Wenn man die Lehren ziehen würde …

Zur jüngsten Gewalt-Eskalation im Nahen Osten

von Karl-Jürgen Müller

Die erneute Eskalation des Konfliktes im Nahen Osten hat nach offiziellen Angaben 12 Israeli und 243 Palästinensern, darunter mehr als 60 Kinder und Jugendliche, das Leben gekostet. Grund genug, erneut auf den 2020 erschienen Tatsachen-Roman «Apeirogon», den der irische Schriftsteller Colum McCann verfasst hat, zu sprechen zu kommen – wie schon zweimal zuvor in dieser Zeitung (Zeit-Fragen Nr. 18 vom 25. August 2020 und Nr. 22 vom 6. Oktober 2020). Der Roman hat zwei «Helden», die es tatsächlich gibt: den jüdischen Israeli Rami Elhanan und den arabischen Palästinenser Bassam Aramin. Beide haben durch Gewaltakte der «anderen Seite» ein Kind verloren. Beide haben sich der jüdisch-arabischen Friedensbewegung angeschlossen, in der beide zusammenarbeiten.

Apeirogon

In der Mitte des Romans, nach den ersten 500 und vor den letzten 500 Kapiteln, kommen beide ausführlich selbst zu Wort.
  «Mein Name ist Rami Elhanan. Ich bin der Vater von Smadar. [Smadar war bei einem palästinensischen Selbstmordattentat ums Leben gekommen.] Ich bin siebenundsechzig und Graphikdesigner, Israeli, Jude, Jerusalemer in siebter Generation. […] Es klingt vielleicht seltsam, aber wir Israeli wissen im Grunde gar nicht, was die Besatzung bedeutet. Wir sitzen in unseren Cafés, lassen es uns gutgehen und müssen uns nicht damit beschäftigen. Wir haben keine Vorstellung davon, wie es ist, wenn man jeden Tag durch einen Checkpoint muss. Wenn einem das Land weggenommen wird. Oder wenn man morgens beim Aufwachen in einen Gewehrlauf blickt. Wir haben zwei Gesetzbücher, zwei Strassensysteme, zwei Wertekanons. Die meisten Israeli halten das für eine Erfindung, eine absurde Verzerrung der Wirklichkeit, aber so ist es nicht. Wir haben einfach keine Ahnung. Wir führen ein angenehmes Leben. Der Cappucino ist lecker. Wir können jederzeit an den Strand. Der Flughafen ist gleich um die Ecke. Wir haben keinen Zugang zu dem Leben, das Menschen im Gaza-Streifen führen. Niemand spricht darüber. Wir dürfen nicht nach Bethlehem, es sei denn, wir sind bei der Armee. Wir benutzen Strassen nur für Israeli. Wir umfahren die arabischen Dörfer. Wir bauen Strassen darüber und darunter hindurch, nur damit sie gesichtslos bleiben. Vielleicht sind wir während unserer Militärzeit mal im Westjordanland gewesen, oder wir gucken die eine oder andere Reportage im Fernsehen, und dann blutet uns eine halbe Stunde lang das Herz. Aber in Wahrheit haben wir nicht den leisesten Schimmer, was dort los ist. Bis das Schlimmste passiert. Und dann steht die Welt kopf.

«Gewalt ist schwach, Hass ist schwach»

Die Wahrheit ist, es gibt keine humane Besatzung. Es kann keine geben. Alles dreht sich um Kontrolle. Vielleicht begreifen die Leute das erst, wenn der Preis für den Frieden ins Unermessliche steigt. Vielleicht ändert sich erst etwas, wenn die Kosten der Besatzung ihren Nutzen übersteigen. Zu wenig Arbeitsplätze. Schlaflose Nächte. Scham. Vielleicht sogar der Tod. Der Preis, den ich bezahlt habe. Das ist kein Aufruf zur Gewalt. Gewalt ist schwach. Hass ist schwach. Trotzdem müssen wir uns klarmachen, dass eine Seite, die Palästinenser, vollständig im Abseits steht. Sie besitzen keine Macht. Was sie tun, geschieht aus unsäglicher Wut, Frustration und Erniedrigung. Ihr Land wurde ihnen weggenommen. Sie wollen es zurückhaben.»

«Die Besatzung zermürbt uns»

«Mein Name ist Bassam Aramin. Ich bin der Vater von Abir. [Abir war von einem Gummigeschoss der israelischen Polizei tödlich am Kopf verletzt worden.] Ich bin Palästinenser, Muslim, Araber. Ich bin achtundvierzig. Ich habe an vielen Orten gelebt – in einer Höhle bei Hebron, sieben Jahre im Gefängnis, danach in einer Wohnung in Anata, und jetzt wohne ich in einem Haus mit Garten in Jericho nicht weit vom Toten Meer. […] Als Kind glaubte ich, es sei eine Strafe Gottes, Palästinenser, Muslim, Araber zu sein. Diesen Glauben schleppte ich mit mir herum wie ein schweres Gewicht an meinem Hals. Kinder fragen ständig, warum, aber die Erwachsenen haben das verlernt. Man nimmt alles fraglos hin. Sie zerstören unsere Häuser. Hingenommen. Sie treiben uns wie Vieh durch die Checkpoints. Hingenommen. […] Die Besatzung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens, sie zermürbt uns und erfüllt uns mit einer Bitterkeit, die kein Aussenstehender wirklich verstehen kann. Sie stiehlt dir deine Zukunft. Verbietet dir, auf den Markt zu gehen, ins Krankenhaus oder ans Meer zu fahren. Du kannst dich nicht frei bewegen, nicht überall hinfahren, keine Olive von deinem eigenen Baum pflücken, weil er auf der anderen Seite des Stacheldrahts steht. Du kannst nicht mal hinauf in den Himmel sehen. Dort fliegen ihre Flugzeuge. Ihnen gehört die Luft über dir und der Boden unter deinen Füssen. Du brauchst eine Genehmigung, um dein eigenes Land zu bestellen. Sie treten dir die Tür ein, trampeln mit dreckigen Stiefeln durch dein Haus. Dein Siebenjähriger wird abgeholt und verhört. Unfassbar. Ein kleines Kind. Versetzen Sie sich in die Position eines Vaters und stellen Sie sich vor, Ihr siebenjähriger Sohn wird vor Ihren eigenen Augen verhaftet. Die Soldaten verbinden ihm die Augen. Fesseln ihn mit Kabelbinder. Bringen ihn zum Militärgericht in Ofer. Die meisten Israeli wissen gar nicht, dass so etwas passiert. Nicht, dass sie blind wären. Sie haben einfach keine Ahnung, was ihre Politiker in ihrem Namen tun. Man verschweigt es ihnen. In ihren Zeitungen und in ihrem Fernsehen wird nicht darüber berichtet. Sie dürfen nicht ins Westjordanland fahren. Sie haben keine Vorstellung davon, wie wir leben. Aber solche Dinge geschehen jeden Tag. Jeden. Wir werden das nicht akzeptieren. Auch nach tausend Jahren werden wir das nicht akzeptieren. […] Die Besatzung schlägt uns nieder, und wir stehen wieder auf. Wir sind standhaft. Sumud. Wir geben nicht auf. Nicht mal, wenn sie uns an unseren eigenen Adern aufhängen. Verstehen Sie? Die Besatzung zu beenden ist die einzige echte Hoffnung für unser aller Sicherheit, Israeli, Palästinenser, Christen, Juden, Muslime, Drusen, Beduinen. Die Besatzung zersetzt uns von innen. Aber wie können wir sie beenden? Schon damals wuss-te ich, dass wir neue Wege finden müssen, und daran halte ich bis heute fest. […] Wir mussten lernen, die Kraft unserer Menschlichkeit einzusetzen. Unerbittlich auf Gewalt zu verzichten. Uns den Dingen zuwenden, die wir einander sagen müssen. Das hat nichts mit Einknicken oder Schwäche zu tun, im Gegenteil, das ist menschlich.»

«Portaitissa zu Donezk»

Auch ein mehrfach preisgekrönter Dokumentarfilm aus dem Jahr 2018 über ein Kloster ganz in der Nähe des umkämpften und heute völlig zerstörten Flughafens von Donezk – «Portaitissa zu Donezk» – kommt einem in den Sinn. Die Äbtissin des Klosters, das bei den Kämpfen um den Flughafen Ende 2014/Anfang 2015 weitgehend zerstört wurde, sagt im Film: «Damals konnte man wohl noch etwas ändern. Wir hätten uns versöhnen können. Einander verstehen. Anscheinend wollte das niemand.»

Nicht genug, aber den Einsatz wert

Und schliesslich noch ein weiteres Zitat aus dem Roman «Apeirogon». Bassam Aramin, so erzählt der Roman in einem der letzten Kapitel, hatte die Gelegenheit, auf einer Konferenz des American Israel Publik Affairs Comittee AIPAC zu sprechen. Er ist während seines Vortrags immer wieder verunsichert und hat Zweifel daran, ob es überhaupt einen Sinn hat, hier, bei der Israel-Lobby, zu sprechen. Er nimmt Unruhe und Unwillen in seiner Zuhörerschaft wahr. Aber mitten in der Schilderung ist zu lesen: «Wenigstens einen zum Umdenken zu bewegen. Das war nicht genug, aber den Einsatz wert.»  •


Auch das palästinensische Volk hat das Recht auf Selbstbestimmung

Stellungnahme im Namen der Internationalen Menschenrechtsvereinigung Amerikanischer Minderheiten (IHRAAM) zur Sondersitzung des Menschenrechtsrats zu Palästina am Donnerstag, dem 27. Mai 2021

Sehr geehrter Herr Vorsitzender
sehr geehrte Delegierte

IHRAAM setzt sich für die Umsetzung von Artikel 1 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte ein, der das Selbstbestimmungsrecht aller Völker, so auch das des paläsistinensischen Volkes, festschreibt.
  Seit 1947 haben die Vereinten Nationen eine besondere Verantwortung, eine friedliche Lösung der israelisch-palästinensischen Krise zu ermöglichen, was die volle Einhaltung des Völkerrechts und der einschlägigen UN-Verlautbarungen voraussetzt, insbesondere der Resolution 242 des Sicherheitsrats vom 22. November 1967 und des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs vom 9. Juli 2004, das eine Verletzung internationaler Menschenrechtsverträge durch Israel feststellt und Lösungen formuliert, die bis heute nicht umgesetzt wurden.
  Es kann keine gerechte Lösung für die Völker Israels und Palästinas geben, wenn das Völkerrecht nicht durchgesetzt wird.  Dieser Rat (der Uno-Menschenrechtsrat)muss auf der Umsetzung der Empfehlungen des Sonderberichterstatters für Palästina, Professor Michael Lynk, bestehen.
  IHRAAM unterstützt ferner den jüngsten Bericht von Human Rights Watch und fordert Israel auf, seine Politik der Landnahme und der Vertreibung von Palästinensern aus ihren Häusern zu beenden, die gegen Artikel 49 der Vierten Genfer Rotkreuz-Konvention und gegen die Artikel 7 und 8 des Römer Statuts verstossen.

Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas

Quelle: https://dezayasalfred.wordpress.com/2021/05/27/special-session-of-the-human-rights-council-on-palestine-thursday-27-may-2021/

(Übersetzung Zeit-Fragen)

Ergebnis der Sondersitzung des Menschenrechtsrates vom 27. Mai

Der Menschenrechtsrat hat heute Nachmittag eine Resolution zur Sicherstellung der Achtung des internationalen Menschenrechts und des Humanitären Völkerrechts in den besetzten palästinensischen Gebieten einschliesslich Ost-Jerusalem und in Israel angenommen, mit der er eine internationale Untersuchungskommission einsetzt, um Verletzungen des Humanitären Völkerrechts und alle angeblichen Verletzungen und Missbräuche des internationalen Menschenrechts bis zum und seit dem 13. April 2021 sowie alle zugrundeliegenden Ursachen der wiederkehrenden Spannungen zu untersuchen.
  Die Resolution wurde am Ende einer eintägigen Sondersitzung des Menschenrechtsrats zur «ernsten Menschenrechtssituation in den Besetzten Palästinensischen Gebieten, einschliesslich Ost-Jerusalem» verabschiedet.
  In der Resolution (A/HRC/S-30/L.1 ), die mit 24 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen angenommen wurde, beschliesst der Rat die dringende Einsetzung einer laufenden unabhängigen internationalen Untersuchungskommission, die vom Präsidenten des Menschenrechtsrates ernannt werden soll, um in den Besetzten Palästinensischen Gebieten, einschliesslich Ost-Jerusalem, und in Israel alle mutmasslichen Verstösse gegen das Humanitäre Völkerrecht und alle mutmasslichen Verstösse und Missbräuche gegen das internationale Menschenrecht bis zum und seit dem 13. April 2021 sowie alle zugrundeliegenden Ursachen für die wiederkehrenden Spannungen, die Instabilität und die Prolongation des Konflikts, einschliesslich der systematischen Diskriminierung und Unterdrückung auf Grund nationaler, ethnischer, rassischer oder religiöser Identität, zu untersuchen.
  Der Rat appelliert ferner an alle massgeb-lichen Parteien, mit der Untersuchungskommission uneingeschränkt zusammenzuarbeiten und ihr den Zugang zu erleichtern. Er fordert alle Staaten nachdrücklich auf, von der Weitergabe von Waffen abzusehen, wenn sie im Einklang mit den geltenden innerstaatlichen Verfahren und den internationalen Verpflichtungen und Normen zu der Einschätzung gelangen, dass eindeutig die Gefahr besteht, dass diese Waffen zur Begehung oder Erleichterung von schweren Verletzungen oder Missbräuchen der internationalen Menschenrechtsnormen oder von schweren Verletzungen des humanitären Völkerrechts verwendet werden könnten.

Quelle: https://www.ungeneva.org/fr/news-media/meeting-summary/2021/05/human-rights-council-establishes-international-commission

(Übersetzung Zeit-Fragen)


Wenn man eine Lösung finden will, muss man bereit sein, sich an einen Tisch zu setzen

Stellungnahme von Dr. Bruno Kreisky* von 1988 zu den Grundproblemen des Konfliktes zwischen Palästinensern und Israel

Im Mittleren Osten vollzieht sich ein furchtbares Blutbad, jeden Tag. Ich habe das immer kommen sehen und bin sehr traurig darüber, dass es gekommen ist. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere an die Zeit, in der ich mich um diese Dinge gekümmert habe, als einziger Regierungschef in Europa, und gewarnt habe davor, dass das kommen wird. Da hat es auch in den Wirtshäusern und den Stammtischen geheissen: «Was macht Kreisky ständig bei den Palästinensern?» Natürlich, weil ich der Meinung bin, dass sie ein Recht zur Existenz haben, ein Recht auf ihr Leben haben, und dass man ihnen ihr Land nicht wegnehmen darf, und dass es vor allem die Israeli nicht dürfen, sie müssen eine Lösung finden, wie zwei Staaten nebeneinander existieren können. Dafür habe ich jahrzehntelang gekämpft. […]
  Da hat unlängst einer in einer grossen amerikanischen Zeitschrift gesagt: «Wenn die israelischen Politiker, die israelische Regierung nicht in der Lage sind, diese Probleme zu lösen, dann sollen sie nicht verlangen, dass die jungen israelischen Soldaten sie für sie lösen. Man braucht eine neue -Politik. Und wieder sehen Sie, liebe Genossinnen und Genossen, wohin eine falsche Politik führt.
  Ich kenne die Araber gut, und ich kenne die Palästinenser gut, und ich bin mit ihnen in Kontakt gewesen, erst zuletzt am letzten Sonntag, in London. Ich war am Telefon mit Arafat. Ich weiss, dass man jetzt, wenn man nur will, eine Lösung finden kann. Nur muss man bereit sein, sich an den Tisch zu setzen. Und dazu ist die jetzige israelische Regierung nicht bereit. Und das Weltgewissen muss sich jedenfalls melden, wenn es schon so spät erwacht, wie es gegenwärtig der Fall ist. Aber jetzt ist es erwacht, und man soll es nicht unterschätzen. Auch ein kleiner Staat, der sich benimmt wie ein Kreuzfahrerstaat, der wird dafür zahlen müssen. Und je früher die Menschen in Israel erkennen, wie dringend an der Zeit es ist, sich hinzusetzen und diesen täglichen Mord [zu beenden]. Mag sein, sie schmeissen Steine, was haben sie denn anderes als Steine, warum sollen sie nicht Steine schmeissen, sag’ ich ganz offen, wenn man sie seit Jahren zu Knechten macht.
  Die Gescheiteren müssen die sein, die die Waffen haben. Jetzt ist die Zeit, und es kann oft passieren, dass man sich in einer Frage bis an die Spitze hinbewegt in den Gegensätzen, und plötzlich kommt dann der Augenblick, wo die Leute vernünftig werden. Wir haben’s erlebt, Sie werden’s erleben, ich sage Ihnen das heute, viele haben’s erlebt. Und so habe ich das Problem hier nur angedeutet, für das ich mein Leben lang, im letzten Teil meines Lebens besonders gekämpft habe: Für die Gerechtigkeit und den Frieden unter den Menschen. Denn die Waffen bringen nur erneutes Unglück, immer, immer und immer wieder.  •



*  Bruno Kreisky, österreichischer Bundeskanzler (SPÖ) von 1970–1983, spricht hier von der ersten Intifada (Aufstand, Erhebung) 1987 bis 1993, auch bekannt als «Krieg der Steine». Auslöser war der Tod von vier Palästinensern im Gaza-Streifen im Dezember 1987 durch einen israelischen Lastwagen. «Doch die Ursachen des Aufstandes der Palästinenser lagen tiefer: Seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 lebten sie unter israelischer Besatzung. Eigene politische Gruppen waren verboten, egal ob radikal oder gemässigt. Ein eigener Staat rückte so immer weiter in die Ferne. Das schürte Verzweiflung und Wut.» Die Oslo-Abkommen von 1993 zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin und PLO-Chef Yassir Arafat beendeten die erste Intifada (Quelle: Schäuble, Martin; Flug Noah. «Die Erste Intifada und das Friedensabkommen von Oslo». Bundeszentrale für politische Bildung vom 28.3.2008)

Quelle: Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung, www.wifar.at

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