Die Weltlage erfordert eine festere Haltung der Schweiz

Die Schweiz, ein bekanntlich höchst kleines Land, liegt mitten in Europa. Im 19. Jahrhundert fand sie sich von Grossmächten umgeben. Auf dem Wiener Kongress erlangte sie 1815 die internationale Anerkennung ihrer Neutralität. Angesichts des bestehenden Risikos einer militärischen Unterstützung von Staaten, die zum Ancien régime zurücktendierten und Sympathien für die sich abzeichnende Sezession des konservativ gesinnten schweizerischen Sonderbunds hegten, beendete die schweizerische Tagsatzung 1847/48 diese Sezession durch eine kurze, aber entschiedene bewaffnete Operation. Sie fand unter streng durchgesetzter Befolgung maximaler Schadensbegrenzung statt, dies auf strikten Befehl des eidgenössischen Oberbefehlshabers, General Dufours, der erklärt hatte: «Wir werden mit den Besiegten einvernehmlich weiterleben müssen.» In der Folge schufen die Sieger innerhalb von zehn Monaten ihre in Europa einzigartige direkte Demokratie mit ihren Eckpfeilern: eine subtil austarierte Machtverteilung (mit eingebautem Schutz der Minderheiten), die Einheit des Landes unter Wahrung seiner Vielfalt, umfassende Entscheidungsbefugnisse ihrer Bürger¹ sowie die prinzipielle Gleichstellung ihrer vier Sprach- und Kulturgemeinschaften. Dies garantiert uns seit 174 Jahren im Innern den zivilen Frieden und gegen aussen den Frieden mit unseren Nachbarn.
  Mein Land hat vier grundlegende zivilisatorische Entscheidungen getroffen: Neutralität, aussenpolitische Friedfertigkeit, Unabhängigkeit und Konfliktlösung durch Verhandlungen. Ich wehre mich dagegen, dass wir uns diese bewährten Prinzipien durch einseitige kriegstreiberische Medienkampagnen wegnehmen lassen. Die öffentliche Debatte ist für die Demokratie von wesentlicher Bedeutung, hat aber ihre Bedingungen: die allgemeine Respektierung der freien Meinungsäusserung, die Anerkennung der Unterschiedlichkeit dieser Meinungen sowie ihrer Quellen, die Anerkennung des Gewichts der Fakten und die Einhaltung der Regeln eines bürgerlich-zivilisierten Diskussionsstils. Ernst Bollinger, Spezialist für das Schweizer Pressewesen, zeigte sich bereits in den 1970er Jahren besorgt über dessen negative Entwicklung.² Er stellte fest, dass seit Ende 1950 nicht weniger als 350 Meinungsperiodika der Nachkriegsjahre schon nicht mehr existierten. Diese hatten ein sehr breites politisches Spektrum abgedeckt und damit eine solid abgestützte Meinungsbildung der Stimmbürger ermöglicht.
  Was nun die Ereignisse in der Ukraine betrifft, so verbreiten unsere Medien seit acht Jahren hauptsächlich fast unisono diejenigen Informationen, die von den entsprechenden Nato-Diensten stammen. Diese dämonisieren Russland und seinen Präsidenten, von dem sie durchwegs ein entwürdigendes und karikaturhaftes Bild verbreiten.

Das Gewicht der Geschichte

Um die Ereignisse in der Ukraine zu verstehen, muss man bis in die Zeit nach dem Kalten Krieg zurückgehen, als die UdSSR liquidiert wurde und sich beide Seiten dazu verpflichteten, eine friedlichere Welt zu schaffen.
  Am 31. Juli 1991 unterzeichneten die Präsidenten Gorbatschow und Bush-Vater das START-I-Abkommen (Strategic Arms Reduction Treaty), in dem sich beide Länder verpflichteten, ihr strategisches Atomwaffenarsenal zu reduzieren und den Status quo der Nachkriegszeit zu respektieren. Sofort nach Abschluss dieser Vereinbarung trafen sich die Aussenminister Frankreichs, Deutschlands, Grossbritanniens, Russlands und der Vereinigten Staaten und nahmen deren Ergebnisse zur Kenntnis: Russlands Entscheidung, den ehemaligen Satellitenstaaten der UdSSR ihre Unabhängigkeit zu garantieren, sowie seine Forderung, ihnen dafür als Friedensgarantie zu garantieren, dass die Nato auf jede Erweiterung in Richtung Osten, also auf Russland zu, verzichte. In einem Interview mit Sud-Radio vom 1. März 2022 erinnerte der damalige Aussenminister Roland Dumas, der Frankreich vertrat, an die Modalitäten der damaligen Sitzung. Er bestätigte auch, dass es die Ukraine gewesen war, welche Schritte unternommen hatte, um der Europäischen Union (EU) mit ihrer militärischen Anbindung an die Nato beizutreten. Es ist zu vermuten, dass sie einen solchen Schritt nicht aus eigenem Antrieb getan hat.

Eine fadenscheinige Strategie

Objektiv betrachtet hätten die Ukraine, Russland und Europa von einem guten Einvernehmen, das in Nordeuropa Frieden und Wohlstand von West nach Ost garantierte, nur profitieren können. Dies gilt um so mehr, als der Westen in bezug auf seine Gas- und Öllieferungen weitgehend von Russland abhängig ist. Wer hatte also ein Interesse daran, die Ketten, die den Osten mit dem Westen Europas verbinden, zu trennen?
  Kaum im Amt, mit einer unsicheren und umstrittenen Mehrheit zum Präsidenten gewählt, liess sich Joe Biden dazu hinreissen, Putin als «Killer» zu bezeichnen. Dieser eklatante Bruch eines bis dahin herrschenden stillschweigenden Friedens zwischen den beiden Grossmächten erfolgte im Hinblick auf geopolitische Erwägungen, die auf dem Widerstand gegen eine Öffnung Europas nach Osten erfolgte. Dazu gehörte auch der Widerstand gegen den europäischen Zugang zu einem riesigen Markt und seinen Ressourcen, der durch die Nord-Stream-2-Pipeline noch verstärkt wurde, gerade so wie die Planung der 4000 km langen Druschba-Ölpipeline (Druschba heisst Freundschaft!), die Deutschland direkt mit Russland bis nach Sibirien verbinden soll. Die US-Regierung hatte alles versucht, um Bundeskanzlerin Merkel davon abzuhalten, sich darauf einzulassen – ohne Erfolg.

Von welchem Europa sprechen wir?

In Umsetzung der Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg hatte de Gaulle ein Europa der Nationen vom Atlantik bis zum Ural angestrebt, seinem natürlichen Lebensraum, das zwei Grossmächte als Sieger über den Nationalsozialismus einbezog, Grossbritannien und Russland. Es ging darum, das Verbindende zusammenzulegen und dabei nationale Vorrechte beizubehalten, wie es die Vereinigten Staaten mit ihren 50 Sternen im Banner symbolisieren und die Schweiz mit ihren Kantonen und Gemeinden. Er hatte keine Sympathien für den Kommunismus, aber als Visionär setzte er auf eine friedenspolitische Dynamik, die zu gemeinsamem Wohlstand führen würde, der für die Errichtung der Demokratie unerlässlich war.
  Es ist tatsächlich ein seltsames Bild, eine Europäische Union, die sich Russland amputieren liess, aus Loyalität zu den USA, die alles taten, um sie auszuschliessen, und auf Druck von Grossbritannien, das diese Union inzwischen verlassen hat. De Gaulle bezeichnete diese Union als «seltsames Gebilde»/«weder Fisch noch Vogel» (frz. «machin»). Jacques Delors sagte dazu 1985, in einer genialen Eingebung: «In einen grossen Markt kann sich niemand verlieben.» Die Völker haben sich nie mit dem Gebilde EU identifiziert: Im Mai und Juni 2005 waren die Bürger Frankreichs und der Niederlande aufgerufen, in einer Volksabstimmung über den Europäischen Verfassungsvertrag zu befinden, der die Leitlinien der EU festlegte; er wurde mit 54,7 % bzw. 61,6 % Nein-Stimmen klar abgelehnt. Die Europäische Kommission hat daraufhin beschlossen, dass sie künftig lieber ohne Verdikt der Völker auskommen will, in deren Namen sie handelt.

Ein Baum wird nach seinen Früchten beurteilt, eine Politik nach ihren Folgen

Wenn man von seinen Folgen ausgeht, ist der Krieg in der Ukraine eine echte Katastrophe für die Mehrheit der Europäer, die bereits von der Covid-Krise gebeutelt wurden und sich nun mit einer Explosion der Rohstoffpreise konfrontiert sehen. Europa hätte unbedingt Frieden gebraucht, um alle seine Ressourcen für den Aufschwung einsetzen zu können, der für die wirtschaftlichen und politischen Bedürfnisse unabdingbar ist, sowie für das allmähliche Wieder-Zusammenwachsen ihrer gespaltenen Bevölkerungen. Im Gegenteil, die Staats- und Regierungschefs spielten die mutigen Helden und verschwendeten 450 Millionen Euro, um der Ukraine «tödliche Waffen» (sic) zu liefern. Im Klartext: Sie haben sich nicht für den Aufschwung, sondern für den Krieg entschieden.
  Die mit Atomwaffen ausgestattete Nato war gegen die UdSSR aufgebaut worden, diese hat sich am 25. Dezember 1991 aufgelöst. Da man die Nato nicht abschaffen konnte (es wäre zwar nichts als ihrer eigenen Logik entsprechend gewesen!), hatte man sich im Bemühen um Beruhigung der Lage darauf geeinigt, sie nicht bis zu den Grenzen Russlands auszudehnen. Das war ein durchaus vernünftiger und respektabler Kompromiss. Es fällt von daher schwer, die diesem Konsens widersprechende Strategie der EU-Führer zu verstehen, denen es zumindest an Einsicht mangelte. Indem sie blind Uncle Sam folgten, sahen sie nicht, dass Europa in gleichem Masse wie Russland ins Visier genommen wurde.
  Im Gegensatz zu den Überzeugungen uninformierter Ideologen sind sich Politologen, Anthropologen und andere Spezialisten, die sich mit der russischen Realität befasst haben, darin einig, dass Wladimir Putin nicht nur die unter Jelzin ruinierte Wirtschaft wieder saniert, sondern auch bis zum äussersten auf einen Frieden mit Europa und den USA gesetzt hat. Russland verfügt auf Grund der Grösse seines Territoriums und der reichen Bodenschätze über Ressourcen, die ihm eine relative Autarkie verschaffen, über die das zerstrittene Europa nicht verfügt, es ist zweifelhaft, ob die Sanktionen Russland in die Knie zwingen können. Statt dessen haben sie die bislang in der Minderheit befindliche slawophile extreme Rechte gestärkt, die nach der Rückeroberung verlorener Gebiete strebt und bereit ist, sich mit der EU anzulegen, was die russische Regierung dazu gezwungen hat, ihre Strategie neu auszurichten und andere Allianzen zu schmieden.

Unsere Beziehung zu Europa

Die Schweiz unterhält vielfältige Beziehungen zu allen europäischen Ländern, vom Atlantik bis zum Ural.³ Bisher wurde jedoch kein direkter Streitfall zwischen Russland und der Schweiz bekannt, der Sanktionen rechtfertigen würde, zumal unser Land aus wirtschaftlicher Sicht ein Interesse daran hat, gute Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. Dasselbe kann man von der Europäischen Union nicht behaupten, die sich inakzeptable Einmischungen in unsere Innenpolitik erlaubt hat, verbunden mit Sanktionen, die im Namen ihrer Auffassung von Freizügigkeit unseren wissenschaftlichen Austausch benachteiligen. Die Schweiz ist in diesem Bereich vorsichtiger als einige ihrer Nachbarn und hat durch eine Serie von Volksabstimmungen zu einer ausgewogenen Einwanderungspolitik gefunden, die ihre Möglichkeiten zur Aufnahme von Ausländern unter guten Bedingungen berücksichtigt.⁴ Ebenso hat sie keinen Beitritt zur EU angestrebt, um ihre demokratischen Vorrechte zu wahren, und ist dennoch ein Partner unter vielen geblieben.
  Aus all diesen und weiteren Gründen war es nicht sinnvoll, dass die Schweiz die EU-Sanktionen übernimmt.

Für den Weltfrieden und den Aufschwung in der Schweiz

Ein demokratisches Land lässt sich nicht von einem auf emotionalen Ausbrüchen und Verteufelungen basierenden Eifer leiten, sondern mit rationalen Argumenten, die einen Austausch ermöglichen, unter Einhaltung der Mandate des Volkes und unserer gewählten Vertreter, unserer Gesetze und unserer Verfassung, indem man sich die für gute Entscheidungen notwendige Zeit nimmt. Unmittelbar sind diese in zwei Richtungen zu sehen.
  Zum einen sind sehr breite Bevölkerungsschichten – Arbeitnehmer, Kleinhändler, Arbeitslose, Rentner – durch die Covid-Krise in prekäre wirtschaftliche Verhältnisse oder sogar in die Armut abgerutscht. Sie sehen sich mit steigenden Preisen für Grundnahrungsmittel konfrontiert. Sie müssen von unserer eidgenössischen Solidarität profitieren können. In dieser besonderen Situation muss unser Land die Bindungen zwischen seinen Bürgern stärken, indem es sie auf der Grundlage eines umfassenden Konjunkturprogramms mit ins Schiff nimmt.
  Andererseits ist es der «kleinen» Schweiz dank ihrer Neutralität und einer aktiven Diplomatie auf allen Kontinenten gelungen, als Ort des Friedens anerkannt zu werden, der für Verhandlungen geeignet ist. Als Gründerin des Roten Kreuzes beherbergt sie die Uno, die WHO und andere angesehene Institutionen von globaler Dimension, das alles trägt auch zu ihrem Wohlstand bei. Im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine hätte sie über Trümpfe verfügt, die gut zu ihr passten.
  In den Jahren 2014–2015 führte der damalige Bundesrat Didier Burkhalter als OSZE-Vorsitzender die Verhandlungen mit den Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands, die zum Minsker Abkommen führten (Minsk I). Ein zweites Abkommen, Minsk II, sollte am 15. Februar 2015 in Kraft treten, blieb jedoch wirkungslos. Schon am folgenden Tag hätte die Schweiz ihre Stimme erheben müssen, um die Kriegsparteien zur Einhaltung des Abkommens aufzurufen. Dass sie dies nicht tat, ist ein grosses Versäumnis. Dass sie sieben Jahre später einseitige Sanktionen verhängte, ist ein grosser politischer Fehler.
  Wenn man nicht auf einen Weltkrieg oder die völlig illusorische Vernichtung Russlands hinarbeitete, hat man auch heute davon ausgehen können, dass es auch hier zu Verhandlungen kommen würde. Die Tatsache, dass die erste Konferenz nach dem Scheitern von Minsk I und II in Ankara und unter der Schirmherrschaft Erdogans stattfindet, ist ein starkes Signal, es sollte uns wachrütteln. Denn diese Konferenz hätte in Genf, dem Sitz der Vereinten Nationen, im Herzen Europas, stattfinden können und sollen. Im Taumel ihrer eigenen Phantasien haben die EU-Führer und -Grossmäuler nicht einmal begriffen, dass sie sich selbst aus dem Spiel genommen haben. Und das wahrscheinlich für lange Zeit. Mit einer ähnlichen Blindheit hat der Schweizer Bundesrat, indem er sich ihren Sanktionen anschloss, unsere herausragende Position auf der internationalen Ebene für ein Linsengericht verkauft, mit unvorhersehbaren langfristigen Folgen. Kann das je wieder aufgeholt werden?

Fazit und Ausblick

Das mindeste, was unsere Behörden tun können, besteht darin, sofort auf jegliche Sanktionen gegen wen oder was auch immer zu verzichten. Dies als erster Schritt, um eine Wiederausrichtung einer nach allen Seiten offenen schweizerischen Diplomatie in Gang zu bringen. Gestärkt durch eine derartige Wieder-Befriedung unserer internationalen Beziehungen, die der aussenpolitischen Berufung unseres Landes besser entspricht als die «Solidarität» mit nur einer Seite, können sie sich dann innenpolitisch dem Versuch widmen, die Not der bei der Covid-Krise schwer betroffenen Teile der Schweizer Bevölkerung zu lindern.
  Solidarität mit Kriegsopfern ist ein edles Gefühl. Sehr viele Menschen in der Schweiz haben sich in gutem Glauben, im Sinne der Humanität zu handeln, an Aktionen zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge beteiligt. Wirklich humanitäre Massnahmen können und dürfen jedoch niemals für parteipolitische Propaganda instrumentalisiert werden, die eine der Konflikt-Parteien bestraft. Diese ist ja ebenfalls zwingend zur Teilnahme an Verhandlungen aufgerufen (wenn sie denn stattfinden), nur so können sie zum Frieden führen. Die politischen Kräfte, die sie zu dieser Art «internationaler Solidarität» verpflichten, müssen sich eingestehen, dass sie damit den Glauben vieler hilfsbereiter Menschen an eine gute Sache missbrauchen. Sanktionen halten einen Spannungszustand aufrecht, statt ihn zu mildern, sie tragen nicht zum Frieden bei, sondern dazu, dass die Aussichten auf Frieden in noch weitere Ferne rücken. Das erhöht die Zahl der Opfer mit jedem Tag.  •

¹ Zwischen 1848 und 2021 wurden dem Schweizer Stimmvolk insgesamt 654 Vorlagen zur Volksabstimmung vorgelegt.
² Ernst Bollinger (1934–2011), La presse suisse : structure et diversité, Herbert Lang, 1976 ; La Presse suisse: les faits et les opinions, Payot, 1986. Bollinger war anerkannter Spezialist und von 1987–1993 Leiter des Informationsdienstes des Kantons Genf.
³ Wladimir Putin, ein Bewunderer de Gaulles, hat dessen Formel erweitert auf ein Europa «von Lissabon bis Wladiwostok».
⁴ Der grosse Zustrom von nicht integrierbaren Flüchtlingen war die Ursache von schweren innenpolitischen Unruhen in Frankreich (vgl. dazu . Les territoires perdus de la République; Emmanel Brenner, éd., 2002 Mille et une nuits). Dies bezeugt auch die Ablehnung des Europäischen Verfassungsvertrags der EU durch die französischen und holländischen Stimmberechtigten.

* Marco Polli, Autor, Publizist und Theaterschaffender, wohnhaft in Genf, em. Professor für Deutsch, Französisch und Philosophie an den renommierten Genfer Gymnasien Collèges Voltaire und Collège Calvin, hat sich intensiv mit kulturellen, sprachlichen und politischen Fragen auseinandergesetzt und dazu publiziert.
Im Rahmen seiner sprachpolitischen Tätigkeit präsidierte der Autor die Vorbereitende Kommission «Lebendige Sprachen» des Vereins Schweizerischer Gymnasiallehrerinnen und Gymnasiallehrer und setzte sich gegen die Neuformulierung des Sprachenartikels in der schweizerischen Bundesverfassung ein, die Englisch als Einstiegsfremdsprache in der Primarschule auf Kosten der schweizerischen Landessprachen privilegierte.

(Übersetzung Zeit-Fragen)