Der Absturz Deutschlands hat ein Scheitern der EU zur Folge

Seit seinem Wahlspruch «America first» wollte Donald Trump die zunehmende Verschuldung der USA durch ständig grösser werdende Exportdefizite vor allem gegenüber China und Deutschland stoppen. Dazu waren ihm alle unfairen Mittel eines Wirtschaftskrieges recht: Sanktionen, Verbote, Diskriminierungen, Strafverfahren, Ausplünderungen, Kontrollen. Im Fokus seines Kampfes stand die erfolgreiche, qualitativ führende deutsche Automobilindustrie.
  Auch die Sanktionen gegen Russland zielten mit auf die deutsche Wirtschaft. Mit Hilfe der EU und der deutschen Regierung selbst wurde die billige russische Energieversorgung der deutschen Wirtschaft gekappt, sogar die Leitungen gesprengt, um Deutschland zu zwingen, dreimal so teures amerikanisches schmutziges Fracking-Gas einzukaufen. Seitdem liegen die Energiekosten der deutschen Industrie im internationalen Wettbewerb achtmal so hoch wie die der USA und ist allein schon aus Energiekosten ein internationaler Absturz unserer Industrie programmiert.
  Die nach dem Willen von Joe Biden erfolgte Sprengung der Gasleitung Nord Stream 2 hat die Versorgung mit billigem russischem Gas nicht nur vorübergehend, sondern auf Dauer unmöglich gemacht.
  Die von den USA befohlenen und von der EU durchgesetzten Sanktionen gegen Russland haben Deutschland nicht nur vom russischen Gasbezug, sondern auch von einem Viertel aller Rohstoffimporte abgeschnitten und so nicht nur eine vorübergehende, sondern eine dauernde Teuerung verursacht.
  Eigentlich hätte das EU-Politbüro Deutschland schon aus Eigeninteresse vor den Sanktionen der USA schützen müssen, um Deutschland als starken Zahler zu erhalten. Aber mit der Übernahme der amerikanischen Sanktionen gegen Russland hat die EU Deutschland mehr als Russland geschadet. Russland konnte den Energieboykott durch Preissteigerungen ausgleichen und hat heute mehr Energieeinnahmen als vorher. Deutschland dagegen hat auf immer seine billige Energiegrundlage verloren. Die Energiemehrkosten lassen seine Wirtschaft abstürzen oder auswandern, sind jedenfalls im internationalen Wettbewerb nicht mehr tragbar. So hat die EU mitgeholfen, Deutschlands Wirtschaftsgrundlage zu zerstören, und verliert dadurch nicht nur den Hauptzahler aller EU-Leistungen, sondern durch den Absturz Deutschlands auch seine internationale Kreditwürdigkeit.
  Hinzu kommt: Die Europäische Union hat nach ihrer Satzung kein eigenes Besteuerungsrecht, sondern ist auf Mitgliedsbeiträge der souveränen Mitgliedsstaaten angewiesen. Sie kann also nur Ausgaben machen, die die Mitgliedsstaaten genehmigen.
  Satzungsmässig dürfte die EU also weder Schulden machen noch Staatsfinanzierung betreiben. Beide Verbote sind mit Angela Merkels Hilfe missachtet worden. Staatsfinanzierung wurde «Stabilisierungshilfe» in einem ESM-Fonds genannt, um Staatskonkurse zu verhindern, die gleichzeitig zum Konkurs der Euro-Zone geführt hätten.
  Und das Schuldenverbot wurde mit der Genehmigung von unvorstellbar hohen Schulden (750 Mia. Euro) für einen unbestimmten «New Green Deal» übertreten.
  Merkel hat dies genehmigt und damit nicht nur die EU-Kompetenzen unzulässig ausgeweitet, sondern auch ihrem eigenen Land unwiederbringlich geschadet, denn für die Zahlungen an die hoch verschuldeten Länder und die aufgenommenen Schulden muss Deutschland mit mehr als 26 % haften. Alle diese Euro-Wohltaten waren überhaupt nur mit der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands zu rechtfertigen und durchzuführen gewesen.
  Zudem hat die EU ohne Rechtsgrundlage nicht nur Dauerzahlungen an die bankrotte Ukraine geleistet, sondern auch den Wiederaufbau versprochen mit Kostenbelastung durch die Mitgliedsländer von mehr als 700 Milliarden Euro, ohne irgendeine Deckung dieser Zusagen und Schulden zu haben.
  Alle drei Tätergruppen – die USA, die EU und die deutsche Regierung selbst – haben dafür gesorgt, dass der Absturz Deutschlands und damit der EU nicht nur kurzfristig und vorübergehend erfolgt, sondern auf Dauer.
  Wenn Deutschland – und damit die EU – wirtschaftlich abstürzt, können sich die südeuropäischen Länder nicht mehr auf dem Markt finanzieren, werden also nicht nur überschuldet, sondern auch zahlungsunfähig. Der Bankrott der ersten Mitgliedsländer wird nicht nur die EU auseinanderreissen, sondern auch den Euro abstürzen lassen – voraussichtlich sogar vernichten. Der Zusammenbruch des europäischen Währungssystems wird nicht nur eine Währungsreform, sondern auch eine Reform der übersteigerten EU erzwingen.
  Die derzeitige Vernichtung des deutschen Wohlstandes wird also nicht nur Deutschland kurzfristig abstürzen lassen, sondern wird auch die EU in ihren Grundlagen in Frage stellen.
  Die von der Ampel-Koalition vorsätzlich herbeigeführte «grosse Wende» wird also nicht nur Deutschland, sondern auch Europa verändern. Das Jahr 2023 wird dafür zum Schicksalsjahr werden.  •