Wer ist der Aggressor?

Die Nato und Russland mit Blick auf Deutschland und die Ukraine

von Jochen Scholz, Berlin

Die Propaganda in der deutschen Mainstreampresse vom aggressiven Russland wird heute von vielen in der deutschen Politik und Gesellschaft übernommen. Im besten Falle zeugt dies von völliger Ahnungslosigkeit. Auch bei der Frage, warum die Beziehungen zwischen Deutschland und der Russischen Föderation mittlerweile derart desolat sind. Deshalb ist eine Klarstellung notwendig, was von der durch die Nato – gerade eben wieder bei deren Tagung in Riga – behaupteten militärischen Bedrohung der Ukraine durch russische Truppen zu halten ist, wie sie jüngst auch vom deutschen Generalleutnant a.D. Brauss geäussert wurde.1 Brauss war von 2013 bis Juli 2018 Beigeordneter Generalsekretär der Nato für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung. Heute ist er «Senior Associate Fellow» bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), arbeitet in den Feldern europäische Sicherheit und Verteidigung, Entwicklung der Nato und Kooperation zwischen Nato und EU.2

Betrachtet man die Fakten, kann man eigentlich nur erstaunt darüber sein, mit welcher Vehemenz Russland für die sicherheitspolitische Situation in Osteuropa verantwortlich gemacht wird. Man sollte nämlich nie vergessen zu fragen, was Aktion und was Reaktion ist, und vor allem beides nicht verwechseln.

Versprechen der Nato-Staaten …

Dazu einige Hinweise auf solche geschichtlichen Fakten:

  1. Das Telefonat Präsident Bushs mit Bundeskanzler Kohl vom Mai 1990.3
  2. Die versprochene Umsetzung (Transformation der Nato zu einem Konsultationsgremium) beim folgenden Nato-Gipfel in London.4
  3. Die Charta von Paris im selben Jahr.5
  4. Und was geschah dann? Mit der Wolfowitz-Doktrin, auch als «No-Rivals-Plan» bezeichnet, wurden alle Verabredungen in ihr Gegenteil verkehrt.6

Alle weiteren Strategiedokumente seit dieser Zeit gehen in die damals eingeschlagene Richtung.

… und trotzdem Nato-Ost-Erweiterung

Die Nato-Ost-Erweiterung sieht das Bündnis heute an der russischen Grenze. Dazu der ehemalige US-Botschafter in Moskau Jack Matlock, der an allen Verhandlungen über die Wiedervereinigung in Moskau teilgenommen hat: «Ich bin sicher, wenn Bush wiedergewählt worden wäre und Gorbatschow Präsident der UdSSR geblieben wäre, hätte es während ihrer Amtszeit keine Nato-Erweiterung gegeben. Es gab keine Möglichkeit, Nachfolger zu verpflichten, und als Gorbatschow abgesetzt wurde und die UdSSR auseinanderbrach, wurden ihre Absprachen hinfällig.»7

US-Neokons und das «Project for the New American Century»

Worum es bei der Nato-Ost-Erweiterung im Kern ging und bis heute geht, erschliesst sich aus dem Brief von Willy Wimmer, ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium und im Jahr 2000 Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, an den damaligen Bundeskanzler Schröder.8 Er thematisiert die Inhalte der Konferenz von Bratislava im Jahr 2000, die im Auftrag des State Department vom American Enterprise Institute durchgeführt wurde, dessen Arbeitsgruppe «Project for the New American Century»9 einige Monate später das Strategiepapier «Rebuilding America’s Defenses»10 veröffentlichte, an dem ausschliesslich Neokons mitgewirkt haben. Zehn Personen aus der Arbeitsgruppe dienten ab 2001 in der Regierung George W. Bush, darunter Cheney, Rumsfeld und Wolfowitz. Die Umsetzung der Absichten von Bratislava erfolgte 2002. Die Nato wurde um die drei baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und die Slowakei erweitert.

Deutsch-russisches Miteinander verhindern …

15 Jahre nach Bratislava hält George Friedman, damals Chef des privaten Nachrichtendienstes Stratfor, einen Vortrag in einem Chicagoer Think tank, legt in der anschliessenden Pressekonferenz eine Folie auf (siehe Karte) und erklärt als ständiges Ziel amerikanischer Aussenpolitik, ein gedeihliches deutsch-russisches Miteinander zu verhindern.11

… und «Containment» wie im Kalten Krieg

Bereits ein Jahr zuvor hatte Friedman in einem Stratfor-Artikel12 die Grafik unter dem Titel «The new containment» (Die neue Eindämmung) verwendet und damit die Bezeichnung für die Strategie der Eindämmung der Sowjetunion, die «Truman-Doktrin»13, reaktiviert, die 1947 den Beginn des Kalten Krieges markierte.
  Man kann sich insofern vorstellen, dass nach der Rede von Präsident Putin 2001 im Deutschen Bundestag14 sämtliche Alarmglocken jenseits des Atlantiks losgegangen sind.
  Friedmans Äusserungen könnte man in Anlehnung an einen anderen Begriff als Continuity of History and Strategy bezeichnen. Die Anti-Russland-Propaganda beklagt die Entwicklung russischer Hyperschall-Raketen. Nun, wer hat denn 2001 den ABM-Vertrag einseitig gekündigt und gleichzeitig begonnen, das AEGIS-Raketenabwehrsystem in Osteuropa und auf Schiffen zu stationieren? Hätte Russland zuschauen sollen, sich dem Erpressungskalkül der USA aussetzen sollen? Ein Kalkül, das die beiden US-Politologen Keir A. Lieber und Daryl G. Press auf Seite 22 einer Analyse15 wie folgt beschreiben, die auch in der führenden amerikanischen aussenpolitischen Zeitschrift Foreign Affairs erschien:

«Obwohl beide Kritikpunkte stichhaltig sind, könnte selbst ein begrenzter Raketenschutzschild die Offensivfähigkeiten der US-Atomstreitkräfte wirksam ergänzen. Russland verfügt heute über etwa 3500 strategische Nuklearsprengköpfe, aber wenn die Vereinigten Staaten angreifen würden, bevor die russischen Streitkräfte alarmiert sind, hätte Russland Glück, wenn ein halbes Dutzend Sprengköpfe überleben würden. Ein funktionierendes Raketenabwehrsystem könnte möglicherweise sechs Sprengköpfe zerstören. Darüber hinaus wird das Problem der Unterscheidung zwischen Gefechtsköpfen und Täuschkörpern weniger wichtig, wenn nur eine Handvoll überlebender feindlicher Gefechtsköpfe und Täuschkörper zum Abfangen übrigbleibt. Bei einer geringen Anzahl von ankommenden Sprengköpfen und Täuschkörpern könnten die US-Abfang-jäger sie einfach alle abfangen.»

US-Raketensystem zur Neutralisierung der russischen Zweitschlagkapazität

Auf den Punkt gebracht: Neutralisierung der russischen Zweitschlagkapazität durch das Raketenabwehrsystem. Als die beiden Autoren im Einsteinforum in Potsdam 2007 ihre Studie von 2006 vorstellten, war kein einziger Journalist unserer überregionalen Zeitungen zugegen.

Eroberungspläne der ukrainischen Regierung

Ein Sprung in das Jahr 2021, was die russischen Truppen an der Ostgrenze der Ukraine angeht.
  Wer kennt dieses Dekret des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine vom März 2021?16

«Über die Strategie der Räumung und Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol.
  Gemäss den Bestimmungen von Artikel 4 des Gesetzes der Ukraine ‹Über den Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine› hat der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine nach Prüfung des Entwurfs der Strategie für die De-Okkupation und Reintegration des von Russland besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol beschlossen:

  1. Empfehlung des Entwurfs der Strategie zur Dekonzentration und Reintegration des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol.

  2. Aufforderung an den Präsidenten der Ukraine, die Strategie zur Räumung und Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol zu genehmigen.

  3. Das Ministerkabinett der Ukraine erarbeitet und genehmigt innerhalb von drei Monaten einen Massnahmenplan für die Umsetzung der Strategie zur Räumung und Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol.

Sekretär des ukrainischen Nationalen
Sicherheits- und Verteidigungsrates
O. Danilov.»

Darauf soll Russland nicht reagieren dürfen, zumal man sicher sein kann, dass solche Entscheidungen in der Ukraine nicht ohne Washingtons und Londons Zustimmung oder Duldung getroffen werden?

Transatlantische Einheitssauce

Ich könnte noch eine Fülle von Dokumenten anführen, die die Behauptungen von Russlands Aggression widerlegen. Ausserdem empfehle ich die Lektüre von Horst Teltschiks Buch «Russisches Roulette» und die Lektüre von Zbigniew Brzezinskis Buch «Die einzige Weltmacht»; dann wird klar, warum die Dinge so gekommen sind, wie sie Teltschik beklagt. Und: Kommentare und Artikel in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» von Kohler, Frankenberger, Veser, Busse, Friedrich Schmidt, Ross, Sturm, sofern sie sich mit Russland befassen, darf man getrost überlesen. Auch in anderen grossen deutschsprachigen Tageszeitungen bekommt man ausschliesslich transatlantische Einheitssauce vorgesetzt. Die Zeiten, als Karl Feldmeyer17 noch Leitartikel für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» schreiben konnte, sind lange vorbei. Nur hin und wieder findet man heute noch Erhellendes im Feuilleton, wie diese beiden Beispiele zeigen: ein Artikel von Reinhard Merkel18 und einer von Hans-Christof Kraus, der einzige deutsche Wissenschaftler, der die Grundlage jeglicher US-Strategie in bezug auf den eurasischen Kontinent verstanden hat.19

Minsker Vereinbarungen werden sabotiert

Aus aktuellem Anlass werfen wir noch einen Blick auf die Situation in der Ukraine. Wenn es schon – bisher jedenfalls – nicht gelang, sie in die Nato aufzunehmen, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der ungelöste Konflikt um Donezk und Luhansk aus der Sicht einiger westlicher Staaten auch ungelöst bleiben soll. Denn dann steht jederzeit ein Mittel bereit, mit dem die Russische Föderation einer aggressiven Politik bezichtigt werden kann. Jüngstes Beispiel ist das nicht zustande gekommene Treffen im sogenannten Normandie-Format20, das für den 11. November ins Auge gefasst worden war, wofür der deutsche und der französische Aussenminister in einer gemeinsamen Erklärung21 Russland verantwortlich machen, ohne dessen Gründe anzuführen.
  Wäre die Angelegenheit nicht so ernst, könnte man sie als Posse abtun. Aussenminister Lawrow ist vermutlich der Kragen geplatzt. Denn nach vorheriger Ankündigung an seine Partner stellte er den diplomatischen Notenwechsel für die internationale Öffentlichkeit zur Verfügung.22
  Aus ihm geht klar hervor, dass die deutsche und französische Seite keine Absicht hatten, auf die Ukraine einzuwirken, ihren Verpflichtungen nach dem Minsk-II-Abkommen23 von 2015 (!) endlich nachzukommen, das geltendes Völkerrecht24 ist. Das betrifft in erster Linie die Punkte 9, 11 und 12.
  Insofern hält Russland ein Treffen für nicht zielführend und damit für obsolet. Mit Lawrows Worten: «Man hat den Eindruck, dass dies auch ein Versuch ist, Bedingungen für eine radikale Überarbeitung des Massnahmenpakets zu schaffen, um Kiew zu gefallen, das sich bisher geweigert hat, es offiziell und öffentlich einzuhalten.»

Das Versagen der deutschen Generalität

Schlussbemerkung mit Blick auf die deutsche Generalität, für die der oben zitierte Generalleutnant Brauss pars pro toto steht. Seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 steht fest, dass die Goldbetressten ihre Verpflichtungen aus dem Soldatengesetz in Washington abgegeben haben und sich jedes Jahr am 20. Juli im Bendlerblock [heute Sitz des deutschen Verteidigungsministeriums] mit salbungsvollen Worten an Stauffenberg versündigen. Die Aussicht, mit einer anständigen Pension in den Einstweiligen Ruhestand25 versetzt zu werden, ist für diesen Personenkreis unerträglicher, als für den Hitler-Attentäter die Aussicht, erschossen zu werden.
  Wann werden diese Funktionseliten, wann werden unsere Politiker und Wissenschaftler in den «Denkfabriken» begreifen, dass deutsches und europäisches Interesse auf friedliche, geordnete Verhältnisse auf unserem eurasischen Kontinent gerichtet sein muss, anstatt sich angloamerikanischen Interessen unterzuordnen, die eben dies verhindern wollen?  •



1 https://www.welt.de/politik/ausland/article235313842/Nato-Generalsekretaer-Jens-Stoltenberg-Koennen-nicht-annehmen-dass-dies-nur-ein-Bluff-ist.htm
2 https://internationalepolitik.de/de/user/24884/heinrich-brauss
3 https://nsarchive.gwu.edu/sites/default/files/documents/6935350/National-Security-Archive-Doc-18-Memorandum-of.pdf. Dort ist zu lesen: «Er [Gorbatschow] interessierte sich auch sehr dafür, wie die Nato ihre Doktrin ändern könnte, und ich las ihm Artikel 2 der Nato-Charta vor, auf den mich Brian Mulroney aufmerksam gemacht hatte, nur um ihm den politischen Charakter der Nato zu zeigen. Meiner Ansicht nach wird es von entscheidender Bedeutung sein, dass wir auf dem Nato-Gipfel Schritte unternehmen, um ihn [Gorbatschow] davon zu überzeugen, dass die Nato sich in einer Weise verändert, die die sowjetische Sicherheit nicht bedroht.»
4 https://www.nato.int/docu/comm/49-95/c900706a.htm
5 https://www.bundestag.de/resource/blob/189558/21543d1184c1f627412a3426e86a97cd/charta-data.pdf
6 http://www.nytimes.com/1992/03/08/world/us-strategy-plan-calls-for-insuring-no-rivals-develop.html
7 http://jackmatlock.com/2014/04/nato-expansion-was-there-a-promise/
8 http://www.nato-tribunal.de/blaetter_wimmer.pdf
9 https://en.wikipedia.org/wiki/Project_for_the_New_American_Century
10 https://archive.org/details/RebuildingAmericasDefenses/mode/2up
11 https://www.youtube.com/watch?v=ablI1v9PXpI; Die von George Friedman gezeigte Grafik aus der anschliessenden Pressekonferenz wurde zur Verdeutlichung mit den gelben Erklärungen bearbeitet, die Grafik erscheint ab Minute 11:10.
12 https://worldview.stratfor.com/article/estonia-azerbaijan-american-strategy-after-ukraine
13 https://de.wikipedia.org/wiki/Truman-Doktrin
14 https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/putin/putin_wort-244966
15 https://www.belfercenter.org/sites/default/files/files/publication/is3004_pp007-044_lieberpress.pdf
16 https://www.president.gov.ua/documents/1172021-37533
17 Karl Feldmeyer, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.11.2002, S. 1: «Das Ende der alten Nato». Dort schreibt Feldmeyer: «Was immer sonst noch zum Verhalten der Bundesregierung zur Irak-Frage zu sagen ist, das Verhalten der deutschen Bevölkerung zu diesem Thema hat auch deutlich gemacht, dass die Öffnung der Nato für eine Politik der militärischen Intervention für Deutschland spezifische Probleme schaffen kann. Sie gründen nicht nur in der Feststellung des Grundgesetzes, dass die Bundesrepublik Streitkräfte ‹zum Zwecke der Verteidigung› unterhält, sondern in der Prägung durch die nationale Geschichte. Zwei Weltkriege haben dazu beigetragen, den Begriff ‹Verteidigung› ganz eng auszulegen. Was andernorts als ‹präemptive Intervention› bewertet werden mag, kann sich in den Augen der Deutschen als Angriff ausnehmen – und den verbieten UN-Charta und Grundgesetz. Schon Bismarck verweigerte das ‹praevenire›. Für diese Haltung brauchen sich die Deutschen nicht zu entschuldigen, schon gar nicht bei ihren Verbündeten, die einst Opfer deutscher Angriffe waren.»
18 http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
19 http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/syrien-und-ihr-denkt-es-geht-um-einen-diktator-11830492.html
20 https://de.wikipedia.org/wiki/Normandie-Format
21 https://kiew.diplo.de/ua-de/aktuelles/-/2496302
22 https://bit.ly/3I7XTVk
23 https://www.bpb.de/201881/dokumentation-das-minsker-abkommen-vom-12-februar-2015
24 https://www.un.org/depts/german/sr/sr_14-15/sr2202.pdf
25 https://de.wikipedia.org/wiki/Einstweiliger_Ruhestand

Jochen Scholz war Oberstleutnant der Bundeswehr. Als solcher diente er einige Jahre bei der Nato in Brüssel und danach – während des Nato-Krieges gegen Jugoslawien – im deutschen Bundesverteidigungsministerium. Dort bekam er mit, dass die offiziellen Reden der verantwortlichen Politiker über krasse Menschenrechtsverletzungen durch Serbien nicht mit dem übereinstimmten, was er den Berichten der Fachleute vor Ort entnehmen konnte. Wegen dieser Lügen der Politiker verliess er 1999 die SPD.

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