New Yorks Bürgermeister will Zürichs «Needle Park» nachahmen

von Bob Barr*, Georgia

Zürich ist ein bedeutendes internationales Finanzzentrum, das an der Nordspitze des gleichnamigen Sees liegt. Von 1987 bis 1992 war diese schöne Schweizer Stadt jedoch die Heimat des «Needle Park», eines Experiments mit illegalem Drogenkonsum, das furchtbar schiefging und dessen Folgen die Stadt noch jahrelang plagten.
  Drei Jahrzehnte nach dem Heroin-Debakel in der Schweiz hofft eine neue Generation von «wachen» Bürgermeistern, Staatsanwälten und Gouverneuren in den Vereinigten Staaten darauf, eine amerikanisierte Version des Needle Park zu schaffen.
  Die Befürworter von «Safe Injection Facilities» (Fixerstuben) oder «SIFs» glauben offenbar, dass Drogenabhängigen tatsächlich geholfen wird, wenn man ihnen Nadeln und andere notwendige Drogenutensilien zur Verfügung stellt und ihnen einen sicheren Ort zum «Fixen» bietet. In dieser Bizarro-Welt führe die Erleichterung des Drogenkonsums zu einer Verringerung des Drogenkonsums.
  Die Geschichte ist weniger nett und hat uns gezeigt, dass die Förderung des öffentlichen Konsums von illegalen und stark süchtig machenden kontrollierten Substanzen wie Heroin und Methamphetamin (Crystal Meth) keine so gute Idee ist, vor allem, wenn, wie jetzt in vielen amerikanischen Grossstädten, die Gewaltverbrechen zunehmen, die Präsenz der Strafverfolgungsbehörden abnimmt und die Zahl der Obdachlosen steigt.
  Unbeeindruckt von dieser Realität schlägt der baldige Ex-Bürgermeister von New York City, Bill de Blasio, vor, mindestens zwei Gebiete im Big Apple [Spitzname für New York] auszuweisen, darunter eines in Harlem an der Upper West Side von Manhattan, wo Drogenkonsumenten die Drogen ihrer Wahl offen injizieren dürfen, ohne Angst vor Verhaftung oder Schikanen durch Beamte zu haben. Dieser Schritt folgt auf ein im letzten Monat von Gouverneurin Kathy Hochul unterzeichnetes Gesetz, das den Besitz oder Verkauf von Einwegspritzen, die von Drogenhändlern und -konsumenten verwendet werden, entkriminalisiert.
  Die Befürworter der Legalisierung von kontrollierten Substanzen wie Heroin und Methamphetamin, die auch staatliche Massnahmen zur Erleichterung des Konsums dieser Substanzen befürworten, haben bereits in den 1970er Jahren Massnahmen wie die, die New York jetzt versucht, gefordert. Es war diese sogenannte «Schadensbegrenzungs»-Philosophie, die zum berüchtigten Needle Park in Zürich führte (der tatsächlich aber zu mehr Überdosen und HIV-Fällen führte).
  Demokratisch geführte Städte in den Vereinigten Staaten, darunter San Francisco, Seattle, Portland, Philadelphia und natürlich New York, spielen seit Jahren mit dem Konzept der SIFs, aber zumindest bis zu diesem Zeitpunkt waren Bundesstaatsanwälte und Gerichte solchen Bestrebungen gegenüber nicht immer wohlwollend.
  Während beispielsweise ein Bundesbezirksrichter in Philadelphia Ende 2019 eine Stellungnahme abgab, die es einem als «Safehouse» bekannten SIF erlaubt hätte, in der Stadt der brüderlichen Liebe tätig zu sein, hob ein Berufungsgericht Anfang dieses Jahres diese Stellungnahme auf. In seinem Urteil stellte das Dritte Berufungsgericht fest, dass das geplante SIF gegen das Bundesgesetz über «Crack-Häuser» verstosse, ein Gesetz aus dem Jahr 1986, das den Betrieb einer Einrichtung, die den Konsum oder die Verteilung von kontrollierten Substanzen betreibt oder erleichtert, illegal macht.
  Das «Crack-Haus-Gesetz» von 1986 wurde zwar mit starker Unterstützung des damaligen Senators Joe Biden verabschiedet, doch für diejenigen, die jetzt für eine radikale Änderung der öffentlichen Drogenpolitik eintreten, gilt Präsident Bidens Generalstaatsanwalt Merrick Garland als potentieller Rettungsanker.
  Als de Blasio im vergangenen Monat seinen jüngsten Vorschlag für eine Zone für freien Drogenkonsum ankündigte, stellte er erfreut fest, dass «wir eine neue Regierung in Washington haben», die «die Art von potentieller Zusammenarbeit bietet, die wir brauchen».
  Die Verwendung öffentlicher Gelder für die Einrichtung und Instandhaltung von Gebieten oder Einrichtungen, in denen Drogenkonsumenten einen sicheren Zufluchtsort finden, um sich Substanzen wie Heroin zu spritzen, bleibt ein Traum, den de Blasio und seine linken Kollegen in anderen «tiefblauen» [von Demokraten regierten] Städten aktiv verfolgen.
  Viele dieser Befürworter von Drogenzonen sehen in der Einrichtung solcher Zonen den logischen nächsten Schritt zur Politik der Obama-Regierung, die Mehrzahl der Straftaten im Zusammenhang mit Marihuana nicht zu verfolgen. Dies ist kaum der Fall und sollte es auch nicht sein.  •



Bob Barr vertrat von 1995 bis 2003 den siebten Bezirk von Georgia im US-Repräsentantenhaus. Er amtierte von 1986 bis 1990 als Staatsanwalt der Vereinigten Staaten in Atlanta und war in den 1970er Jahren Mitarbeiter der CIA. Heute praktiziert er als Rechtsanwalt in Atlanta, Georgia, und ist Vorsitzender von Liberty Guard. Vor 30 Jahren hatte er Gelegenheit, sich vom Zürcher Needle Park Platzspitz vor Ort einen Eindruck zu verschaffen.

(Übersetzung Zeit-Fragen)

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