Respekt statt Herabsetzung – Konflikte lösen im Dialog

Vor dem Hintergrund der Krisen und Kriege im Nahen und Mittleren Osten, über die ich in den vergangenen mehr als 20 Jahren berichtet habe, gibt es viele Beispiele von fehlendem Respekt, über reichlich Herabsetzung und Dämonisierung und über Vorschläge zur Konfliktlösung, aber auch für Dialogangebote, um Krieg und Zerstörung zu verhindern.

Das Leiden der Palästinenser, Kurden und Iraker

Palästinenser, die seit mehr als 70 Jahren ihre Rechte einfordern und trotz endloser Zugeständnisse und Friedensverhandlungen noch immer als Flüchtlinge in Lagern im eigenen Land leben, in Lagern in den Nachbarländern, ohne Aussicht auf eine gute Zukunft.
  Kurden, die um Anerkennung kämpfen – übrigens ein ähnlicher Kampf wie der, den die Tamilen in Sri Lanka ausfechten, wovon wir gestern hörten. Und die in der Türkei weiter bekämpft und entrechtet werden, die im Nordirak Handlanger westlicher Interessen wurden. Die im Nordosten Syriens schwer bewaffnet als Fusstruppen westlicher Interessen unterwegs sind und ansonsten den Mangel verwalten und die Besetzung kurdischer Dörfer in Afrin oder die Zerstörung christlicher Dörfer nicht verhindern konnten.
  Sprechen wir über den Irak. Seit 1980 immer wieder in Kriege verwickelt, wirtschaftlich, politisch, gesellschaftlich zerstört. Im Februar und März 2003 gingen vermutlich Millionen Menschen weltweit gegen einen neuen drohenden Krieg im Irak auf die Strassen. Das Land stand damals seit knapp 13 Jahren unter UN-Sanktionen. In einem Jahre dauernden Brain-Drain hatten die gut ausgebildeten Iraker zu Tausenden das Land verlassen. 500 000 Kinder waren an den Folgen von Krankheiten gestorben, weil es zu wenig Medikamente gab. Im Süden des Landes, in der Provinz Basra, litt die Bevölkerung an den Folgen des Einsatzes von abgereicherter Uranmunition, die in grossen Mengen von den US- und anderen Truppen während des Krieges 1991 – Vertreibung der irakischen Armee aus Kuwait – eingesetzt worden war: Totgeburten, angeborene Fehlbildungen, die zum Tode führten. Krebserkrankungen und keine Medikamente.
  Das, was die USA und Grossbritannien planten, war ein niederträchtiger Überfall auf einen am Boden liegenden Staat. Irak hatte nichts mehr, um sich zu verteidigen:

• Radar- und Luftabwehranlagen in den Flugverbotszonen waren zerbombt.
• Die letzten Scud-Raketen hatten die Iraker unter dem westlichen Druck selber zerstört.
• Die angeblichen Massenvernichtungswaffen gab es nicht.

Amer al-Saadi, der irakische Unterhändler mit dem UN-Beauftragten Hans Blix, sagte damals: «Wie sollen wir beweisen, dass wir etwas nicht haben, was wir nicht haben.»

Vergebliche Bemühungen um friedliche Lösungen

Hans von Sponeck – den wir gestern hier hörten – traf ich um die Jahreswende 2002/03 in Bagdad, als er versuchte, Friedensgespräche zwischen westlichen Staaten und Bagdad zu vermitteln. Konstantin Wecker – in Deutschland ein sehr bekannter Musiker – kam damals mit einer Friedensdelegation nach Bagdad und gab ein bewegendes Konzert vor irakischem Publikum. Hunderte Friedensaktivisten aus aller Welt kamen, um die zivile Infrastruktur des Iraks – Elektrizitätswerke, Wasseraufbereitungsanlagen, Kliniken, Schulen – gegen Angriffe zu schützen.
  Aber nichts hat geholfen, der Krieg begann. Selbst ein tagelanger Sandsturm, der damals durch die irakische Wüste jagte, konnte die einmarschierenden US-Truppen und die Koalition aus 45 willigen Staaten, die die US-Armee begleiteten, nicht stoppen. Ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates rückten unter Führung der US-Streitkräfte mehr als 200 000 Soldaten von Kuwait im Süden, aus Jordanien im Westen und aus den kurdischen Autonomiegebieten im Norden auf Bagdad vor.

Zerstörung der irakischen Kultur und Zugriff auf das Öl des Landes

Hunderte Kameras dokumentierten die Angriffe auf Bagdad live. Die Besatzungsarmee quartierte sich im Palestine Hotel ein, das bis dahin Stützpunkt internationaler Medien gewesen war. Eine Statue von Saddam Hussein wurde vor laufenden Kameras gestürzt, die Regierung wurde ebenso aufgelöst wie die irakische Armee. Minister, Regierungsbeamte und Militärs wurden zur Fahndung ausgeschrieben. Ihre Gesichter und Namen wurden als Kartenspiel «Most Wanted» gedruckt und bekannt gemacht. Saddam Hussein war das Herz-As.
  Vor den Augen von britischen und US-Soldaten, die in ihren Panzern sassen, wurde das Irakische Nationalmuseum geplündert. Das irakische Ölministerium wurde von US-Soldaten besetzt und mit Mauern und Stacheldraht hermetisch abgeriegelt.
  Ein US-Regierungsbeamter, Paul Bremer, wurde als «Zivilverwalter» im Irak eingesetzt. Immer – auch mit Anzug und Krawatte – trug Bremer die staubfarbenen, militärischen Kampfstiefel der US-Armee. Der Besatzer.

Kein Respekt gegenüber dem Irak und seiner Bevölkerung

Es gab keinen Respekt gegenüber dem Irak und seiner Bevölkerung, es gab viel Herabsetzung und Lügen. Konfliktlösung und Dialog im und für den Irak waren nicht gewollt.
  Konflikte lösen im Dialog? Nach allem, was ich – was wir – gestern hier gehört haben, ist das keine leichte Sache. Eher ist es eine lebenslange Aufgabe – ohne Garantie auf einen guten Ausgang.

Was tun, wenn sich eine Seite dem Dialog verweigert?

Was tun, wenn eine Seite es nicht will und sich dem Dialog verweigert?
Was, wenn kein Vertrauen besteht?
Was, wenn eine Seite stark und die andere Seite schwach ist?
Was, wenn gelogen und getäuscht wird?
Was, wenn Unwahrheiten über einander verbreitet werden?
Was, wenn es Kräfte gibt, die einen Dialog boykottieren?
Was, wenn Geheimdienste Provokationen lancieren, sogenannte False-flag-Operationen, die, je nachdem, der einen oder anderen Seite angelastet werden?
Was, wenn ein Dialog begonnen wird, ohne den ernsthaften Willen zur Lösung?
Was, wenn wichtige Kräfte vom Dialog ausgeschlossen bleiben?
Was, wenn es unterschiedliches Verständnis darüber gibt, was ein Dialog ist und was sein Ziel ist?

Andere Kulturen kennen gute Lösungen

Matin Baraki sagte gestern über seine Heimat Afghanistan: Die Afghanen hätten eine eigene Art, Konflikte zu lösen, man solle sie in Ruhe lassen. Bei einem Konflikt werde eine Respekts- und Vertrauensperson im Dorf bestimmt, in deren Haus Verhandlungen geführt würden, um den Konflikt zu lösen. Diese Person sucht Teilnehmer aus allen Kreisen der vom Konflikt betroffenen und beteiligten Personen und Gruppen aus und lädt sie ein. Dann werde «wochenlang geredet, verhandelt und Tee getrunken», bis man sich geeinigt habe. Um einen Konsens zu finden in politischen und anderen Angelegenheiten, die alle betreffen, haben die Afghanen die Loja Dschirga – die es übrigens auch in einigen der zentralasiatischen Nachbarstaaten gibt.
  Etwas Ähnliches gibt es in der arabischen Welt, wo Stammesverbände und Beduinen einen Weg gefunden haben, Konflikte zu vermeiden; beispielsweise im Irak, wo sunnitische Stämme ihre Kinder, ihre Söhne, mit den Töchtern schiitischer Stämme verheiraten, um religiöse Konflikte untereinander zu vermeiden. Denn wenn eine Familie gegründet wird, die beide Religionsrichtungen vereint, dann nimmt man Rücksicht aufeinander. Und es gibt auch eine Regel, die besagt: «Wenn ein Feind von mir mein Haus betritt, ist er sicher.»

Westliche Staaten wollen den anderen sagen, was zu tun und was zu lassen ist

In den westlichen Staaten gibt es dieses Verständnis der Konfliktlösung nicht. Die westlichen Staaten gehen davon aus, dass sie den anderen sagen, was zu tun und was zu lassen ist. Der Westen hält sich für eine Wertegemeinschaft, die neuerdings mit dem Instrument der «regelbasierten Ordnung […] neben den rechtlich verbindlichen Normen des Völkerrechts auch rechtlich nicht bindende Normen, Standards und Verhaltensregeln» umsetzen will (Anfrage Die Linke im Deutschen Bundestag, Berlin, und Antwort der Bundesregierung).
  «Dies sind zum Beispiel das pünktliche Zahlen von Beiträgen, die multilaterale Zusammenarbeit mit dem Ziel einer kooperativen Weltordnung oder informelle Zusammenschlüsse in Freundesgruppen oder Allianzen. Der politische Begriff bezieht sich zudem auf verschiedene internationale Foren und ihre Entscheidungsregeln sowie Verhandlungsprozesse.» (https://www.andrej-hunko.de/bt/fragen/4736-muendliche-frage-zur-definition-des-begriffs-der-regelbasierten-ordnung-durch-die-bundesregierung)

«Regelbasierte Ordnung»  statt Völkerrecht?

Damit wird eine Parallelstruktur zu den Vereinten Nationen festgelegt. Und es wird von der deutschen Bundesregierung gesagt: «Das ist unser Verständnis für die Aussenpolitik.» Es gibt das Völkerrecht, aber wir haben eine regelbasierte Ordnung geschaffen, die eben den anderen unsere Bedingungen diktiert. Freundesgruppen, z. B. die «Freunde Syriens», die gegründet wurden, als der UN-Sicherheitsrat keinen Einmarsch und keine Luftangriffe auf Syrien bewilligen wollte. Oder Allianzen, die sogenannte Anti-IS-Allianz, die 2014 begann, in Syrien, im Osten Syriens, zu bombardieren. Angeblich, um den IS zu treffen, aber es wurden praktisch alle Öl-Förderanlagen Syriens zerstört.
  Mit anderen Worten, der Westen sagt der Welt, wie sie leben soll. Wie sie ihre Kinder erziehen und ausbilden soll. Was ihre Frauen tun sollen. Was sie anbauen sollen und was nicht, was sie produzieren sollen und was nicht. Mit wem sie Handel treiben sollen und mit wem nicht und zu welchen Bedingungen. Was den Klimawandel beschleunigt und was dagegen getan werden soll.

Armeen und Kriege sind ein «Hauptfaktor für den Klimawandel»

Mal nebenbei: Das US-Verteidigungsministerium, also das Pentagon – genauer gesagt der militärische Fuhrpark, die Kampfjets, Schiffe usw. – ist der «grösste institutionelle Verbraucher fossiler Brennstoffe». Die US-geführten «Anti-Terror-Kriege» sind ein «Hauptfaktor für den Klimawandel», heisst es in einer Langzeitstudie des Watson Instituts an der Brown Universität (Rhode Island, USA) über die «Kosten des Krieges», die von den USA seit dem 11. September 2001 im «weltweiten Kampf gegen den Terror» geführt wurden und werden (https://watson.brown.edu/costsofwar/files/cow/imce/about/Overview%20One%20Pager%202021.pdf).
  Kann jemand, eine Regierung, mit so einem Selbstverständnis von der eigenen Überlegenheit überhaupt einen lösungsorientierten Dialog führen?

In Syrien wurden die Dialogversuche zunichte gemacht

In Syrien haben wir gesehen, wie Ansätze für Konfliktlösung im Dialog zunichte gemacht wurden: Als im Sommer 2011 in Damaskus eine Konferenz der syrischen Opposition nach einem Ausweg aus der zunehmenden Militarisierung suchte, unterstützte der Westen mit der Türkei die Gründung und Bewaffnung der «Freien Syrischen Armee» – im Ausland, nämlich in der Türkei.
  Und als Regierung und Opposition eine «Konferenz für einen nationalen Dialog» vorbereiteten, wurden die Bemühungen für eine innersyrische Verständigung von beiden Seiten torpediert: Der syrische Geheimdienst verhaftete führende Oppositionelle. Eine im Ausland sitzende syrische Opposition beschuldigte die Opposition in Syrien, «Marionetten des Regimes» zu sein.
  Als Vertreter der innersyrischen Opposition in Kairo Gespräche mit der Arabischen Liga führen wollten, wurden sie von der Auslandsopposition auf dem Weg dorthin als Verräter und Agenten beschimpft und mit Eiern und Tomaten beworfen.
  Als Kofi Annan, damals Sonderbeauftragter des UN-Generalssekretärs für Syrien, im Juni 2012 eine Vereinbarung zur Lösung des Syrienkonflikts vorlegte, die von den Aussenministern der P5, der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat, unterzeichnet wurde, war die Tinte noch nicht trocken, als die damalige US-Aussenministerin Hillary Clinton zu Journalisten sagte, das Abkommen könne erst eine Rolle spielen, wenn der syrische Präsident Bashar al-Assad nicht mehr im Amt sei.

Wissen Aussenpolitiker überhaupt, was Gemeinwohl ist?

Spielt das Bonum commune, das Gemeinwohl bei den Beziehungen zwischen Staaten eine Rolle? Ich frage mich angesichts dessen, was ich 20 Jahre lang beobachtet habe und auch was ich gestern hier gehört habe, ob das Gemeinwohl bei Diplomaten, Politikern und Militärs überhaupt diskutiert wird?
  Ich habe nicht den Eindruck. Zwar wurde bei den Angriffen in Afghanistan, im Irak, in Libyen und auch in Syrien behauptet, es gehe um «Freiheit und Demokratie», gegen den Terror, um die Rechte von Frauen und Mädchen, um den Schutz von Minderheiten, um freie Presse, ein Ende von Folter, gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Aber tatsächlich ging es nur um die eigenen Interessen.
  Das klingt vielleicht banal, weil das ja in der Politik immer wieder gesagt wird: «Es gibt keine Freundschaften zwischen Staaten, sondern nur Interessen.» Aber letztendlich geht es ja immer um Menschen, um deren Strukturen, die sie in Generationen und in Jahrhunderten entwickelt haben. Also die Frage des Gemeinwohls. Ich spreche den Staaten und ihren Führern und den Militärs die Sorge um das Gemeinwohl der Bevölkerung ab. Das, was sie zeigen, was sie vorführen, spricht nicht dafür.

Aber die Völker wissen, was Gemeinwohl ist

Die Völker haben dagegen eher ein Verständnis von «Gemeinwohl», weil die zugrunde liegenden ethischen Grundsätze in wesentlichen Fragen sich zumindest sehr ähnlich sind. Diese Verständigung muss gefördert werden, was – wiederum vom Westen – durch einseitige Strafmassnahmen wie Sanktionen, Reisebeschränkungen und Ausschluss aus internationalen Gremien blockiert wird.
  Ein Beispiel, eines von vielen: Es gibt internationale Treffen von Parlamentariern, die in wechselnden Ländern organisiert werden. Es gibt Parlamentariertreffen, wo Angehörige von Parlamenten aus der ganzen Welt zusammenkommen und eine Woche lang miteinander diskutieren – eine internationale Loja Dschirga könnte man vielleicht sagen, auf jeden Fall ein wichtiges Ereignis. Aber den syrischen Parlamentariern wurde beispielsweise von Kanada, das dem US-geführten Kreis der Freunde Syriens angehört, die Einreise verweigert. Und auch andere Reisen von Parlamentariern oder Ministern aus Syrien waren nicht möglich, weil diese einseitigen Strafmassnahmen beinhalten, dass sie nicht einreisen dürfen, z. B. nach Europa. Ein Gespräch und die Verständigung zwischen den Völkern ist offensichtlich nicht gewollt. Und nur die Völker müssen und können es letztendlich durchsetzen, glaube ich, dass dieses Zusammenkommen doch möglich sein muss.

Die grosse Bedeutung direkter zwischenmenschlicher Begegnungen

Das beste Verständnis über das Gemeinwohl in den Beziehungen gibt es zwischen Menschen direkt, aber es ist nicht selbstverständlich. Es muss daran gearbeitet werden.
  Die Entfremdung nimmt zu. Menschen werden voneinander isoliert. Die Globalisierung vereinheitlicht, und zwar nicht im Interesse des Gemeinwohls. Neue, sogenannte Soziale Medien lassen verschiedene parallele Realitäten entstehen, der Diskurs über «Identität» spaltet die Gesellschaft in viele kleine Interessensgruppen auf.
  Direkte, persönliche Diskussionen über die Bedeutung des Gemeinwohls oder andere Fragen, die für eine gute Entwicklung gesellschaftlichen Miteinanders wichtig sind, sind rar. Und dann für mich die grosse Frage: Was tun die Medien in dieser Situation? Werden sie ihrer Aufgabe gerecht? – Die, die es versuchen, werden häufig beschuldigt, «fake news», Falschmeldungen, zu verbreiten. Und in Deutschland ist man dazu übergegangen, Video-Kanäle abzuschalten und gegen Leute richtiggehend zu hetzen.
  Und wohin zieht es die Jugend?

Mehr Fragen als Antworten

Es gibt also eigentlich mehr Fragen als Antworten. Aber die Fragen sind ja immer wichtig, um zu einer Antwort zu kommen.
  Für meine Arbeit als Journalistin habe ich mir jenseits der allgemeinen journalistischen Standards, die oft nicht mehr eingehalten werden, Regeln gesetzt, persönliche Regeln, weil ich glaube, dass man ohne diese persönliche Festlegung auch zum Spielball wird. Diese Regeln stammen aus der Friedenspädagogik und haben sich – für mich zumindest – als ein guter Kompass erwiesen, um schwierige Konfliktlagen zu verstehen, um Gespräche nicht abreissen zu lassen, um Krisen und Konflikte analysieren zu können, um das Nachdenken und das Verständnis zu fördern, aber auch, um meine eigenen Grenzen zu erkennen, aber auch meine eigenen Möglichkeiten.

Deeskalation statt Eskalation

Es geht um Respekt. Und dafür habe ich ein Schaubild, das ich Ihnen gerne zeigen möchte (siehe Kasten unten). Es geht um die Frage, ob man in einem Konflikt eine Situation eskaliert oder deeskaliert. Der Gedanke ist: Die Deeskalation ermöglicht ein Gespräch, die Eskalation blockiert es. Und was wir politisch in den letzten zwanzig Jahren gesehen haben – vielleicht auch schon länger – ist, dass von bestimmten westlichen Seiten immer mehr eskaliert wird.
  Also es ist so, dass es eskaliert,

• wenn man Tatsachen schafft gegen eine andere Seite,
• wenn man eine beleidigende Sprache benutzt,
• wenn die persönliche Integrität des Konfliktpartners untergraben wird,
• wenn es keine Trennung gibt zwischen einer Sache, die umstritten ist, und Personen,
• wenn ein Machtkampf ausgetragen wird (das löst Unsicherheit über das Vorgehen aus),
• wenn internationale Organisationen, also die Uno, nicht einbezogen werden,
• wenn nur einseitige Interessen berücksichtigt werden,
• wenn existentielle Bedürfnisse nicht anerkannt werden,
• wenn das Völkerrecht nicht respektiert wird (ich sage nur: regelbasierte Weltordnung),
• wenn es eine Lagerbildung gibt,
• wenn der anderen Seite kein Ausweg gelassen wird und
• wenn ungeschriebene Regeln verletzt werden.

Das alles eskaliert und führt dazu, dass ein Dialog, eine Konfliktlösung, nicht gefunden werden kann. Das ist eigentlich, was wir in der Auseinandersetzung im Mittleren Osten seit über 70 Jahren sehen.
  Was deeskaliert – und das, denke ich, sollte ein Gradmesser sein oder ist zumindest dieser Kompass, an dem ich mich orientiere:

• ein Vorgehen abzustimmen,
• eine Sprache zu benutzen, wo der andere zuhört (also eine akzeptierende Sprache),
• die persönliche Integrität der anderen Person zu gewährleisten (dieses Kartenspiel gegen Offizielle im Irak, wo sie sozusagen «most wanted» auf eine Liste gesetzt werden, verletzt in höchstem Masse die persönliche Integrität dieser Person),
• eine Sache verurteilen, die Person anerkennen (also wenn man politisch mit etwas nicht einverstanden ist, mit einem Vorgehen, soll man doch die Person, die dafür steht, akzeptieren – auch ein Regierungsbeamter muss akzeptiert werden),
• die Garantie von Sicherheit muss gegeben werden,
• internationale Organisationen sollen eingeschaltet werden,
• Interessen werden als gleichwertig betrachtet (nicht dass die Interessen der westlichen Welt höher eingestuft werden und wertvoller als die vom Rest der Welt),
• existentielle Bedürfnisse werden anerkannt,
• das Völkerrecht wird respektiert,
• es muss ein Angebot zur Zusammenarbeit geben,
• ein Ausgleich soll gesucht werden, nicht die Spaltung, die Trennung oder der Ausschluss von jemandem und
• ungeschriebene Regeln müssen beachtet werden.

Man muss versuchen zu verstehen

Um das zu können, muss man sich mit seinem Gegenüber beschäftigen. Man muss versuchen, die Gesellschaft zu verstehen, man muss versuchen, die Geschichte desjenigen zu verstehen, mit dem man in einem Konflikt ist.
  Das ist eine grosse Aufgabe, eine langwierige Aufgabe, und der Ausgang ist nicht immer sicher, aber es ist die einzige Möglichkeit, die wir haben, und daran müssen wir arbeiten. •