Kaviar und Krieg im Kaukasus

Noch ist nicht sicher, ob wirklich alle Todesopfer des Kriegs zwischen Aserbaidschan und Armenien vom vergangenen Oktober geborgen und alle Gefangenen ausgetauscht wurden, da stellt der aserbaidschanische Machthaber Ilham Alijew schon neue Forderungen. Jetzt geht es nicht mehr nur um Berg-Karabach, sondern um die nackte Existenz Armeniens.

Im Krieg in Berg-Karabach vom 27. September bis zum 10. November vergangenen Jahres kamen wohl über 3600 Armenier¹ ums Leben. Auf der anderen Seite kommen fast 2900 Aserbaidschaner² dazu sowie bis zu 500 syrische Söldner, die von der Türkei in Syrien für den Krieg gegen Berg-Karabach rekrutiert worden waren. Bei den meisten von ihnen dürfte es sich um islamische Extremisten gehandelt haben.³
  Als Folge des Kriegs verlor die Republik Arzach, wie sich die international nicht anerkannte Republik in Berg-Karabach selbst nennt, praktisch die Südhälfte ihres ursprünglichen Territoriums. Im Sezessionskrieg von 1992 bis 1994 hatten armenische und karabachische Kämpfer nicht nur das Kernland von Berg-Karabach besetzt, sondern auch noch umliegende Gebiete, die unbestrittenermassen zu Aserbaidschan gehören. Von Bedeutung waren diese Gebiete, weil sie als eine Landverbindung zwischen Berg-Karabach und dem armenischen Mutterland dienten. Im Krieg vom vergangenen Herbst begnügte sich Aserbaidschan nun aber nicht damit, seine ursprünglichen Gebiete zurückzuerobern, sondern besetzte obendrein Teile der Provinz Hadrut, die schon zu Sowjetzeiten Teil von Berg-Karabach gewesen war. Das war ein klares Signal der Geringschätzung an die mehrheitlich westlichen Staaten der Minsker Gruppe der OSZE, welche in den sogenannten Madrider Prinzipien die Modalitäten für die Lösung dieses territorialen Konflikts festgelegt hatten.⁴ Mit der Türkei im Rücken glaubt Alijew sich ein derartiges Verhalten leisten zu können.
  Als Folge des Kriegs ist Berg-Karabach nun auf allen Seiten umgeben von aserbaidschanischem Territorium. Als einzige Landbrücke zum armenischen Mutterland verblieb der sogenannte Laçin-Korridor, der die Hauptstadt Stepanakert (aserbaidschanisch Khankendi) mit der Provinzstadt Goris im Süden von Armenien verbindet. Die Republik Berg-Karabach musste im Waffenstillstandsvertrag vom 9. November letzten Jahres Aserbaidschan Transitrechte zwischen Aserbaidschan und Nachitschewan einräumen. Unter der Aufsicht russischer Grenztruppen dürfen Personen, Güter und Transportmittel in solch einem Korridor verkehren. Die naheliegendste Möglichkeit besteht in der Wiedereröffnung der Strasse und der Eisenbahnlinie im Tal des Arax-Flusses an der Südgrenze zu Iran. Unklar sind allerdings der Zustand dieser Verkehrsträger und der Aufwand zu ihrer Wiederherstellung. Dieser Korridor steht de facto auch unter Aufsicht der Iraner, die von ihrem Südufer aus, wo ebenfalls eine Strasse verläuft, das Geschehen auf der Uferstrasse verfolgen können.
  Der Erfolg im Krieg vom vergangenen Herbst stieg Ilham Alijew offenbar in den Kopf: Jetzt erhebt er auch Ansprüche auf einen Transitkorridor in der Provinz Syunik im Süden Armeniens – notfalls mit Gewalt.⁵ Nach Lage der Dinge kann das nur bedeuten, dass er dort einen Korridor unter seine militärische Kontrolle bringen will. Bislang fanden die kriegerischen Worte des starken Manns in Baku ausserhalb der Region Südkaukasus kaum Beachtung. Lediglich die gemeinsame Informationsplattform der BRICS-Länder gab bislang eine Stellungnahme ab.⁶
  Nun, da die Wetterverhältnisse militärische Operationen im Hochgebirge des Kaukasus wieder zulassen, liess Alijew seinen Worten Taten folgen: Am Morgen des 12. Mai drangen aserbaidschanische Truppen zum 2700 m über Meer gelegenen Sevlich-See (wörtlich: «schwarzer See») an der Grenze zu Armenien vor sowie zu zwei angrenzenden dominierenden Höhen. Dass es hierbei keineswegs nur um die Sicherung der Grenze geht, zeigt der Umstand, dass mittlerweile gut und gerne 400 aserbaidschanische Soldaten 3,5 km tief in armenischem Territorium stehen.⁷ In hochalpinem Gelände ist dies nicht mit Navigationsirrtümern und ungenauem Kartenmaterial zu begründen. Man könnte das getrost als hochalpines Säbelrasseln abtun, wenn der Sevlich-See selbst nicht Quelle des Vararakn-Flusses wäre, welcher durch die Provinzstadt Goris fliesst. Und Goris ist wiederum ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt in dieser gebirgigen Gegend, wo sich die Strasse von Jerewan verzweigt: In Richtung Süden geht es in die Provinzhauptstadt Kapan und weiter an die Grenze zu Iran, nach Osten geht es in den Laçin-Korridor und nach Stepanakert.
  Die Besetzung armenischen Territoriums am Sevlich-See wird von Armenien als ein erster Schritt zur Umsetzung der Drohungen Alijews, einen Transitkorridor mit Gewalt zu erzwingen, interpretiert. Das ist durchaus nachvollziehbar. Die Topographie lässt hier nur die Route Laçin – Goris – Sisian – Nachitschewan zu. Die Umsetzung dieser Drohungen hätte weitreichende Konsequenzen für die Existenz des armenischen Staats. Alijew müsste erst einmal begründen, weshalb der Korridor am Arax-Fluss nicht genügt.

Kaviar, Fussball und kreischende Gören

Dank seines Reichtums konnte sich Aserbaidschan in den letzten Jahrzehnten in die «europäische Wertegemeinschaft» einkaufen. Im Bemühen um Versorgungssicherheit und Diversifizierung der Anbieter von Erdöl und -gas pilgerten europäische Politiker immer wieder nach Baku, um mit Präsident Aljiew lukrative Geschäfte abzuschliessen.⁸ Aserbaidschan sieht sich als Inhaber einer Schlüsselrolle für Ölausfuhren vom Kaspischen Meer über nicht-russische Netze und als Drehscheibe für Erdöl und -gas aus Kasachstan und Turkmenistan nach Europa.⁹ Dort, wo keine unmittelbaren Interessensynergien bestanden, halfen in der Vergangenheit die legendäre «Kaviar-Diplomatie» und schlecht getarnte Bestechung westlicher Politiker nach.¹⁰ Dank der guten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa gelang es Baku auch, sich 2012 zum Austragungsort des Eurovision Song Contest¹¹ und der in Kürze beginnenden Fussball-EM zu machen.¹²
  Hauptverbündeter von Aserbaidschan ist die Türkei. Deren Nato-Mitgliedschaft führt dazu, dass westliche Militärs sich der Türkei immer noch verbunden fühlen. Die Türkei setzte beispielsweise durch, dass die Zusammenarbeit der Nato mit Österreich auf Eis gelegt wurde. Umgekehrt beklagte sich Österreich über türkische Hacker-Angriffe.¹³ Die Türkei ist der «westlichen Wertegemeinschaft» offenbar teurer als Österreich. Mit der Flüchtlingsfrage hat die Türkei einen Hebel in der Hand, der es ihr erlaubt, die Europäer fast beliebig unter Druck zu setzen. Der ständige Zustrom von Flüchtlingen aus Syrien sorgt dafür, dass dieser Hebel auch in absehbarer Zukunft seine Wirksamkeit behält. Zur Regelung des Konflikts in Syrien wären die Europäer wiederum auf die Zusammenarbeit mit den ungeliebten Russen und Iranern angewiesen. Auch hier sitzen die Europäer zwischen Skylla und Charybdis.

Die Rolle Irans und Georgiens

Armenien gehört zu den wenigen Ländern, welche gute Beziehungen zu Iran aufrechterhalten konnten, was für das kleine Land um so wichtiger ist, als die Grenzen Armeniens zu Aserbaidschan und zur Türkei hermetisch geschlossen sind. Das Zürcher Protokoll über die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei vom 10. Oktober 2009, welches die Öffnung der Grenzen vorsah, wurde nie umgesetzt.¹⁴ Die armenische Diaspora in Iran ist akzeptiert und die armenische orthodoxe Kirche geniesst im islamischen Gottesstaat einige Privilegien.¹⁵ Je stärker die Spannungen im Persischen Golf werden, desto mehr ist Iran an einer ruhigen Situation in und um Armenien interessiert. Eine Einigung im Streit um das Atomabkommen JCPOA würde Iran neue Handlungsfreiheit verschaffen, die er für eine Teilnahme an den Anstrengungen zur Lösung des Karabach-Konflikts nutzen könnte. Alijew steht derzeit folglich unter Zugzwang.
  Inwiefern Aserbaidschan in der Lage ist, den nördlichen Nachbarn Georgien zu einer anti-armenischen Haltung zu motivieren, muss sich noch weisen. Während des Krieges im vergangenen Herbst machten Informationen die Runde, wonach die Türkei Aserbaidschan über georgisches Gebiet mit Waffen beliefere. Gleichzeitig fanden in Georgien anti-armenische Demonstrationen statt – gerüchteweise organisiert von Aserbaidschanern.¹⁶

Und der Westen?

Während des Krieges vom vergangenen Herbst klagten die Armenier über die Passivität Russlands und des Westens. In der Tat unternahmen die USA nichts, um die militärische Aggression Aserbaidschans gegen Berg-Karabach zu stoppen. Selbst jetzt, nachdem Präsident Alijew Anspruch auf armenisches Territorium in Syunik erhob, liess sich US-Präsident Biden nicht vernehmen. Angesichts der starken Abhängigkeit Aserbaidschans vom Öl- und Gasexport wäre es recht einfach, das Alijew-Regime in die Schranken zu weisen – wenn man denn wollte. In bezug auf die Türkei sorgen sich die Amerikaner offenbar mehr über den Kauf russischer Waffen als über deren Teilnahme an militärischen Aggressionen.¹⁷ Durch die Verwendung des Begriffs «Genozid» durch US-Präsident Joe Biden hat die US-Regierung die Armenier in den letzten Wochen etwas getröstet. Ob das mehr als nur Kosmetik war, wird sich noch weisen müssen.
  Mit der Stationierung von Grenztruppen an der türkisch-armenischen Grenze machte Russland schon seit langem klar, dass ein türkischer Angriff auf Armenien sofort zu einem türkisch-russischen Konflikt eskalieren würde. Bei einem solchen darf die Türkei wohl nur auf wenig Unterstützung der Nato hoffen. Derzeit gehen Gerüchte um, wonach Erdogan Aserbaidschan und die Ukraine zu einem koordinierten Vorgehen gegen Russland motivieren wolle.¹⁸ Kein Gerücht ist hingegen, dass türkische Nationalisten, unter anderem auch die «Grauen Wölfe», auf seiten der Ukraine im Donbass kämpfen.¹⁹
  Mit der Stationierung einer Peace-keeping-Force in Berg-Karabach ist Russland praktisch zum Garanten der weiteren Existenz der Republik Arzach geworden. Russland versuchte lange Zeit, gute Beziehungen zu Armenien und zu Aserbaidschan zu pflegen, wird durch Alijews Ansprüche in Syunik nun aber zu einer klaren Positionsbestimmung gezwungen: Jetzt erhebt ein Nichtmitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit OVKS völkerrechtlich nicht zu rechtfertigende Ansprüche auf das Territorium eines Verbündeten. Hätte ein Eingreifen Russlands zugunsten der Republik Arzach, die nach Rechtsauffassung der internationalen Gemeinschaft völkerrechtlich Teil Aserbaidschans ist, als Völkerrechtsbruch interpretiert werden können, so ist im Fall von Syunik die Rechtslage klar. Wenn Russland dann nicht eingreift, ist der Zusammenhalt der OVKS dahin. Durch seine militärischen Erfolge und die westliche Passivität sieht sich Ilham Alijew in Baku offenbar in der Lage, internationale Abkommen mit Füssen zu treten und ein souveränes Land zu bedrohen. Wenn sich der Westen einem solchem Gebaren schon nicht selbst widersetzt, weil er zu einer pragmatischen Zusammenarbeit mit Russland und Iran nicht bereit ist, dann ist zu hoffen, dass er wenigstens Russland freie Hand lässt, seinen Verbündeten vor der Vernichtung zu schützen.        •

¹ siehe https://www.eng.kavkaz-uzel.eu/articles/55023/
² ebd.
³ siehe https://www.syriahr.com/en/188040/ und https://www.syriahr.com/en/194516/
⁴ zu den Madrider Prinzipien siehe https://css.ethz.ch/content/dam/ethz/special-interest/gess/cis/center-for-securities-studies/pdfs/CSS-Analysen_131-DE.pdf 
⁵ siehe https://oc-media.org/aliyev-threatens-to-establish-corridor-in-armenia-by-force/, https://armenianweekly.com/2021/03/13/aliyev-once-again-threatens-armenia-with-war/, https://armenian.usc.edu/aliyev-makes-territorial-claims-on-armenia-yet-again/, https://www.azatutyun.am/a/31215235.html, https://www.civilnet.am/news/600496/aliyev-threatens-to-solve-the-meghri-corridor-issue-by-force-armenian-mfa-responds/?lang=en, https://jam-news.net/response-to-aliyevs-statements-claims-on-the-territory-of-armenia-yerevan-zangezur-syunik-sevan/
⁶ siehe https://infobrics.org/post/32936/
⁷ siehe https://www.fr.de/politik/rote-linien-am-schwarzen-see-90612220.html und https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/neue-spannungen-zwischen-armenien-und-aserbaidschan-17341621.html
⁸ siehe im Fall der Schweiz: https://www.swissinfo.ch/ger/kaviar-diplomatie-schweiz-keine-korruption-stattdessen-kooperation/46545688
⁹ siehe https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:31999D0614. Grundlage für die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan bilden der Vertrag über die Energiecharta vom 16. April 1998 und die darauf gestützten Unterstützungsprogramme: TACIS (Technical Assistance for CIS), INOGATE (Interstate Oil und Gas Transport to Europa) und TRACECA (Transport Corridor Europe Caucasus Central Asia).
¹⁰ siehe https://www.handelsblatt.com/politik/international/korruption-wie-aserbaidschan-westliche-politiker-korrumpiert/27001696.html?ticket=ST-741635-XVIzrfjjObjBJgVaHMkq-ap3, https://www.welt.de/politik/ausland/plus228873279/Korruptionsaffaere-Wie-Aserbaidschan-deutsche-Politiker-umgarnt.html, https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/kaviardiplomatie-durch-aserbaidschan-betrifft-deutsche-politiker/
¹¹ siehe eurovision.tv/country/azerbaijan. Vertreibung von Bewohnern: https://www.hrw.org/de/news/2012/02/17/aserbaidschan-rechtswidrige-raumungen-im-vorfeld-des-eurovision-song-contest. https://www.dw.com/de/eurovision-und-menschenrechte-in-baku/a-15888936
¹² siehe https://www.deutschlandfunk.de/em-spielort-aserbaidschan-baku-muesste-ausfallen.1346.de.html?dram:article_id=495897, https://www.watson.ch/sport/fussball/319736782-baku-auf-der-kippe-fussball-em-2021-mit-fans-in-den-stadien-geplant, https://www.fussball-wm.pro/em-2021/stadien-spielorte/nationalstadion-baku/
¹³ siehe https://www.derstandard.at/story/2000053273618/angriffe-auf-ministerien-bundesheer-enttarnte-tuerkischen-hacker aus dem Jahr 2017, sowie https://kurier.at/politik/inland/cyber-terrorist-nach-angriffen-auf-oesterreich-enttarnt/248.912.062, https://kurier.at/politik/inland/mutmasslicher-cyber-terrorist-ist-auf-dem-weg-in-die-tuerkei/249.110.096; zur Blockade der Zusammenarbeit: https://www.diepresse.com/5222874/turkei-blockiert-nato-kooperation-mit-osterreich und https://kurier.at/politik/ausland/tuerkei-blockiert-weiter-oesterreichs-nato-kooperation/311.430.787
¹⁴ siehe https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-29446.html  und https://www.foraus.ch/posts/vom-stillen-tod-der-grossen-vertraege-was-ist-eigentlich-aus-den-zuercher-protokollen-geworden/
¹⁵ siehe https://horizonweekly.ca/en/81665-2/ und https://agbu.org/news-item/the-islamic-revolution-a-blessing-in-disguise-for-iranian-armenians/; und auch heute noch scheint die Zusammenarbeit zu funktionieren: Ev. hat die armenische Fluggesellschaft Fly Armenia Airways eine Boeing 737 an die iranische Caspian Airlines verkauft: https://www.aerotelegraph.com/iran-mysterioeser-flug-einer-armenischen-boeing-737
¹⁶ Die georgische Regierung dementierte solche Meldungen umgehend: https://dfwatch.net/clear-disinformation-georgia-denies-it-is-allowing-turkish-weapons-shipment-to-azerbaijan-54284. Siehe auch https://oc-media.org/features/armenophobia-the-oldest-form-of-xenophobia-in-georgia/.
¹⁷ zu den S-400 in der Türkei siehe https://anfdeutsch.com/aktuelles/us-sanktionen-gegen-turkei-treten-in-kraft-25498
¹⁸ siehe https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkei-und-ukraine-russland-als-gemeinsamer-gegner-17199135.html; und auch der Waffenhandel funktioniert: https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-tuerkei-erdogan-1.5261283 und https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-tuerkei-russland-101.html
¹⁹ siehe https://www.heise.de/tp/features/Graue-Woelfe-vor-der-Krim-3377105.html.