Verworrene Gebietsverhältnisse in Berg-Karabach

Seit dem 27. September 2020 toben die Kämpfe um die Region Berg-Karabach im Südkaukasus in einer Heftigkeit, die seit Jahren nicht mehr beobachtet worden war. Aserbaidschan beabsichtigt in diesen Tagen offenbar, das Problem von Berg-Karabach unilateral mit militärischen Mitteln zu lösen.

Die Republiken Armenien und Aserbaidschan erlangten ihre Unabhängigkeit 1991 nach dem Zerfall der Sowjetunion. Im selben Jahr erklärte sich auch die Autonome Oblast Berg-Karabach für unabhängig von Aserbaidschan, dessen Teilgebiet sie seit 1921 gewesen war. Damals beendete das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion einen jahrelangen Streit, der von Progromen und Vertreibungen auf beiden Seiten begleitet gewesen war. Das Gebiet von Berg-Karabach wurde als autonome Oblast der Teilrepublik Aserbaidschan zugeschlagen.
  Die international nicht anerkannte Republik Berg-Karabach nennt sich selbst seit 2017 Republik Arzach. Sie besteht aus dem eigentlichen Kernland von Berg-Karabach und einer Reihe von Gebieten, die de jure Territorium Aserbaidschans sind. Die vorrückenden armenischen und karabachischen Truppen eroberten diese Gebiete im Jahr 1994, vertrieben die dort ansässigen aserbaidschanischen Bewohner und errichteten eine Art Pufferzone. Diese Zone ist bis heute weitgehend menschenleer. In der Stadt Ağdam beispielsweise lebten früher einmal fast 30 000 Einwohner, gross-mehrheitlich Aserbaidschaner. Heute ist Ağdam eine Geisterstadt. Ein weiterer Teil dieser Pufferzone ist der sogenannte Laçin-Korridor, der zwischen dem Kernland von Berg-Karabach und dem Territorium von Armenien liegt.
  Ein Lösungsversuch der Minsker Gruppe der OSZE, die von Russland, Frankreich und den USA geleitet wird, bestand darin, das Kernland von Berg-Karabach in seiner aktuellen Form zu belassen und dort eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit durchzuführen. Die umliegenden aserbaidschanischen Gebiete der erwähnten Pufferzone sollen an Aserbaidschan zurückgegeben werden, mit Ausnahme des Laçin-Korridors. Eine Peacekeeping Mission der OSZE soll als Garantie der internationalen Gemeinschaft in der Region stationiert werden. Dieser Lösungsversuch wurde an der Aussenminister-Konferenz der OSZE im Jahr 2007 in Madrid ausgearbeitet und heisst seither «Madrider Prinzipien».
  In drei Resolutionen verurteilte der UN-Sicherheitsrat die Besetzung der aserbaidschanischen Bezirke Zangelan, Ağdam und Kelbadjar in der Pufferzone durch Armenien. Die Republik Arzach selbst ist international nicht anerkannt, nicht einmal durch Armenien. Dieses behielt sich eine Anerkennung der Republik Arzach bislang vor, im Wissen, dass ein solcher Schritt die Türe zu einer Verhandlungslösung mit Aserbaidschan definitiv zuschlagen würde. Im Zuge der anhaltenden Kämpfe der letzten Tage forderte nun Arzach die internationale Gemeinschaft auf, die Republik anzuerkennen, denn Rücksicht auf die aserbaidschanische Seite muss nun nicht mehr genommen werden, so das Kalkül in der Hauptstadt Stepanakert (aserbaidschanisch Khankendi genannt).
  In Berg-Karabach konkurrieren verschiedene völkerrechtliche Prinzipien: Während Aserbaidschan auf seine territoriale Integrität pocht, verweist Armenien auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Im Lichte der Greueltaten der Vergangenheit ist eine Reintegration des Gebiets von Berg-Karabach in die Republik Aserbaidschan und eine Rückkehr der vor über 25 Jahren vertriebenen Azeri in ihre alte Heimat kaum vorstellbar. Der Konflikt ist nicht mit Kategorien von Gut und Böse zu verstehen, und er ist auch nicht einfach diplomatisch und militärisch zu lösen. Die Gründe für den Konflikt sind zu vielschichtig und die Zusammenhänge mit anderen Konflikten zu zahlreich. •