Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Frieden

Widerstand gegen den «Great Reset»

von Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas

Der Umbruch durch das Corona--Virus rechtfertigt es, grundlegende Fragen aufzuwerfen und zu klären. Wollen wir zum «business as usual» zurückkehren, wollen wir an ein dysfunktionales Wirtschaftsmodell anknüpfen, das von Wohlstandsgefälle und struktureller Gewalt geprägt ist? Es ist eine historische Gelegenheit, bereichsübergreifende Veränderungen im bestehenden System zu fordern und umzusetzen, unsere Prioritäten in bezug auf Menschenrechte und Menschenwürde neu zu definieren, von unseren Regierungen zu verlangen, dass sie aufhören, unsere begrenzten Ressourcen für Kriege, Raketen, Drohnen, Militärbasen, Interventionen unter falscher Flagge und andere kriminelle Handlungen zu verschwenden, und statt dessen mehr Forschung und Entwicklung in Strategien der Vorbeugung zu investieren – Vorbeugung, um Bedrohungen zu antizipieren, sie nach Möglichkeit zu verhindern oder die Folgen künftiger Pandemien, Vulkanausbrüche, Erdbeben, Tsunamis oder Einschläge von Asteroiden zu bekämpfen.
  Es ist an der Zeit, das Vermächtnis von Eleanor Roosevelt wiederzubeleben, den Geist der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wiederzuentdecken und dafür zu sorgen, dass die Menschenrechte rechtlich verankert, justiziabel und einklagbar sind. Es ist auch an der Zeit, auf die Erfahrungen von Spitzenökonomen wie Jeffrey Sachs, Joseph Stiglitz und Thomas Piketty zurückzugreifen und die Wirtschaft auf ein kohärentes Paradigma der menschlichen Sicherheit auszurichten, das niemanden im Stich lässt. Wir können und müssen Transparenz und Rechenschaftspflicht von den staatlichen Stellen fordern, deren Aufgabe es ist, die Wirtschaft in eine nachhaltige, auf den Menschen ausgerichtete Institution umzuwandeln, die Arbeitsplätze im Gesundheits-, Bildungs- und Dienstleistungssektor schafft.
  Wir müssen uns gegen die Umarmung von Big Brother, Globalismus, Militarismus, Totalitarismus, aufdringliche staatliche Überwachung, konformistische Kultur und Gleichschaltung, Gedankenpolizei und Denunziation, «fake news» von der Regierung und der sogenannten «Qualitätspresse», Fake-Recht, Fake-Geschichte, Fake-Diplomatie, Fake-Demokratie wehren.
  Wir müssen uns gegen die Bestrebungen wehren, uns zu reinen Nummern, Robotern oder «Konsumenten» zu machen. Untätigkeit gegen den sozialen Virus des Konformismus und der Gleichgültigkeit heisst, die grundlegenden Freiheiten und die Errungenschaften der Menschenrechte aufzugeben, die frühere Generationen für sich und für uns erkämpft haben. Es ist nicht der Zeitpunkt, sich wegzuducken und sich vorzumachen, dass sich die Dinge schon einrenken werden. Es ist Zeit, sich der Herausforderung zu stellen, vernünftige Haushaltsprioritäten zu fordern, Gesetze und Vorschriften, die den Menschen über den Profit stellen, Ethik in der Aussenpolitik zu fordern, ein Ende des irrsinnigen Wettrüstens und der kriminellen Kriege zu fordern.
  Alle Menschen haben ein Recht auf ein Leben in Frieden – nicht nur wir selbst, sondern auch alle Völker, die von unseren Regierungen angegriffen, ausgebeutet und gedemütigt werden. Wir verlangen, dass öffentliche Institutionen unsere Privatsphäre und unser Familienleben fördern und schützen. Beides wird in eklatanter Verletzung der Artikel 17 und 23 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) und des Artikels 10 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR) verletzt. Wir müssen unser individuelles und gemeinsames Recht auf unsere Kultur, Identität und Traditionen geltend machen, unser Recht auf Zugang zu allen Informationen, wie es in Artikel 19(2) IPbpR festgelegt ist, unser Recht, Informationen ohne staatliche oder privatwirtschaftliche Zensur zu verbreiten, unser Recht auf unsere eigene Meinung, unser Recht, falsch zu liegen. Wenn wir uns von den Vorgaben der «politischen Korrektheit» einschüchtern lassen und der Selbstzensur erliegen, hat die Orwellsche Dystopie gewonnen.
  Wir verlangen von unseren demokratisch gewählten Amtsträgern, dass sie das tun, wozu sie gewählt wurden, dass sie uns vertreten und nicht nur die Lobbys oder die Konzerne. Die Alternative zum Handeln ist leichtfertige Selbsttäuschung. Schon die Römer wussten: mundus vult decipi – die Welt will getäuscht werden. Lassen wir uns nicht vom «Great Reset» des Weltwirtschaftsforums täuschen, dem neuesten Betrug, um die Reichen reich und die Armen arm zu halten. Schon Julius Caesar warnte vor unserer Blindheit und unserer Neigung, zu glauben, was wir glauben wollen: Quae volumus, ea credimus libenter (Was wir wollen, das glauben wir gerne) (De bello civili, 2, 27, 2).
  Mehr denn je müssen wir im Jahr 2021 Zivilcourage zeigen und lernen, unsere eigenen Ideen zu formulieren – ungeachtet des erstickenden sozialen Drucks einer aufkommenden «cancel culture», die den freien Markt der Ideen zerstört und die demokratische Regierungsführung untergräbt. Wir brauchen mehr Whistleblower, die die Verbrechen und die Vertuschung durch Regierungsbeamte und Söldner, auch im privaten Sektor, aufdecken. Wir brauchen pluralistische Nachrichtenagenturen – und das bedeutet notwendigerweise mehr, nicht weniger, alternative Medien. Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen (Horaz/Immanuel Kant)!  •

(Übersetzung Zeit-Fragen)

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Art. 17

Niemand darf willkürlichen oder rechtswidrigen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder rechtswidrigen Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden.
Jedermann hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Art. 19

Jedermann hat das Recht auf unbehinderte Meinungsfreiheit.
Jedermann hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht schliesst die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder andere Mittel eigener Wahl sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.

Art. 23

Die Familie ist die natürliche Kernzelle der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.
Das Recht von Mann und Frau, im heiratsfähigen Alter eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen, wird anerkannt.
Eine Ehe darf nur im freien und vollen Einverständnis der künftigen Ehegatten geschlossen werden.
Die Vertragsstaaten werden durch geeignete Massnahmen sicherstellen, dass die Ehegatten gleiche Rechte und Pflichten bei der Eheschliessung, während der Ehe und bei Auflösung der Ehe haben. Für den nötigen Schutz der Kinder im Falle einer Auflösung der Ehe ist Sorge zu tragen.

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Art. 10

Die Vertragsstaaten erkennen an,

dass die Familie als die natürliche Kernzelle der Gesellschaft grösstmöglichen Schutz und Beistand geniessen soll, insbesondere im Hinblick auf ihre Gründung und solange sie für die Betreuung und Erziehung unterhaltsberechtigter Kinder verantwortlich ist. Eine Ehe darf nur im freien Einverständnis der künftigen Ehegatten geschlossen werden;
dass Mütter während einer angemessenen Zeit vor und nach der Niederkunft besonderen Schutz geniessen sollen. Während dieser Zeit sollen berufstätige Mütter bezahlten Urlaub oder Urlaub mit angemessenen Leistungen aus der Sozialen Sicherheit erhalten;
dass Sondermassnahmen zum Schutz und Beistand für alle Kinder und Jugendlichen ohne Diskriminierung auf Grund der Abstammung oder aus sonstigen Gründen getroffen werden sollen. Kinder und Jugendliche sollen vor wirtschaftlicher und sozialer Ausbeutung geschützt werden. Ihre Beschäftigung mit Arbeiten, die ihrer Moral oder Gesundheit schaden, ihr Leben gefährden oder voraussichtlich ihre normale Entwicklung behindern, soll gesetzlich strafbar sein. Die Staaten sollen ferner Altersgrenzen festsetzen, unterhalb derer die entgeltliche Beschäftigung von Kindern gesetzlich verboten und strafbar ist.