farbenrevolutionen in vielfacher Hinsicht fremdgesteuert waren.
Eine ehrliche politische Wende, in der nicht nur die alten durch neue Machthaber ausgetauscht werden, muss einen ernsthaften direktdemokratischen Weg gehen. Das setzt vieles voraus: eine gute Volksbildung; Achtung vor der Würde aller Menschen, auch derjenigen, deren Politik man ändern möchte; den Mut für viele kleine Schritte; die Bereitschaft zu unspektakulärer Aufbauarbeit; reife Persönlichkeiten mit ehrlicher demokratischer Gesinnung und vor allem: einen langen Atem, der auch über eine Generation hinausdenkt. Wer nicht in Betracht zieht, wie vielfältig die Wege sind, eine wirkliche Demokratie zu verhindern, baut auf Sand.
Politische Rückschritte in Deutschland seit 1990
Das grösser gewordene Deutschland hat seit 1990 erhebliche Rückschritte gemacht. Es ist hier nicht der Platz, alle Punkte aufzulisten. Am auffälligsten und besorgniserregendsten ist dies bei der «neuen» aussenpolitischen und militärischen Ausrichtung.
Die Vertreter der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs hatten gemeinsam mit den Vertretern der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik in dem am 12. September 1990 unterzeichneten «Vertrag über die abschliessende Regelung in bezug auf Deutschland», kurz: «Zwei-plus-Vier-Vertrag», als Grundlage für das «neue» Deutschland mit Artikel 2 beschlossen:
«Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.»
Schon seit dem Beginn der neunziger Jahre wurde daran von seiten der deutschen Politik mit ihrer «Salamitaktik» zur schrittweisen Realisierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gerüttelt. Weniger als zehn Jahre später, 1999 beim Angriffskrieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, hat die damalige deutsche Regierung diesen Vertrag eindeutig gebrochen – und das deutsche Parlament und die deutschen Gerichte haben nicht widersprochen.
Ursula von der Leyen schürt das «Feindbild Russland»
Wo stehen wir heute? Hier nur ein Beispiel von leider sehr vielen. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin und heutige Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen betonte gleich zu Beginn ihrer «Rede zur Lage der [Europäischen] Union» am 16. September 2020:
«Und denjenigen, die engere Beziehungen zu Russland fordern, sage ich: Die Vergiftung von Alexei Nawalny mit einem hochentwickelten chemischen Kampfstoff ist kein Einzelfall. Das gleiche Muster haben wir zuvor in Georgien und der Ukraine, in Syrien und Salisbury gesehen – und bei der Einmischung in Wahlen weltweit. Dieses Muster ändert sich nicht – und keine Pipeline wird daran etwas ändern.»
Von solch platten Feindbildkonstruktionen wird nicht «nur Frieden ausgehen».
Die politischen Verhältnisse im heutigen Deutschland sind wenig erfreulich, selbst für denjenigen nicht, der einfache Schwarz-Weiss-Zeichnungen ablehnt. Sie werden sich, wie schon gesagt, auch nicht von heute auf morgen zum Besseren hin verändern lassen.
«Konkrete Akte der Menschlichkeit und Völkerverständigung sind immer möglich, selbst unter schwierigsten Bedingungen. Menschlichkeit und Völkerverständigung folgen der Sozialnatur des Menschen, können Mauern überwinden, Brücken bauen und Konfliktparteien einander näherbringen, immunisieren gegen Feindbilder und sind das Ferment des Miteinanders.»
Mit Menschlichkeit Mauern überwinden und Brücken bauen
Müssen die Bürgerinnen und Bürger deshalb politisch passiv sein? Die Antwort ist nein. Auf anstehende langfristige Aufgaben wurde schon hingewiesen. Es kommt etwas hinzu, dessen Bedeutung für einen Wandel in der -Politik weithin unterschätzt wird: konkrete Akte der Menschlichkeit und Völkerverständigung. Die sind immer möglich, selbst unter schwierigsten Bedingungen. Menschlichkeit und Völkerverständigung folgen der Sozialnatur des Menschen, können Mauern überwinden, Brücken bauen und Konfliktparteien einander näherbringen, immunisieren gegen Feindbilder und sind das Ferment des Miteinanders.
In Zeit-Fragen Nr. 18 vom 25. August 2020 war schon einmal die Rede von einem neu erschienenen Tatsachenroman. Der in New York lebende und preisgekrönte irische Autor Colum McCann hat ihn im August 2020 auch in deutscher Sprache mit dem Titel «Apeirogon» veröffentlicht. Hauptpersonen sind ein Israeli und ein Palästinenser. Beide, der Israeli und der Palästinenser, haben ihre 14- bzw. 10jährige Tochter durch einen Gewaltakt verloren: der Israeli durch palästinensische Selbstmordattentäter, der Palästinenser bei einem Einsatz der israelischen Polizei im Westjordanland. Aber beide Väter haben sich nicht dem Hass und der Rache überlassen. Sie arbeiten in der gemeinsamen israelisch-palästinensischen Friedensbewegung mit. Die beiden Hauptpersonen in diesem Roman, Bassam Aramin und Rami Elhanan, sind reale Personen. Auch der Tod ihrer beiden Töchter Abir Aramin und Smadar Elhanan ist bittere Wirklichkeit.
Der Roman ist in 1001 Kapitel gegliedert. Die Zählung beginnt von 1 bis 500, dann kommt ein Kapitel mit der Überschrift 1001, und dann wird rückwärts gezählt, von 500 bis 1 am Ende des Romans. Mit am eindrucksvollsten in diesem Roman sind die beiden Kapitel 500. Hier kommen Bassam Aramin und Rami Elhanan selbst zu Wort. Beide zeigen Menschlichkeit und Völkerverständigung in einer Situation, die für die meisten von uns kaum vorstellbar ist. Aber lassen wir doch einen der beiden, den Israeli Rami Elhanan, selbst zu Wort kommen.
Die Geschichte von Rami Elhanan
«Mein Name ist Rami Elhanan. Ich bin der Vater von Smadar. […] Im Oktober ’73 war ich als junger Soldat auf dem Sinai, ein furchtbarer Krieg, das ist nicht neu, jeder weiss das. […] Ich war dafür zuständig, Munition zu liefern und die Toten und Verwundeten abzutransportieren. Ich verlor einige sehr gute Freunde, trug sie auf Bahren davon. Als ich aus dem Krieg zurückkam, war ich verbittert, wütend, enttäuscht. Ich hatte nur einen Gedanken: Ich wollte mich für nichts engagieren, für nichts kämpfen, mich aus allem raushalten, was mit diesem Land zu tun hatte.»
Ein paar Seiten weiter schildert Rami Elhanan den Tod seiner 14jährigen Tochter, seine Gedanken und Empfindungen in den Tagen und Wochen danach:
«Du musst eine Entscheidung treffen. Wie soll dein Leben weitergehen mit dieser neuen, unerträglichen Last auf deinen Schultern? Was machst du mit der unaussprechlichen Wut, die dich von innen auffrisst. […] Die erste Möglichkeit liegt auf der Hand: Rache. Wenn jemand deine Tochter tötet, willst du Vergeltung. Du willst einen Araber töten und alle in seiner Umgebung, so lauten die Regeln, das erwartet man von dir. Jeder Araber, der dir über den Weg läuft, soll sterben. […] Ich bin ein jähzorniger Mensch. Das weiss ich. Ich fahre schnell aus der Haut. Vor langer Zeit habe ich Menschen getötet. Im Krieg. Unbeteiligt, wie in einem Videospiel. Ich bin Panzer gefahren. Ich habe in drei Kriegen gekämpft. Ich habe überlebt. Und die Wahrheit, die schreckliche Wahrheit ist, die Araber waren für mich bloss Dinge, fern, abstrakt, bedeutungslos. Ich nahm sie nicht als reale Menschen wahr. Sie waren gar nicht vorhanden.» […] «Nach einiger Zeit fängst du an, dir Fragen zu stellen. Ich meine, wir sind keine Tiere, wir können unseren Verstand einsetzen, unsere Phantasie, wir müssen einen Grund finden, um morgens aus dem Bett aufzustehen. Du fragst dich: Bringt es dir deine Tochter zurück, wenn du jemanden tötest? Wird es den unerträglichen Schmerz, den du empfindest, lindern, wenn du einem anderen Schmerz zufügst?»
Israeli und Palästinenser, die «trotzdem Frieden wollten»
Über einen orthodoxen Juden, Jitzschak Frankenthal, dem er zuerst mit vielen Vorurteilen begegnet, lernt er einen Kreis von Eltern kennen, Juden, Palästinenser und andere Betroffene, die ein oder mehrere Kinder in den schon Jahrzehnte währenden gewalttätigen Auseinandersetzungen verloren haben, einen Kreis, der sich «Parents Circle» nennt, Menschen, die «trotzdem Frieden wollten».
Beim ersten Mal trifft er auch auf eine Palästinenserin:
«Ein Bus hielt, und mehrere Palästinenser stiegen aus. Das war wie ein Schock. Ich wusste, es würden welche dabei sein, und trotzdem war ich fassungslos. Araber? Die zum selben Treffen gingen wie die Israeli? Wie war das möglich? Denkende, fühlende, atmende Palästinenser? Und dann sah ich diese Frau, ganz in Schwarz, in einem traditionellen palästinensischen Kleid und mit Kopftuch – eine Frau, die ich an einem anderen Ort vielleicht für die Mutter eines der Mörder meines Kindes gehalten hätte. Sie stieg aus dem Bus, kam langsam und würdevoll auf mich zu. Und dann sah ich es, sie hielt ein Foto ihrer Tochter vor der Brust. Sie ging an mir vorbei. Ich war wie vom Donner gerührt: Diese Frau hatte auch ihr Kind verloren. Das klingt vielleicht wie eine simple Einsicht, aber so war es nicht. Ich hatte in einer Art Sarg gelebt, und auf einmal springt der Deckel auf. Der Schmerz dieser Frau unterschied sich in nichts von meinem Schmerz. […] Ich war Ende vierzig, und zum ersten Mal in meinem Leben begegneten mir Palästinenser als menschliche Wesen. Nicht als Strassenarbeiter, nicht als Karikaturen in der Zeitung, nicht als Terroristen oder blosse Gegenstände, sondern – wie soll ich mich ausdrücken? – als Menschen, ja, als reale Menschen. Ich kann nicht fassen, dass ich das sage, es hört sich total falsch an, aber es war wie eine Offenbarung – ich erkannte sie als Menschen, die die gleiche Last trugen wie ich, dasselbe Leid empfanden. Ihr Schmerz war mein Schmerz.» …
Die Pflicht zu verstehen, was um uns herum vorgeht …
«Manche Leute haben ein Interesse daran, das Schweigen zu wahren. Andere haben ein Interesse daran, mit Angst Hass zu säen. Mit Angst lässt sich Profit machen, Angst schafft Gesetze, Angst stiehlt Land, baut Siedlungen und bringt Leute zum Schweigen. Und Hand aufs Herz, wir Israeli sind Experten in Sachen Angst, wir sind davon besessen. Unsere Politiker lieben es, uns in Panik zu versetzen. Wir versetzen uns gegenseitig in Panik. Wir sprechen von Sicherheit, um die Kritiker mundtot zu machen. Aber es geht nicht um Sicherheit, es geht darum, andere Menschen zu beherrschen, ihr Leben, ihr Land, ihren Kopf. Es geht um Kontrolle. Das heisst um Macht. Damals wurde mir schlagartig klar, dass man die Mächtigen mit der Wahrheit konfrontieren muss. Die Mächtigen kennen die Wahrheit, aber sie verheimlichen sie. Also müssen wir unsere Stimmen erheben. Ich begriff, dass es unsere Pflicht ist zu verstehen, was um uns herum vorgeht. Sobald man die Lage durchschaut hat, denkt man: Was können wir dagegen tun?» …
… und der Mauer weiter winzige Risse zufügen
Wenn man nur ein paar Auszüge aus einem Roman zitiert, kann man dem ganzen Werk nicht gerecht werden. Die Worte von Rami Elhanan haben es verdient, vollständig gelesen zu werden. Er schildert auf den nächsten Seiten, wozu er sich entschlossen hat. Seine Antwort auf die Frage: «Was kannst du selbst tun?» Er kritisiert die Besatzungspolitik als inhuman. Aber seine Hauptaufgabe sieht er darin, seine ganz persönliche Geschichte zu erzählen, sein Leben darauf zu verwenden,
«an möglichst vielen Orten zu möglichst vielen Menschen zu sprechen […]. Mein Name ist Rami Elhanan, ich bin der Vater von Smadar. Das wiederhole ich jeden Tag, und jeden Tag wird daraus etwas Neues, weil ein anderer Mensch es hört. Ich werde meine Geschichte erzählen, solange ich lebe. Sie wird sich nicht verändern, aber sie wird der Mauer weiter winzige Risse zufügen, bis ich nicht mehr bin.»
Nicht weniger eindrucksvoll erzählt der Palästinenser Bassam Aramin. Eine seiner Aussagen ist: «Wir müssen lernen, die Kraft unserer Menschlichkeit einzusetzen.»
Palästina, Israel … und Deutschland
Man wird sagen, dass die Situation im Nahen Osten doch sehr viel anders gelagert ist als in Deutschland und Europa. Das ist einerseits richtig, andererseits ist aber auf folgendes hinzuweisen:
Die Beispiele des Palästinensers Bassam Aramin und des Israeli Rami Elhanan zeigen, dass selbst in einer Region der Welt, in der Gewalt, das Prinzip Rache und gegenseitiger Hass zum Alltag gehören, Verständigung und Menschlichkeit möglich sind – wenn sich Menschen dafür entscheiden. Um wieviel einfacher müsste es in einem Land wie Deutschland oder in den Beziehungen zwischen den Völkern Europas sein – wenn auch hier der Wille dafür entschlossen genug ist.
Die zum Teil scharfe Polarisierung der öffentlichen und privaten Auseinandersetzungen, die Feindbilder innerhalb Deutschlands – zum Beispiel «links» gegen «rechts» – oder aber innerhalb Europas – zum Beispiel EU-Staaten gegen Russland und dessen Bündnispartner – sind in ihrer Dynamik nicht zu unterschätzen. Ungebremst kann auch daraus Gewalt resultieren – mit allen Folgen.
Es ist bislang nicht zu erkennen, dass der deutsche Staat angemessene Schritte tut, um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. Um so mehr sind die Bürger gefordert. •
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